4. Ostbayerischer Asylgipfel am

Präsentation zum Thema: "4. Ostbayerischer Asylgipfel am"—  Präsentation transkript:

1 4. Ostbayerischer Asylgipfel am 09.11.2019

2 LfAR - Zentralisierung als Zielsetzung
Bündelung von zentral für ganz Bayern zu erledigenden operativen Verwaltungsaufgaben im Zusammenhang mit Rückführungen (z.T. Übernahme der Aufgaben der PI Schubwesen) Vielfältige Schnittstellen zu Landes- und Bundesbehörden bei Abschiebungen bzw. Zuführungen Synergieeffekte im Bereich Förderung der freiwilligen Ausreise Passbeschaffung Einzel – und Sammelabschiebung

3 Ministerratsbeschluss vom 05.06.2018 - „Bayerischer Asylplan“
Zur Steuerung, Begrenzung und Ordnung der Migration, u.a.: Task Force beim Landesamt für Asyl und Rückführungen Eigene Bayerische Abschiebungsflüge („Bayern-Charter“) Personenbegleiter Luft - Bayern

4 Zwei Dienststellen im Herzen Bayerns
Dienststelle Manching/Ingolstadt Am Hochfeldweg 20 85051 Ingolstadt Dienststelle München Hofmannstraße 51 81379 München

5 Organisation Präsident Th. Hampel Vizepräsidentin A. Lenz
Präsidialbüro, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit S. Fritsche Vizepräsidentin A. Lenz Zentrale Angelegenheiten Abteilung 1 RD M. Rieger Rückführungen Abteilung 2 ORR M. Panten Sonderaufgaben Abteilung 3 LRD F. Steinmetzer Personal Sachgebiet 11 Allg. Angelegenheiten des Aufenthalts- und Asylverfahrensrechts Sachgebiet 21 Zentralstelle Task Force Sachgebiet 31 Präsentation T. Hampel Haushalt Sachgebiet 12 Freiwillige Rückkehr Sachgebiet 22 Zentralstelle Ausländerextremismus Sachgebiet 32 Organisation / IuK Sachgebiet 13 Zentrale Passersatzbeschaffung Sachgebiet 23 Abschiebungshafteinrichtung Sachgebiet 33 Abschiebungen Sachgebiet 24

6 Aufgaben (1) Allgemeine Angelegenheiten des Aufenthalts- und Asylverfahrensrecht Operative Zusammenarbeit auf Bundes- und Landesebene mit dem BAMF, dem Gemeinsamen Zentrum für Unterstützung der Rückkehr (ZUR) und weiteren länderübergreifenden Gremien (bisher StMI – F4/IA2) Zentrale Beschaffung von Passersatzpapieren und Heimreisedokumenten Koordinierung und Verstärkung der Freiwilligen Ausreise, REAG/GARP Rückkehrprogramme Bearbeitung von Schubanträgen der Ausländerbehörden (BayAS) (bisher PI Schubwesen) Organisation und Koordinierung von Einzel- und Sammelabschiebungen (bisher verteilte Zuständigkeiten PI Schubwesen/Reg. von OB) Präsentation T. Hampel

7 Aufgaben (2) Zentralstelle Task Force = Intensivierung der Abschiebung randalierender und gewalttätiger Asylbewerber und aMIT-Fälle Zentralstelle Ausländerextremismus (bisher Reg. von MFR/OBB) Betrieb der Abschiebungshafteinrichtung am Flughafen München (neu) Präsentation T. Hampel

8 LfAR Zusammenarbeitsfelder mit der Polizei/Justiz/ABH
Passersatzbeschaffung Vorführung zur Anhörung Maßnahmen mit BuPOL/BAMF Task Force Maßnahmen gg. Straftäter/ Gewalttäter Polizei/Justiz/ABH u.a. Abschiebungen Zuführung PI-Schub Abfertigung FH Personenbegleiter Luft LfAR Ausländerextremismus AG BIRGIT Abschiebungshafteinrichtung Haftplätze für Aufgriffe/Zuführungen FH Bewachung/Transport

