História de direito alemã III Prof. Sven Korzilius

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1 História de direito alemã III Prof. Sven Korzilius
Terceiro encontro, 21 de março - os tratados de paz: Augsburg 1555 Münster e Osnabrück 1648 Jüngster Reichsabschied 1654 “escolas” de pensamento jurídico nos séculos XVI e XVII: “mos italicus”, “mos gallicus” e “bartolismo tárdio” o “Usus modernus pandectarum”

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3 Augsburger Religionsfrieden 1555
a dieta era pra ser em 1553, mas foi adiada... § 2: por isso… „hat Ihre Liebende und Kaiserliche Majestät eine Vertagung vorgenommen und diesen Reichstag in Ihrer Liebenden und Kaiserlichen Majestät, auch Unserer und des Heiligen Reichs Stadt Augsburg als einen geeigneteren Versammlungsort verlegt“ § 3 Carlos V não pode participar pessoalmente § 4 Fernando é seu representante: So hat Ihre Liebende und Kaiserliche Majestät Uns als Römischen König freundlich und brüderlich ersucht, dass Wir in Ihrer Majestät Abwesenheit Ihre Liebende und Kaiserliche Majestät vertreten und an diesem Reichstag teilnehmen, Uns auch bevollmächtigt und ohne Überredung die unbeschränkte Befugnis erteilt, mit den Kurfürsten, Fürsten und gemeinen Ständen, auch mit den Räten, Botschaftern und Gesandten der Abwesenden alles das auszuhandeln und zu beschließen, was dem Heiligen Reich zu Ehren, Nutzen und Gutem und zur Abstellung und Verhütung aller verdächtlichen Unruhen, Widerwärtigkeiten und Bedrohungen, auch zur Förderung und Erhaltung eines beständigen Friedens und gemeiner Wohlfahrt gereichen möchte.

4 [Bekenntnisfrage] § 7. Und als die kurfürstlichen Räte, etliche Fürsten und Stände des Heiligen Reichs in eigener Person und etliche durch ihre mit umfassender Vollmacht ausgestatteten Botschafter bei Uns erschienen sind, und Wir Uns mit ihnen darüber abgesprochen haben, an welchen Punkten ihnen am meisten gelegen sei und welche Gestalt die Beratungen in erster Linie haben sollten, hat sich sogleich herausgestellt, wie auch auf etlichen früheren Reichstagen, dass die Frage der Religionsspaltung, aus der nunmehr seit geraumer Zeit allerhand Schwierigkeiten im Heiligen Reich Deutscher Nation hervorgegangen sind, als vordringlich und höchstwichtig für alle Stände und Untertanen unerledigt anstände. § 8. Aus diesem Grunde haben es die kurfürstlichen Räte, die erschienenen Fürsten, Stände, Botschafter und Gesandten auf Unseren Vorschlag hin für richtig gehalten, in erster Linie diese höchstwichtige Frage zu behandeln.

5 [Errichtung eines dauerhaften Friedens]
§ 9. Nachdem sich aber sogleich in der Beratung herausgestellt hat, dass nach dem Umfang und der Weitläufigkeit der Behandlung dieser Frage über Unseren Heiligen Christlichen Glauben, Zeremonien und Kirchengebräuche ein abschließender Vergleich in so kurzer Zeit wohl nicht zu finden sein würde, und dann zu befürchten wäre, dass noch allerhand Unruhen und kriegerische Auseinandersetzungen, durch die die allgemeine Sicherheit gestört würde, im Heiligen Reich Deutscher Nation entständen, ist Einvernehmen darüber getroffen worden, dass die Stände und Botschafter von einer erfolgversprechenden Behandlung und Beratung dieser Frage wohl abgehalten würden, wenn nicht zuvor ein beständiger Friede mit Regelungen über die Ausführung und Handhabung desselben im Heiligen Reich erreicht werden würde.

