Patente Must and Should knows about patents for the rest of us....

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1 Patente Must and Should knows about patents for the rest of us....
Dr. Sönke Bartling, IKRN, UMM Material von Wikipedia, Technologietransfer DKFZ (ins. Dr. Kern), div. Internetquellen

2 Erfindungen 1878 zum Telefon:
"What use could this company make of an electrical toy?" Western Union president WILLIAM ORTON, rejecting Alexander Graham Bell's offer to sell his struggling telephone company to Western Union for Dollar 1897 zum Radio: "Radio has not future." LORD KELVIN, Scottish mathematician and physicist, former president of the Royal Society 1899 zu technischen Erfindungen: "Everything that can be invented has been invented." und empfahl das US-Patentamt zu schließen. CHARLES H. DUELL, U. S. commissioner of patents 1905 zum Auto: "Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung." WILHELM II. ( ), letzter deutscher Kaiser 1911 zu Flugzeugen: "Airplanes are interesting toys but of no military value." Marshall FERDINAND FOCH French military strategist and future World War I commander 1927 zum Tonfilm: "Who the hell wants to hear actors talk?" HARRY M. WARNER Warner Brothers 1946 zum Fernsehen: " (Television) won't be able, to hold on to any market it captures after the first six month. People will soon get tired of staring at a plywood box every night." DARRYL F. ZANUCK, head of 20th Century-Fox 1977 zum Personalcomputer: "There is no reason for any individual to have a computer in their home." KENNETH OLSEN, president and founder of Digital Equipment Corp. Erfindungen

3 1905 zum Auto: "Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung." WILHELM II. ( ), letzter deutscher Kaiser 1911 zu Flugzeugen: "Airplanes are interesting toys but of no military value." Marshall FERDINAND FOCH French military strategist and future World War I commander 1927 zum Tonfilm: "Who the hell wants to hear actors talk?" HARRY M. WARNER Warner Brothers 1946 zum Fernsehen: " (Television) won't be able, to hold on to any market it captures after the first six month. People will soon get tired of staring at a plywood box every night." DARRYL F. ZANUCK, head of 20th Century-Fox 1977 zum Personalcomputer: "There is no reason for any individual to have a computer in their home." KENNETH OLSEN, president and founder of Digital Equipment Corp.

4 1946 zum Fernsehen: " (Television) won't be able, to hold on to any market it captures after the first six month. People will soon get tired of staring at a plywood box every night." DARRYL F. ZANUCK, head of 20th Century-Fox 1977 zum Personalcomputer: "There is no reason for any individual to have a computer in their home." KENNETH OLSEN, president and founder of Digital Equipment Corp. 2009 zu social networks for scientistis “There is no need for an online social network for scientist” & “new community-based publication forms are just a temporary phenomenon” RESEARCHERS TODAY

5 A patent is a set of exclusive rights granted by a state to an inventor or his assignee for a fixed period of time in exchange for a disclosure of an invention. Patente waren vom Herrscher ausgestellt und richteten sich an alle Untertanen. Seit dem 13. Jahrhundert gab es in England solche Urkunden. Ein Patent konnte für viele Zwecke gewährt werden z. B. die Ernennung von Offizieren (Offizierspatent), Vergabe von Konzessionen, Monopolgewährung für Handel und Verkauf oder auch die Lizenz zum Landerobern: Ein Patent aus dem Jahr 1496 gestattete John Cabot, „to sail, to conquer, to own heathen land, and to exclude others from so doing“.

