Neues vom Humanitären Völkerrecht Die Zeichenfrage Landesausschuss, 23

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1 Neues vom Humanitären Völkerrecht Die Zeichenfrage Landesausschuss, 23
Neues vom Humanitären Völkerrecht Die Zeichenfrage Landesausschuss, 23. April 2007 Titel der Präsentation

2 Die Zeichenfrage - allgemein
„Corporate identity“ und Durchsetzungsproblematik Wahrzeichen: Schutzzeichen und Kennzeichen Andere Zeichen und Signale Ausführungsbestimmungen zur Verwendung (int.) Zivilkrankenhäuser Einhaltungswillen und Vorbereitungsmaßnahmen Missbrauchskontrolle Die Zeichenfrage Titel der Präsentation

3 Kennzeichnung im Zivilschutz
Internationales Zivilschutzzeichen gemäß ZP 1, Art. 66 IV Internationaler Schutzausweis gemäß ZP I, Art. 66 III Die Zeichenfrage Titel der Präsentation

4 Sonstige Schutzzeichen
Anlagen und Einrichtungen, die gefährliche Kräfte enthalten PG PW PW = prisoner of war Kennzeichen für den Schutz von Kulturgut Die Zeichenfrage Titel der Präsentation

5 Der „Rote Kristall“ - zusätzliches Schutzzeichen für die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung Bekräftigung und Ergänzung des schützenden Werts und universellen Charakters der Schutzzeichen Neutrales Symbol Frei von religiöser, ethnischer, rassischer, regionaler oder politischer Bedeutung Gleicher Status wie Rotes Kreuz und Roter Halbmond Die Zeichenfrage Titel der Präsentation

6 Hintergrund Rotes Kreuz und Roter Halbmond: oft als religiös behaftete
Symbole missverstanden  Einige Nationale Gesellschaften bevorzugen die Verwendung anderer Zeichen, u. a.: Eritrea: gemeinsame Verwendung von Rotem Kreuz und Rotem Halbmond  Internationale Föderation erlaubt dies nicht Israel: Roter Davidstern kein offiziell anerkanntes Schutzzeichen  Offizielle Anerkennung und Aufnahmen in die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung bisher nicht möglich Die Zeichenfrage Titel der Präsentation

7 Grundsatzes der (religiösen) Neutralität
Hintergrund Schutz für Helfer und Zivilbevölkerung und Sicherstellung der Hilfe: Bekräftigung des Grundsatzes der (religiösen) Neutralität  Akzeptanz bei Zivilbevölkerung und bewaffneten Akteuren Verhindern, dass Helfer als religiös voreingenommen gesehen werden Eindeutige Abgrenzung von Militärs und politischen Gruppen  hoher Wiedererkennungswert des Schutzsymbols  Anschläge auf Einrichtungen der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung verhindern  Stichwort: Irak Oktober 2003 Die Zeichenfrage Titel der Präsentation

8 Historische Entwicklung
2002: Vorschlag zur Einführung eines zusätzlichen, als neutral wahrgenommenen Emblems Dezember 2005: Verabschiedung des III. Zusatzprotokolls in Genf Juni 2006: (29.) Internationale Konferenz Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung: Änderung der Statuten Anschließend: Anerkennung und Aufnahme der Israelischen Nationalen Gesellschaft und des Palästinensischen Roten Halbmonds 14. Januar 2007: Inkrafttreten 13 Ratifik. (incl. USA); 71 Unterz. (keine arab.) Die Zeichenfrage Titel der Präsentation

9 Verwendung Gebiete, in denen Rotes Kreuz und/oder Roter Halbmond nicht verwendet werden können Gesellschaften, deren nationale Zeichen international nicht anerkannt werden, z. B. Israel IKRK, Internationale Föderation und nationale Gesellschaften nutzen bisherige Wahrzeichen  Roter Kristall unter außergewöhnlichen Umständen und zur Erleichterung ihrer Arbeit einsetzbar Für Streitkräfte vorübergehende Verwendung (jeweils) anderer Schutzzeichen sofern dadurch Schutzerhöhung DRK führt auf nationaler Ebene weiter das Rote Kreuz als Zeichen DRK bezieht neues Schutzzeichen in Verbreitungsarbeit ein Die Zeichenfrage Titel der Präsentation

10 Verwendung und Bewertung
Nationale Zeichen können inkorporiert werden: (Kennzeichen / nur eigenes Staatsgebiet!) Tragfähiger Kompromiss zwischen Grundsätzen der Einheit und Universalität – Zeicheninflation? Wegbereitung für die Anerkennung und Aufnahme der Israelischen und Palästinensischen Nationalen Gesellschaft Die Zeichenfrage Titel der Präsentation

11 Impuls für die Verbreitungsarbeit
Anlass und Einstieg für Verbreitungsarbeit Kreiskonventionsbeauftragte und AK Humanitäres Völkerrecht Verbreitungsarbeit „modern“ und Qualifizierungsproblem JRK und Schulen – „Outface“ - Humanitäre Schule und EHL Referendartagungen und das Ressourcenproblem Die Zeichenfrage Titel der Präsentation