Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen

Präsentation zum Thema: "Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen"—  Präsentation transkript:

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2 Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen

3 Wir sind von ÖR(E)B umgeben …
101 Gesetze, Verordnungen und Vorschriften müssen allein in dieser Alltagszene beachtet werden (Quelle: FACTS, )

4 Privates Recht – öffentliches Recht
Privatrechtliche Bestimmungen werden zwischen zwei Parteien vereinbart. Beispiel: der Kauf eines Grundstücks Sie sind im Grundbuch eingetragen und be-reits heute öffentlich und zentral zugänglich. Öffentlich-rechtliche Bestimmungen kommen durch einen Entscheid des Gesetzgebers oder der Behörden zustande. Beispiel: Verfügung einer Lärmschutzzone Sie sind öffentlich, können seit 2014 in ausgewählten Gebieten der Schweiz via kantonales ÖREB-Katasterportal abgerufen werden und sind dann zentral zugänglich.

5 Was sind ÖREB? Behördliche Einschränkungen mit Auswirkung auf die Grundeigentümer. Das Interesse der Öffentlichkeit wird höher gewichtet als private Belange, Beispiele: Für die im öffentlichen Interesse liegende Grundwasserfassung wird eine Schutzzone ausgeschieden Der Gesetzgeber legt im Zonenplan fest, welche Art der Bodennutzung gestattet ist. In der Schweiz gibt es mehr als 150 verschiedene ÖREB.

6 Nutzungsplanung Digitale vektorielle Nutzungsplanung
Gemeinden in der Verantwortung oder zentrale Stelle beim Kanton? Ausgangslage analoger heterogener Plan Ausgangslage Rechsdokumente

7 Trennlinie zwischen dem Grundbuch und dem ÖREB-Kataster
Grundbuch: Im Einzelfall angeordnete ÖREB, die nur eine Parzelle betrifft (mit individuell-konkreten Rechtsakten) ÖREB-Kataster: ÖREB, die sich aus Allgemeinverfügungen oder als Beschlüsse für einen bestimmten Perimeter ergeben

8 Der ÖREB-Kataster, ein amtliches Informationssystem
Das amtliche Informationssystem der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen, der ÖREB-Kataster : ist systematisch aufgebaut, enthält klar abgegrenzte und amtlich anerkannte Objekte, informiert über rechtswirksame und gegenüber Dritten wirksame ÖREB, gilt mit seinem Inhalt als bekannt, informiert vollständig und flächendeckend über Geobasisdaten des Bundesrechts, die vom Bundesrat als ÖREB festgelegt werden.

9 Der ÖREB-Kataster nützt Vielen
Das Grundeigentum der Schweiz ist mit Hypotheken von über 900 Milliarden Franken (Stand 2015) belastet – entsprechend hoch ist der Stellenwert von rasch verfügbaren, rechtsverbindlichen Grundstücksinformationen. Nutzen Einfacher Zugang zu verbindlichen Grundstücksinformationen Rechtssicherheit wird dank verbindlicher Informationen erhöht Vereinfachte Entscheidungswege der öffentlichen Verwaltung Nutzer Grundeigentümer Akteure des Immobilienmarktes Öffentliche Verwaltungen

10 Verbindliche Grundstücksinformationen aus einer Hand
Im ÖREB-Kataster sind die wichtigsten Beschränkungen pro Grundstück zuverlässig zusammengefasst und für alle Interessierten übersichtlich dargestellt. Per Mausklick zu den ÖREB-Informationen

11 Nationales Produkt ÖREB-Kataster: Flächendeckung
Heute nur 8 Pilotkantone, 2020 Flächendeckung

12 Mehr Rechtssicherheit dank dem ÖREB-Kataster
Die Schweiz errichtet als eines der ersten Länder der Welt einen Kataster, in dem die öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB) systematisch dokumentiert und zentral veröffentlicht werden. Dies festigt die Rechtssicherheit im Bereich des Grundeigentums.

