Private Military Organisations Ludwig-Maxilians Universität SS 2006 Dr. Christoph Rohde/Dr. Robert Strohmaier: Security Issues and World affairs Nicole.

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1 Private Military Organisations Ludwig-Maxilians Universität SS 2006 Dr. Christoph Rohde/Dr. Robert Strohmaier: Security Issues and World affairs Nicole Präger, Tobias Plessl & Francisca Viermann

2 Gliederung I. Was sind PMOs? II. Welche Einflüsse haben PMOs Int.? III. Wie können Probleme mit PMOs gelöst werden?

3 I. Was sind PMOs?

4 ,, Eine Söldner-Organisation ist ein Wirtschaftsunternehmen, das aus Zivilisten besteht und von einem Staat oder einer Firma beauftragt wird, an einem Krieg unterstützend als nicht-Kombattanten teilzunehmen oder in Kriegs- oder Krisengebieten bestimmte riskante Aufgaben zu erfüllen. (Wikipedia),, Eine Söldner-Organisation ist ein Wirtschaftsunternehmen, das aus Zivilisten besteht und von einem Staat oder einer Firma beauftragt wird, an einem Krieg unterstützend als nicht-Kombattanten teilzunehmen oder in Kriegs- oder Krisengebieten bestimmte riskante Aufgaben zu erfüllen. (Wikipedia)

5 Problem: Die Definition des Söldners:,, Ein Söldner ist eine Person, die an einem bewaffneten Konflikt aus Streben nach persönlichem Gewinn teilnimmt. (Wikipedia),, Ein Söldner ist eine Person, die an einem bewaffneten Konflikt aus Streben nach persönlichem Gewinn teilnimmt. (Wikipedia)

6 Warum fallen die PMOs bzw. ihre Mitglieder nicht unter diese Definition?,, Als Söldner gilt, … b) wer tatsächlich an Feindseligkeiten teilnimmt, c) wer an Feindseligkeiten vor allem aus Streben nach persönlichem Gewinn teilnimmt…, … ( Auszug aus der Genfer Konvention; Art.47 Absatz 2 I; 12.8.1949)

7 Problem: PMOs unterhöhlen die Genfer Konvention PMOs unterhöhlen die Genfer Konvention

8 PMOs unterhöhlen die Genfer Konvention Die Firmen: sind registriert sind registriert bezahlen Steuern bezahlen Steuern stehen nicht im Konflikt mit internationalem Recht stehen nicht im Konflikt mit internationalem Recht hierarchisch gegliederte Organisationsstruktur hierarchisch gegliederte Organisationsstruktur sind als Firma tätig und nicht die Einzelpersonen sind als Firma tätig und nicht die Einzelpersonen offene Personalrekrutierung offene Personalrekrutierung breiter Service breiter Service arbeiten für mehrere Auftraggeber arbeiten für mehrere Auftraggeber konkurrieren um Aufträge auf Weltmarkt konkurrieren um Aufträge auf Weltmarkt

9 Was bieten die PMOs? Beratung & Ausbildung Beratung & Ausbildung Zulieferer & logistische sowie technische Dienstleistungen Zulieferer & logistische sowie technische Dienstleistungen Kampfeinsatz Kampfeinsatz

10 Beratung & Ausbildung Beispiel: Balkan (Mitte 90er) Auftraggeber: kroatische Regierung (mit Billigung der USA) Auftraggeber: kroatische Regierung (mit Billigung der USA) PMO: Military Professional Resources Incorporated (MPRC) PMO: Military Professional Resources Incorporated (MPRC) Auftrag: Formierung und Trimmung der kroatischen Streitkräfte auf NATO- Standard Auftrag: Formierung und Trimmung der kroatischen Streitkräfte auf NATO- Standard

11 Zulieferer & logistische sowie technische Dienstleistungen Beispiel: Balkan (2. Hälfte der 90 er) Auftraggeber: USA Auftraggeber: USA PMO: Brown & Root Service (USA) PMO: Brown & Root Service (USA) Auftrag: Auftrag: logistische Versorgung ca. 20 000 US- Soldaten (Budget; 0,5 Mill. Dollar)logistische Versorgung ca. 20 000 US- Soldaten (Budget; 0,5 Mill. Dollar) Aufbau/ Management von FlüchtlingslagernAufbau/ Management von Flüchtlingslagern logistische/ bautechnische Unterstützung der US-KFOR-Soldatenlogistische/ bautechnische Unterstützung der US-KFOR-Soldaten (Budget: mehrere Milliarden)(Budget: mehrere Milliarden)

