Konfliktanalyse SYRIEN

Präsentation zum Thema: "Konfliktanalyse SYRIEN"—  Präsentation transkript:

1 Konfliktanalyse SYRIEN
Bewertung R. Frölich / 2017

2 Konfliktanalyse SYRIEN
Ursachen Ereignisse Einfluss/Grenzen Akteure/Interessen Bevölkerung Bedeutung Bundeswehr NATO Sicherheitsrat (UN) Szenarien Ergebnis R. Frölich / 2017

3 Ursachen Aus friedlichen Demonstrationen gegen das Regime von Baschar al-Assad ist seit 2011 ein komplexer Bürgerkrieg geworden Willkür des Staates Syrien ist ein Überwachungsstaat in dem das Volk von Geheimdiensten und mafiaähnlichen Banden im Dienste des Regimes kontrolliert und unterdrückt wird Zunehmende Repression und Folter führten im März 2011 (folgende Seiten …) zur Eskalation und zum Bürgerkrieg Soziale Ungleichheit Durch die beginnende Modernisierung der Wirtschaft profitierten meist nur die Metropolen und eine neue Mittelschicht. Viele gerade jüngere Syrer hofften auf politische Reformen und mehr wirtschaftlichen Aufschwung Armut Auf dem Land nahm die Armut (Dürre, Missernten…) zu. Beginnende Landflucht und die Hoffnung auf ein besseres Leben trieb die Menschen in die überfüllten Städte Vetternwirtschaft Durch Beziehungen „Wasta“ in allen Bereichen des Lebens erlangen nur wenige viele Vorteile und sind auch vor dem Gesetz nahezu unantastbar Konfessionelle Spannungen Wichtige Regierungspositionen sind von Alawiten besetzt. Höchste Regierungsposten sind durch den al-Assad-Clan besetzt. Dies führt zu konfessionellen Rivalitäten. Syrienkonflikt / Frö / 2017

4 Schlüsselereignisse März 2011
Behörden verhaften und foltern Kinder in der Stadt Daraa, die regimekritische Sprüche an Hauswände schreiben Bürgerproteste entstehen Damaskus schickt Panzer und Soldaten Sommer 2011 Proteste in Homs und Hama Spaltung der Demonstranten (friedlich-bewaffnet) Rücktrittforderungen an Assad Herbst 2011-Frühjahr 2012 UNO-Beobachter kommen ins Land Damaskus setzt Vereinbarungen nicht um Vermittler scheitern Sommer 2012 Bodentruppen und Luftwaffe gegen die Bevölkerung Einsatz von Fassbomben Sommer/Herbst 2013 Giftgas in Damaskus gegen das Volk USA (Obama) drohen mit militärischer Intervention USA und Russland einigen sich, dass syrische Chemiewaffen außer Landes gebracht und vernichtet werden. Syrienkonflikt / Frö / 2017

5 Schlüsselereignisse Sommer 2014
Erfolgreicher Kompromiss zwischen Rebellen und Regime unter iranischer Vermittlung Baschar al-Assad erklärt sich zum Präsident IS ruft ein Kalifat in Teilen Syriens aus Internationale Koalition beginnt militärische Intervention (Luftangriffe) gegen den IS Januar 2015 Nach monatelangen Gefechten mit der Terrormiliz befreien kurdische Kämpfer die nordsyrische Stadt Kobane. Es folgen weitere Niederlagen des IS gegen Kurden im Nordosten Syriens. Sommer/Herbst 2015 Syrien verfällt in 5 Machtbereiche Russland/Iran/Irak greifen militärisch in den Bürgerkrieg ein September 2015 Assads Verbündeter Russland beginnt Luftangriffe in Syrien. Sie richten sich auch gegen IS-Stellungen, vor allem aber gegen gemäßigtere Gegner des Regimes November 2015 In Wien einigen sich die Teilnehmer einer Syrien-Konferenz, darunter der Iran und Russland, auf einen Friedensfahrplan, der eine Übergangsregierung vorsieht. Syrienkonflikt / Frö / 2017

6 Schlüsselereignisse Frühjahr 2016
Russland und USA verhandeln eine Feuerpause Verhandlungen über eine Übergangsregierung der Opposition und des syrischen Regimes in Genf März 2016 Russlands Präsident Wladimir Putin befiehlt einen Teilabzug der russischen Soldaten aus Syrien. Syrische Regierungstruppen erobern die historische Oasenstadt Palmyra vom IS zurück. September 2016 Die USA und Russland einigen sich nach langwierigen Verhandlungen erneut auf einen Plan zur Durchsetzung der Waffenruhe sowie für eine politische Lösung des Konflikts. Doch die Regierung in Damaskus erklärt die Waffenruhe nach einer Woche für beendet und fliegt wieder heftige Luftangriffe - vor allem auf das umkämpfte Aleppo. Der Ton zwischen Moskau und Washington wird wieder schärfer. Oktober 2016 Auch Syrien-Gespräche in der Schweiz bringen keinen Durchbruch. Nach dem Ende einer von Russland ausgerufenen dreitägigen Waffenruhe gehen die Kämpfe in Aleppo weiter. Sommer/Herbst 2016 Schlacht um Aleppo Einmarsch der Türkei, um das türkisch-syrische Grenzgebiet von Terrororganisationen zu befreien Syrienkonflikt / Frö / 2017