6 (von lat. patens, patentis – „offen darliegend“)
Im 14. Jahrhundert war die gewerbliche Tätigkeit in England gegenüber dem Kontinent noch im Rückstand. Die englischen Könige begannen damit, fremde Fachleute nach England zu rufen und ihnen Schutzbriefe zu erteilen. Vorläufer der uns bekannten Patentgesetze sind erstmals bei Athenäus dem Älteren erwähnt: Um 720 v. Chr. gründeten die Griechen am Golf von Tarent in Süditalien die Kolonie Sybaris. Aufgrund ihrer günstigen Lage wurde Sybaris schnell reich und die Sybariten wurden Liebhaber edler Speisen und anderer Gaumenfreuden. Athenäus berichtet: „Wenn einer der Köche ein neues, köstliches Gericht erfinden würde, so sollte es keinem anderen vor Ablauf eines Jahres gestattet sein, von dieser Erfindung Gebrauch zu machen, sondern nur dem Erfinder selbst. Während dieser Zeit sollte er den geschäftlichen Gewinn davon haben, damit die anderen sich anstrengten und wetteifernd sich in solchen Erfindungen zu übertreffen suchten. […]“

7 In dieser Schilderung finden sich bereits viele Aspekte moderner Patentgesetzgebung:
Verbietungsrecht durch den Erfinder Voraussetzung der Neuheit und gewerblichen Anwendbarkeit für die Erfindung wirtschaftlicher Anreiz als Motivation örtliche Beschränkung auf das Hoheitsgebiet (von Sybaris) zeitliche Beschränkung

8 Patente sollen für Erfindungen erteilt werden, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Die Erfindung ist in der Patentanmeldung so zu offenbaren, dass ein Fachmann sie ausführen kann.

9 Was ist eine Erfindung ? New Non-obvious
Patentierbare Erfindungen sind technische Lehren zum planmäßigen Handeln, die einen kausal übersehbaren Erfolg unter Einsatz beherrschbarer Naturkräfte ohne Zwischenschaltung verstandesmäßiger Tätigkeiten reproduzierbar herbeiführen. Der berühmte „Fachmann“ Der durchschnittliche Fachmann, der den gesamten Stand der Technik kennt! Ohne erfinderisch tätig sein zu müssen! Eine technische Weiterentwicklung ist nur dann eine patentierbare Erfindung, wenn sie sich für „den durchschnittlichen Fachmann, der den gesamten Stand der Technik kennt“ (eine Rechtsfiktion, keine reale Person), nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt (§ 4 Satz 1 PatG[20], Art. 56 Satz 1 EPÜ[21]). Das heißt, es fehlt an Erfindungshöhe, wenn man von diesem Fachmann erwarten kann, dass er, ausgehend vom Stand der Technik auf diese Lösung alsbald und mit einem zumutbaren Aufwand gekommen wäre, ohne erfinderisch tätig zu werden.

10 Patent besteht aus: 1. Beschreibung einer Erfindung, so dass ein Fachmann sie nachbauen kann. 2. Patentclaims. Diese sind entscheidend. Hier sollten alle möglichen Variationen und mögliche Implementierungen beschrieben werden ! Von allgemein nach speziell! Zwar wird in Patentanmeldungen üblicherweise nur eine Erfindung beschrieben, jedoch werden in den Patentansprüchen (englisch: Claims), speziell wenn eine grundsätzliche Idee beansprucht werden soll, oft alle möglichen Implementierungen und (auch erst in Zukunft entdeckte) Verwendungen der Idee beansprucht.

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13 Neu ist eine Erfindung, wenn sie nicht zum „Stand der Technik“ gehört.
Den Stand der Technik bildet alles, was vor dem Anmeldetag der Öffentlichkeit durch schriftliche oder mündliche Überlieferung oder auf irgendeine andere Weise zugänglich war. Patentierung VOR Abstracts, Veröffentlichungen, Postern (selbst in der Abteilung). Neuheitschädigend! Berühmtes Beispiel des Mickey Mouse Heftes der Schiffwrackbergung mittels Ballons

14 ooooops – already published!
Results: Materials and Methods: Figure 1: ChIP-on-chip: Dagobert inhibitors selectively activate genes in the genome Discussion: The intended project is We have evidence that epigenetic silencing of the intact MickeyMouse-allel precipitates the malignant transformation via constitutive activation of the „Miss Daisy" signalling pathway.

