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Datenverbund Abwasser Bayern (DABay)
Teil 3: Modul Abwasserabgabe
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DABay - Abwasserabgabe für Betreiber
Inhalt Voraussetzungen für die Antragstellung zur Abwasserabgabe mit DABay Niederschlagswasserabgabe (Misch- oder Trennsystem) Großeinleiterabgabe – Bsp. Anl. 4 + Anl. 5 (VwVBayAbwAG) Niedriger erklärte Werte (§4 Abs. 5 AbwAG + Messprogramm) Kein Bescheid vorhanden (§6 Abs. 1 AbwAG) © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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1. Voraussetzungen für Antragstellung zum AbwAG mit DABay
DABay - Abwasserabgabe für Betreiber 1. Voraussetzungen für Antragstellung zum AbwAG mit DABay Betreiber muss die Zeichnungsberechtigung für mindestens einen Betreiber-Mitarbeiter beantragen, wenn dieser Anträge zur VwVBayAbwAG einreichen möchte Dieser Betreiber-Mitarbeiter muss vom Betreiber die Berechtigung erhalten haben, das Modul Abwasserabgabe einzusehen Der entsprechende Betreiber-Mitarbeiter muss in die Rolle „Abwasserabgabe“ wechseln, um das Modul Abwasserabgabe einsehen zu können © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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Startseite innerhalb der Anwendung
DABay - Abwasserabgabe für Betreiber Startseite innerhalb der Anwendung Menüleiste Rollenspezifische Menüpunkte (hier: Betreiber) Nachrichten automat. erzeugt, mit Link Wiedervorlage Erinnerungsfunktion Arbeitsliste Suche nach Objekten Betriebe Suche nach Betrieben Auswertungen vorgefertigte Abfragen Grundlagenverwaltung Betreiberdaten Allgemeine Menüpunkte Anwender Anwenderprofil Dateien Download von Dateien Hilfe Online-Hilfe + Unterlagen* Drucken Ausdrucken von Bildschirm- inhalten od. fachl. Inhalten Abmelden Ausloggen * In der Online-Hilfe unter dem Menüpunkt „Downloads“ finden Sie ausführliche Unterlagen / Hilfe für alle Bereiche im Abschnitt „Unterlagen für Betreiber von Abwasserbehandlungsanlagen“ 4 © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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2. Niederschlagswasser-Abgabe (Misch- oder Trennsystem) - Anl. 6
DABay - Abwasserabgabe für Betreiber 2. Niederschlagswasser-Abgabe (Misch- oder Trennsystem) - Anl. 6 Damit Sie mit DABay einen Antrag für die Niederschlagswasserabgabe (Misch- oder Trennsystem) anlegen und einreichen können, müssen Sie zuerst für das gewünschte Jahr eine ‚Akte‘ im Bereich Niederschlagswasser anlegen anschließend können Sie dann darin den Antrag anlegen © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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2. Niederschlagswasser-Abgabe (Misch- oder Trennsystem) - Anl. 6
DABay - Abwasserabgabe für Betreiber 2. Niederschlagswasser-Abgabe (Misch- oder Trennsystem) - Anl. 6 1. Öffnen Sie Ihre Betriebsakte 2. Wählen Sie im Menü links unter Abwasserabgabe den Punkt Niederschlagswasserabgabe aus 3. Wählen Sie im Bereich rechts das Jahr aus (1), klicken Sie auf „Suchen“ (2) und erzeugen Sie über die Schaltfläche „Neu“ (3) einen neuen Eintrag für das gewählte Jahr © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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Es öffnet sich folgender Dialog:
DABay - Abwasserabgabe für Betreiber Es öffnet sich folgender Dialog: Typ: Mischsystem oder Trennsystem auswählen Felder Abgabepflichtiger und zuständige KVB* kontrollieren und ggfs. aus dem Menü auswählen * Achtung: Vorbelegt mit der für diese Abwasserbehandlungsanlage zuständigen KVB. Bei ‚Trennsystem‘ änderbar. Mit Klick auf „Anlegen“ legen Sie einen neuen Eintrag in der Niederschlagswasserabgabe an (für den ausgewählten Typ und das ausgewählte Jahr) © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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2. NW-Abgabe (Misch- oder Trennsystem)