12 Kampfeinsatz Beispiel: Irak

13 Was sind die Ursachen für den Trend zu den PMOs?

14 Vietnamkrieg Vietnamkrieg Ende des Kalten Krieges: Ende des Kalten Krieges: Veränderung der Kriegsführung: Veränderung der Kriegsführung: Zonen ungleicher Sicherheit in der globalen Gesellschaft Zonen ungleicher Sicherheit in der globalen Gesellschaft Die positiv besetze Politik der Privatisierung Die positiv besetze Politik der Privatisierung Zunehmende,,humanitäre Intervention Zunehmende,,humanitäre Intervention Beispiel: Sierra Leone Auftraggeber: UNOAuftraggeber: UNO PMO: LifeguardPMO: Lifeguard Auftrag: Schutz der UN-Mitarbeiter & Räumung von MinenfeldernAuftrag: Schutz der UN-Mitarbeiter & Räumung von Minenfeldern

15 Welche Vorteile ergeben sich für die Auftraggeber?

16 nicht in diplomatischen Vorgänge verwickelt nicht in diplomatischen Vorgänge verwickelt Verschleierung der Verluste Verschleierung der Verluste kostengünstiger kostengünstiger Einsatz von demokratischen Staaten besser durchsetzbar Einsatz von demokratischen Staaten besser durchsetzbar

17 Welche Probleme ergeben sich aus dieser Entwicklung?

18 Abwerbung von Spezialeinheiten des Militärs PMOs entziehen sich der staatl. Kontrolle Beispiel: IrakBeispiel: Irak Folter-/ Verhörmethoden in Abu GraibFolter-/ Verhörmethoden in Abu Graib,,These guys run loose in this country and do stupid stuff. There`s no authority over them, so you can`t come down on them hard when they escalate force. (Brig.Gen.Karl R. Horst)

19 Konflikt: Das öffentliche Gut Sicherheit & das private Gut Gewinn Beispiel: Angola (1993): Auftraggeber: staatl. Ölfirma Sonogal / brit. Ölfirma Branche Heritage Oil Auftraggeber: staatl. Ölfirma Sonogal / brit. Ölfirma Branche Heritage Oil (Budget: 30 Mio Dollar) PMO: Exekutive Outcomes PMO: Exekutive Outcomes Gegner: Rebellen Gegner: Rebellen Auftrag: Eroberung d. Küstenstadt Soyo Auftrag: Eroberung d. Küstenstadt Soyo Wandel des Verhältnisses von Militär und Nationalstaat Wandel des Verhältnisses von Militär und Nationalstaat

20 II. Welche Einflüsse haben PMOs Int.?

21 h

22 Worst Case Szenario Worst Case Szenario Starke Auswirkungen auf das internationale System Starke Auswirkungen auf das internationale System Mässige Auswirkungen Mässige Auswirkungen Least Case Szenario Least Case Szenario

23 Szenarienbildung unter Berücksichtigung folgender Werte: Verhalten der PMOs Verhalten der PMOs Verhalten Nationale Staaten off./inoff. Verhalten Nationale Staaten off./inoff. Risiko für Reichtümer Risiko für Reichtümer Zwischenfälle Zwischenfälle

24 Worst Case Szenario Verhalten PMO: Wirtschaftsunternehmen Wirtschaftsunternehmen Interesse an Konfliktbeseitigung?Interesse an Konfliktbeseitigung? AuftragsgeberAuftragsgeber ProfitgierProfitgier Soziales GewissenSoziales Gewissen Möglichkeit der verstärkenden Wirkung auf Konflikte (bis hin zu Eskalation) Möglichkeit der verstärkenden Wirkung auf Konflikte (bis hin zu Eskalation)

25 Worst Case Szenario Verhalten Nationalstaaten: Offiziell: keine Handlung Offiziell: keine Handlung Inoffiziell: Auftragsgeber Inoffiziell: Auftragsgeber Verstärkende Wirkung auf Situation Verstärkende Wirkung auf Situation