9 Sachgebiet 21 – Allg. Angelegenheiten des Aufenthalts- und Asylverfahrensrechts
Schnittstelle zum StMI/F4 allgemeinrechtliche Fragestellungen im Ausländer- und Asylverfahrensrecht Bearbeitung von Eingaben und Bürgerschreiben Koordinierung der Aufgaben der Vertretung im Gemeinsamen Zentrum zur Unterstützung der Rückkehr (ZUR) Erstellung eines Lagebildes Rückführungen

10 Sachgebiet 22 – Freiwillige Rückkehr
Alle organisatorischen Aufgaben zur Abwicklung von freiwilligen Ausreisen, insbesondere die Erarbeitung, Abstimmung und Umsetzung von Rückkehr- und Reintegrationsprogrammen sowie die Förderung von Rückkehr- und Reintegrationsprojekten. (§ 4 Abs. 1 Nr. 1 ZustVAuslR) u.a.: Bayerisches Rückkehrprogramm  Fachtagungen ZAB und ZRB Tagung der Experten Freiwillige Rückkehr (ZUR) im LfAR Reintegrations-Scoutin GIZ im LfAR seit Frühjahr 2019 Präsentation M. Panten

11 Sachgebiet 22 – Freiwillige Rückkehr „Bayerisches Rückkehrprogramm“
Das „Bayerische Rückkehrprogramm“ ist ein Förderprogramm des Freistaates Bayern welches nach einer Erprobungsphase zum in Kraft getreten ist. Es ergänzt die bestehenden Förderprogramme (insb. REAG/GARP, StarthilfePlus, ERRIN) und orientiert sich an den individuellen Bedürfnissen der ausreiswilligen Personen. Es bietet verschiedene „Förderbausteine“, wie z.B. Reintegrationshilfen, Zuschüsse zur Existenzgründung oder Wohnkosten im Herkunftsland, medizinische Unterstützung, etc. Das „Bayerische Rückkehrprogramm“ wird im Rahmen der Rückkehr- beratung durch die Zentralen Ausländerbehörden (ZAB) und die Zentralen Rückkehrberatungsstellen (ZRB) bzw. der Landeshauptstadt München (Coming Home) umgesetzt

12 Sachgebiet 22 – Freiwillige Rückkehr „Bayerisches Rückkehrprogramm“
Teil des „Bayerischen Rückkehrprogramms“ ist auch das „Sonderprogramm für Afrika“. Personen aus den Staaten Afrikas wird nach ihrer Ausreise in den ersten zwölf Monaten ein Zuschuss zur Lebensunterhaltssicherung i.H.v. monatlich 250,00 EUR (Personen unter 18 Jahren 125,00 EUR) gewährt, der nur im Herkunftsland abhebbar ist. Zum Stand wurden bereits 88 Rückkehrer/innen nach dem „Sonderprogramm für Afrika“ gefördert. Zum Stand wurden insgesamt bereits Rückkehrer/innen nach dem „Bayerischen Rückkehrprogramm“ gefördert. Die TOP 5 Staatsangehörigkeiten zum Stand waren Ukraine (214), Irak (200), Armenien (130), Russland (73), und Nigeria (63).

