Gewerkschaftsarbeit in Zeiten des Neoliberalismus

Präsentation zum Thema: "Gewerkschaftsarbeit in Zeiten des Neoliberalismus"—  Präsentation transkript:

1 Gewerkschaftsarbeit in Zeiten des Neoliberalismus
Gewerkschaftsschule migration sws

2 Weltweite Ungleichverteilung
Die Ausgangslage Weltweite Ungleichverteilung Steigende Ungleichheit in den letzten Jahrzehnten 1960: Reichstes Viertel: 70 % des weltweiten Einkommens, ärmstes Viertel 2,3 % = 30 mal so viel 1998: Reichstes Viertel: 89 % des weltweiten Einkommens, ärmstes Viertel 1,2 % = 74 mal so viel migration sws

3 Ungleichheit zwischen den Ländern
Die Ausgangslage Ungleichheit zwischen den Ländern Das Pro Kopf Einkommen der reichen Länder: 27,638 US$ (High-income OECD) ist 94 mal höher als das Pro Kopf Einkommen der 48 ärmsten Länder: 298 US$ (Least developed countries) migration sws

4 Die Ungleichheit steigt auch hier
Die Ausgangslage Die Ungleichheit steigt auch hier Bruttoinlandsprodukt der Industrieländern hat sich von 1990 auf 1999 um U$/Kopf erhöht, in den am wenigsten entwickelten Ländern in dieser Zeit um 30 US $/Kopf gesunken migration sws

5 Seit 80er Jahren massiver Einkommensrückgang in den ärmsten Ländern
Die Ausgangslage Seit 80er Jahren massiver Einkommensrückgang in den ärmsten Ländern migration sws

6 Die Ausgangslage migration sws

7 Wirtschafts- und Gesellschaftsphilosophien
Prägend für die Zeit der sogenannten Entwicklungshilfe waren im wesentlichen zwei Wirtschaftsphilosophien: Der Keynesianismus Der Neoliberalismus migration sws

8 Was ist Keynesianismus ?
geschichtlicher Hintergrund: Keynes: englischer Wirtschaftswissenschafter Erfahrungen der Weltwirtschaftskrise und Weltkriege Abkommen von Bretton Woods 1944 in den USA: Vereinbarungen über fixe Wechselkurse, US-Dollar als Ankerwährung - zerbricht Anfang der 70er-Jahre Neoliberale drängen Einfluss zurück, zerfällt endgültig durch die Politik von Reagan (USA) und Thatcher (Großbritannien) migration sws

9 Was ist Keynesianismus
Ziel ist Vollbeschäftigung und Ausbau sozialer Sicherheit Systemischer (Kreislauf-) Charakter des Wirtschaftens Stabile Weltwirtschaft (fixe Wechselkurse, Rohstoffpreise) Stabile, unter der Wachstumsrate liegende Zinssätze migration sws

10 Was ist Keynesianismus
Stabilisierung der Nachfrage durch staatliche Investitionen Kooperation zwischen Unternehmer und Gewerkschaften (Sozialpartnerschaft) Starker öffentlicher Sektor bei Anerkennung von Privateigentum migration sws

11 Was heißt (Neo-)Liberalismus
Zurückdrängung des Staates aus möglichst allen Bereichen des öffentlichen und privaten Lebens. Deregulierung - der Markt regelt alles. Gewerkschaften gehören bekämpft und zerschlagen. Totale Individualisierung, Zerschlagung aller gemein- schaftlichen Einrichtungen, Verbände, Genossenschaften migration sws

12 Was heißt (Neo-)Liberalismus
Arbeitslosigkeit: Folge von Sozialstaat. Muss durch Senkung der Löhne, Sozialleistungen und Kürzung der Unterstützungen für Arbeitslose bekämpft werden: Wegfall des Kündigungsschutzes Ablehnung von Kollektivverträgen (keine Ist-Lohn- Runden, Verlagerung auf betriebliche Ebene) Totale Flexibilisierung der Arbeitszeit migration sws

13 Was heißt (Neo-)Liberalismus
Inflationsbekämpfung als oberstes Ziel Staatsbudgets müssen ausgeglichen sein, Ausgaben müssen gesenkt werden Mittel dazu: Hochzinspolitik der Notenbanken - ohne demokratische Kontrolle („unabhängig“) Steuersenkung für Gewinne und Spitzeneinkommen Liberalisierung aller Märkte, besonders der Finanzmärkte migration sws

14 Was heißt (Neo-)liberalismus
Macht Spekulieren attraktiver als Investieren Behindert Investitionen Belastet Staatsbudgets, verteuert Kredite Umverteilt zugunsten der (Geld)Besitzenden Notenbanken machen Wirtschaftspolitik, nicht Regierungen Arbeitslosigkeit wird gemacht! migration sws

15 Was heißt (Neo-)liberalismus
Schlagworte zur Durchsetzung von Lohnkürzungen und Sozialabbau: Deregulierung Flexibilisierung Privatisierung „Weniger Staat, mehr privat!“ „Eigenvorsorge“, „Selbstverantwortung“ migration sws

16 Was heißt (Neo-)liberalismus
Spirale abwärts: Hochzinspolitik > Konjunktureinbruch > Anstieg der Arbeitslosigkeit > Rückgang der Steuereinnahmen > Weiteres Ansteigen des Budgetdefizites > Sparpolitik auf Kosten der Schwächeren und Arbeitslosen > Senkung der Nachfrage > Umsatzrückgang der Unternehmen > weniger Investitionen, vermehrte Kündigungen Folge: Wirtschaftliche Depression - fallende Preise (Deflation) „Vorwärts in die 30er-Jahre!“ migration sws