7 Schlüsselereignisse Dezember 2016
Regierungstruppen nehmen die Altstadt von Aleppo ein und belagern die letzten von Rebellen gehaltenen Viertel. Zu Zehntausenden fliehen Zivilisten aus dem umkämpften Ostteil der Stadt. IS-Truppen marschieren unterdessen wieder auf die antike Stadt Palmyra zu. Eine weitere Waffenruhe tritt Ende des Monats in Kraft. Russland und die Türkei haben sie zwischen Regierung und Oppositionsgruppen ausgehandelt. Aufständische werfen den Regierungstruppen später permanente Verstöße dagegen vor. Januar 2017 Nach der Eroberung Aleppos durch die syrische Armee zieht Russland seine ersten Truppen ab. Am 23. Januar kommen Vertreter der Regierung und der Opposition aus Betreiben Russlands und der Türkei zu Verhandlungen in der kasachischen Hauptstadt Astana. Die Gespräche bleiben aber ohne greifbares Ergebnis. Februar 2017 Erneut beginnen Gespräche über eine politische Lösung für Syrien in Genf. Es nehmen unter anderem Vertreter von syrischer Regierung und Opposition teil - wenn auch zuweilen nicht in direktem Kontakt. Das jüngste Treffen Ende März geht ohne greifbare Ergebnisse zu Ende. Syrienkonflikt / Frö / 2017

8 Schlüsselereignisse März 2017
Anfang des Monats vertrieben syrische Regierungskräfte den IS zum zweiten Mal aus Palmyra. Eine Gruppe von US-Marines wird in die Nähe der IS-Hochburg Al-Rakka entsandt, um die Offensive zur Rückeroberung der Stadt mit Artilleriefeuer zu unterstützen. April 2017 In der nordsyrischen Stadt Chan Scheichun kommen nach einem Luftangriff der Regierung Aktivisten zufolge mindestens 86 Menschen durch Einwirkung von Giftgas ums Leben. Die Opposition und westliche Regierungen werfen der Regierung in Damaskus vor, dafür verantwortlich zu sein. Russland spricht von der Bombardierung eines Chemiewaffendepots der Rebellen. Als Reaktion auf einen mutmaßlichen Giftgasangriff greifen die USA einen Luftwaffenstützpunkt der syrischen Armee von Kriegsschiffen im Mittelmeer aus mit mehreren Dutzend Raketen des Typs Tomahawk an. US-Präsident Donald Trump spricht von einem Akt der Verteidigung nationaler Sicherheitsinteressen. Syrienkonflikt / Frö / 2017

9 Einflussbereich/Grenzen
Seit dem Beginn der Proteste in 2011 hat der Bürgerkrieg das gesamte Land erreicht In der Realität sind die Fronten nicht immer so klar und innerhalb der Einflussbereiche gibt es Städte, Stadtteile, Dörfer … die von gegnerischen Kämpfern besetzt sind Nicht alle Landesteile sind vom Krieg betroffen Spiegel.de/politik/ausland/krieg-in-syrien.de ( /20:18 Uhr) Syrienkonflikt / Frö / 2017

10 Akteure/Kriegsparteien
Im Zentrum des Bürgerkriegs in Syrien steht der Konflikt von Regime-Gegnern und dem Regime von Baschar al-Assad. Auf beiden Seiten gibt es Splittergruppen, die tlw. gemäßigt bzw. radikal geprägt sind. Außerdem sind auch internationale Gruppen sowie der IS involviert. Spiegel.de/politik/ausland/krieg-in-syrien.de ( /20:18 Uhr) Syrienkonflikt / Frö / 2017

11 Akteure/Kriegsparteien
Das syrische Regime Teile des syrischen Militärs (inkl. Luftwaffe) Reste der syrischen Eliteeinheit Örtliche Milizen Nationale Verteidigungskräfte Die syrischen Rebellen Rebellenmilizen Zum Teil auch größere Zusammenschlüsse Allianz Armee der Eroberung (Dschaisch al-Fatah) Dschihadistische Eroberungsfront Dschabhat Fatah al-Scham Salafistische Rebellen (Ahrar al-Scham) Syrienkonflikt / Frö / 2017

12 Akteure/Kriegsparteien
Internationale Unterstützer Iran Machtsicherung durch Soldaten Irak Unterstützung durch schiitisch-irakische Miliz Russland Einfluss in Syrien durch Geld und Waffen Libanon Unterstützung durch Hisbolla Internationale Gegner USA Streben nach Demokratie (Waffenlieferung) Golfstaaten Einfluss durch islamistische Rebellen Türkei Einfluss durch sunnitische Rebellen Syrienkonflikt / Frö / 2017