6 [Aufschub der Beschlußfassung über die Bekenntnisfrage]
§ 10. So haben es die Stände, Botschafter und Gesandten wegen der erwähnten Bedenken und Erfordernisse für ratsam und notwendig angesehen, und Uns auch untertänigst mitgeteilt, die Behandlung der Religionsfrage auf einen späteren Zeitpunkt zu verlegen.

7 [Beschränkung auf die Errichtung des Friedens] § 11
[Einhaltung des Landfriedens] § 12 [Ausdehnung des Landfriedens auf Religionsstreitigkeiten] § 13

8 [Allgemeines Friedensgebot]
§ 14. Wir verordnen und gebieten hiermit, daß fortan niemand, von welchen Würden, welchem Stand oder Wesen er auch sei, aus irgendeinem Grund oder unter irgendeinem Vorwand, selbst oder durch jemand anderes in seinem Auftrag, einen anderen befehden, bekriegen, berauben, belagern, noch Schlösser, Städte, Märkte, Befestigungen, Dörfer, Höfe oder Weiler erobern oder ohne des anderen Willen mit Gewalt einnehmen oder in böser Absicht durch Feuer oder in anderer Weise beschädigen darf; es soll auch niemand solchen Tätern Rat, Hilfe oder in einer anderen Weise Beistand oder Vorschub leisten, sie auch nicht wissentlich beherbergen oder beköstigen, sondern ein jeder soll dem anderen mit rechter Freundschaft und christlicher Liebe entgegentreten; kein Stand oder Glied des Heiligen Reichs soll dem anderen den freien Zugang zu Proviant, Nahrung, Gewerbe, Renten, Gülten [Steuern] und Einkommen verweigern, sondern die Kaiserliche Majestät und Wir sollen alle Stände, und die Stände wiederum die Kaiserliche Majestät und Uns, auch ein Stand den anderen, bei der nachfolgenden Religions- und allgemeinen Festlegung des errichteten Landfriedens gewähren lassen.

9 §§ 15, 16: a paz inclui ambas as confissões, a católica e a lutherana (“de Augsburgo”)
problema: [Ausschluss anderer Bekenntnisse] § 17. Jedoch sollen alle anderen außer den oben erwähnten beiden Religionen nicht von diesem Frieden erfasst, sondern gänzlich ausgechlossen sein.

10 [Geistlicher Vorbehalt]
§ 18. Nachdem bei den Verhandlungen über diesen Frieden Streit darüber aufgetreten ist, was mit den n Erzbistümern, Bistümern, Prälaturen [Sprengeln] und Benefizien der Geistlichen geschehen soll, die von der alten Religion abgefallen sind, und sich die beiden Religionsstände darüber nicht haben einigen können, haben Wir auf Grund der Uns von der Römischen Kaiserlichen Majestät erteilten Vollmacht folgendes erklärt und verkündet: Wo ein Erzbischof, Bischof, Prälat oder ein anderer Fürst geistlichen Standes von Unserer alten Religion abfällt, verliert er mit sofortiger Wirkung sein Erzbistum, Bistum, Prälatur und andere Benefizien, und damit auch alle eventuellen Erträge und Einkünfte, jedoch ohne Nachteil für seine Ehre und sein Ansehen; die [geistlichen] Kapitel und diejenigen, denen das Erzbistum, Bistum etc. nach allgemeinem Recht oder dem Gewohnheitsrecht der Kirche oder des Stifts gehört, wählen eine Person, die der alten Religion angehört, als Nachfolger in das Amt, alles jedoch vorbehaltlich einer künftigen Christlichen, freundlichen und endgültigen Regelung der Religionen.

