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Veröffentlicht von:Fritzi Mumme Geändert vor über 10 Jahren
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Projekt: „E-Recht“ die elektronische Rechtserzeugung
Bundeskanzleramt & Parlament Projekt: „E-Recht“ die elektronische Rechtserzeugung
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E-Recht „Die Idee“
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E-Recht „Die Idee“ Vollelektronische Rechtsnormerzeugung in Österreich
Ressortübergreifende Workflowlösung Elektronische Unterstützung bei der Dokumentenerstellung Authentische Publikation Bundesgesetzblätter im Internet
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Nutzen & Effekte Definierte Standards in den Bereichen
Dokumentenerstellung Prozessabläufe Nachvollziehbarkeit Kostenersparnisse in den Bereichen Druck Versand Archivierung Erweiterung des Bürgerservices
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Projektverlauf Jahr 2001 Jahr 2002 Jahr 2003 Jahr 2004
Projektstart im Bundeskanzleramt Jahr 2002 Schulungs- und Testbetrieb Jahr 2003 Probe- / Parallelbetrieb Jahr 2004 Produktionsbetrieb Authentische Publikation
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des Bundeskanzleramtes
Projektbereiche des Bundeskanzleramtes Dokumentenerstellung, -aufbereitung und -prüfung Unterstützung im WinWord mit Makroanwendung Konvertierung (XML, PDF, RTF etc.) Workflow Begutachtungsverfahren Übermittlung an den Ministerrat Übermittlung der Regierungsvorlage Übernahme der Nationalratsbeschlüsse Authentische Kundmachung im Internet
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des Bundeskanzleramtes
Projektbereiche des Bundeskanzleramtes Dokumentenkonvertierung Formate DOC, RTF, PDF, XML, XHTML Signaturerstellung & Signaturprüfung „MOA“ (Module für Online-Applikationen) Publikation im Internet „RIS“ (Rechtsinformationssystem des Bundes)
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Workflow - Übersicht am Beispiel ‚Bundesgesetz‘
Bundeskanzleramt publiziert die authentische Fassung im Internet 7 Ministerium erstellt leg. Text 1 Elektronische Rechtserzeugung Begutachtungs- verfahren mit Publikation 2 Bundeskanzleramt übernimmt die Beschlüsse 6 Übermittlung an den Ministerrat 3 Parlament übernimmt Regierungsvorlage und liefert Beschluss 5 Bundeskanzleramt erstellt Regierungsvorlage mit Publikation 4
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Das Parlament übernimmt die
Regierungsvorlagen vom Bundeskanzleramt
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Parlamentsdirektion Wien
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Zielvorgaben des Parlaments
Aufbau auf vorhandenen Datenbanken Sicherung der hohen Qualität der Materialien Berücksichtigung der Gewaltentrennung Beachtung der Kostenwahrheit Gesamtkostenminimierung der parl. Materialien Berücksichtigung der besonderen Arbeitsbedingungen
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Aufgabenstellungen Erhebung der Auswirkungen auf die Arbeitsprozesse
Ist-Analyse der hohen Qualität der Gesetzesvorlagen Analyse Druck- und Layoutierungskosten technische Qualitätssicherung internationaler Vergleich usw.
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Projektergebnisse
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Workflow Parlament Bundesrat BKA Parlament Ausschuss-NR Plenum NR BKA
Übermittlung einer Regierungs- vorlage Parlament Regierungsvorlage ins I n t e r n e t Ausschuss-NR Ausschussbericht ins I n t e r n e t Plenum NR elektronischer Beschluss des Nationalrates ins I n t e r n e t Bundesrat Verhandlungsgegenstand: bereits konsolidierter, veröffentlichungsreifer, elektronischer Gesetzestext BKA Übernahme des elektronischen Beschlusses
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Elektronische Bereitstellung aller parlamentarischen Dokumente
erstmals zeitgleich für Parlamentarier/innen und Öffentlichkeit per Mausklick - in die Dokumente - in die Materialien - in die Geschichtsseite
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Info-Mail: Neues im NR Regierungsvorlagen Ausschussberichte
Link ins Internet Anträge des Bundesrates parlamentarische Anfragen
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Mit einem “Klick” zur Geschichtsseite
Regierungsvorlage Link ins Internet vorparlamentarische Begutachtung
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Mit einem weiteren “Klick” zum Text
Gesetzestext
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Beschlüsse des Parlaments im Internet
erstmals alle Sprachfassungen im Internet Beschluss NR u. BR
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Statistik e-Recht 100 100 % % 82 % 70 % 2002 2003 seit 2004
8% 5% seit 2004 Gesetzesbeschlüsse seit 2004 Regierungsvorlagen
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zusätzlicher Nutzen größere Transparenz
Veröffentlichung im Internet für ca. 4 Millionen Personen in Österreich neues Tempo parlamentarische Materialien sind innerhalb von 24 Stunden im Internet (bisher mindestens 1 Woche) Einsparungspotential jährlich ca. 60 Tonnen Papier 1 Million Euro
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Erfolgskriterien durchgeführte Selbstbewertung - Qualitätsanalyse
- Kostenanalyse - Personalentwicklungsanalyse, - Schulungsaufwandanalyse, - internationaler Leistungsvergleich Förderung des organisations- übergreifenden Nutzens
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Projektabwicklung unter
Einbeziehung aller Betroffenen zur kreativen, lösungsorientierten Bündelung unterschiedlicher Interessen und Bedürfnisse Konzeption des Projektes als offenes System zur Ermöglichung von Weiterentwicklung und Innovation
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Bundeskanzleramt Parlament
verbindet Bundeskanzleramt Parlament
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Das Bundeskanzleramt übernimmt die Beschlüsse des Nationalrates
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Kundmachungsprodukte des Bundeskanzleramtes
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Newsletter Anmeldung: Bundeskanzleramt Verfassungsdienst
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RIS (Rechtsinformationssystem des Bundes)
Neue Applikationen
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RIS (Rechtsinformationssystem des Bundes) www.ris.bka.gv.at
Der Weg zur authentischen Fassung
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Signaturprüfdienst
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Authentische elektronische Bundesgesetzblätter
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Die österreichischen Bundesgesetzblätter
seit 1. Jänner 2004 Zusammenfassung Einheitliches Layout Standardprozesse Benutzerunterstützung Kostenersparnis Bürgerfreundlichkeit Authentische Publikationen Weltweites Informationsangebot
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