13 Die 17 wichtigsten ÖREB Raumplanung
Nutzungsplanung (kantonal / kommunal) Nationalstrassen Projektierungszonen Nationalstrassen Baulinien Nationalstrassen Eisenbahnen Projektierungszonen Eisenbahnanlagen Baulinien Eisenbahnanlagen Flughäfen Projektierungszonen Flughafenanlagen Baulinien Flughafenanlagen Sicherheitszonenplan Belastete Standorte Allgemein im Bereich des Militärs im Bereich der zivilen Flugplätze im Bereich des öffentlichen Verkehrs Grundwasserschutz Grundwasserschutzzonen Grundwasserschutzareale Lärm Lärmempfindlichkeitsstufen (in Nutzungszonen) Wald Waldgrenzen (in Bauzonen) Waldabstandslinien

14 ÖREB-Katasterauszug Verbindliche Informationen in übersichtlicher Form zu den wichtigsten ÖREB eines Grundstücks

15 Verständliche Informationen dank Plan und Text
Eine ÖREB besteht aus: Rechtsvorschriften Verfügung, welche die Einschränkung und deren Auswirkungen definiert Plan Festlegen für welches Gebiet eine ÖREB gilt gesetzliche Grundlagen Rechtserlasse auf den die Verfügung basiert zusätzliche Informationen wie Namen und Adressen der für weitere Auskünfte zuständigen Stellen

16 Einfacher Zugang zu ÖREB-Informationen
Abfragesystem, das die Informationssuche wesentlich vereinfacht Informationen aus ganz unterschiedlichen Bereichen werden darin zusammengeführt: vollständig, zuverlässig und verständlich Zugang zu den ÖREB-Informationen

17 Statischer ÖREB-Katasterauszug
Der statische Auszug: die Entscheidungsgrundlage Detaillierte Informationen zu einem Grundstück PDF-A1a Mehrere Seiten Amtliches Dokument Auf Wunsch Beglaubigung durch katasterführende Stelle

18 Dynamischer ÖREB-Katasterauszug
Der dynamische Auszug: das visuelle Entscheidungshilfsmittel Er ist abrufbar über die kantonalen ÖREB-Katasterportale. Interessierte können sich über ÖREB informieren und diese visualisieren. Mehrere ÖREB können gleichzeitig, also auf verschiedenen Ebenen einander überlagernd dargestellt werden. Im Vordergrund stehen nicht einzelne Grundstücke, sondern ganze Gebiete. Der dynamische Auszug ist ein wertvolles Entscheidungshilfsmittel bei Fragen und Diskussionen mit räumlichem Bezug.

19 Dynamische ÖREB-Katasterauszüge

20 Technischer Zugang XML-Aufruf und -Auszug
Einheitlicher Technischer Zugriff bei Maschine zu Maschine Kommunikation

21 Nationales Produkt ÖREB-Kataster: Einfacher zentraler Zugang

22 Ein amtliches Informationssystem von Bund und Kantonen – Führung
Bund und Kantone teilen sich in der Führung des ÖREB- Katasters: Der Bund legt die strategische Ausrichtung des Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB- Kataster) fest. Die Kantone regeln die Organisation für die Führung des Katasters und bestimmen die verantwortlichen Organe.

23 Ein amtliches Informationssystem von Bund und Kantonen – Kosten
Bund und Kantone tragen die Kosten gemeinsam: Der Bund beteiligt sich an den Betriebskosten des ÖREB- Katasters. 1/5 wird zu gleichen Teilen auf die Kantone verteilt. Dieser Anteil entspricht einer Grundinfrastruktur, die jeder Kanton, unabhängig von seiner Grösse oder der Anzahl verwalteter öffentlich-rechtlicher Eigentumsbeschränkungen, zu leisten hat. 3/5 bemessen sich nach der Einwohnerzahl des Kantons. 1/5 werden nach der Fläche des Kantons verteilt. Die Nachführungskosten tragen die zuständigen Fachstellen.

24 Acht Kantone leisten Pionierarbeit
Folgende Kantone (Pilotkantone) haben den ÖREB-Kataster bis 2015 ganz oder in Teilgebieten eingeführt: Die anderen Kantone sollen von diesen Vorarbeiten profitieren und den Kataster ab 2016 bis spätestens Ende 2019 ebenfalls einführen.

25 Fragen?

26 Das Schweizerische Katastersystem

27 Eine Investition, die sich lohnt!
Den Kosten für Aufbau, Betrieb und Nachführung des ÖREB- Katasters steht ein Nutzen für den Hypothekarbereich, für die Eigentümer von Immobilien, für die Immobilienbewertungsbranche sowie für private Ingenieurunternehmen Für die öffentliche Verwaltung von jährlich rund 100 Millionen Franken gegenüber. Vermehrte Transparenz über die Rechtslage im Immobilienbereich Verminderung des Risikos und somit zu tiefere Hypothekarzinsen.