26 Worst Case Szenario Risiko für Reichtümer: Steigt SteigtZwischenfälle häufen sich häufen sich

27 Worst Case Szenario Machtzunahme PMOs Machtzunahme PMOs Anarchie oder anarchischen Strukturen Anarchie oder anarchischen Strukturen Konfliktanheizung Konfliktanheizung Zerfall von Nationalstaatlicher Durchsetzbarkeit Zerfall von Nationalstaatlicher Durchsetzbarkeit Massive Unterwanderung des rechtstaatlichen Systems Massive Unterwanderung des rechtstaatlichen Systems STARKE AUSWIRKUNG AUF INTERNATIONALES SYSTEM STARKE AUSWIRKUNG AUF INTERNATIONALES SYSTEM

28 MÄSSIGE AUSWIRKUNG Status quo wird beibehalten Status quo wird beibehalten Anteilseigener an Rohstofflizenzen Anteilseigener an Rohstofflizenzen Dualität der Abhängigkeiten Dualität der Abhängigkeiten Mehrere Arbeitgeber Mehrere Arbeitgeber Möglichkeit der Konfliktaustragung zwischen versch. PMOs Möglichkeit der Konfliktaustragung zwischen versch. PMOs

29 MÄSSIGE AUSWIRKUNG Bzgl. Haftung der Unternehmen: Transnationaler Tätigkeit v. Unternehmen Transnationaler Tätigkeit v. Unternehmen Mangelnde oder nicht existente Zivilgerichtsbarkeit /Strafgerichtsbarkeit Mangelnde oder nicht existente Zivilgerichtsbarkeit /Strafgerichtsbarkeit Vermehrter Bedarf an Sicherheitsagenten Vermehrter Bedarf an Sicherheitsagenten auch Zwielichtige Gestalten werden eingestellt – teils Vorbestraft / Verurteilt auch Zwielichtige Gestalten werden eingestellt – teils Vorbestraft / Verurteilt Nicht-Ahndung durch Undurchsichtigkeit Nicht-Ahndung durch Undurchsichtigkeit Misstände jedoch keine Handhabung Misstände jedoch keine Handhabung

30 Least Case Szenario Sicherheitslage verbessert sich Stagnation der Aufträge Sicherheitslage verbessert sich Stagnation der Aufträge Staaten verhalten sich nach Kodizes Staaten verhalten sich nach Kodizes Internationale Kontrollen Regimebildung Internationale Kontrollen Regimebildung Keine bedrohten Reichtümer Keine bedrohten Reichtümer

31 III. Wie können Probleme mit PMOs gelöst werden?

32 Freiwillige Selbstbeschränkung der PMOs Freiwillige Selbstbeschränkung der PMOs Möglichkeiten auf der Internationale Ebene Möglichkeiten auf der Internationale Ebene Möglichkeiten auf der Nationalen Ebene Möglichkeiten auf der Nationalen Ebene

33 Freiwillige Selbstbeschränkung Umsetzung über einen freiwilligen Verhaltenskodex

34 Möglichkeiten auf der Internationalen Ebene Festschreibung verbindlicher Regeln die von den Einzelstaaten durchgesetzt werden Festschreibung verbindlicher Regeln die von den Einzelstaaten durchgesetzt werden Völkerrechtliche Konvention Völkerrechtliche Konvention Aufbau einer Struktur der Vereinten Nationen die PMOs reguliert Aufbau einer Struktur der Vereinten Nationen die PMOs reguliert

35 Probleme auf der Internationalen Ebene Kaum Bewusstsein für die Probleme mit PMOs Kaum Bewusstsein für die Probleme mit PMOs Unterschiede in der Haltung der Staaten zu PMOs Unterschiede in der Haltung der Staaten zu PMOs Langfristig muss eine internationale Regelung erfolgen, bis dahin sind die Einzelstaaten in der Pflicht Langfristig muss eine internationale Regelung erfolgen, bis dahin sind die Einzelstaaten in der Pflicht

36 Möglichkeiten auf der Nationalen Ebene Verbot von PMOs Verbot von PMOs Lizenzzwang für Aufträge Lizenzzwang für Aufträge Registrierung und Meldepflicht Registrierung und Meldepflicht Lizenzvergabe nur an PMOs die hohen Standards genügen Lizenzvergabe nur an PMOs die hohen Standards genügen

37 Aufsicht auf Nationaler Ebene Unternehmensbezogene Aufsicht Unternehmensbezogene Aufsicht Transaktionsbezogene Aufsicht Transaktionsbezogene Aufsicht

38 Diskussionsfragen für das Plenum: Wer hat und wer sollte die legitime Ausführung und Kontrolle der Gewalt haben? Wer hat und wer sollte die legitime Ausführung und Kontrolle der Gewalt haben?,,Global Governance im Sicherheitsbereich?,,Global Governance im Sicherheitsbereich? Brauchen die Nationalstaaten in Zukunft noch eine nationale Armee? Brauchen die Nationalstaaten in Zukunft noch eine nationale Armee?