17 Was heißt (Neo-)Liberalismus
Verschuldung vieler (nicht nur Dritte-Welt-) Länder Importe drosseln, Exporte steigern Abwertungswettläufe bei den Währungen Standortwettläufe über Steuern, Umwelt- und Sozialstandards Einbruch im Welthandel Ruinierung ganzer Volkswirtschaften (Mexiko, Südostasien) Steigende Kluft zwischen Arm und Reich migration sws

18 Was heißt (Neo-)Liberalismus
Zuviel Geld - Zuwenig Investitionen Das Vermögen der reichsten drei Männer ist gleich hoch wie das Vermögen der ärmsten 48 Länder dieser Erde  Trotz steigender Gewinnquoten sinken seit 20 Jahren die Investitionsquoten Spekulieren lohnt sich mehr als Investieren „Nicht die Löhne, die Gewinne sind zu hoch“ migration

19 Politik von IWF und Weltbank
Strukturanpassungsprogramme SAP migration sws

20 Strukturanpassungsprogramme SAP (1)
Sparpolitik: Senkung der Ausgaben f. Gesundheit, Schulwesen, soz. Aufgaben keine Subvention f. Kleinbauern und Grundnahrungsmittel Freigabe der Preise (Lebensmittel+Medikamente) Ausstieg aus öffentlichen Aufträgen, Entlassung v. Beamten Lohnkürzungen migration sws

21 Strukturanpassungsprogramme SAP (2)
Liberalisierung: Reduzierung der Einfuhrzölle Öffnung der Märkte (Genmais) Aufhebung der Kapitalsverkehrskontrollen Landwirtschaft wird Exportwirtschaft (wegen Schuldentilgung) Folgen: Preisverfall wegen erhöhtem Export > erneut weniger Einnahmen migration sws

22 Alternativen? Reform der internationalen Institutionen Weltbank IWF und Welthandelsorganisation WTO Eindämmung der Spekulationen auf den Kapitalmärkten Transportkostenwahrheit Ökoklauseln gegen Umweltzerstörung Sozialklauseln in Handelsverträge (gewerkschaftliche Betätigung, Verbot von Kinderarbeit,...) Weitreichende Entschuldung der Entwicklungsländer migration sws

23 Alternativen? Weltbank
Zerschlagung in regionale (kontinentale) Banken für nachhaltige Entwicklung Stimmverteilung nach dem Prinzip: one country = one vote Einbindung der Zivilgesellschaft Rechenschaftspflicht der Banken gegenüber der Parlamente migration sws

24 Alternativen? IWF Rückzug des IWF aus der SAP – Politik
Der IWF widmet sich dem ursprünglichen Ziel der Wechselkursstabilität Weltbank und IWF werden in ein demokratisiertes UN-System eingebunden (siehe Global Government) migration sws

25 Alternativen? WTO nicht völlig deregulierter Handel ist Ziel, sondern:
Handel darf nur stattfinden, wenn er sich mit den Zielen einer nachhaltigen Entwicklung verträgt. Globale Gemeinschaftsgüter und Daseinsvorsorge werden von Kommerzialisierung ausgeschlossen. (Wasser, Bildung, Gesundheit, Pensionsvorsorge, öffentlicher Verkehr,...) Umwandlung der WTO in eine Fair Trade – Organisation und Einbindung unter die Ziele eines UN-Systems migration sws

26 Alternativen? Keine Patente auf Leben; nicht genutzte Patente müssen weitergegeben werden Landwirtschaft: Ernährungssouveränität und Ernährungssicherheit: Vorrang lokale Bevölkerung vor Weltmarkt, ökologische Nachhaltigkeit Kooperation statt Konkurrenz bei Standortbedingungen Binnenorientierung statt Export “auf Teufel komm raus” Kulturelle Diversität migration sws

27 Forderungen Stabilisierung der Finanzmärkte Tobinsteuer
Börsenumsatzsteuer Kapitalverkehrskontrollen Fixierung der Wechselkurse migration

28 14 350 Holding-Gesellschaften
Steueroasen z.B. Luxemburg: EinwohnerInnen 210 Banken aus aller Welt 1785 Investmentfonds Holding-Gesellschaften migration

29 Steueroasen weltweit 19.09.2018 migration St. Lucia (brit.)
Antigua (brit.) Anguilla (brit.) St. Kitts und Nevis (brit.) Jungfern Inseln (brit.) Bermudas (brit.) Dublin/Irland Turks und Caicos (brit.) Cayman Inseln (brit.) Gibraltar Andorra Monaco Malta Zypern Libanon Bahrein Seychellen Mauritius Schweiz Liechtenstein Luxemburg Guernsey, Jersey, Isle of Man (brit.) London Niederlande New York Hongkong Bahamas Samoa (USA) Cook Inseln (Neuseel.) Panama Costa Rica Aruba(nl.) St. Vincent (brit.) Niederl. Antillen Barbados migration

30 Forderungen Schließung von Steueroasen
Meldung von Vermögen und Einkommen global einheitliche Konzernbesteuerung gleiche Besteuerung von Kapital und Arbeit keine Steuerprivilegien für Privatstiftungen migration

31 1993 - 1996 Gewinne Arbeitsplätze
Finanzmärkte Sie bestimmen die Unternehmenspolitik („Shareholder Value“) Gewinne Arbeitsplätze OMV % % Böhler Uddeholm % % VA Stahl % % Bank Austria (2000) % - 2,7% VA Tech (2001) % % migration