11 [Aufgehobene geistliche Einrichtungen]
§ 19. Dieweil aber etliche Stände und deren Vorfahren etliche Stifte, Klöster und andere geistliche Güter eingezogen und dieselben als Kirchen, Schulen und andere gemeinnützige Einrichtungen genutzt haben, sollen auch diese eingezogenen Güter, welche denjenigen, die dem Reich ohne Mittel unterworfen und die Reichsstände sind, nicht gehören und in deren Besitz die Geistlichen zur Zeit des Passauer Vertrages [1552] oder danach nicht gewesen sind, von diesem Frieden mit umfasst und einbezogen sein; im Hinblick auf die eingezogenen und verwendeten Güter soll es bei dem gegenwärtigen Zustand bleiben, und zur Erhaltung eines beständigen, ewigen Friedens sollen die betroffenen Stände nicht zur Rechenschaft gezogen werden. Deshalb befehlen und gebieten Wir hiermit auf Grund dieses Abschieds dem Kaiserlich Majestätischen Kammerrichter und den Beisitzern, dass sie wegen dieser eingezogenen und verwendeten Güter keine Ladung und kein gerichtliches Verfahren anordnen sollen.

12 [Suspendierung der bisherigen geistlichen Gerichtsbarkeit] § 20
[Bisherige kirchliche Abgaben] § 21 [Streitigkeiten über die bisherigen kirchlichen Abgaben] § 22 [Verbot der Zwangsbekehrung] § 23. Es soll auch kein Stand den anderen oder dessen Untertanen zu seiner Religion drängen, abwerben oder gegen seine Obrigkeit in Schutz nehmen oder in irgendeiner Weise verteidigen.

13 [Abzugsrecht bei Bekenntniswechsel]
§ 24. Wo aber Unsere Untertanen oder die der Kurfürsten, Fürsten und Stände der alten Religion oder der Augsburgischen Konfession anhängen und wegen dieser ihrer Religion aus Unseren Landen, Fürstentümern, Städten oder Flecken oder aus denen der Kurfürsten, Fürsten und Stände des Heiligen Reichs mit ihren Weibern und Kindern an andere Orte ziehen und sich dort niederlassen wollen, soll ihnen ein solcher Ab- und Zuzug und auch der Verkauf ihres Hab und Gut gegen einen angemessenen Abtrag ihrer Leibeigenschaft und Nachsteuer, wie es an jedem Ort von Alters her üblich, überliefert und gehalten worden ist, ungehindert möglich und gestattet sein…

14 § 25 possibilidade de um futuro acordo entre as confissões
[Einbeziehung der Reichsritterschaft] § 26. Und von diesem Frieden soll die freie Ritterschaft, welche ohne Mittel der Kaiserlichen Majestät und Uns unterworfen ist, auch erfaßt sein, und zwar dergestalt, daß sie wegen der beiden oben erwähnten Religionen von niemandem genötigt, bedrängt oder belastet werden soll. [Regelung für die Reichsstädte] § 27. Nachdem aber in vielen Frei- und Reichsstädten beide Religionen, nämlich unsere alte Religion und die der Augsburgischen Konfession verwandte Religion, vertreten sind, soll es weiterhin dabei bleiben und in diesen Städten so gehalten werden; die Bürger der Frei- und Reichsstädte und andere Einwohner, geistlichen und weltlichen Standes, sollen friedlich und ruhig bei- und nebeneinander wohnen, und keine Seite soll die Religion der anderen, ihre Kirchengebräuche oder Zeremonien abschaffen oder die andere Seite davon abbringen, sondern jede Seite soll die Religion der anderen, ihren Glauben, ihre Kirchengebräuche, Ordnungen und Zeremonien, auch ihr Hab und Gut und alles andere, wie es hier oben von den Reichsständen beider Religionen niedergelegt worden ist, in Ruhe und Frieden lassen. §§ promessas mutuas de respeitar a paz…

15 a guerra de 30 anos In: Les misères et malheurs de la guerre de Jacques Callot, Paris  Coll.Comte d'haussonville

