1 Bundespräsidentenwahl 2. Wahlgang 22. Mai 2016 Stadt Graz | BürgerInnenamt | 8011.

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1 1 Bundespräsidentenwahl 2. Wahlgang 22. Mai 2016 Stadt Graz | BürgerInnenamt | 8011

2 2 Wahltag Sonntag, 22. Mai 2016, 7.00 – 16.00 268 ordentliche Sprengel alle Wahllokale sind Wahlkartenwahllokale 16 Besondere Wahlbehörden 2 Besondere Wahlsprengel

3 3 am Stichtag 23. Februar 2016 Hauptwohnsitz in Graz

4 4 Wahlbehörde –Wahlleiter und Stellvertreter –Wahlbeisitzer (SPÖ, FPÖ, GRÜNE) –Wahlbeobachter –Wahlzeugen (KandidatInnen) Eintrittsschein muss vorgewiesen werden! Kein Stimmrecht! –Vertrauenspersonen (ÖVP) sind Mitglieder der Wahlbehörde jedoch ohne Stimmrecht

5 5 Wahlunterlagen Wahlleiter-Stellvertreter holt Wahlpaket, Niederschriftenmappe und evtl. Schlüssel bei der Ausgabestelle Wahlzellen und Wahlurnen befüllt mit blaue Kuverts, Kundmachungen etc. sind bereits im Wahllokal

6 6 Vor Beginn der Wahlzeit: –2 Wahlzellen aufstellen –2 Wahlurnen (leer) –Kundmachungen und Wegweiser (Sprengelnummer) anbringen –Übernahme Stimmzettel und blauen Kuverts (10er Pakete) –Prüfung Verbotszone (3 m) Wahlablauf Verbots- zone 3 m ZumWahllokal 06/12 Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=Cp0u8JOQOzw

7 7 Maxi Wahlleiterin Lisa Grün SPÖ FPÖ GRÜNE Martina Rot Mario Blau Moritz Stellvertreterin Ersatz Sozialdemokrat Ersatz Freiheitlich ÖVP Siegfried Schwarz 7.00 16.00

8 8 7.00 bereits befüllt 750 0

9 9 Während der Wahlzeit 7 - 16: –Identitätsprüfung (Ausnahme) –Suche im Wählerverzeichnis –Ausgabe blaues Kuvert und Stimmzettel

10 10 1 2 Stimmzettel Susi66819 Wähler Willi66818Wahlkarte eingezogen 2 1 Wählerverzeichnis für die Bundespräsidentenwahl 2016 Wahlkarte/6.09.2013/Post –Vermerke im Wählerverzeichnis Streichung  nicht zur Wahl zulassen Aufnahme  zur Wahl zulassen Wahlkarte (WK)  ohne Wahlkarte keine Stimmabgabe Abnahme der Wahlkarte Wenn Vermerk Wahlkarte – keine Stimmabgabe ohne Wahlkarte möglich!!!

11 11 Wahlkarten aus allen Wahlkreisen Wahlkarte abnehmen Aushändigung blaues Kuvert und weißer Stimmzettel aus Wahlkarte (Achtung bei beigem leeren amtlichen Stimmzettel – austauschen auf „normalen“) Eintragung in das Abstimmungsverzeichnis Zusätzlich Eintragung im Abstimmungsverzeichnis für WahlkartenwählerInnen Niederschrift Seite 8 (entfällt wenn wahlberechtigte Person sich im eigenen Wahlsprengel befindet) Hinzuschreiben des Namens am Ende des Wählerverzeichnisses (entfällt wenn wahlberechtigte Person sich im eigenen Wahlsprengel befindet) Vermerk im Abstimmungsverzeichnis, dass Wahlkarte eingezogen wurde Eingezogene Wahlkarte zur roten Mappe (Pkt. 10 Wahlkarten und beige Kuverts) Gleicher Stimmzettel – daher blaues Kuvert – werden im Sprengel mit ausgezählt!

12 12 WahlkartenwählerInnen 1. Ausgabe blaues Kuvert und Stimmzettel aus Wahlkarte 3. Eintragung am Ende des Wählerverzeichnisses 4. Eintragung ins Abstimmungsverzeichnis 5. Eintragung ins Abstimmungsverzeichnis für Wahlkartenwähler 2. Wahlkarte und beiges Kuvert in rote Mappe Pkt. 10 890 Karl Brunner 1950 170 170 Brunner Karl 890 WK 1 Brunner Karl 1950 890 170 6D

13 13 Willi Wähler Unterschied Wahlkarte – Briefwahl Lasche ist OFFEN !! KEINE UnterschriftLasche ist OFFEN !! KEINE Unterschrift Lasche ist GESCHLOSSEN !!Lasche ist GESCHLOSSEN !!

