Die Europäische Säule sozialer Rechte

Präsentation zum Thema: "Die Europäische Säule sozialer Rechte"—  Präsentation transkript:

1 Die Europäische Säule sozialer Rechte
#SocialRights

2 "Il convient maintenant d'agir concrètement
"Il convient maintenant d'agir concrètement. Les gens en ont marre de nous entendre nous référer toujours aux théories sur l'Europe sociale. Ils voudraient voir des actions concrètes." Jean-Claude Juncker during the Conference on the European Pillar of Social Rights, 23 January 2017

3 Was ist die Europäische Säule sozialer Rechte?
Ein Referenzrahmen für Aufwärtskonvergenz 20 Grundsätze und Rechte Aufbauend auf dem bestehenden EU-Recht Sozialpolitisches Scoreboard Mehrere konkrete Initiativen

4 Das Sozialpaket vom 26 April 2017
Die Säule Mitteilung Kommissionsempfehlung mit 20 Grundsätzen und Rechten Identischer Entwurf einer Proklamation von Parlament, Rat und Kommission Erläuterungen zu den Grundsätzen/Rechten Sozialpolitisches Scoreboard Bericht über die Anhörung Work-Life-Balance Zugang zu Sozialschutzmaßnahmen Richtlinie über schriftliche Erklärungen Arbeitszeitrichtlinie Begleitinitiativen zu Investing in Children Recommendation: SWD on implementation Active Inclusion Recommendation: SWD on implementation Weitere Elemente Reflexionspapier über die soziale Dimension Europas

5 Die 20 Grundsätze und Rechte auf einen Blick
Chancengleichheit und Arbeitsmarktzugang Allgemeine und berufliche Bildung und lebenslanges Lernen Gleichstellung der Geschlechter Chancengleichheit Aktive Unterstützung für Beschäftigung Faire Arbeitsbedingungen Sichere und anpassungsfähige Beschäftigung Löhne und Gehälter Informationen über Beschäftigungsbedingungen und Kündigungsschutz Sozialer Dialog und Einbeziehung der Beschäftigten Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben Gesundes, sicheres und geeignetes Arbeitsumfeld und Datenschutz Sozialschutz und soziale Inklusion Betreuung und Unterstützung von Kindern Sozialschutz Leistungen bei Arbeitslosigkeit Mindesteinkommen Alterseinkünfte und Ruhegehälter Gesundheitsversorgung Inklusion von Menschen mit Behinderungen Langzeitpflege Wohnraum und Hilfe für Wohnungslose Zugang zu essenziellen Dienstleistungen

6 Die Umsetzung der Säule: eine gemeinsame Anstrengung
Aktualisierung des EU-Rechts, Durchsetzung bestehender Regeln Finanzielle Förderung Europäisches Semester Sozialer Dialog Zivilgesellschaft

7 First initiatives Vereinbarkeit von Familie und Beruf:
Richtlinie + Politkmassnahmen Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Sozialpartnerkonsultation Zugang zum Sozialschutz: Sozialpartnerkonsultation zur Richtlinie(91/533/EEC)) Unterrichtung von Arbeitnehmern: Juristische Auslegung zur Richtlinie 2003/88/EC Arbeitszeit:

8 1. Vereinbarkeit Familie/Beruf: Legislative Maßnahmen
Vaterschaftsurlaub: 10 Arbeitstag, Lohnersatz in Höhe des Krankengeldes Elternzeit: 4 Monate, nicht-transferierbar zwische Elternteilen, Lohnersatz in Höhe des Krankengeldes, flexible Inanspruchnahme bis das Kind 12 ist Pflegeurlaub: 5 Arbeitstage/Jahr, um sich um Kinder oder Angehörige zu kümmern, Lohnersatz mind. in Höhe des Krankengeldes Flexible Arbeitsformen: Rechtsanspruch für Eltern mit Kindern bis 12 oder Pflegepersonen flexible Arbeitsformen zu verlangen Kündigungs-/Antidiskriminierungsschutz: für Freistellungen und flexible Arbeitszeitregelungen

9 2. Zugang zum Sozialschutz – EU-28
In rot: Risko, keinen gesetzlichen Zugang zur Arbeitslosenunterstützung zu haben unbefristet, Vollzeit befristet, Vollzeit befristet, Teilzeit Selbständige Source: computations by Matsaganis et al, 2015

10 Gesellschaftlichen Fortschritt beobachten
Referenzrahmen zur Beobachtung von Fortschritten im Bereich Arbeit und Soziales Drei Dimensionen des gesellschaftlichen Fortschritts: Chancengleichheit und Arbeitsmarktzugang Dynamische Arbeitsmärkte und faire Arbeitsbedingungen Öffentliche Unterstützung, Sozialschutz und Inklusion Indikatoren aus EU- und OECD-Datenbanken Zum Gebrauch im Rahmen des Europäischen Semesters insbesondere im Gemeinsamen Beschäftigungsbericht Social Scoreboard

11 Die soziale Dimension Europas gestalten
White Paper on the Future of Europe The future of EU finances Developing the social dimension of Europe Deepening the Economic and Monetary Union Harnessing globalisation The future of Europe's defence Überlegungen zu Schlüsseltrends und deren Auswirkungen Fünf Szenarien für den Weg bis 2025

12 Und jetzt? März 2017 Weißpapier zur Zukunft Europas 17 November 2017
Sozialgipfel für faire Jobs und Wachstum 15 Juni 2017 EU-Ratstreffen (EPSCO) 26 April 2017 Vorschlag für eine Säule + Reflexionspapier zur sozialen Dimension Europas 23 Oktober 2017 EU-Ratstreffen (EPSCO) 14-16 Dezember 2017 Europäischer Rat