Warum? Schlechtes Klima, kein konstruktives Arbeiten möglich ...

Präsentation zum Thema: "Warum? Schlechtes Klima, kein konstruktives Arbeiten möglich ..."—  Präsentation transkript:

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2 Warum? Schlechtes Klima, kein konstruktives Arbeiten möglich ...
Abgeschlossen ... Aber: An diesem Beispiel kann man generelle Probleme gut aufzeigen! Das Thema Kastanienbäume ist ein Musterbeispiel dafür, wie es im Stadtrat zugeht. Es zeigt, welche unlauteren Methoden angewendet werden und wie versucht wird, die FWG auszugrenzen.

3 Öffentlichkeit nicht informiert!
14. März 2013! Erster Ortstermin mit LRA usw. Vor der Wahl!! Erster deutlicher Hinweis auf (angebliche) Gefährdung der Verkehrssicherheit Öffentlichkeit nicht informiert! Dafür gibt es viele andere Beispiele, z. B. die Nichteinhaltung des Art. 52 der GO Art. 52, Absatz 3, Gemeindeordnung: "Die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind der Öffentlichkeit bekanntzugeben, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind".

4 Entscheidung verschoben!
14. März 2013! Erster Ortstermin mit LRA usw. Öffentlichkeit nicht informiert! Entscheidung verschoben! Wie Sanierung Sporthalle, Aufwertung Spielplatz Ausbau Pfarrgasse usw. usw. usw. Haushaltsplan 2015: Sanierung Sporthalle (700` auf 2017), Aufwertung Spielplatz (125` auf 2016), Radweg Stadlern (160`auf 2017), Ausbau Pfarrgasse (70`auf 2016), Unimog für Bauhof (230`auf 2016) Stadträten der FWG werden Informationen vorenthalten! Wir erfahren von diesem Termin erst am !

5 Stadträten der FWG werden Informationen vorenthalten!
20. Mai Sitzung des neuen Stadtrates - Ortsbesichtigung Gleich nach der Wahl!! Tagesordnung: „Kastanienallee an der Bahnhofstraße“ Stadträten der FWG werden Informationen vorenthalten!

6 Stadträten der FWG werden Informationen vorenthalten!
20. Mai 2014: 2. Sitzung des neuen Stadtrates - Ortsbesichtigung Herr Spachtholz : ... zum großen Teil nicht mehr verkehrssicher. Alle weisen erhebliche Faulstellen auf. Der gesamte Abschnitt sollte gerodet werden  Stadträten der FWG werden Informationen vorenthalten! Liegt eine schriftliche Anweisung des Tiefbauamtes vor? Ja.  Kopie verlangt. Am habe ich die Kopie erhalten! Eingangsdatum = (5 Monate nach der OB!!) "einige" Bäume weisen starke Schädigungen auf. Falsche Informationen! Diese kann man nur danach und mit hohem Aufwand wiederlegen! Kreisfachberaterin Schmid schrieb am auch nur, dass sich die Kastanienbäume "teilweise in einem sehr schlechten Zustand" befinden.  Das Schreiben bekamen wir auch erst viel später ...

7 Beschluss des Stadtrates:
20. Mai 2014: 2. Sitzung des neuen Stadtrates - Ortsbesichtigung Beschluss des Stadtrates: Bgm. soll für eine Rodung im Spätherbst 2014 Angebote einholen. Beschlüsse des Stadtrates werden nicht umgesetzt! Wir haben nie ein Angebot gesehen! Beschlüsse des Stadtrates werden falsch kommuniziert! Die Bgm. und andere Stadträte behaupteten oft, der Stadtrat habe bereits im Mai 2014 eine Fällung beschlossen.

8 Die Diskussion wird mit aller Macht abgewürgt!
10. März 2015 Stadtrat beschließt „die schadhaften Bäume baldmöglichst zu entfernen“  Nur die FWG Schönsee stimmt dagegen. Aber: Um zu entscheiden, welche Bäume überhaupt „schadhaft“ sind, muss vorher ein Baumsachverständiger einbezogen werden. Wir beantragen 1. ein Gutachten für 3.000,- € in Auftrag zu geben und 2. eine Vertagung der Entscheidung Auf einmal geht es nicht mehr nur um die Verkehrssicherheit, sondern auch um den Gehweg. Im Haushalt (Finanzplanung bis 2019, sehr genau) war der nie ein Thema! Unser Antrag wird nicht zur Abstimmung zugelassen. Die Diskussion wird mit aller Macht abgewürgt! 3. Bgm. fordert ein Ende der Debatte. Darüber wird „demokratisch“ abgestimmt.

9 20. Oktober 2015 Kastanienbäume stehen noch einmal auf der Tagesordnung einer öffentlichen Stadtratssitzung. Ausführliche Stellungnahme (vgl. Homepage) zum Erhalt der Bäume  Pflegen statt Fällen! Sachverständigengutachten! Mit aller Macht wird versucht, die Diskussion abzuwürgen! Völlig falsche Informationen! Die Bgm. behauptet, Frau Lubinski von der Unteren Naturschutzbehörde (LRA) sehe „keine Veranlassung die Bäume zu erhalten, da sie eine Gefährdung darstellen“. Zwischenrufe : „Willst bei der nächsten Kommunalwahl 30 Stimmen mehr haben?" „Oberlehrer„ Dieses Mal fordert Stadtrat Fleißer ein Ende der Debatte. Das lehnte ich lautstark ab. Lubinski  NT vom wortwörtlich  Widerruf dieser Aussage (auf meine Initiative)  Politik mit unlauteren Mitteln!!!! „Widerruf“ in NT

10 15. 12. 2015: 2. Bgm. Irlbacher droht Wolfgang Kaiser in der öff
: 2. Bgm. Irlbacher droht Wolfgang Kaiser in der öff. Stadtratssitzung eine Klage an : Leserbrief

11 Öffentlichkeit wird nicht informiert! (FWG-Stadträte auch nicht)
Frau Höcherl schickt heimlich, still und leise unsere Kastanienbäume auf die letzte Reise. Kurz vor Weihnachten hat sie es vollbracht und aus schönen Bäumen Hackschnitzel gemacht. ... Natürlich sagt man niemanden vorher darüber Bescheid, Das ist ja auch wirklich keine Sache für die Öffentlichkeit. ... Öffentlichkeit wird nicht informiert! (FWG-Stadträte auch nicht) Wenige Stümpfe sehen wirklich krank aus, egal, es mussten trotzdem 24 Bäume raus!

12 Völlig falsche Informationen!
In der Grenz-Warte war nur der Stumpf eines - unbestritten maroden - Baumes abgebildet. Den Lesern wurde der Eindruck vermittelt, alle Bäume wären entsprechend kaputt gewesen.

13 11. Januar 2016

14 Falsche Informationen! Unmögliche Diskussionskultur! Planlos
Zusammenfassung: Stadträten der FWG werden Informationen vorenthalten! Falsche Informationen! Unmögliche Diskussionskultur! Die erste Begehung war aber im März Seitdem weiß die Bgm., dass dieser „Posten“ fällig ist ... Es geht wohl um ,- €. Dafür muss man woanders kürzen. Baumpflege wäre viel günstiger gewesen. Planlos Im Haushalt (Finanzplanung bis 2019) ist weder die Neupflanzung noch die Sanierung des Gehweges eingeplant.

15 Juni 2015: Haushaltsberatung Ansatz wird deutlich erhöht!!
 FWG regt an, mehr Geld für Baumpflege einzuplanen Ansatz wird deutlich erhöht!!