3 Abende voller Informationen mit Kultur und Diskussion um die Frage: Wir sind 99%! Warum herrschen 1%?

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1 3 Abende voller Informationen mit Kultur und Diskussion um die Frage: Wir sind 99%! Warum herrschen 1%?

2 Das politische Europa Wem nützt die Schuldenbremse? 1% Zinsen auf Staatsanleihen sind untragbar, aber 7% für private Investitionen sind vernünftig? Sie machen die Erdkugel wieder zur Scheibe! „Geht die Welt bankrott?“

3 Das politische Europa „Steuersenkungen für Wirtschaftswachstum“ „Vorteile internationaler Finanzmärkte nutzen“ Steuerreformen seit 2000 führten zum Einnahmeverzicht des Staates von 600 Milliarden € 2002 bis 2004 Gesetze zur Förderung von Hedgefonds und Zweckgesellschaften. Entwicklung des CDS- Marktes (Kreditwetten) weltweit: Bi lli o ne n $

4 Das politische Europa „Wir brauchen eine marktkonforme Demokratie“ „Banken sind systemrelevant“ Finanzcasino läuft heiß – Lehman-Pleite und „Rettung“ über Nacht „Wir brauchen eine marktkonforme Demokratie“ „Banken sind systemrelevant“ Tina Seidel

5 Das politische Europa „Wir brauchen eine marktkonforme Demokratie“ „Banken sind systemrelevant“ „Lasst uns hoffen, dass wir alle reich und im Ruhestand sind, wenn dieses Kartenhaus in sich zusammenfällt.“ (E-Mail eines Mitarbeiters von Standard & Poor 2006)

6 Das politische Europa „Wir brauchen eine marktkonforme Demokratie“ „Banken sind systemrelevant“

7 Das politische Europa „Wir brauchen eine marktkonforme Demokratie“ „Banken sind systemrelevant“ Deutsche Bank ist "too big to fail„ (Der Fokus) Eine Zahlungsunfähigkeit des Instituts (Hypo Real Estate) hätte aufgrund seiner weit reichenden Verflechtungen mit anderen zu einer bedrohlichen Fortsetzung der Finanzmarktkrise in Deutschland geführt. (bpb)

8 Das politische Europa „Wir brauchen eine marktkonforme Demokratie“ „Banken sind systemrelevant“ „Wir leben ja in einer Demokratie und das ist eine parlamentarische Demokratie und deshalb ist das Budgetrecht ein Kernrecht des Parlaments und insofern werden wir Wege finden, wie die parlamentarische Mitbestimmung so gestaltet wird, dass sie trotzdem auch marktkonform ist.“ Angela Merkel Finanzmarktstabilisierungsgesetz 480.000.000.000€ Konjunkturpaket I 32.000.000.000€ Konjunkturpaket II 36.000.000.000€

9 Das politische Europa George Orwell „1984“ KRIEG BEDEUTET FRIEDEN FREIHEIT IST SKLAVEREI UNWISSENHEIT IST STÄRKE

10 Das politische Europa „Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt“ „Schulden sind unsozial“ Schuldenbeschleunigung und Schuldenbremse „Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt“ „Schulden sind unsozial“ Kurt Arndt

11 Das politische Europa „Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt“ „Schulden sind unsozial“ Steigerung der Staatschulden von 2008 bis 2010: 434 Milliarden €, das sind 28% innerhalb von zwei Jahren

12 Das politische Europa „Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt“ „Schulden sind unsozial“ Trommelfeuer in den Medien wie aus einem Munde: „Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt“

13 Das politische Europa „Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt“ „Schulden sind unsozial“

14 Das politische Europa „Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt“ „Schulden sind unsozial“ Grundgesetzänderung im Eiltempo durch Bundestag und Bundesrat Einbringung Entwurf: 24.3.2009 Bundestagsbeschluss: 29.5.2009 Bundesratsbeschluss: 12.06.2009 Länder ab 2020 keine neuen Schulden mehr Bund ab 2016 höchstens 0,35% des BIP

15 Das politische Europa George Orwell „1984“

16 Das politische Europa Zerfall der staatlichen Infrastruktur und Propaganda: Schulden sind schlecht „Der Bröckelstaat“ „ Ausufernde Staatsverschuldung die größte Sorge “ Johannes Stremme „Der Bröckelstaat“ „Ausufernde Staatsverschuldung die größte Sorge“

