ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 1 © by tip innovation 30.06.2009 Danke für die Einladung Know-how-Schutz für KMU Aspekte der.

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1 ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 1 © by tip innovation 30.06.2009 Danke für die Einladung Know-how-Schutz für KMU Aspekte der Zusammenarbeit in FuE-Kooperationen und Netzwerken Dipl.-Ing. Brigitte Kaminsky

2 ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 2 © by tip innovation 30.06.2009 Gliederung 1.Know-how: Begriff und Bedeutung 2.Know-how-Schutz in FuE-Kooperationen und Netzwerken 3.Juristische Instrumente 4.Beispiel Netzwerk micromold.net 5.Fazit 12345

3 ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 3 © by tip innovation 30.06.2009 Vorweg Wenn man einem Menschen trauen kann, erübrigt sich ein Vertrag. Wenn man ihm nicht trauen kann, ist ein Vertrag nutzlos. Jean Paul Getty (1892-1976), amerik. Ölindustrieller u. Milliardär

4 ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 4 © by tip innovation 30.06.2009 Begriff 12345  Know-how (engl., „Gewusst-wie“)  Fähigkeiten und Wissen über prozedurale Vorgänge  darunter fallen Lösungswege und -prozesse oder Lösungen zu den verschiedensten Problemen, wie z. B. in der Wissenschaft, bei Dienstleistungen und in der Technik  Know-how ist kein Rechtsobjekt, über das verfügt werden kann  das Sachenrecht kann nicht angewandt werden (§§ 854 – 1296 BGB)  Know-how kann im Rechtssinne nicht übertragen, sondern nur mitgeteilt werden  Know-how kann aber Gegenstand eines schuldrechtlichen Vertrages sein, z. B. eines Lizenzvertrages

5 ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 5 © by tip innovation 30.06.2009 Bedeutung 12345 Know-how ist der Rohstoff der Wissensgesellschaft = Zentraler Wettbewerbsfaktor Forschung und Entwicklung Fertigung Marketing Vertrieb After Sales

6 ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 6 © by tip innovation 30.06.2009 Know-how-Schutz im Blickfeld des Verfassungsschutz 12345 Grafik: LfV BW

7 ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 7 © by tip innovation 30.06.2009 Innovative KMU besonders gefährdet 12345  zu klein  auf Kooperation angewiesen  innovativ  hoher Anteil an Know-how  zu schwach  für schnelle Marktdurchdringung Eine gewisse Portion Vertrauen ist notwendig! Juristische Instrumente und Beratung nutzen!

8 ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 8 © by tip innovation 30.06.2009 Know-how-Abfluss 12345 Quelle: Sicherheitsforum BW Nicht unterschätzen! Mitarbeiter sensibilisieren!

9 ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 9 © by tip innovation 30.06.2009 FuE-Kooperationen im Focus 12345 Vorteile von FuE-Kooperationen und Netzwerken  Austausch von technischen und technologischen Kenntnissen  Vermeiden von doppelten FuE-Arbeiten  Zeit-, Kapazitäts- und Kosteneinsparungen Rechtliche Probleme  Rechtsbeziehungen der Kooperationspartner zueinander  Verhältnis der Kooperationspartner zum Entwicklungsgegenstand  Verhältnis der Kooperationspartner zu den Erfindern (Arbeitnehmererfindergesetz)  Auswirkungen der Kooperationstätigkeit auf dem Markt (Kartellrechtliche Problematik)

10 ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 10 © by tip innovation 30.06.2009 Vertraulichkeitsvereinbarung 12345 Häufige Anwendungsfälle für NDA (Non Disclosure Agreements)  Letter of Intent  Kooperationsverträge  Lizenzverträge  Technologietransfer-Verträge  Franchise-Verträge  Outsourcing-Verträge  Beraterverträge  Netzwerkvereinbarungen

11 ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 11 © by tip innovation 30.06.2009 Vertraulichkeitsvereinbarung 12345 Checkliste für NDA (Non Disclosure Agreements) - Vertragsgegenstand (genaue Bezeichnung) - Vertragsdauer / Beendigung - Kennzeichnung der vertraulichen Informationen - Ausnahmen für bekannte Informationen, Eigenentwicklungen, etc. - Rückgabepflicht - Subunternehmer-Klausel - Mitarbeiter-Klausel - Ansprechpartner - Haftungsausschluss - Rechtswahl und Gerichtstand - Salvatorische Klausel - Sonstige Bestimmungen - Datum / Unterschriften - Anhänge (z. B. Liste der Berechtigten Informationsträger, Liste der betroffenen / nicht betroffenen Informationen)