DABay - Abwasserabgabe für Betreiber 2. NW-Abgabe (Misch- oder Trennsystem) Nachdem ein Eintrag (hier für den Typ Trennsystem) erzeugt wurde, können Sie über die Schaltfläche „Öffnen“ in diesen hineinnavigieren: Über „Löschen“ kann ein Eintrag ggfs. gelöscht und über „Neu“ neu angelegt werden. © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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DABay - Abwasserabgabe für Betreiber
Jetzt können Sie für das ausgewählte Jahr und den ausgewählten Typ über „Neu“ einen oder mehrere Anträge anlegen oder einreichen: © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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2. NW-Abgabe (Misch- oder Trennsystem) am Bsp. Anl. 6
DABay - Abwasserabgabe für Betreiber 2. NW-Abgabe (Misch- oder Trennsystem) am Bsp. Anl. 6 Öffnen Sie die Auswahlliste und wählen Sie die Abgabeerklärung für das Einleiten von verschmutztem Niederschlagswasser aus: Nach einem Klick auf „Anlegen“ wird unter dem Punkt Anträge ein neuer Eintrag angelegt: © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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2. NW-Abgabe (Misch- oder Trennsystem)
DABay - Abwasserabgabe für Betreiber 2. NW-Abgabe (Misch- oder Trennsystem) Mit Klick auf „Bearbeiten“ können Sie den Antrag ausfüllen. Pflichtfelder sind mit * markiert. Die Felder im Reiter Entlastungs-anlagen (Mischsystem) oder im Reiter NW-Einleitungen (Trennsys-tem) müssen Sie ebenfalls ausfüllen. Nur ein vollständig ausgefüllter Antrag kann an die zuständige Behörde eingereicht werden! Nach Beendigung Ihrer Eingaben klicken Sie „Speichern“ und „Bearbeitung verlassen“. Die Berechnung der Niederschlagswasserabgabe unter „5. Berechnung“ wird mit Klick auf „Speichern“ automatisch durchgeführt. © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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2. NW-Abgabe (Misch- oder Trennsystem)
DABay - Abwasserabgabe für Betreiber 2. NW-Abgabe (Misch- oder Trennsystem) Mischsystem: Woher stammen die Daten im Reiter Entlastungsanlagen? Bezeichnung der Einleitungsstelle aus dem Ordner Benutztes Gewässer „Entlastungsanlagen“ Flur-Nr. in der Betriebsakte Gemarkung Aktenzeichen Erlaubnisdatum aus Bescheid, Erlaubnisende wenn Entlastungsanlagen mit angelegt wurden © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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2. NW-Abgabe (Misch- oder Trennsystem)
DABay - Abwasserabgabe für Betreiber 2. NW-Abgabe (Misch- oder Trennsystem) Trennsystem: Woher stammen die Daten im Reiter NW-Einleitungen? Bei erstmaliger Antragstellung mit DABay sind zu NW-Einleitungen keine Daten vorhanden. Legen Sie diese bitte an. In den Folgejahren werden Ihre Antragsdaten dann zur ggfs. weiteren Bearbeitung wieder angeboten. Aus DABay vorbelegte Daten ändern oder löschen: → Änderungsvorschlag aus Angaben Anl. 6 wird an zuständiges WWA gesandt. © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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2. NW-Abgabe (Misch- oder Trennsystem)
DABay - Abwasserabgabe für Betreiber 2. NW-Abgabe (Misch- oder Trennsystem) Der fertig ausgefüllte Antrag kann nun eingereicht werden (Weiterleitung automatisch an die für Sie zuständige KVB, Versand per Post entfällt!). Wählen Sie dazu den entsprechenden Antrag aus (Status befindet sich auf „in Bearbeitung“) und klicken Sie „Antrag einreichen“: © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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2. NW-Abgabe (Misch- oder Trennsystem)
DABay - Abwasserabgabe für Betreiber 2. NW-Abgabe (Misch- oder Trennsystem) Im Anschluss wird Ihnen folgender Dialog ausgegeben: Nachdem dieser mit „Ja“ bestätigt wurde, wechselt der Status der Abgabeerklärung von „in Bearbeitung“ auf „Eingangsprüfung KVB“. Damit ist der Antrag abgeschlossen und für Sie nicht weiter bearbeitbar. © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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2. NW-Abgabe (Misch- oder Trennsystem)