17 Das politische Europa „Der Bröckelstaat“ „Ausufernde Staatsverschuldung die größte Sorge“ Weit verbreitete Medienposition: Die deutsche Infrastruktur zerfällt – öffentliche Investitionen sind gesunken

18 Das politische Europa FAZ - 10.4.2006: Schleichender Verfall: Die einst modernste Infrastruktur Europas verkommt. In Deutschland fehlen Milliarden für die Erhaltung von Straßen und Versorgungsnetzen. DER SPIEGEL - 18.12.2008: Unterricht mit Schutzhelm: Baufällige Schulen, brüchige Brücken, marode Abwasserkanäle - in den Kommunen hat sich ein Sanierungsbedarf von 700 Milliarden Euro angestaut. Ein Fall für ein Konjunkturprogramm. "Oft sind deren Mängel keine Frage von Bequemlichkeit, Komfort oder Optik, oft geht es nur darum, ob das Gemeinwesen noch sicher funktioniert. Erst kürzlich etwa mussten in einer Stuttgarter Hauptschule Fangnetze wie an einer Gebirgsstraße gespannt werden, um Kinder vor herabstürzenden Dachziegeln zu schützen. Und in einem Mülheimer Gymnasium bröckelte es so beständig von der Decke, dass die Schüler wie Bauarbeiter mit Schutzhelmen im Unterricht erschienen.“ „Der Bröckelstaat“ „Ausufernde Staatsverschuldung die größte Sorge“

19 Das politische Europa Der Tagesspiegel - 18.07.2010: „Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Hans-Peter Keitel, warnt die Bundesregierung vor einem Verfall der Infrastruktur. «Unsere Infrastruktur ist stark renovierungsbedürftig. Es gibt in Westeuropa bald kein Land mit schlechteren Straßen als Deutschland», sagte Keitel dem «Handelsblatt». «Wir müssen dringend mehr in die Infrastruktur investieren – in den Verkehr, in Energienetze, ins Breitband.»“ „Der Bröckelstaat“ „Ausufernde Staatsverschuldung die größte Sorge“

20 Das politische Europa „Das Straßennetz der Autoverliebtesten Nation der Welt steht vor dem Kollaps: Staus, Baustellen, Holperpisten bestimmen bundesweit das Bild – ausgerechnet in jenem Land, in dem das Automobil erfunden wurde, das bis heute die weltweit erfolgreichste Autoindustrie hat, Marken wie Porsche, Mercedes oder BMW. Nur gibt es für die eben immer seltener den passenden Untergrund. Brücken zerbröseln. Bahntrassen verrosten. Schleusen vergammeln, Häfen und Kanäle versanden, Energie- und Kommunikationsnetze halten mit technologischen Entwicklungen nicht mehr Schritt.“ DIE WELT - 12.05.2013: Das unfassbare deutsche Infrastruktur- Desaster: Die Infrastruktur galt als Rückgrat der Volkswirtschaft und Garant für den Wohlstand. Doch Straßen, Schienen- und Wasserwege, Energie- und Telefonnetze verkommen. Experten sehen eine Zeitbombe. „Der Bröckelstaat“ „Ausufernde Staatsverschuldung die größte Sorge“

21 Das politische Europa Kommunaler Investitionsrückstand (2013): 118 Mrd. Euro Straßen, Schulen, Sportstätten & Bäder, etc. Kommunaler Investitionsbedarf (2006-2020) 704 Mrd. Euro 47 Mrd. Euro / Jahr Quellen: KfW Kommunalpanel 2014, Reidenbach et al. (2008) „Der Bröckelstaat“ „Ausufernde Staatsverschuldung die größte Sorge“

22 Das politische Europa „Der Bröckelstaat“ „Ausufernde Staatsverschuldung die größte Sorge“

23 Das politische Europa „Der Bröckelstaat“ „Ausufernde Staatsverschuldung die größte Sorge“

24 Das politische Europa „Der Bröckelstaat“ „Ausufernde Staatsverschuldung die größte Sorge“

25 Das politische Europa „Der Bröckelstaat“ „Ausufernde Staatsverschuldung die größte Sorge“

26 Das politische Europa „Der Bröckelstaat“ „Ausufernde Staatsverschuldung die größte Sorge“

27 Das politische Europa Gleichzeitig gilt für viele Printmedien Schulden sind schlecht – Schuldenbremse unabdingbar / nicht ausreichend „Der Bröckelstaat“ „Ausufernde Staatsverschuldung die größte Sorge“