14 14 Briefwahl Alle Wahlkarten, welche in der Funktion Briefwahl verwendet wurden müssen von der Sprengelwahlbehörde entgegengenommen werden. Diese Briefwahl(karten) müssen in der Liste „im Wahllokal abgegebene beige Wahlkarten (Briefwahl)“ nach Bezirken aufgeteilt eingetragen werden. –Keine Erfassung im Abstimmungsverzeichnis und auch kein Eintrag in der Niederschrift –Werden in die rote Niederschriftenmappe gegeben (Pkt. 9 Entgegengenommene Briefwahlunterlagen)

15 15 Sonstiges –körper- oder sinnesbehinderte Personen Stimmzettelschablone/Begleitperson –Fehler beim Ausfüllen des Stimmzettel Ausgabe weiterer Stimmzettel mit Vermerk im Abstimmungsverzeichnis falsch verwendeten Stimmzettel wird von wahlberechtigter Person zerrissen und mitgenommen) –Klemmbrett als Hilfestellung für RollstuhlfahrerInnen

16 16 1.Stimmzettelabrechnung (Niederschrift H / 4) 2.Anzahl der blauen Wahlkuverts = Zahl der im Abstimmungsverzeichnis eingetragenen WählerInnen und WahlkartenwählerInnen (Niederschrift H / 6) 3.Abgegebene Briefwahlunterlagen in Liste eintragen, verpacken und zur roten Niederschriftenmappe (Tabelle „Im Wahllokal abgegebene weiße Wahlkarten „Briefwahl“) Ergebnisermittlung

17 17 4.Öffnen der blauen Kuverts und Entnahme Stimmzettel Prüfung Gültigkeit und Ungültigkeit Ermittlung gültigen und ungültige Stimmen Eintragung in Tabelle und Formular Sofortmeldung Telefonische Sofortmeldung (Niederschrift H / 7) Ergebnisermittlung

18 18 16.00 750 von Stimmzettelübernahme = Differenz = letzte Zahl Abstimmungsverzeichnis – WK-Wähler x x

19 19 16:40 Telefon 2 12 14 1-6 leere Stimmzettel 7-10 mehr als ein Kandidat gekennzeichnet 11-12 Stimmzettel durchgestrichen 1 Brunner Karl 1950 890 170 6D 300 600 614 14

20 20 Verpacken der Stimmzettel/Wahlkarten In die beschrifteten weißen Säcke Stimmzettel je KandidatIn (6 Stück) ungültige Stimmen und Anzahl nicht ausgegebene Stimmzettel In beschriftete Kuverts Abgenommene Wahlkarten und beige Kuverts Abgegebene beige Wahlkarten „Briefwahl“

21 21 Bildung des Wahlaktes rote Mappe –grüne Niederschrift –Wählerverzeichnis –Abstimmungsverzeichnis –Empfangsbestätigung Stimmzettel –Telefonsofortmeldung –Kundmachungen Wahlbehörden –Angelobung –Entgegengenommene Briefwahlunterlagen (Funktion Briefkasten) –Abgenommene Wahlkarten und beige Kuverts –Anwesenheitsliste –Sonstiges

22 22 Bildung des Wahlaktes Brauner Karton –Alle beschrifteten weißen Säcke mit den Stimmzetteln Wahlurnen (verbleiben im Wahlokal) –nicht ausgegebene Wahlkuverts und die Kundmachungen Im Wahllokal dürfen keine (leeren) Stimmzettel verbleiben

23 23

24 24 x x 17:35 Graz 22. Mai 2016

25 25 Rückgabe Wahlakt WahlleiterIn bringt rote Mappe (Wahlakt) und braune Kartons zur zuständigen Rückgabestelle Kontrolle –Sofortmeldung –Vollständigkeit (Niederschrift, Anwesenheitsliste etc.)

26 26 Informationsquellen Internet www.graz.at/wahlen www.graz.at/wahlen Grazipedia Abteilungen + Projekte (magistratsintern) Abteilungen + Projekte Telefonhotline 872/5151

27 27 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!