Von der Datenerhebung bis zur Programmvereinbarung BAFU

Präsentation zum Thema: "Von der Datenerhebung bis zur Programmvereinbarung BAFU"—  Präsentation transkript:

1 Von der Datenerhebung bis zur Programmvereinbarung BAFU
ERFA-Tagung, , Walche-Turm Von der Datenerhebung bis zur Programmvereinbarung BAFU Deckblatt mit Foto Marco Galli, Projekt-Management, F. Preisig AG 22. September 2018

2 Tiefbauamt / Fachstelle Lärmschutz / Projekt-Management (F. Preisig AG)
Alle Jahre wieder ... Anfang Jahr, vom BAFU ausgelöst: Umfrage zum Stand der Lärmsanierung bei Strassen Kurz: "Standbericht BAFU" Basis: Art. 20 LSV: Das Bundesamt für Umwelt führt bei den Vollzugsbehörden periodisch Erhebungen über den Stand der Sanierungen und Schallschutzmassnahmen durch, namentlich bei Strassen, Eisenbahnanlagen, Flugplätzen, Schiessanlagen sowie militärischen Schiess- und Übungsplätzen. Für Strassen verlangt es von den Vollzugsbehörden jährlich insbesondere die folgenden, bis zum 31. März einzureichenden Unterlagen: ... 22. September 2018

3 Standbericht BAFU: Art. 20 LSV
Tiefbauamt / Fachstelle Lärmschutz / Projekt-Management (F. Preisig AG) Standbericht BAFU: Art. 20 LSV Übersicht über: die sanierungsbedürftigen Strassen oder Strassenabschnitte, die Zeiträume, in denen diese Strassen und Strassenabschnitte saniert werden, die gesamten Kosten dieser Sanierungen und Schallschutzmassnahmen, und die Anzahl Personen, die von über den Immissionsgrenzwerten und Alarmwerten liegenden Lärmimmissionen betroffen ist; Bericht über: die im vorangegangenen Jahr durchgeführten Sanierungen von Strassen oder Strassenabschnitten und die Schallschutzmassnahmen, und die Wirksamkeit und die Kosten dieser Sanierungen und Schallschutzmassnahmen. 22. September 2018

4 Standbericht BAFU: Form
Tiefbauamt / Fachstelle Lärmschutz / Projekt-Management (F. Preisig AG) Standbericht BAFU: Form Erhebung in Tabellenform 1 Projekt = 1 Zeile Perimeter (Strasse, Km, Länge, Typ, Koordinaten für GIS, Projektstatus Kosten / Finanzbedarf auf Zeitachse Betroffenheit und Wirkung Massnahmen Umfang und Kosten Bisher realisiert Datenumfang vom Projektstatus abhängig 22. September 2018

5 Standbericht BAFU: Erhebung mit LaermDB
Tiefbauamt / Fachstelle Lärmschutz / Projekt-Management (F. Preisig AG) Standbericht BAFU: Erhebung mit LaermDB Vgl. spezielle Anleitung betr. Datenerfassung für Standberichterhebung 22. September 2018

6 Standbericht BAFU: Zweck und Ziel
Tiefbauamt / Fachstelle Lärmschutz / Projekt-Management (F. Preisig AG) Standbericht BAFU: Zweck und Ziel Grundlage für Überblick ganze Schweiz Stand der Lärmsanierung und verbleibende Arbeiten Finanzplanung des Bundes (Gesamtkosten Lärmsanierung) Basis für Aufteilung der zur Verfügung stehenden Mittel Instrument dazu: Programmvereinbarung (planbare Aufwändungen des BAFU) Kontrolle des Fortschritts mit Soll-/Istvergleich gem. Programmvereinbarung Absolut zentrales Instrument für die Schnittstelle BAFU - Kanton 22. September 2018

7 Programmvereinbarung NFA
Tiefbauamt / Fachstelle Lärmschutz / Projekt-Management (F. Preisig AG) Programmvereinbarung NFA Instrument NFA seit 2008 für Umweltbereiche (Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantonen) Neben Lärmschutz div. andere (Natur und Landschaft, Renaturierung von Gewässern, Schutzbauten, Schutzwald, Biodiversität im Wald, Waldwirtschaft, Wild und Wasservogelschutzgebiete, etc.) Partnerschaftlicher Vertrag BAFU – Kanton: "Geld gegen Leistung" Dauer idR 4 Jahre Weniger projektbezogen als leistungs- und wirkungsbezogen Kanton muss seine Leistungen ausweisen / belegen; Bund sagt dafür Subventionen im Rahmen der geltenden Gesetze zu Ablauf: Prognose  Antrag und Verhandlung  Vertrag  jährliche Rate  Controlling  PV-Abschluss / -übertrag 22. September 2018