12 ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 12 © by tip innovation 30.06.2009 FuE-Kooperationsarten und -verträge 12345 Entwicklungsauftrag Werkvertrag §§ 631 ff. BGB Forschungsauftrag Dienstvertrag §§ 611 ff. BGB Zusammenarbeitsvertrag (BGB-Gesellschaft) Dienstvertrag §§ 705 ff. BGB Gemeinschaftsunternehmen (Rechtsform) z. B. GmbH Auftragsforschung Forschungskooperation

13 ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 13 © by tip innovation 30.06.2009 Forschungsvertrag / -auftrag 12345 Checkliste für Forschungsvertrag / -auftrag - Vertragsgegenstand (genaue Bezeichnung) - Vergütung - Beendigung, insb. durch Kündigung - Vorzulegende und zu erstellende Dokumentation - Allgemeine Mitwirkungspflichten, einschl. Anforderung und Rechtsfolgen bei Ausbleiben - Beistellungen und Rückgabepflicht - Vorhandene Rechte („background IP“) - Art der zu entwickelnden Rechte („foreground IP“), sofern nicht im Einzelauftrag geregelt. - Subunternehmer-Klausel, Abtretbarkeit - Anzeigepflichten, Steering Committee - Termine und Fristen, sofern nicht im Einzelauftrag geregelt. - Ansprechpartner - Gewährleistung - Haftung, Haftungsausschluss und Versicherungen - Rechtswahl und Gerichtstand - Salvatorische Klausel - Sonstige Bestimmungen - Datum / Unterschriften -Anhänge (z. B. Muster der Einzelaufträge, Muster-Leistungsbeschreibung, Rahmen - Termin- und Fristenplan)

14 ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 14 © by tip innovation 30.06.2009 Gewerbliche Schutzrechte 12345 Technische Schutzrechte  Gebrauchsmuster  Patent Nicht-technische Schutzrechte  Marke  Designschutz  Halbleiterschutz Sonstige Schutzrechte  Sortenschutz  Urheberrechtsschutz Gewerbliche Schutzrechte sind Monopolrechte und dingliche Rechte! (Jedoch nicht jegliches Know-how ist schutzfähig)

15 ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 15 © by tip innovation 30.06.2009 Beispiel Netzwerk micromold.net 12345  reines FuE-Netzwerk; seit 2002  früher NEMO, heute NeMat  ohne eigene Rechtsform  Netzwerkvereinbarungen zwischen NW-Manager und NW-Partnern  in den NW-Vereinbarungen nur allgemeine Vertraulichkeitsklausel:

16 ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 16 © by tip innovation 30.06.2009 Beispiel Netzwerk micromold.net 12345  immer neue FuE-Themen  unterschiedliche Konstellation der NW-Partner  erst mit Projektbeginn – spezifische Kooperationsvereinbarung  eindeutige Regelungen auch zur Vertraulichkeit / Geheimhaltung - Welches Know-how bringt wer ein? - Wem gehört zu welchen Teilen gemeinsam erarbeitetes Know-how? - Welche Ergebnisse darf wer wie verwerten?  bisher ein Gemeinschaftsunternehmen gegründet eindeutigste Regelung zum Know-how-Schutz !

17 ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 17 © by tip innovation 30.06.2009 Fazit 12345  Ja – Know-how-Schutz ist wichtig!  Ja – Know-how-Schutz wird gerade von kleineren Unternehmen oft unterschätzt!  Ja – es gibt Regeln und Instrumente!  Nein – nicht aus Misstrauen auf Kooperation verzichten! Ein Tipp: Kennzeichnen Sie vertrauliche Unterlagen mit: Schutzvermerk nach DIN EN 16016

18 ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 18 © by tip innovation 30.06.2009 Und übrigens

19 ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 19 © by tip innovation 30.06.2009 Danke für Ihre Aufmerksamkeit tip innovation Geschwister-Scholl-Str. 15 07545 Gera Innovation schafft Vorsprung Tel. 0365 55242-0 Fax 0365 55242-22 Mail info@tip-innovation.de URL www.tip-innovation.de die tip innovation ist ein auf Innovation, Technologie und Netzwerke spezialisiertes Beratungsunternehmen unsere Geschäftsfelder sind  Technologietransfer  Innovationsberatung  Patentverwertung  Produktsuche  FuE- und Unternehmenskonzepte  Kooperations- und Projektmanagement  Finanzierung, Förderung, Beteiligung unsere Kunden sind KMU