13 Akteure/Kriegsparteien
Weitere Akteure Islamischer Staat Will den Nationalstaat Syrien abschaffen Errichtung eines länderübergreifenden Kalifat Infiltration / Eroberung / Terror Ernannte Hauptstadt ist „Rakka“ Erpressung von Geldern / Waren … in eroberten Gebieten Einflussbereich wird kleiner Volksverteidigungseinheiten (YPG) Bewaffneter syrischer Ableger der PKK Fordert die Autonomie von West-Kurdistan Kooperation mit Assad Anhängern und Gegnern im Kampf gegen den IS Kooperation in Nordsyrien mit arabischen Milizen als Demokratische Kräfte Syrien (SDF) Tlw. von USA unterstützt Syrienkonflikt / Frö / 2017

14 Bevölkerung in Syrien Syrien wird häufig „das Herzstück des Nahen Ostens“ genannt. Direkt am Mittelmeer, angrenzend an Palästina, nah an der Arabischen Halbinsel und nah an Ägypten hat Syrien ca 21.Mio. Einwohner in der Staatsform einer Republik mit Präsident Baschar al-Assad in einem semipräsidentiellen Regierungssystem Eine Besonderheit ist die Zusammensetzung der Bevölkerung. Zu der Vielfalt von verschiedenen Ethnien und Religionen kommen große soziale Gegensätze zwischen Stadt und Land und einzelnen Regionen in Syrien selbst Ca. 75% der Syrer sind sunnitische Muslime deren Glaubensverständnis regional sehr unterschiedlich ist. In abgelegenen Regionen werden teilweise noch lokale heilige verehrt Ca. 8-10% der Syrer sind Christen. Sie leben im Raum Damaskus, Homs, Aleppo und traditionell in Dörfern Ca. 8-12% der Syrer sind Alawiten (u.a. der Assad-Clan / Elite in Syrien) . Einerseits folgen sie dem Koran, andererseits fasten sie nicht, feiern Weihnachten und glauben an Reinkarnation. Alawiten verstehen sich als Abspaltung des schiitischen Islam Der Rest syrischer Muslime sind Schiiten, Jesiden, Drusen, Ismailiten und Juden Syrienkonflikt / Frö / 2017

15 Bevölkerung in Syrien Sozioökonomische Situation von Syrien
In Kombination mit einer Geburtenrate von 7,6 Kindern pro Frau erreichte Syrien in der 60-60er Jahren mit einer kontinuierlich sinkenden Sterberate einen Bevölkerungszuwachs von 4,5 auf ca. 13,8 Mio Menschen. Durch Wirtschaftshilfen aus der damaligen Sowjetunion und den arabischen Staaten wurde ein hohes Wirtschaftswachstum und eine gute Beschäftigungslage erreicht Mit dem Wegfall ausländischer Unterstützung und der Ölkrise der 80er Jahre steuerte Syrien in eine Wirtschaftskrise und hohe Arbeitslosigkeit und Inflation Eine Liberalisierung der Wirtschaft zum Schuldenabbau konnte aufgrund des starren Regierungsapparates nicht umgesetzt werden Missernten und ausgeprägte Trockenheit verschärften seit 2007 die wirtschaftliche Situation Steigende Not der Bevölkerung (Arbeitslosigkeit, Preisanstieg ..) führten zu Massenflucht und Unzufriedenheit Seit Ausbruch des Bürgerkriegs werden die Opfer des Bürgerkrieges von unabhängigen Organisationen auf ca bis Menschen geschätzt ( Human Rights Watch / Amnesty International u.a.) Ca Mio. Flüchtlinge seit 2011 Syrienkonflikt / Frö / 2017

16 Bedeutung von Syrien Syriens geografische Nähe zur EU und die Beeinträchtigung des EU-Mittelmeerdialogs. Ein längerer Machtkampf in Damaskus könnte zu erheblichen Störungen im EU- Mittelmeerdialog führen. Dieses Forum bildet einen Grundstein zur Stabilisierung der Sicherheit an der Südost-Flanke der EU. Auch soll der Integrationsprozess im Mittelmeerraum insgesamt gefördert werden. Eine Einbindung Syriens und seines Nachbarn Libanon sind wichtiger Bestandteil des Programms. Hier nehmen bereits Flüchtlingsbewegungen, illegale Zuwanderungen und Menschenschmuggel unerwartet hohe Ausmaße an – Probleme, mit denen in erster Linie die Türkei und Griechenland zu kämpfen haben. Die Sicherheitslage entlang der Peripherie des EU-Raumes scheint mit zunehmender Dauer der Auseinandersetzungen in Syrien nachhaltig Schaden zu nehmen. Der Bau weiterer Grenzzäune – wie bereits zwischen Griechenland und der Türkei – dürfte die Folge sein. ( / 23:17 Uhr) Syrienkonflikt / Frö / 2017