28 Das politische Europa DER TAGESSPIEGEL 10.05.2011 - Unser Schuldenstaat: „Denn da sind die mittlerweile horrenden Staatsschulden. Sie sind stetig gewachsen – seit 1970 von 64 auf 1999 Milliarden Euro im vorigen Jahr – und sie wachsen vorerst wohl weiter. […] Je Einwohner der Bundesrepublik, von den Neugeborenen bis zu den ältesten Greisen, sind das 19 511 Euro Schulden. Auf eine Familie mit zwei Kindern entfallen somit etwa 78 000 Euro Staatsschulden, die irgendwann irgendwie abzutragen sind.“ „Der Bröckelstaat“ „Ausufernde Staatsverschuldung die größte Sorge“

29 Das politische Europa Handelsblatt 04.04.2011 (auch als Schulmaterial herausgegeben): Don Quixote und der Schuldenberg: Auch wenn noch jede Regierung Sparprogramme aufgelegt hat - der deutsche Schuldenberg wächst und wächst. Selbst die auch international viel gelobte Schuldenbremse in der Verfassung bremst nur den Anstieg der Belastung für künftige Generationen. Eigentlich nötig wäre es, mit der Tilgung der Staatsschulden anzufangen. Aber für eine solche radikale Wende fehlt der Politik der Mut. „Längst ist die ausufernde Staatsverschuldung die größte Sorge der Deutschen, noch vor der Arbeitslosigkeit oder einem erneuten Konjunktureinbruch. [...] Knapp 25000 Euro Schulden schultert jeder Bundesbürger, egal ob Arbeiter, Rentner oder Kind. 1970 waren es gerade einmal gut 1000 Euro. […] Hinzu kommt, dass die Politik bisher keine institutionellen Vorkehrungen getroffen hat, den wachsenden Schuldenberg wirklich in den Griff zu bekommen. Denn auch die neue Schuldenbremse in der Verfassung erlaubt dem Bund, in Zukunft weiter Schulden zu machen.“ „Der Bröckelstaat“ „Ausufernde Staatsverschuldung die größte Sorge“

30 Das politische Europa DER SPIEGEL 31.05.2010 - Kürzen als Chance: „Nicht anders als DGB- Chef Sommer würden [Einige] die unbequeme Schuldenregel am liebsten kippen. Doch das wäre ein schwerer Fehler. Nicht nur, weil die Regierung sofort die unheilvolle Schuldenspirale der Vergangenheit wieder in Gang setzen würde. Sondern auch, weil sie die Chance vergäbe, die anstehende Sparaktion zum politischen Gestalten zu nutzen.“ „ […] die ausufernde öffentliche Kreditwirtschaft gilt inzwischen als eine der Ursachen der jüngsten Finanzkrise. Vor allem aber muss die gewohnte Politik auf Pump mit Rücksicht auf nachkommende Generationen beendet werden. […] So soll es, so darf es nicht weitergehen. Und so haben sich die Politiker in Deutschland freiwillig zwei Regelsystemen unterworfen, die sie zu größerer Sparsamkeit nötigen. „Der Bröckelstaat“ „Ausufernde Staatsverschuldung die größte Sorge“

31 Das politische Europa Bei Plänen/Spekulationen über Steuererhöhungen gibt es meist medialen Gegenwind Beispiel 1 Spekulationen kommende GroKo würde Spitzensteuersatz erhöhen (9/2013) „Merkels großer Wahlbetrug“ (FAZ) „Was kostet mich schwarz-rot?“ (FOCUS) Beispiel 2 Steuerkonzept der Grünen (5/2013) „So teuer wird die grüne Steuer für die Mittelschicht“ (DIE WELT) „Raubzug mit Ansage“ (DER SPIEGEL) „Die Grünen jonglieren mit dem Geld der Mittelschicht“ (FAZ) „Steuerkonzept der Grünen trifft Mittelschicht“ (SPON) „Der Bröckelstaat“ „Ausufernde Staatsverschuldung die größte Sorge“

32 Das politische Europa George Orwell „1984“ KRIEG BEDEUTET FRIEDEN (Wir verteidigen unsere Freiheit am Hindukusch) FREIHEIT IST SKLAVEREI (Sozial ist, was Arbeit schafft) UNWISSENHEIT IST STÄRKE (Zwei und zwei ist gleich fünf) (Arbeitgeber sind Arbeitnehmer)