13 Sachgebiet 23 - Zentrale Passersatzbeschaffung Aufgaben
Beschaffung von Passersatzpapieren für vollziehbar ausreisepflichtige Ausländer, die eigenen Angaben zufolge nicht im Besitz eines gültigen Reisedokuments sind Bereitstellung von länderspezifischen Informationen zu Fragen der Passersatzbeschaffung und Identitätsklärung im Bayerischen Behördennetz Teilnahme an Tagungen/Besprechungen zur Passersatzbeschaffung auf Bund- und Länderebene

14 Zentrale Passersatzbeschaffung - Prozesse
AUSREISE Zentrale Ausländerbehörde / Ausländerbehörde Botschaft / Konsulat Passersatzpapier Flugbuchung Flugbuchung Weiterbearbeitung Flugdaten evtl. neues HKL Zentrale Passersatzbeschaffung Zentrale Passersatzbeschaffung Präsentation C. Keller Zentrale Passersatzbeschaffung

15 Zentrale Passersatzbeschaffung - Problemschwerpunkte
Täuschung über Identität und Staatsangehörigkeit Falsche Angaben zur Person und Herkunft Unterdrückung von Dokumenten Vorlage gefälschter Dokumente Fehlende Mitwirkung bei der Beschaffung von Dokumenten trotz gesetzlicher Verpflichtung (§ 48 Abs. 3 Satz 1 AufenthG, § 82 Abs. 1 AufenthG) Verweigerungshaltung der Herkunftsländer Überhöhte Nachweisanforderungen Willkürlich wechselnde Anforderungen an eine Passersatzpapierausstellung Fehlende Bereitschaft bei der Prüfung der Angaben / Unterlagen Deutsche Rechtslage und Entscheidungen deutscher Stellen werden in Frage gestellt bzw. nicht akzeptiert Präsentation C. Keller

16 Zentrale Passersatzbeschaffung - Lösungsansätze
Arbeiten mit dem Ausländer Arbeiten mit der Akte Sensibilisierung aller beteiligten Stellen Gute und vertrauensvolle Beziehungen zu Botschaften und Konsulaten aufbauen und pflegen Rückübernahmeabkommen mit den Herkunftsländern Gespräche auf höchster politischer Ebene Präsentation C. Keller

17 Sachgebiet 24 - Abschiebungen – Verfahrensabläufe und Zuständigkeiten
Ablehnende Entscheidung BAMF Ausländerrechtliche Zuständigkeit und Bearbeitung Ausländerbehörde Koordinierung und Organisation Abschiebungen LFAR LFAR Sachgebiet 24 Präsentation D. Hagenauer Einzelabschiebung Sammelabschiebung

18 Sachgebiet 31 - Zentralstelle Task Force (Z-TF)
Bündelung der behördlichen Zusammenarbeit für eine schnelle und konsequente Aufenthaltsbeendigung straffälliger Ausländer (SPOC) Auswertung aller relevanter (Wichtigen-) Ereignismeldungen Zeitnahe Zusammenführung und Koordination der repressiven, präventiven und ausländerrechtlichen Maßnahmen Koordination der Ausnutzung der rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten aller Beteiligten Beispiel: Mitwirkung zur Aufenthaltsbeendigung eines rechtskräftig verurteilten Sexualstraftäters, der Anfang Januar 2019 in sein Heimatland Afghanistan abgeschoben werden konnte

19 Sachgebiet 32 - Zentralstelle Ausländerextremismus Bayern
Einzelfallbetreuung, Begleitung („AG BIRGiT“; insbes. Übernahme von Ausweisungen) Durchführung von Sicherheitsgesprächen Beratung, Unterstützung der örtl. ABH/ZAB Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer (zentrale Veranstaltung 1x jährlich, Informationsübermittlung per /LfAR-Infobrief) Dienstsitze: Ansbach, Manching, München

20 Sachgebiet 33 - Abschiebungshafteinrichtung (AHE)
bisherige Standorte JVA Eichstätt (96 Haftplätze) und JVA Erding (35 Haftplätze) Betreiber ist das LfAR (Verwaltungsleitung und Vollzugsleitung) seit Inbetriebnahme mit bis zu 30 Haftplätzen Konzeptionelle Weiterentwicklung  Neubau Kombination mit Transitunterkunft Durchlauf von 295 Abzuschiebenden, davon 78 Abschiebungen gescheitert, Haftbefehl aufgehoben oder in andere JVA verlegt

21 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!!
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