17 Bedeutung von Syrien Syriens gemeinsame Grenze zum Nato-Partner Türkei
Die Türkei forderte nach dem Beschuss durch Granaten, der offenkundig von syrischem Territorium erfolgte, Unterstützung von ihren Nato-Partnern an. Für die Nato ergibt sich damit ein neuer Einsatzort im Nahen Osten ohne UN-Mandat, und die Gefahr, in eine Auseinandersetzung ohne absehbares Ende hineingezogen zu werden. Auch Deutschland sieht sich hier eingebunden, wenn auch nur durch die Stationierung von defensiv orientierten Patriot-Raketen entlang der türkisch-syrischen Grenze. Kritiker im Deutschen Bundestag monierten, eine Gefährdungslage der Türkei sei herbeigeredet, da Assad nie beabsichtigt habe, sein nördliches Nachbarland anzugreifen. Auch stehe der Einsatz nicht im Kontext nationaler Interessen Deutschlands.[1] Die Bundeswehr ist bereits im Blauhelm-Auftrag der UN durch mehrere Fregatten im östlichen Mittelmeerraum präsent (UNIFIL), die dort möglichen Waffenschmuggel unterbinden sollen. Die von Syrien unterstützte Hisbollah war in den Verdacht geraten, Waffen auf dem Seeweg aus dem Iran zu beziehen, die später gegen Israel eingesetzt würden. ( / 23:17 Uhr) Syrienkonflikt / Frö / 2017

18 Bedeutung von Syrien Syrien als Nachbar- und Frontstaat zu Israel
Der Konflikt in Syrien dürfte auch im Nahost-Friedensprozess zu massiven Rückschlägen führen. Ob Israel sich in der aktuellen Krise um Syrien zu militärischem Eingreifen genötigt sehen wird, hängt von seiner realen wie gefühlten Bedrohungslage ab. Der casus belli wurde von Jerusalem für den Fall angekündigt, dass syrische B- oder C-Waffen in die Hände von Israels Gegnern fallen sollten. Auch eine offene Intervention des Iran könnte Israel auf den Plan rufen. Immerhin hatte Teheran angekündigt, ein türkisches Eingreifen in Syrien – etwa in Form der Etablierung einer "humanitären Schutzzone" – gegebenenfalls als Angriff auf sein eigenes Territorium zu betrachten. Ein direktes iranisches Eingreifen mit möglicher Unterstützung der Hisbollah wäre für Israel keinesfalls tolerierbar. Auch für Deutschland wären dann Konsequenzen zugunsten Israels in Erwägung zu ziehen, hatte doch Bundeskanzlerin Merkel im Jahre 2008 vor der Knesset erklärt, Israels Sicherheit sei "Teil der Staatsräson Deutschlands". ( / 23:17 Uhr) Syrienkonflikt / Frö / 2017

19 Bedeutung von Syrien Syriens Rolle gegenüber "Problemstaaten" und geächteten Organisationen Als besonders brisant wird im Westen die Achse zwischen Syrien, dem Iran und der Hisbollah gesehen. Grundstein für diese Allianz war der Beginn des Krieges zwischen dem Irak und Iran (1980 bis 1988). Syrien bezog hier erstmals deutlicher Stellung zugunsten des Iran, da die regierende Baath-Partei politische Differenzen mit Bagdad auszutragen hatte. Beide Seiten haben seither stark von diesem Bündnis profitiert. Syrien bezieht aus dem Iran Öl- und Waffenlieferungen, günstige Kredite und Know-how (etwa bei der Überwachung des Internets). Der Iran hingegen erhält von Syrien Hilfe bei der Unterstützung der schiitischen Hisbollah, die im Südlibanon gegen Israel kämpft. Nicht nur der Westen, auch die arabische Welt betrachtet diese Achse mit großem Misstrauen. So sprach der jordanische König mehrfach von der Gefahr eines "schiitischen Halbmondes", Saudi-Arabien sieht die Macht seines Konkurrenten Iran überproportional stark wachsen und Israel fühlt seine Sicherheit durch den zunehmenden Einfluss des Iran im Libanon und im Nahost-Konflikt gefährdet. Sollte ein Machtwechsel in Syrien den Zusammenbruch der Achse herbeiführen, so müsste der Iran und auch die Hisbollah mit gewaltigen Einbußen ihrer Schlagkraft gegen Israel rechnen. Der massive Einsatz der USA gegen das Regime von Baschar al-Assad könnte daher tatsächlich darauf abzielen, Syrien, als Irans engsten Verbündeten, aus der Allianz herauszulösen. Gewinner hierbei wäre zweifellos der Staat Israel, dem es im Jahre 2006 nicht gelungen war, die Hisbollah zu besiegen. ( / 23:17 Uhr) Syrienkonflikt / Frö / 2017

