Die Bundesversammlung – Das Schweizer Parlament

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1 Die Bundesversammlung – Das Schweizer Parlament
Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

2 Nationalrat Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

3 Nationalrat Der Nationalrat zählt 200 Mitglieder. Er vertritt das Schweizervolk. Die 200 Sitze werden nach der Bevölkerungszahl (Gesamtzahl der Einwohnerinnen und Einwohner = Wohnbevölkerung) auf die 26 Kantone verteilt. Jeder Kanton hat aber wenigstens einen Sitz.  Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

4 Nationalrat Sitzverteilung nach Kantonen
ZH 35 LU 10 TG 6 ZG 3 OW 1 BE 25 TI 8 BS 5 SH 2 NW 1 VD 18 VS 8 GR 5 JU 2 AI 1 AG 16 BL 7 NE 4 AR 1 GL 1 SG 12 FR 7 SZ 4 UR 1 GE 11 SO 6 Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

5 Nationalrat Sitzverteilung nach Fraktionen
Die Bundesversammlung ist politisch in Fraktionen und nicht in Parteien gegliedert. Die Fraktionen umfassen Angehörige der gleichen Partei oder gleichgesinnter Parteien. Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

6 Nationalrat Anzahl Ratsmitglieder nach Fraktionen
Schweizerische Volkspartei 68 Sozialdemokratische Volkspartei 43 Freisinnig-demokratische Fraktion 33 CVP-Fraktion 30 Grüne Fraktion 12 BDP Fraktion 7 Grünliberale Fraktion Fraktionslos Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

7 Nationalrat Präsident
Nationalratspräsident 2016 / 2017 Jürg Stahl SVP / ZH Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

8 Nationalrat Nationalratsdebatten
Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

9 Nationalrat Nationalratsdebatten
Die geregelten Redezeiten In der Eintretensdebatte: 20 Minuten Berichterstatter/-innen und Bundesräte/-rätinnen 10 Minuten Fraktionssprecher/-innen Übrige Redner/-innen für die Begründung von Anträgen 5 Minuten Einzelredner/-innen Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

10 Nationalrat Nationalratsdebatten
Die 5 Kategorien I Freie Debatte Alle Ratsmitglieder II Organisierte Debatte Fraktionssprecher/-innen und weitere, von den Fraktionen bezeichnete Sprecher/-innen sowie die Antragsstellenden III Reduzierte Debatte Einzelredner/-innen Berichterstatter/-innen der Kommissionen, Fraktionssprecher/-innen und Antragsstellende IV Kurzdebatte Berichterstattende, Urheber von Minderheitsanträgen und parlamentarischen Initiativen V Schriftliches Verfahren Grundsätzlich keine Wortmeldungen Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

11 Ständerat Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

12 Ständerat Der Ständerat repräsentiert die Kantone. Er setzt sich aus 46 Vertreterinnen oder Vertretern aller Kantone zusammen. In den Kantonen Obwalden, Nidwalden, Basel-Stadt, Basel-Landschaft, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden wird je eine oder ein Abgeordneter gewählt, in den übrigen Kantonen sind es je zwei. Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

13 Ständerat Sitzverteilung nach Fraktionen
Im Ständerat gibt es nur informelle Fraktionen. Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

14 Ständerat Anzahl Ratsmitglieder nach Fraktionen
CVP-Fraktion 13 Freisinnig-demokratische Fraktion Sozialdemokratische Fraktion 12 Schweizerische Volkspartei 6 Grüne Fraktion 1 BDP Fraktion Grünliberale Fraktion Fraktionslos Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

15 Ständerat Präsident Ständeratspräsident 2016 / 2017 Ivo Bischofberger
CVP / AI Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

16 Ständerat Ständeratsdebatten
Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

17 Ständerat Ständeratsdebatten
Das Wort wird vom Präsidenten / der Präsidentin erteilt Reihenfolge: Die Berichterstatterin oder der Berichterstatter der Kommission Kommissionsmitglieder Ratsmitglieder Die Redezeit ist nicht beschränkt Es gibt keine Simultanübersetzung Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

18 Die Kommissionen Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

19 Die Kommissionen Kommissionen sind Ausschüsse des Parlaments, die aus einer begrenzten Anzahl von Ratsmitgliedern bestehen. Sie haben grundsätzlich die Aufgabe, die ihnen zugewiesenen Geschäfte vorzuberaten. Darüber hinaus verfolgen sie die gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen in ihrem Zuständigkeitsbereich und arbeiten Vorschläge aus. Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

20 Die Kommissionen Der Nationalrat verfügt über 12 ständige Kommissionen: 9 Sachbereichskommissionen 2 Aufsichtskommissionen die Immunitätskommission Nationalrat: 25 Mitglieder Der Ständerat verfügt über 11 ständige Kommissionen: Ständerat: 13 Mitglieder Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

21 Die Kommissionen Die Sachbereichskommissionen
Aussenpolitische Kommission (APK) Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen (KVF) Kommission für Rechtsfragen (RK) Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK) Sicherheitspolitische Kommission (SiK) Staatspolitische Kommission (SPK) Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (UREK) Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