DABay - Abwasserabgabe für Betreiber 2. NW-Abgabe (Misch- oder Trennsystem) Ergänzende Informationen zur Niederschlagswasserabgabe: Hilfestellungen zum Ausfüllen der Anträge geben die jeweiligen Erläuterungen Fehlende Angaben werden mittels Hinweismeldung angezeigt Ergänzungen / Änderungen im Antrag bei Entlastungsanlagen erzeugen Änderungsvorschläge, die dem WWA zur Prüfung / Übernahme in die Betriebsakte vorgelegt werden Den Bearbeitungsstand Ihres Antrags können Sie über den angezeigten Status nachvollziehen: Erstmalige Bearbeitung durch KVB: „Eingangsprüfung KVB“ Weiterleitung des Antrags an WWA: Wechsel auf „WWA prüft“ Antrag zurück bei KVB: Wechsel auf „KVB prüft“ KVB erzeugt Abgabebescheid: Wechsel auf „abgeschlossen“ © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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Startseite innerhalb der Anwendung
DABay - Abwasserabgabe für Betreiber Startseite innerhalb der Anwendung Menüleiste Rollenspezifische Menüpunkte (hier: Betreiber) Nachrichten automat. erzeugt, mit Link Wiedervorlage Erinnerungsfunktion Arbeitsliste Suche nach Objekten Betriebe Suche nach Betrieben Auswertungen vorgefertigte Abfragen Grundlagenverwaltung Betreiberdaten Allgemeine Menüpunkte Anwender Anwenderprofil Dateien Download von Dateien Hilfe Online-Hilfe + Unterlagen* Drucken Ausdrucken von Bildschirm- inhalten od. fachl. Inhalten Abmelden Ausloggen * In der Online-Hilfe unter dem Menüpunkt „Downloads“ finden Sie ausführliche Unterlagen / Hilfe für alle Bereiche im Abschnitt „Unterlagen für Betreiber von Abwasserbehandlungsanlagen“ 17 © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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3. Großeinleiterabgabe 3.1 Antrag gem. VwVBayAbwAG stellen
DABay - Abwasserabgabe für Betreiber 3. Großeinleiterabgabe 3.1 Antrag gem. VwVBayAbwAG stellen Öffnen der Betriebsakte (über „Arbeitsliste“ oder „Betriebe“) Im Menü links unter Abwasserabgabe den Punkt Großeinleiterabgabe auswählen Im Bereich rechts das Jahr auswählen oder eintippen (1), „Suchen“ klicken (2), die entsprechende Abwasserbehandlungsanlage selektieren und die Schaltfläche „Öffnen“ (3) klicken 1 2 3 © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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DABay - Abwasserabgabe für Betreiber
3. Großeinleiterabgabe 3.2 Antrag am Beispiel „Erklärung über die Einhaltung niedrigerer Werte“ Es öffnet sich nun folgendes Fenster: Kontrollieren Sie, ob Sie sich im richtigen Jahr befinden (1) und klicken Sie die Schaltfläche „Neu“ (2). Nachfolgender Dialog wird geöffnet: Öffnen Sie die Auswahlliste (1), wählen wählen Sie die oben genannte Erklärung aus und legen Sie den Antrag an (2) © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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DABay - Abwasserabgabe für Betreiber
3. Großeinleiterabgabe 3.2 Antrag am Beispiel „Erklärung über die Einhaltung niedrigerer Werte“ Fristen und Zeiträume, die im Bezug auf eine Erklärung nach §4 Abs. 5 einzuhalten sind: Abgabe bis spätestens 2 Wochen vor Beginn des Erklärungszeitraums Der Erklärungszeitraum muss im Veranlagungsjahr liegen Der Erklärungszeitraum muss mindestens 3 Monate betragen Messprogramm: Einreichung bis spätestens 3 Monate nach Ende des Erklärungszeitraums © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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DABay - Abwasserabgabe für Betreiber
3. Großeinleiterabgabe 3.2 Antrag am Beispiel „Erklärung über die Einhaltung niedrigerer Werte“ Füllen Sie den Antrag nun vollständig aus und klicken Sie „Speichern“, sowie „Bearbeitung verlassen“. Im Anschluss können Sie den Antrag einreichen: Den jetzt angezeigten Dialog bestätigen Sie mit „Ja“. © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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DABay - Abwasserabgabe für Betreiber
3. Großeinleiterabgabe 3.2 Antrag am Beispiel „Erklärung über die Einhaltung niedrigerer Werte“ Nach dem Einreichen des Antrags wechselt der Status auf „Eingangsprüfung KVB“, gleichzeitig wird das Messprogramm erzeugt. Öffnen Sie nun das erzeugte Messprogramm mit Klick auf den entsprechenden Eintrag! © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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3. Großeinleiterabgabe Ausfüllen des Messprogramms