16 „o conflito constitucional gigantesco“ (Kotulla) ganha uma dimensão europeia, questões religiosas se acham misturadas com ambições de poder (internas e externas) fases: 1618/19 „böhmischer Aufstand“, rebelião na Boêmia 23 de Maio de 1618 „Prager Fenstersturz“, defenestração de Praga 31 de Julho de 1619 Confoederatio Bohemica Período Palatino-Boêmio eleição/ coroação de Frederico (V.) do Palatinado (Calvinista!) como rei da Boêmia („Winterkönig“) (derrota na batalha do Weißen Berg; 8 de novembro de 1620) re-catolização brutal na Boêmia 25 de fevereiro de 1623: o Palatinado é entregue ao duque Maximiliano da Baviera (re-catolização)

17 execução de 27 “rebeldes” em Praga, no 21 de junho de 1621

18 1630-1635 Período sueco intervenção de Gustavo II. Adolfo
Período dinamarquês intervenção de Cristiano IV, Luterano, mas também motivado por ambições territoriais... Vitória de Tilly na batalha em Lutter am Barenberg Édito de Restituição de 6 de março de 1629 (dizendo respeito a territórios de nove bispados e mais ou menos 500 mosteiros ou conventos) 22 de Maio de 1629 Tratado [de paz] de Lübeck Período sueco intervenção de Gustavo II. Adolfo ( Magdeburg, Breitenfeld, Lützen, Heilbronner Bund, Nördlingen 5./6. September 1634) 1635, 30 de Maio, Paz de Praga (aumenta o poder do império) proibição de alianças entre estados imperiais (ius foederis) limitação do direito de se armar (ius armorum) revogação parcial do édito da restituição, „Normaljahr 1627“

19 1635-1648 Período [sueco-]francês
europeização do conflito („Entkonfessionalisierung?“) 19 de Maio de 1635 declaração de guerra da França á Espanha a partir de 1641: início das negociações de paz em Münster e Osnabrück

20 1648 Tratado de Vestfália (Westfälischer Friede)
[1659 tratado dos Pireneus encerra a guerra entre a França e a Espanha] elementos dos tratados: 30 de janeiro de 1648 Espanha-Países Baixos 24 de outubro de 1648 Sacro Império, Príncipes, França, Suêcia e “Ato Geral de Vestfália”

21 os documentos centrais são chamados:
nas negociações participarão 16 nações europais, e 140 Reichsstände (“estados imperiais”) os documentos centrais são chamados: Instrumentum pacis Monasteriense (IPM) Instrumentum pacis Osnabrucense (IPO) o caráter é duplo: tratado internacional e documento constitucional “Grundgesetz des Reiches”

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23 alguns aspetos dos conteúdos:
IPO

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25 A „causa palatina“

26 seguem muitos detalhes sobre esta questão..., entre outras
extinção de uma das linhas anistia especial, § 13 alimentos, „Apanage“

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28 restituição dos contratos feudais como estavam no ano 1618:

29 Seguem muitos casos especiais, regulamentos sobre casas nobres, entre elas:
Simmern, Zweibrücken, Veldenz, Kitzingen, Württemberg, Mömpelgard, Baden, Croy, Nassau-Siegen, Nassau-Saarbrücken, Hanau, Solms, Isenburg, Falkenstein, Waldeck, Oettingen, Hohenlohe, Löwenstein, Erbach, Brandenstein, Khevenhüller, nulidade de contratos por causa de vis! restituição dos oficiais e funcionários públicos

30 anistia especialmente para os súditos austriacos, porém com restituição somente parcial, §§ 52-56

31 As confissões no Império:

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33 “Normaltag” 1º de janeiro de 1624
seguem detalhes...

34 a reserva espiritual:

35 seguem regras sobre o clero lutherano, seus títulos, sua eleição, entre outras, e onde eles se podem sentar durante uma dieta:

36 o “status quo” será mantido:

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40 cuius regio, eius religio, consequências:

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43 Na Silésia e na Áustria, a própria casa Habsburgo decidiu, que os protestantes não precisam migrar, mas podem ficar!

