für die Arbeit im Stadtrat

Präsentation zum Thema: "für die Arbeit im Stadtrat"—  Präsentation transkript:

1 für die Arbeit im Stadtrat
Unsere Ziele für die Arbeit im Stadtrat (Programm) 1:1 aus den Informationsveranstaltungen im Februar 2014 – also vor der Kommunalwahl

2 Mehr Transparenz für die Bürger!
das pol. Geschehen = die Alternativen und Notwendigkeiten Turnhalle: Sanierungsbedarf, Konzepte, bisherige Nutzungsfrequenz ... Grundschule: Perspektive, Sanierungsbedarf ... Bau der Staatsstraße 2159 von Gaisthal nach Schönsee: Informationen über die aktuelle Entwicklung und den derzeitigen Stand, z. B. Pläne Haushalt: Einnahmen und Ausgaben, Vermögen und Schulden Fördermöglichkeiten: städtisches Förderprogramm zur Altstadtsanierung, Leerstandsoffensive Satzungen, Verordnungen (Ortsrecht!!): Rechten und Pflichten des Bürgers, der Gemeinde, von Hundehaltern ... Stadt als Vorbild bei Schneeräumen, Pflege öffentlicher Plätze, Sträucher schneiden etc. Beispiele: OVI (Steuersätze, Wassergebühren), Tiefenbach Schönsee: Keine einzige Satzung oder Verordnung ist veröffentlicht.  Mündiger Bürger ??? Z. B. Turnhalle Die Bürger sollen umfangreich über das politische Geschehen informiert werden:  Neue Medien offensiver nutzen (Homepage der VG Schönsee)  Zeitgemäß und zeitnah  Dokumentieren (Archiv). Hauptschule Haushalt Fördermöglichkeiten Satzungen ... Donnerstag, 8. November 2018

3 Mehr Transparenz für die Bürger!
Mai 2014 (Stadtratssitzung): Antrag der FWG  (Satzungen, Verordnungen, Gebühren … auf HP) Spachtholz: „kann aus personellen Gründen nicht umgehend erledigt werden" (NT). Bgm. Höcherl: „wird in der neuen Homepage, welche bald entstehen soll, verwirklicht“ Donnerstag, 8. November 2018

4 Mehr Transparenz für die Bürger!
: Antrag der FWG wird eingereicht (Protokolle auf HP)  > 2 Monate .... (Stadtratssitzung): Antrag wird behandelt Abgeschwächt (Kein Wortprotokoll …) Vertröstet auf die neue Homepage, die bald kommt … Donnerstag, 8. November 2018

5 Mehr Transparenz für die Bürger!
: Antrag der FWG wird eingereicht (Tagesordnung auf HP)  > 4 Monate .... (Stadtratssitzung): Antrag wird behandelt Vertröstet auf die neue Homepage, die bald kommt … „Wir haben wichtigere Dinge zu tun …“ Donnerstag, 8. November 2018

6 Mehr Transparenz für die Bürger!
August 2015: Donnerstag, 8. November 2018

7 Mehr Lebensqualität für die Bürger!
Die Bürger sollen sich im Schönseer Land wohlfühlen können. Donnerstag, 8. November 2018

8 Naherholung fördern! Kastanienbäume?!
Ziel: Mehr Lebensqualität für die Bürger! Naherholung fördern! Kastanienbäume?! Die Freien Wähler konnten die Fällung leider nicht verhindern ... Natur und Landschaft als zentrales Kapital wahrnehmen Wander- und Radwege pflegen und ausbauen Freibadanlage Moorbad aufwerten Spielplätze sanieren und aufwerten Attraktionen für Jugendliche schaffen Verfall des Kurparks stoppen Wintersportmöglichkeiten als Markenzeichen erkennen Natur und Landschaft als zentrales Kapital wahrnehmen Ich bin zugezogen, habe also vielleicht einen anderen Blick auf Natur und Landschaft oder schätze sie deshalb mehr Wander- und Radwege pflegen und ausbauen Wanderwege besser beschildern Radwege teilweise teeren (um Inline-Skating zu ermöglichen) Radwege ausbauen, z. B. den von Dietersdorf nach Stadlern Attraktionen für Jgdl. Inline-Skaten, Niederseilgarten, Verfall des Kurparks stoppen Wintersportmöglichkeiten als Markenzeichen erkennen Nordic Sport Centrum Schwand / Panoramaloipen Skilift Lindau Rodelbahn Hahnenweiher (soll bei Eis von der Stadt geräumt werden)  Mehr daraus machen hinsichtlich Tourismus und Naherholung Begrünung / Blumenschmuck – Stadt als Vorbild Dietersdorf – Stadlern: Verschoben … Antrag der FWG … Nature Community: Befreiung der Sexualität?! Die Freien Wähler wollten das verhindern. Die „Christlichen“ haben nichts dagegen unternommen ... Hinweis auf morsche Balken …  Zügig erledigt Schilder am Ortseingang  Auf unsere Anregung auch Nordic Sport Zentrum Donnerstag, 8. November 2018