22 Die Kommissionen Die Aufsichtskommissionen Finanzkommission (FK)
Geschäftsprüfungskommission (GPK) Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

23 Die Kommissionen Weitere Kommissionen Begnadigungskommission (BeK)
Redaktionskommission (RedK) Gerichtskommission (GK) Immunitätskommission (IK-N) Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

24 Die Kommissionen Neben den ständigen Kommissionen können die Ratsbüros zur Beratung eines bestimmten Geschäftes auch Spezialkommissionen bestellen. Zum Beispiel: Legislaturplanungskommission Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

25 Die Delegationen Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

26 Die Delegationen Ständige Subkommissionen bilden eine erste Gruppe von Delegationen. Sie sind in der Regel mit besonderen Aufgaben betraut. Die zweite Gruppe bilden jene Delegationen, mit denen sich die Schweizerische Bundesversammlung in einer internationalen parlamentarischen Versammlung vertreten lässt oder die Beziehungen mit den Parlamenten der Nachbarländer pflegen. Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

27 Die Delegationen Ständige Subkommissionen VD – Verwaltungsdelegation
FinDel – Finanzdelegation GPDel – Geschäftsprüfungsdelegation NAD – Neat-Aufsichtsdelegation Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

28 Die Delegationen Delegationen internationaler parlamentarischer Versammlungen EFTA/EP – Europäische Freihandelsassoziation / Europäisches Parlament IPU – Interparlamentarische Union APF – Assemblée parlementaire de la Francophonie OSZE PV – Parlamentarische Versammlung der OSZE ER – Parlamentarische Versammlung des Europarates NATO-PV – Parlamentarische Versammlung der NATO Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

29 Die Delegationen Delegationen für Beziehungen mit Parlamenten anderer Staaten Delegation für die Beziehungen zum Deutschen Bundestag Delegation für die Beziehungen zum Österreichischen Parlament Delegation für die Beziehungen zum Französischen Parlament Delegation für die Beziehungen zum Italienischen Parlament Delegation für die Beziehungen zum Landtag des Fürstentums Liechtenstein Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

30 Das parlamentarische Verfahren
Gesetzesentwurf Bundesrat Kommission Erstrat Erstrat Kommission Zweitrat Zweitrat Schlussabstimmung in beiden Räten In Kraft Differenzbereinigung (max. 3 Mal) Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

31 Das parlamentarische Verfahren
Das Referendum und die Initiative Fakultatives Referendum Bundesgesetze und Bundesbeschlüsse 50’000 Stimmberechtigte oder acht Kantone können eine Abstimmung verlangen Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

32 Das parlamentarische Verfahren
Das Referendum und die Initiative Obligatorisches Referendum Beschlüsse über Total- und Teilrevision der Bundesverfassung können aufgrund einer Volksinitiative (100’000 Unterschriften) oder eines Bundesbeschlusses zustande kommen Müssen Volk und Ständen zur Abstimmung vorgelegt werden Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

33 Das parlamentarische Verfahren
Die parlamentarischen Vorstösse Parlamentarische Initiative Gibt dem Ratsmitglied die Möglichkeit, Verfassungsartikel, Gesetze oder Bundesbeschlüsse vorzuschlagen Es kann dies tun, indem es einen ausgearbeiteten Entwurf einreicht oder in einer allgemeinen Anregung beantragt, dass ein solcher Entwurf ausgearbeitet wird Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

34 Das parlamentarische Verfahren
Die parlamentarischen Vorstösse Motion Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine parlamentarische Kommission Beide Räte müssen zustimmen Verbindlicher Auftrag an den Bundesrat. Er muss zu einem bestimmten Punkt einen Gesetzes- oder Beschlussentwurf vorlegen oder eine Massnahme treffen Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

35 Das parlamentarische Verfahren
Die parlamentarischen Vorstösse Anfrage Auskunft über Angelegenheiten des Bundes Der Bundesrat antwortet vor der nächsten Session schriftlich Kann als dringlich erklärt werden Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

36 Das parlamentarische Verfahren
Die parlamentarischen Vorstösse Postulat Beauftragt den Bundesrat zu prüfen, ob ein Gesetzes- oder ein Beschlusstext vorzulegen oder eine Massnahme zu treffen sei Nur der Rat des Postulanten muss zustimmen Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

37 Das parlamentarische Verfahren
Die parlamentarischen Vorstösse Interpellation Auskunft über wichtige Ereignisse oder Probleme Kann als dringlich erklärt werden Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

38 Die Parlamentsdienste
Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

39 Die Parlamentsdienste
Unterstützen die Bundesversammlung bei der Erfüllung ihrer Aufgaben Planen und organisieren Sessionen und Kommissionssitzungen Sekretariatsgeschäfte, Berichte, Protokolle, Übersetzungen Beschaffen und archivieren Dokumente Beraten Ratsmitglieder in Fach- und Verfahrensfragen Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

40 Die Parlamentsdienste
Generalsekretär Seit Juli 2013 Philippe Schwab Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017

41 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Eine Produktion der Parlamentsdienste | 2016/2017