DABay - Abwasserabgabe für Betreiber 3. Großeinleiterabgabe 3.3 Antrag am Beispiel „Erklärung über die Einhaltung niedrigerer Werte“: Ausfüllen des Messprogramms Der Kopf des Dokuments ist bereits mit Ihrer Abgabenummer und der Abwasserbehandlungsanlage vorbelegt. Ebenso sind hier die Daten aus dem zugehörigen Antrag, wie auch die Größenklasse der ABA und der Ort der Probenahme vorbelegt. © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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[ Daten zur Probenahme hier eintragen ]
DABay - Abwasserabgabe für Betreiber 3. Großeinleiterabgabe 3.3 Antrag am Beispiel „Erklärung über die Einhaltung niedrigerer Werte“: Ausfüllen des Messprogramms Im unteren Bereich des Dokuments finden Sie zunächst eine Übersicht über die Parameter aus dem zugehörigen Antrag. Mit Klick auf einen Parameter öffnen Sie die Detailanzeige unterhalb der Übersichtstabelle. Hier können Sie entweder manuell Ihre Probenahmedaten eintragen oder diese aus der zuvor erzeugten Excel-Datei importieren. [ Daten zur Probenahme hier eintragen ] © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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3. Großeinleiterabgabe Ausfüllen des Messprogramms
DABay - Abwasserabgabe für Betreiber 3. Großeinleiterabgabe 3.3 Antrag am Beispiel „Erklärung über die Einhaltung niedrigerer Werte“: Ausfüllen des Messprogramms Zunächst können Sie sich über „Excel exportieren“ eine Exceldatei ausgeben lassen, deren Form zur Verarbeitung durch DABay einzuhalten ist. Bitte befüllen Sie nur die gelb hinterlegten Zellen! Haben Sie Ihre Daten in Form einer Exceldatei (Achtung: Die Datei muss zuvor aus DABay heraus exportier worden sein!) vorliegen, können Sie diese zur Befüllung des Messprogramms in DABay importieren (Schaltfläche „Importieren“). Wenn Sie Ihre Eingaben beendet haben, klicken Sie „Speichern“ und „Bearbeitung verlassen“. Nun können Sie das Messprogramm einreichen. © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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DABay - Abwasserabgabe für Betreiber
3. Großeinleiterabgabe 3.4 Antrag am Beispiel „Erklärung nach §6 AbwAG, Art. 10 BayAbwAG“ Die ersten Schritte sind beim Anlegen dieser Erklärung identisch mit der Vorgehensweise beim Anlegen einer Erklärung über die Einhaltung niedrigerer Werte. Wenn Ihnen folgender Dialog angezeigt wird, wählen Sie aus der Auswahlliste die Erklärung nach §6 AbwAG, Art. 10 BayAbwAG aus (1) und klicken Sie auf Anlegen (2): Frist zur Einreichung: 30. November vor dem Veranlagungsjahr! © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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DABay - Abwasserabgabe für Betreiber
3. Großeinleiterabgabe 3.4 Antrag am Beispiel „Erklärung nach §6 AbwAG, Art. 10 BayAbwAG“ Füllen Sie den Antrag nun vollständig aus und klicken Sie Speichern, sowie Bearbeitung verlassen. Im Anschluss können Sie den Antrag einreichen: Den jetzt angezeigten Dialog bestätigen Sie mit Ja. © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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Startseite innerhalb der Anwendung
DABay - Abwasserabgabe für Betreiber Startseite innerhalb der Anwendung Menüleiste Rollenspezifische Menüpunkte (hier: Betreiber) Nachrichten automat. erzeugt, mit Link Wiedervorlage Erinnerungsfunktion Arbeitsliste Suche nach Objekten Betriebe Suche nach Betrieben Auswertungen vorgefertigte Abfragen Grundlagenverwaltung Betreiberdaten Allgemeine Menüpunkte Anwender Anwenderprofil Dateien Download von Dateien Hilfe Online-Hilfe + Unterlagen* Drucken Ausdrucken von Bildschirm- inhalten od. fachl. Inhalten Abmelden Ausloggen * In der Online-Hilfe unter dem Menüpunkt „Downloads“ finden Sie ausführliche Unterlagen / Hilfe für alle Bereiche im Abschnitt „Unterlagen für Betreiber von Abwasserbehandlungsanlagen“ 28 © LfU / Referat 65 / Juni 2018
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