20 Bedeutung von Syrien Syrien als Energie-Transitland
Seit Jahren bereits versucht die EU, ihre Energiebezugsquellen zu diversifizieren, um sich aus der starken Abhängigkeit von Russland zu lösen. Der östliche Mittelmeerraum und die Landbrücke zum Persischen Golf könnten hier neue Perspektiven bieten. Gerade das Territorium Syriens könnte energielogistisch an Bedeutung hinzugewinnen. Dies gilt umso mehr, als die allmähliche politische Beruhigung im Irak auch zur Ankurbelung der Erdölförderung geführt hat. Gleichzeitig verstärkte sich die Unsicherheit beim Abtransport von Erdöl über den Seeweg um das Horn von Afrika durch zunehmende Piraterie. Syrisches Territorium böte die Möglichkeit des schnellen Abtransports des Erdöls vom Golf in Richtung der EU durch bereits bestehende Pipelinesysteme. Letztere wurden bereits bis Ende der 1970er Jahre für irakisches Öl genutzt. Derartige Projekte wären keinesfalls mit russischen Interessen im Einklang, würden syrische Pipelines doch russisches Territorium umgehen und die EU zunehmend aus der logistischen Abhängigkeit von Russland herauslösen. ( / 23:17 Uhr) Syrienkonflikt / Frö / 2017

21 Bundeswehr aktuell Die Bundeswehr untersteht einer zivilen Führung (Oberste Befehlsgewalt liegt in Friedenszeiten beim Verteidigungsminister / im Verteidigungsfall beim Bundeskanzler (Art. 65a und Art. 115b)) In Art. 26 wird ausdrücklich die Vorbereitung eines Angriffskrieges verboten In Art. 87a wird die Aufstellung im Verteidigungsfall geregelt Die Bundeswehr kann im Ausland nur mit Zustimmung des Bundestags tätig werden. Dabei müssen das Einsatzgebiet, die rechtlichen Grundlagen, die Anzahl der Soldaten, Dauer und Kosten genau definiert werden. ( / 22:14 Uhr) Syrienkonflikt / Frö / 2017

22 Bundeswehr aktuell Einsatz der Bundeswehr beim Kampf gegen den „IS“ über Syrien Die Anschläge des Jahres 2015 haben gezeigt, dass die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) über die von ihr kontrollierten Gebiete in Syrien und dem Irak hinaus eine Bedrohung des Friedens und der internationalen Sicherheit darstellt. Mit den Anschlägen in Paris am 13. November 2015 griff der „IS“ Frankreich und die freiheitliche Werteordnung Europas direkt an. Frankreich hatte nach den Anschlägen in Paris am 13. November 2015 um Unterstützung im Kampf gegen den „IS“ in dessen Kerngebiet – Irak und Syrien – gebeten. Deutschland unterstützt unmittelbar durch die Bereitstellung von Tornado-Aufklärungsflugzeugen, von Tankflugzeugen für Luft-Luft-Betankungen von Kampfflugzeugen der „Operation Inherent Resolve“, mit Personal in Stäben und Hauptquartieren und an Bord von AWACS-Luftüberwachungsflugzeugen der NATO. Bereits zwei Mal begleitete eine deutsche Fregatte einen französischen Flugzeugträger bei dessen Einsatz im Persischen Golf und im östlichen Mittelmeer. ( / 22:14 Uhr) Syrienkonflikt / Frö / 2017

23 Die Rolle der NATO Es ist ein Thema, das international immer wieder diskutiert wird: Welche Rolle könnte die NATO bei einem möglichen Militärschlag gegen Syrien spielen? Aber kann das westliche Bündnis überhaupt bei einer solchen Aktion eingebunden werden? Darüber sprachen wir mit NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen? euronews: Herr Generalsekretär, Sie haben einem Gespräch mit euronews zugestimmt, in einer Situation, in der die Welt darüber entscheidet, wie sie auf den Chemiewaffenangriff nahe Damaskus reagiert. Was tut die Nato? Oder was wird sie tun bzw. plant sie zu tun? Rasmussen: Lassen Sie mich zunächst eines klarstellen: Ich sehe nicht, dass die Nato stärker als bisher eingebunden wird. Die Nato hat bereits ihren Teil übernommen, als ein Forum, in dem sich die Verbündeten beraten können. Und wir haben Patriot-Raketen aufgestellt, um einen wirksame Schutz der türkischen Bevölkerung sicherzustellen. Darüber hinaus sehe ich keine Aufgaben für die Nato. Aber ich habe betont, dass wir sehr besorgt sind über die Situation in Syrien und dass ich fest davon überzeugt bin, dass der Chemiewaffenangriff in Syrien nicht unbeantwortet bleiben darf. Es ist notwendig, dass die internationale Gemeinschaft eine klare Botschaft aussendet an Diktatoren auf der ganzen Welt, dass sie keine Chemiewaffen einsetzen können, ohne dass es eine Reaktion darauf gibt. Syrienkonflikt / Frö / 2017