44 seguem artigos sobre... direito tributário direito da jurisdição
número dos deputados (igualdade!) (§ 51)

45 [continuação: Paz de Vestfália] de iudicio Camerae Imperialis (vom Reichskammergericht)
e sobre o „consilium imperiale“ ou „consilium aulicum“ (Reichshofrat) competente, entre outras coisas, nas „gratialia“ HIER WEITER

46 independência da Suiça reconhecida

47 Os reformados gozam do mesmo tratamento do que os Lutheranos

48 A constituição federal:
ius territorialis = Soberania? (Kimminich, Möller)

49 ius suffragii „in omnibus deliberationibus super negotiis Imperii“ (nas dietas, im Reichstag)

50 eles tem o ius foederis (se não é contra imperador e império)

51 artigo IX re-estabelecimento do comércio e de uma situação alfandegária normalizada... artigo X satisfação, restitutição, indenisação que será paga à Suécia... a Suécia ganha alguns territórios (mapa!) como “perpetuum et immediatum imperii feudum”:

52 situação especial do bispado de Kammin a cidade de Wismar
“totam Pomeraniam citeriorem”, vulgo “Vor-Pommern” parte da Pomerania ulteriori, Hinter-Pommern (Stettin, Garz, Damm, Gollnow, Wollin, Stettiner Haff, e Rügen) “in perpetuum pro hereditario feude habeat, possideat, iisque libere utatur et inviolabiliter fruatur” situação especial do bispado de Kammin a cidade de Wismar o arcibispado Bremen e Verden porém a cidade de Bremen fica “freie und Hansestadt”

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54 os monarcas suécos nas dietas:

55 vejam também: Circulum = Reichskreis, uma unidade administrativa

56 criados 1500 (Reichs- exekutionsordnung) modificados 1512, 1521 funções: “eleições” paz interna, defesa ext. execução de sentenças alfândega e tributos moeda existem até 1806 (pouco eficazes) Kreistage, Kreisausschreibende(r), Kreisobrist, Zugeordnete

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59 Artigo XI - XV indenização de Brandenburgo, Mecklenburgo e da casa Braunschweig-Lüneburg, Hessen-Kassel

60 Artigos XVI e XVII execução da paz e qualidade jurídica dela!

61 as cidades imediatas podem fortificar um pouquinho sua posição
textos, em latim e alemão, aqui: Art. XVII, § 9 ius in bello

62 IPM – imperador – França: no início muito parecido com IPO...
o conteúdo que toca a França, a partir de § 69: a França ganha os bispados Metz, Toul, Verdun ver mapa! [§ 69]

63 [§ 70] § 71: Francisco, o duque da Lotaríngia (Lorraine, Lothringen), é restituido como bispo de Verdun…

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65 § 73

66 §§ 76, 77

67 § 78

68 § 79

69 § 80

70 § 87 Dekapolis, Décapole, Zehnstädtebund para mais informações:
(tb. em francês e inglês!)

71 balanço „grande ruptura na constituição do império“ positivo:
compromisso/equilibro religioso a ideia do império fica mantida as liberdades dos estados imperiais ficam mantidas negativo: enfraquecimento do império a Alemanha não consegue se transformar num Estado-nação (Nationalstaat, „Verspätung“, „deutscher Sonderweg“) vozes: „Verfassung der deutschen Ohnmacht“ (M. Freund), „Stillegung“ (R. Vierhaus), „Zerstörung“ (F. Hartung); „konservierte … zunehmend anachronistische Zustände“ (Kotulla)

72 O império depois de 1648 é nem um Estado federal, nem uma federação de Estados, mas algo sui generis... „Die „Rechtsnatur“ des Heiligen Römischen Reiches Deutscher Nation ist mit den Mitteln der juristischen Logik nicht zu begreifen, weil sich in diesem Verfassungs- gebilde das Denken sehr verschiedener Epochen niedergeschlagen hat.“ (Willoweit)

73 elementos o império não se tornou uma monarquia absolutista
as três grandes confissões cristãs são garantidas os „estados“ ou „ordens imperiais“ tem o direito de participar nas decisões sobre assuntos do império os pequenos territórios gozam de uma certa proteção contra os grandes