15 ooooops – already published!
PhD thesis: Diploma thesis: Conference Abstract:

16 ooooops – already published!
Daniel Düsentrieb DKFZ Heidelberg, Department 007

17 Wirkung des Patentes Kein Benutzungsrecht (Andere Gesetze, ...) Ausschließlichkeitsrecht Übertragung der vermögensrechtlichen Ansprüche an Dritte (Lizenzen) Durch Patente werden Erfindungen: Handelbare Wirtschaftsgüter Zu einem Werbeträger („pat. pending“) Patente können als Sperrpatente, Vorratspatente, etc. Anwendung finden. Cross-Licensing und andere Vereinbarungen...

18 Patentierungsvorgang (Dienst-)Erfindungen

19 Patentierungsvorgang (Dienst-)Erfindungen
Erfindungs-meldung Erfinder Technologie-transfer Ja Nein Annahme als Diensterfindung Freigabe an den Erfinder Verwertung durch Technologietransfer

20 Durch Patente reich?

21 Zunächst Kosten Patentanwalt (4-5 stellig)
Anmeldung (relativ niedrig, 3-4 stellig) Patentgebühren (jährlich steigend, 3-5 stellig) Durchsetzung (Anwalt, ...)

22 Patenteinnahmen (Lizenzgebühren, Schadensersatz, ...)
Anteilig (ggf. externe Kooperationspartner) Abzug von Kosten Anteilig die patentierende Einrichtung Anteilig die Erfinder

23 Durch Patente reich?

24 Durch Patente reich?

25 Patente sind in der Forschung willkommen, notwendig.
U.a. eine Grundlage des modernen Technologietransfers. Gehören zum Publication mix eines Forschers....

26 Patentierungsprozess (für uns)
Take Home Message Die Möglichkeit einer Patentierung ins Auge fassen/Publikationen „verzögern“ Eigene Datenbankrecherche (google, google patents, pubMed,...) Kontakt mit Technologietransfer aufnehmen Diensterfindung, Schreiben einer Erfindungsmeldung (Vordrucke, 2-3 Seiten) Zusammenarbeit mit TT/Patentanwalt zur Erstellung des Patentantrag (Beratung, Wo?, vorläufig/dauerhaft, Claims, Detailarbeit!) Einreicherung, Prüfung durch Patentamt, ggf. Bearbeitung des Patentantrages .... ... 7. Durchsetzung von etwaigen Patentansprüchen mit TT, Eigeninitiative!

27 Patentierungsprozess (für uns)
Take Home Message Die Möglichkeit einer Patentierung ins Auge fassen/Publikationen „verzögern“ Eigene Datenbankrecherche (google, google patents, pubMed,...) Kontakt mit Technologietransfer aufnehmen Diensterfindung, Schreiben einer Erfindungsmeldung (Vordrucke, 2-3 Seiten) Zusammenarbeit mit TT/Patentanwalt zur Erstellung des Patentantrag (Beratung, Wo?, vorläufig/dauerhaft, Claims, Detailarbeit!) Einreicherung, Prüfung durch Patentamt, ggf. Bearbeitung des Patentantrages .... ... 7. Durchsetzung von etwaigen Patentansprüchen mit TT, Eigeninitiative!

28 Patentierungsprozess (für uns)
Take Home Message Die Möglichkeit einer Patentierung ins Auge fassen/Publikationen „verzögern“ Eigene Datenbankrecherche (google, google patents, pubMed,...) Kontakt mit Technologietransfer aufnehmen Diensterfindung, Schreiben einer Erfindungsmeldung (Vordrucke, 2-3 Seiten) Zusammenarbeit mit TT/Patentanwalt zur Erstellung des Patentantrag (Beratung, Wo?, vorläufig/dauerhaft, Claims, Detailarbeit!) Einreicherung, Prüfung durch Patentamt, ggf. Bearbeitung des Patentantrages .... ... 7. Durchsetzung von etwaigen Patentansprüchen mit TT, Eigeninitiative!