24 Die Rolle der NATO Interview mit Anders Fogh:
euronews: Indem man was macht? Wie sollte so ein Signal ausgesendet werden? Rasmussen: Nun, das müssen die jeweiligen Nationen entscheiden. Wie Sie wissen, werden dazu genau jetzt Überlegungen angestellt. Aber ich denke, es ist äußerst wichtig, dass die internationale Gemeinschaft eine klare Botschaft sendet. Es liegt in ihrer Verantwortung, das international geltende Verbot von chemischen Waffen aufrechtzuerhalten und durchzusetzen. euronews: Wie überzeugt sind Sie, dass die syrische Regierung diese Gewalttat begangen hat? Rasmussen: Ich bin überzeugt, dass die syrische Regierung dafür verantwortlich ist. Verschiedene Quellen deuten auf das dortige Regime als Verantwortlichen hin. Und ich glaube auch nicht, dass die syrische Opposition die Möglichkeiten hat, solch einen Angriff, von solch einem Ausmaß und Umfang,durchzuführen. Es macht keinen Sinn anzunehmen, die Opposition würde ihre eigenen Leute mit Chemiewaffen angreifen, in Gebieten, die sie bereits kontrolliert. Für mich gibt es keinen Zweifel, dass das syrische Regime dafür verantwortlich ist. Syrienkonflikt / Frö / 2017

25 Die Rolle der NATO Interview mit Anders Fogh:
euronews: Warum nehmen Sie den mutmaßlichen Chemiewaffenangriff ernster, als das Erschießen von Zivilisten? Rasmussen: Natürlich, das Morden, das bislang in Syrien stattgefunden hat, ist furchtbar. Möglicherweise Menschen wurden getötet. Das ist entsetzlich. Aber der Einsatz von chemischen Waffen ist etwas sehr Spezielles. Diese Waffen können nur auf bestimmte Art eingesetzt werden. Sie können leicht zu Massenvernichtungswaffen werden. Und deshalb gibt es sehr, sehr strenge Regeln in den internationalen Abkommen. Tatsächlich verbieten diese Abkommen den Einsatz chemischer Waffen. Und deshalb hat die internationale Gemeinschaft eine besondere Verantwortung, wenn es darum geht, diese Abkommen durchzusetzen. euronews: Sie wissen, dass Russland die syrische Regierung unterstützt. Russland liefert Waffen, und hat eine Marinebasis in dem Land. Wer auch immer etwas gegen Syrien unternimmt, legt der sich nicht mit Russland an, oder läuft zumindest Gefahr das zu tun? Bereitet Ihnen das Sorgen? Rasmussen: Ich bedaure sehr, dass es diese Spaltung der internationalen Gemeinschaft gibt. Und ich glaube, dass diese gespaltene internationale Gemeinschaft im Falle Syriens sehr viel Verantwortung trägt. Syrienkonflikt / Frö / 2017

26 Die Rolle der NATO Interview mit Anders Fogh:
Ich bin aber überzeugt, dass die Russen letztlich erkennen werden, dass viel auf dem Spiel steht, und dass sie nicht in einen Konflikt verwickelt werden wollen. Ich glaube, dass man gegenüber der gesamten internationalen Gemeinschaft Verantwortung dafür trägt, dass die internationalen Abkommen gegen den Einsatz von chemischen Waffen geschützt werden. euronews: Das Verhältnis zu Russland ist momentan etwas angespannt. Wir sprechen mit ihnen in Vilnius. Schon bald, in diesem Herbst, wird Litauen an einem Nato-Manöver teilnehmen, bei dem der Überfall durch eine ausländische Macht simuliert wird – soweit ich das verstanden habe. Russland und Weißrussland werden in der Region ebenfalls Manöver abhalten. Moskau sagt bereits, das erinnere an die Zeit des Kalten Krieges. Sehen Sie das auch so? Rasmussen: Nein. Ich denke, alle Seiten sollten sich beruhigen. Es ist etwas ganz Natürliches, dass Armeen Manöver durchführen. Wir machen das, die Russen machen das. Ich denke nicht, dass die Manöver das Problem sind. Das Problem ist, wenn es keine Transparenz gibt. Deshalb haben wir volle Transparenz angeboten. Wir haben den Russen gesagt, dass sie mehr über unsere Übungen erfahren können. Syrienkonflikt / Frö / 2017

27 Die Rolle der NATO Interview mit Anders Fogh:
Wir haben nichts zu verbergen. Und wir ermutigen Russland uns ebenfalls über seine Manöver zu informieren. Innerhalb des Nato-Russland Rat gab es bereits einen sehr guten Austausch. Wir begrüßen das.Bei Militärübungen geht es also vor allem darum, dass es vollkommene Transparenz gibt. Damit es nicht zu Fehleinschätzungen kommt und es keine Missverständnisse gibt. euronews: Die Vereinigten Staaten haben hinsichtlich des Raketenschilds und der Abrüstung ein Angebot gemacht, dass sie als Zugeständnis an Russland betrachten. Was sagen Sie zu Russlands Reaktion auf dieses Zugeständnis. Rasmussen: Zunächst einmal möchte ich betonen, dass wir entschieden haben, einen Raketenschild zu bauen, weil wir einen wirksamen Schutz unserer Bevölkerung gegen Raketenangriffe wollen. Wir wissen, dass mehr als dreißig Länder auf der Welt Raketentechnik besitzen oder anschaffen wollen. Einige dieser Raketen können Ziele in Europa erreichen. …. Deshalb werden wir dieses NATO-System bauen. Wir haben Russland angeboten, mit uns zusammenzuarbeiten. Bislang gab es keine positive Reaktion. Zuletzt haben die Amerikaner ihr Ansatz der Raketen-Abwehr leicht abgewandelt. Aber das wird nichts daran ändern, dass es 2018 ein voll funktionsfähiges NATO-Rakenten-Abwehr-System geben wird. euronews: Herr Rasmussen, vielen Dank für das Interview. Syrienkonflikt / Frö / 2017