39 Literaturangaben: Grenz, Christian;Privatisierung der Sicherheit; In:Telepolis www.heise.de/bin/tp/issue/r4/dlarticle12.cgi?artikelnr=21779&mode=print Grenz, Christian;Privatisierung der Sicherheit; In:Telepolis www.heise.de/bin/tp/issue/r4/dlarticle12.cgi?artikelnr=21779&mode=print Roth,Wolf-Dieter;Die globale Konjunktur der Söldnertruppen; In:Telepolis; www.heise.de/bin/tp/issue/r4/dl-article12.cgi?artikelnr=17116&mode=print Roth,Wolf-Dieter;Die globale Konjunktur der Söldnertruppen; In:Telepolis; www.heise.de/bin/tp/issue/r4/dl-article12.cgi?artikelnr=17116&mode=print www.heise.de/bin/tp/issue/r4/dl-article12.cgi?artikelnr=17116&mode=print Schaller,Christian;Private Sicherheits- und Militärfirmen in bewaffneten Konflikten,Völkerrechtliche Einsatzbedingungen und Kontrollmöglichkeiten; SWP- Studie;Berlin;September 2005 Schaller,Christian;Private Sicherheits- und Militärfirmen in bewaffneten Konflikten,Völkerrechtliche Einsatzbedingungen und Kontrollmöglichkeiten; SWP- Studie;Berlin;September 2005 Wulf,Herbert;Die Privatisierung des Militärs,Rent-a-Soldier; In:Wissenschaft und Frieden: www.iwif.de/wf303-21.htm Wulf,Herbert;Die Privatisierung des Militärs,Rent-a-Soldier; In:Wissenschaft und Frieden: www.iwif.de/wf303-21.htmwww.iwif.de/wf303-21.htm www.kriegsreisende.de www.kriegsreisende.de www.kriegsreisende.de www.wikipedia.de ;Stichwort:Paramilitär www.wikipedia.de ;Stichwort:Paramilitär www.wikipedia.de Chojnacki,Sven;Deitelhoff,Nicole;Riskante Liaison:Demokratische Kriegsführung und die Kommerzialisierung von Sicherheit; Berlin;2005 Chojnacki,Sven;Deitelhoff,Nicole;Riskante Liaison:Demokratische Kriegsführung und die Kommerzialisierung von Sicherheit; Berlin;2005 Chojnacki,Sven;Deitelhoff,Nicole;Riskante Liaison:Demokratische Kriegsführung und die Kommerzialisierung von Sicherheit;Berlin;2005. Chojnacki,Sven;Deitelhoff,Nicole;Riskante Liaison:Demokratische Kriegsführung und die Kommerzialisierung von Sicherheit;Berlin;2005. Schaller, Christian: Private Sicherheits- und Militärfirmen in bewaffneten Konflikten, Völkerrechtliche Einsatzbedingungen und Kontrollmöglichkeiten; SWP- Studie; Berlin; 2005. Schaller, Christian: Private Sicherheits- und Militärfirmen in bewaffneten Konflikten, Völkerrechtliche Einsatzbedingungen und Kontrollmöglichkeiten; SWP- Studie; Berlin; 2005. Schreier, Fred/Caparini, Marina: Privatising Security: Law, Practice and Governance of Private Military and Security Companies. Geneva Centre for the Democratic Control of Armed Forces. Genf 2005. Schreier, Fred/Caparini, Marina: Privatising Security: Law, Practice and Governance of Private Military and Security Companies. Geneva Centre for the Democratic Control of Armed Forces. Genf 2005. Isenberg, David: A government in search of cover: PMCs in Iraq. British American Security Information Council. New York 2006. Isenberg, David: A government in search of cover: PMCs in Iraq. British American Security Information Council. New York 2006.