9 Verfall von Ortsstraßen und Gehwegen stoppen
Ziel: Mehr Lebensqualität für die Bürger! Verfall von Ortsstraßen und Gehwegen stoppen Sanierung der Pfarrgasse wurde verschoben (ursprünglich für 2015 geplant, jetzt für 2016) Böhmerwaldstraße Sie denken jetzt vielleicht an Primda, Rozvadov oder Russland ... Wir hätten auch die Pfarrgasse oder den Jochelweg fotografieren können Viele Straßen in Schönsee und den Ortsteilen sind marode. Sich mit dem Kinderwagen, als Gehbehinderter oder Senior auf den Gehwegen im Schönseer Land zu bewegen ist häufig eine große Herausforderung! Außerdem gibt es z. B. vom Festplatz zum Kinderspielsplatz (!) oder von Dr. Killer zur Norma überhaupt keinen Gehweg!!! Hinzu kommt folgendes, man könnte es mit einem abgewandelten Hit von Klaus Lage sagen: Tausendmal moniert, tausendmal ist nichts passiert. So z. B. im September 2011 von Stadtrat Hanf. In der Stadtratssitzung durfte er die Bilder nicht zeigen. Auf die nächste Tagesordnung wurde der Punkt ebenfalls nicht gesetzt – trotz einer entsprechenden Zusage. Er durfte sie nur im Rathaus herzeigen (der Bgmin, Amtsrat Spachtholz und Bauhof-Chef Haberl). Passiert ist ... Der Refrain von Klaus Lage geht ja noch weiter. ... Tausendmal moniert, Tausendmal ist nichts passiert. Tausendundeine Nacht und es hat ... Sum gemacht .... Wenn es in Schönsee Sum machen soll, liebe Wählerinnen und Wähler, dann müssen Sie die richtigen Leute in den Stadtrat wählen. Diese Verantwortung können wir Ihnen nicht abnehmen ... Gleichzeitig lernen Sie in wenigen Minuten 28 Kandidaten kennen, denen ich absolut zutraue, Schönsee voranzubringen! Donnerstag, 8. November 2018

10 Aufwertung des Ehrenamtes Erhalt des Schulstandortes Schönsee
Bürger, Vereine und Gewerbetreibende mehr und gleichmäßig wahrnehmen und unterstützen Bürger, Vereine und Gewerbetreibende mehr und gleichmäßig wahrnehmen und unterstützen Z. B. könnte im Rathaus eine zentrale -Adresse für Anfragen der Bürger eingerichtet werden, mit der Selbstverpflichtung diese zeitnah und konstruktiv zu beantworten. Grundsätzlich sollen dabei alle Bürger, Vereine und Gewerbetreibende mit ihren Anliegen gleich behandelt werden. Das Grundgesetz ist dabei für uns selbstverständlich die oberste Richtschnur, v. a. Art 3 Abs. 3  Niemand darf benachteiligt oder bevorzugt werden. Pascherverein, CSU-Mitglieder ... Aufwertung des Ehrenamtes Ehrenamtliches Engagement bei der Feuerwehr der BRK-Bereitschaft Schönsee der Bergwacht-Bereitschaft Kolping dem Kirchenchor dem Pfarrgemeinderat dem Elternbeirat in Grundschule und Kindergarten und unseren vielen, vielen Vereinen ... Alle kann ich nicht aufzählen, da reicht die Zeit nicht. Ich bitte um Nachsicht. Aber ... Die ehrenamtliche Tätigkeit sollte auf jeden Fall von der Stadt mehr gewürdigt werden z. B. mit Ehrenamtskarten oder Bürgermedaillen für besonders Aktive. Erhalt des Schulstandortes Schönsee Aktion FWG … Aufwertung des Ehrenamtes Erhalt des Schulstandortes Schönsee Donnerstag, 8. November 2018

11 Gesamtkonzept entwickeln
Hausfassadenprogramm Baukindergeld Betreutes Wohnen Gewerbegebiete ..... Ein sowohl visionäres als auch umsichtiges und kreatives Gesamtkonzept zur Verbesserung der Lebensqualität im Schönseer Land könnte z. B. folgende Punkte enthalten: Hausfassadenprogramm der Gemeinde: Ich weiß, es existiert diesbezüglich ein städtisches Förderprogramm Derzeit sehr bürokratisch und nicht transparent viele Vorgaben  fördergerechte Renovierung mindestens doppelt so teuer wie eine vernünftige  trotz Zuschuss höhere Kosten für den Bürger Wir wollen unsere Bürger, welche in die Verbesserung des Ortsbildes investieren, fördern – wir wollen kein Architekten- Förderprogramm! 5 Kriterien: unbürokratisch, transparent, kreativ, finanziell spürbar, vernünftig Demographischer Entwicklung zielgerichtet begegnen - Baukindergeld (um junge Familien in Schönsee zu halten oder herzubringen)  Dabei gelten für uns die selben 5 Kriterien!!! - Möglichkeiten für betreutes Wohnen schaffen Gewerbegebiete ausweisen Das ist die Aufgabe der Bgm. und ihrer Stellvertreter … Donnerstag, 8. November 2018

12 + Transparenz + Lebensqualität
umfangreiche Info´s neue Medien zeitgemäß und -nah Dokumentation Naherholung fördern Straßen-Verfall stoppen Alle wahrnehmen Ehrenamt aufwerten Grundschule erhalten Gesamtkonzept Alle wahrnehmen = Bürger, Vereine und Gewerbetreibende mehr und gleichmäßig wahrnehmen und unterstützen Dieses Programm haben wir gemeinsam im Diskurs entwickelt. Dafür stehen unsere Kandidaten. Und diese können Sie jetzt besser kennenlernen. Donnerstag, 8. November 2018