28 Sicherheitsrat der UN Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
Nach Artikel 24 der UN-Charta trägt der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Seine Beschlüsse sind für alle UN-Mitgliedsstaaten bindend. ( / 22:01 Uhr) Syrienkonflikt / Frö / 2017

29 Sicherheitsrat der UN Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
Stellt der Sicherheitsrat eine Bedrohung der internationalen Sicherheit, einen Friedensbruch oder eine Angriffshandlung fest, verfügt er über eine ganze Bandbreite an möglichen Reaktionen. In der Regel fordert er die Konfliktparteien zunächst auf, sich friedlich zu einigen. Der Sicherheitsrat kann jedoch auch eigene Untersuchungen anstellen, vermitteln oder Bedingungen für eine Beilegung von Konflikten aufstellen – z.B. ein Waffenstillstandsabkommen ausarbeiten. Weiter reichende Maßnahmen, die in die Souveränität von Staaten eingreifen, sind beispielsweise nicht-militärische Sanktionen wie eine Unterbrechung der Handels- und Verkehrswege oder Kommunikationsverbindungen. Möglich sind auch militärische Maßnahmen wie Seeblockaden, Luftschläge bzw. die Entsendung von Bodentruppen oder Beobachtern. Mit Beitritt zu den Vereinten Nationen verpflichten sich Staaten, Beschlüsse des Sicherheitsrates umzusetzen. In der Praxis ist der Sicherheitsrat jedoch auch auf ein hohes Maß an freiwilliger Unterstützung angewiesen. So verfügt er, anders als ursprünglich in der UN-Charta vorgesehen, beispielsweise nicht über eigene Soldaten. Truppen müssen von den Mitgliedsstaaten zur Verfügung gestellt werden. ( / 22:01 Uhr) Syrienkonflikt / Frö / 2017

30 Sicherheitsrat der UN Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
(Pakistan und Südafrika). Der Resolutionsentwurf wurde aufgrund des Vetos zweier ständiger Mitglieder des Rates nicht verabschiedet. Auf seiner Sitzung am 20. Juli 2012 behandelte der Rat den Punkt „Die Situation im Nahen Osten“ Bericht des Generalsekretärs über die Durchführung der Resolution 2043 (2012) des Sicherheitsrats (S/2012/523)“. Resolution 2059 (2012) vom 20. Juli 2012 Der Sicherheitsrat, in Würdigung der Anstrengungen der Aufsichtsmission der Vereinten Nationen in der Arabischen Republik Syrien, 1. beschließt, das Mandat der Aufsichtsmission der Vereinten Nationen in der Arabischen Republik Syrien um einen abschließenden Zeitraum von dreißig Tagen zu verlängern, unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Generalsekretärs zur Umgliederung der Mission44 sowie unter Berücksichtigung der operativen Auswirkungen der zunehmend gefährlichen Sicherheitslage in der Arabischen Republik Syrien; ( / 22:01 Uhr) Syrienkonflikt / Frö / 2017

31 Sicherheitsrat der UN Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
2. fordert die Parteien auf, die Sicherheit des Personals der Mission ohne Beeinträchtigung ihrer Bewegungsfreiheit und ihres Zugangs zu gewährleisten, und betont, dass die Hauptverantwortung in dieser Hinsicht bei den syrischen Behörden liegt; 3. bekundet seine Bereitschaft, das Mandat der Mission danach nur dann zu verlängern, wenn der Generalsekretär berichtet und der Sicherheitsrat bestätigt, dass der Einsatz schwerer Waffen beendet wurde und alle Seiten das Ausmaß der Gewalt genügend verringert haben, um der Mission die Wahrnehmung ihres Mandats zu gestatten; 4. ersucht den Generalsekretär, dem Rat innerhalb von fünfzehn Tagen über die Durchführung dieser Resolution Bericht zu erstatten; 5. beschließt, mit der Angelegenheit befasst zu bleiben. Auf der Sitzung einstimmig verabschiedet ( / 22:01 Uhr) Syrienkonflikt / Frö / 2017