8 Programmvereinbarung Lärm 2008-2011
Tiefbauamt / Fachstelle Lärmschutz / Projekt-Management (F. Preisig AG) Programmvereinbarung Lärm Programmziel 1: Lärmschutz-Massnahmen (MN an der Quelle, bauliche MN)  Indikator "Zahl der geschützten Personen"  Indikator "Zahl der Personen mit Nutzen"  Vereinbart: 2200 Personen mit Kosten von 10 Mio  Bundes-Beitrag Bund 2.5 Mio Programmziel 2: Schallschutz-Massnahmen (Einbau von SSF)  Indikator "Zahl der geschützten Wohnräume"  Indikator "Zahl der eingebauten SSF"  Vereinbart: SSF mit Kosten von 38 Mio  Bundes-Beitrag Bund 9.5 Mio. 22. September 2018

9 FALS als Vollzugsbehörde
Tiefbauamt / Fachstelle Lärmschutz / Projekt-Management (F. Preisig AG) FALS als Vollzugsbehörde Gegenüber Bund hat Kanton nur 1 Ansprechpartner:  FALS (Vollzugsbehörde) Subventionen für Strassenlärmsanierung wird vom BAFU aber auch für kommunale Strassen / Gemeindestrassen ausgerichtet  FALS muss auch diese Subventions-/Geldflüsse regeln 22. September 2018

10 Geldflüsse - Koordinationsbedarf
Tiefbauamt / Fachstelle Lärmschutz / Projekt-Management (F. Preisig AG) Geldflüsse - Koordinationsbedarf Staatsstrassen in Gemeinden (ausser WIN und ZUE)  Projekte von der FALS abgewickelt  Geldfluss direkt: Subventionen zu Gunsten Tiefbauamt  Datenbereitstellung durch FALS Staatstrassen in den Städten WIN und ZUE  Projekte werden von den Städten nach eigenem Ermessen abgewickelt  Kosten z.L. der Baupauschale  Geldfluss "nicht durchgehend" (Subventionen gehen nicht in Baupauschale!)  Datenbereitstellung durch Städte  Koordinationsbedarf! Gemeindestrassen in allen Gemeinden inkl. Städte  Projekt werden von den Gemeinden nach eigenem Ermessen abgewickelt  Geldfluss "halb-direkt": via VD an Gemeinden  Datenbereitstellung durch Gemeinden  Koordinationsbedarf 22. September 2018

11 Tiefbauamt / Fachstelle Lärmschutz / Projekt-Management (F. Preisig AG)
"Datenhaufen" (I) Detaildaten FALS-Projekte  Projektspezifisch (sogar massnahmen-/gebäude-/eigentümerspezifisch)  Massnahmenumfang, Kosten, Wirkung  Aufbereitung in der LaermDB (Ableger) Detaildaten Projekte Städte WIN und ZUE  analog (auch LaermDB im Einsatz) Detaildaten Projekte Gemeinden  freie Wahl des Tools  Minimalangaben sind noch zu definieren  Einsatz der LermDB mit speziellem Ableger gewünscht Bereitstellung und Pflege der Daten: Auf Stufe Ingenieurbüro resp. Gemeinde/Stadt 22. September 2018

12 Tiefbauamt / Fachstelle Lärmschutz / Projekt-Management (F. Preisig AG)
"Datenhaufen" (II) Konsolidierung Stufe Kanton  alle Detaildaten zusammenführen in LaermDB (Ableger importieren)  Plausiblisierung  Zeitliche Entwicklung der Kosten und Massnahmen prüfen  Projektübergreifende Kosten (Vorstudien, OBL, PM, ...) erfassen  Planung der zukünftigen Arbeiten (v.a. Zeitachse) OBL: Plausibilisierung / FALS und PM: Gesamtkonsolidierung Verdichtung Standbericht Verdichtung Programmvereinbarung FALS und PM: Verantwortlich für Gesamtschau 22. September 2018

13 Ablauf 2011 Aufbereitung Detaildaten (Ing.Büros): abgeschlossen
Tiefbauamt / Fachstelle Lärmschutz / Projekt-Management (F. Preisig AG) Ablauf 2011 Aufbereitung Detaildaten (Ing.Büros): abgeschlossen Plausibilisierung Detaildaten (OBLS): abgeschlossen Konsolidierung ganzer Kanton inkl. Projektübergreifende Kosten, Plausibilisierung und Planung: praktisch abgeschlossen Abgabe Standbericht: "jetzt" Verhandlungen PV Sommer 2011 Vertrag PV Herbst/Winter 2011 Abschluss PV 22. September 2018

14 Zum Schluss Aufwändiger "Datenmeccano"
Tiefbauamt / Fachstelle Lärmschutz / Projekt-Management (F. Preisig AG) Zum Schluss Aufwändiger "Datenmeccano" Für den einzelnen sind Abhängigkeiten nicht (immer / vollständig) erkennbar. Insgesamt ist es aber hoffentlich wie bei Tinguely: Man weiss zwar nicht wie und warum – aber es funktioniert  Danke für die Mithilfe bei der korrekten und zeitgerechten Aufbereitung der Grundlagen 22. September 2018