13.11.2018 Bericht des BM.

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1 Bericht des BM

2 Bericht des Bürgermeisters
Stadtverordnetenversammlung am Bericht des Bürgermeisters Bericht des BM

3 1. Stand der Vorbereitungen zur 700 Jahrfeier
2. Stand des Verfahrens zum Flächennutzungsplan 3. Bericht an den Landesfachbeirat – „offene Fragen?“ 4. Interkommunale Zusammenarbeit 5. Zeitlicher Ablauf Ausbau Berliner Straße 6. Zeitlicher Ablauf Ausbau Wasserstraße 7. Erneuerung des Schlossparkbrunnens 8. eine kurze Statistik zu Investitionen 9. Ein „Blick voraus“ zur BV „Fahrgastschiffanleger“ Bericht des BM

4 Das Festkomitee hat vorläufigen Rahmenplan und Kostenplan erörtert.
Abschließend soll dazu am beraten und zur Stadtverordnetenversammlung am vorgelegt werden. Der gegenwärtige Zuschussbedarf liegt bei ca €. Sponsoring wird z.Zt. auf € eingeschätzt. Bewilligung von Fördermitteln und Zuweisungen in Höhe von ca € noch offen. Bis zum sollen Anforderungen der Vereine/ Verbände/ Stiftungen zu Marketingaktivitäten vorliegen. Bericht des BM

5 Die anderen OT hatten hingegen nur Vorschläge.
Die Anhörung zum FNP wurde in den OT Altglietzen, Bralitz, Hohensaaten, Hohenwutzen, Neuenhagen und Schiffmühle nachgeholt. Einwände gibt es aus Altglietzen und Bralitz, wobei Altglietzen den Einwand nicht begründete. Die anderen OT hatten hingegen nur Vorschläge. Alle Einwände und Vorschläge werden geprüft und in die Abwägung einbezogen. Die Träger öffentlicher Belange werden vom bis beteiligt. Eine erneute Offenlage und TöB-Beteiligung ist sehr wahrscheinlich. Bericht des BM

6 - Auflistung der Ortsteile seit 25.10.2003
Der Landesfachbeirat (LFB) forderte am zu folgenden Sachverhalten weitere Auskünfte bzw. Unterlagen: - Auflistung der Ortsteile seit - Übersendung der Peloidanalyse - Entwurf des FNP als lesbare Karte - Mitteilung zur Anzahl der Betten der nicht gewerblichen Ferienwohnungen/ Ferienhäuser und von den gewerblichen Vermietern Bericht des BM

7 Das „Strategieteam“ und die Brückenproblematik
Strategieteam hat mit Vertretern des MIL am beraten Fraktionen wurden per Mail am auf die notwendigen und verbindlichen Entscheidungen nochmals hingewiesen Fraktionen SPD/ B‘90/ Grüne und WG Insel/NCC haben sich bisher nicht beteiligt Bericht des BM

8 Das „Strategieteam“, die Brückenproblematik und notwendige Entscheidungen
Stadtverordnetenversammlung müsste durch Beschluss verbindlich entscheiden: - das Baurecht durch ein Planverfahren zu schaffen - die Kosten, die den Anteil des Baulastträgers übersteigen, zu finanzieren Zeitpunkt: innerhalb zwei Monaten Die Frist für die zwei Monate läuft ab Das ist aber keine Zusage des MIL für den Stopp der Brückensanierung. Es ist lediglich die Bereitschaft zur Verhandlung über eine andere Lösung. Bericht des BM

9 Erste Vorschläge zur interkommunalen Zusammenarbeit wurden erarbeitet.
Als Bereiche wurden: Kasse mit Vollstreckung, Kosten-Leistungs-Rechnung, Standesamtsbezirk, Gewerbemeldungen, Kontrolle Baumbestand, Feuerwehr Gerätewarte und Administratortätigkeiten näher betrachtet. Eine zentrale Voraussetzung ist die Anschaffung eines gleichen Haushaltsprogramms in allen vier Verwaltungen. Die notwendigen finanziellen Auswirkungen müssen noch ermittelt werden. Am erfolgen die nächsten Abstimmungen der Amtsdirektoren, Bürgermeister, Hauptamtsleiterinnen und Kämmerinnen. Bericht des BM

10 Ausbau Berliner Straße
Zur Zeit befinden sich die Planungsunterlagen noch in der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Die wasserrechtliche Genehmigung und die denkmalfachliche Stellungnahme stehen noch aus. Es ist beabsichtigt : - 19. KW die Ausschreibung zu veröffentlichen. - 21. KW Submission und Angebotsauswertung 23./24. KW Beauftragung des Baubetriebes Die Baumaßnahme soll in der Zeit vom bis durchgeführt werden. Der Abschnitt Berliner Straße 5-9 erfolgt erst im kommenden Jahr. Ausbau Berliner Straße Bericht des BM

11 Ausbau Wasserstraße 22. KW Veröffentlichung der Ausschreibung
Vergabe durch Beschluss in der SVV am 33. KW Baubeginn Los 1 und 1. BA Los 2 44. KW Bauende und die Abnahme für das Los 1 50. KW Bauende/ Einrichten auf Winterzeit für das Los 2 14. KW 2016 Beginn für das Los 2, 2. BA mit Fertigstellung in der 24. KW 2016 und Abnahme der Gesamtmaßnahme → Der Zeitplan steht unter dem Vorbehalt der Ausreichung der Fördermittel. Bericht des BM

12 Aus dem „Denkmalschutzprogramm“ sind 85 % Förderung beantragt.
Die geschätzten Kosten (Bau- u. Planung) für den Schlossparkbrunnen belaufen sich auf ca €. Aus dem „Denkmalschutzprogramm“ sind 85 % Förderung beantragt. Das Spendenaufkommen beträgt zur Zeit ,48 €. Damit ist der notwendige Eigenanteil gesichert. Das Leistungsverzeichnis zur beschränkten Ausschreibung liegt vor, die Angebotsabgabe soll bis und die Vergabe bis erfolgen. Die Bauzeit ist geplant vom bis zum Die Veranstaltung der Schlossparknacht ist dabei zu berücksichtigen. Die Planungen und denkmalrechtlichen Auflagen sind abgeschlossen. Bericht des BM

13 Verteilung der Investitionsmittel 2010 - 2014
Kernstadt Ortsteile Gesamtinvestitionen 2010 bis 2014 ,51 € ,31 € Einwohner 7.743 4.650 Investition pro Einwohner 660,67 € 610,26 € Schwerpunkte Brandschutz Grundschulen Straßenbau Spielplätze Bushaltestellen Fahrstuhl Rathaus* Brandschutz Oberschule* Feuerwehrgebäude Feuerwehrfahrzeuge Dorfgemeinschaftshäuser Insel-Grundschule * Maßnahmen mit Umlandfunktion; Spitzenreiter unter den Ortsteilen sind Hohenwutzen mit 40,2 %, Bralitz mit 37,5 % und Altranft mit 14,5 % der Investitionssummen Bericht des BM

14 Der Fahrgastschiffanleger – öffentliche oder private Initiative gefragt?
Ziel der Dorferneuerungskonzeption war Entwicklung eines neuen Betreibermodells Schiffsanleger als touristische Basiseinrichtung eingestuft und zur Entwicklung innerhalb des privaten Maßnahmebereichs eingeordnet Ehemaliger Vertrag mit der „Weißen Flotte“ erfüllte diesen Anspruch Bericht des BM

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