32 Szenarien Je stärker sich extremistische, vom Dschihad motivierte Zellen und Kader in Syrien fortpflanzen und das Einsickern ausländischer Kämpfer anwächst, umso leichter wird es für al-Qaida und verwandte Gruppen sein, über ihre Ableger im Irak und auf der arabischen Halbinsel logistisches Know-how und finanzielle Hilfe nach Syrien zu transferieren. Der Ausgang dieser Entwicklung ist noch offen, allerdings besteht die Gefahr, dass die eigentlichen Anliegen des syrischen Aufstands, der als Volkserhebung gegen das diktatorische Assad-Regime begann, am Ende nur noch eine Nebenrolle spielen und das Land nach einem Sturz des Diktators in noch größere Zerrissenheit zerfällt. Ein weiteres Schreckensszenario könnte der ungeklärte Verbleib der syrischen C-Waffen werden. Al-Qaida-Aktivisten, religiöse Fundamentalisten und radikale Organisationen wie die Hisbollah werden ihre Möglichkeiten sorgfältig ausloten, dieser Systeme habhaft zu werden. Im Falle Libyens soll es Dschihadisten gelungen sein, größere Bestände von Gaddafis Boden-Luft-Raketen in den Gazastreifen zu transferieren und der radikalen Hamas zugänglich zu machen. In Syrien ist ähnliches – nur in weitaus größeren Dimensionen – zu befürchten, sollte der UN-Sicherheitsrat sich weiter unentschlossen zeigen. Eine Proliferation vorhandener chemischer Waffen könnte zu militärischen Kettenreaktionen führen und die gesamte Region in Mitleidenschaft ziehen. Es bleibt zu hoffen, dass eine mögliche zukünftige "Rebellenregierung" in Syrien bereit ist, die gefährlichen Waffensysteme kontrolliert zu übergeben – vielleicht im Gegenzug für ihre endgültige Anerkennung. Die UN wäre gut beraten, bereits jetzt Pläne hierfür auszuarbeiten. Vielleicht könnte dies der Startschuss sein für vertrauensbildende Maßnahmen im Nahen Osten, dem zu wünschen ist, eines Tages eine massenvernichtungswaffenfreie Zone zu werden. ( / 23:17 Uhr) Syrienkonflikt / Frö / 2017

33 Szenarien Derzeit können drei Szenarien für eine kurz- bis mittelfristige Entwicklung in Syrien dargestellt werden (1) Trotz der intensiven Bemühungen des Vermittlers Lakhdar Brahimi scheint das erste Szenario, ein zwischen Regime und Opposition verhandelter Übergang, oft auch als "jemenitische Lösung" bezeichnet, derzeit am unwahrscheinlichsten. Denn die Konfliktparteien verhalten sich wie in einem Nullsummenspiel und sind daher nicht zu Verhandlungen mit der jeweils anderen Seite bereit. Eine solche Lösung müsste also zunächst zwischen regionalen und internationalen Playern ausgearbeitet und dann den Konfliktparteien mit intensiver Vermittlung und unter massivem Druck nahegebracht werden. Dass alle relevanten regionalen und internationalen Akteure dabei an einem Strang ziehen, ist, nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Konflikts um die regionale Rolle und das Atomprogramm des Iran, nicht zu erwarten. ( / 23:55 Uhr) Syrienkonflikt / Frö / 2017

34 Szenarien Derzeit können drei Szenarien für eine kurz- bis mittelfristige Entwicklung in Syrien dargestellt werden (2) Am wahrscheinlichsten scheint vielmehr das zweite Szenario eines Fortdauerns der Kampfhandlungen und einer (fragilen) Zementierung der Fragmentierung des Landes. Denn externe Unterstützer sowohl des Regimes als auch der Opposition verbinden mit dem Syrien-Konflikt weitreichende, mitunter sogar existenzielle Konsequenzen für ihre eigene strategische Position. Sie verwenden deshalb erhebliche Anstrengungen darauf, einen aus ihrer Sicht nachteiligen Ausgang des Bürgerkriegs zu verhindern; die syrischen Konfliktparteien können daher mit einem kontinuierlichen Zufluss von Geld und Waffen rechnen. Dies macht eine rasche militärische Entscheidung unwahrscheinlich. Auch ist eine militärische Intervention seitens der internationalen Gemeinschaft, die den Kriegsverlauf entscheidend verändern könnte, derzeit nicht abzusehen. ( / 23:55 Uhr) Syrienkonflikt / Frö / 2017

35 Szenarien Derzeit können drei Szenarien für eine kurz- bis mittelfristige Entwicklung in Syrien dargestellt werden (3) Trotz Weniger wahrscheinlich scheint kurz- bis mittelfristig das dritte Szenario, der Fall des Regimes – zumindest solange die Rebellen nicht wesentlich stärkere externe Unterstützung in Form von schweren Waffen erhalten. Dies aber ist, vor allem wegen der Sorge westlicher Regierungen angesichts einer zunehmenden Zahl von dschihadistischen Kämpfern, derzeit nicht zu erwarten. In diesem Szenario besteht die große Gefahr, dass es zu massiver ethnisch-konfessioneller Gewalt in Form von Vergeltungsakten gegen einzelne Bevölkerungsgruppen kommt, die für die Gräueltaten des Regimes in Kollektivhaft genommen werden. Zudem könnten die Kämpfe zwischen unterschiedlichen Rebellengruppen, Überbleibseln der Sicherheitskräfte des Regimes und Milizen eskalieren – sich der bewaffnete Machtkampf also in einen umfassenden ethno-konfessionellen Bürgerkrieg verwandeln. ( / 23:55 Uhr) Syrienkonflikt / Frö / 2017

36 Ergebnis Syrienkonflikt / Frö / 2017