33 Das politische Europa Die Enteignung des Staates wird im großen Stil vorbereitet und vollzogen… „Steuersenkungen zum Mobilisieren des Diktats der leeren Kassen“ „Private Geldgeber helfen“ Reiner Heyse „Steuersenkungen zum Mobilisieren des Diktats der leeren Kassen“ „Private Geldgeber helfen“

34 Das politische Europa „Steuersenkungen zum Mobilisieren des Diktats der leeren Kassen“ „Private Geldgeber helfen“ Hauptmedien berichten überwiegend unkritisch/manlipulierend: - Die Verarmung des Staates durch massive Steuersenkungen, die Förderung von gigantischen Finanzspekulationen. - Das Platzen der Spekulationsblase und die anschließende Sozialisierung der Verluste durch Steuergelder. - Die explodierenden Staatsschulden und das folgende Schuldenverbot als oberstes Staatsziel. - Das Verrotten der staatlichen Infrastruktur und der Abbau von Vorsorgeleistungen bei strikter Weiterverfolgung des Austeritätskurses.

35 Das politische Europa „Steuersenkungen zum Mobilisieren des Diktats der leeren Kassen“ „Private Geldgeber helfen“ „Wie ein Privatunternehmen, das seine Monopolstellung verliert, muß der Staat die Produktpalette bereinigen, sich also auf jene Aufgaben beschränken, die nur er erfüllen kann … Dies heißt Privatisierung und Deregulierung und ein Kürzen der Staatsausgaben. Widerstand gegen das Abspecken des Staates auf der Ausgabenseite kommt von der Bürokratie und den Subventionsempfängern. Wahrscheinlich muß daher das Abmagern auf der Steuerseite ansetzen: Steuersenkungen zum Mobilisieren des Diktats der leeren Kassen.“ Herbert Giersch 1991: (bis 1989 Präsident des Kieler Weltwirtschaftsinstituts):

36 Das politische Europa „Steuersenkungen zum Mobilisieren des Diktats der leeren Kassen“ „Private Geldgeber helfen“ „Erfolgreiche“ Kommissionen: Hartz-Kommission – Agenda 2010 Gesetze Rürup-Kommission – Renten- und Krankenversicherungs“reformen“ Fratzscher-Kommission – Investitionen durch Privatisierung und Deregulierung Die „Unabhängigkeit“ der Fratzscher Kommission Die Minderheit ohne jeden Einfluss:

37 Das politische Europa „Steuersenkungen zum Mobilisieren des Diktats der leeren Kassen“ „Private Geldgeber helfen“ Selbst definierte Tabus der Fratscher Kommission: -Keine Steuerhöhungen oder neue Steuern. -Die Schuldenbremse und die Politik der „Schwarzen Null“ werden nicht in Frage gestellt. Oder im Klartext: Das Korsett des Diktats der leeren Kassen wird nicht angetastet!

38 Das politische Europa „Steuersenkungen zum Mobilisieren des Diktats der leeren Kassen“ „Private Geldgeber helfen“ Die „überraschenden“ Lösungen der Fratzscher Kommission: -Einsatz von privatem Kapital, vor allem der institutionellen Anleger, im öffentlichen Bereich. -Senkung von Steuern und Abbau von Bürokratie im privaten Bereich. Oder im Klartext: Den Staat privatisieren und das Korsett der der leeren Kassen noch enger schnüren!

39 Das politische Europa „Steuersenkungen zum Mobilisieren des Diktats der leeren Kassen“ „Private Geldgeber helfen“ Die Minderheit… 5 (Gewerkschafter) von 21 Mitgliedern: -Staatliche Finanzen stärken durch höhere Steuern und Abgaben auf hohe Einkommen. -Investitionen von der Schuldenbremse ausnehmen. -Keine ÖPP, weil sie deutlich teurer sind und Selbstverwaltung staatlicher Gremien unterlaufen. … spielt keine Rolle – hat nur eine Alibifunktion um Pluralität behaupten zu können.

40 Das politische Europa „Steuersenkungen zum Mobilisieren des Diktats der leeren Kassen“ „Private Geldgeber helfen“

41 Das politische Europa „Steuersenkungen zum Mobilisieren des Diktats der leeren Kassen“ „Private Geldgeber helfen“ Erfahrungen mit ÖPP – Projekten: Finger weg! - Etliche Rechnungshöfe kommen zu niederschmetternden Ergebnissen. Die Projekte sind deutlich teurer als geplant, sie sind schon vom Grundsatz her teurer. - ÖPP-Projekte führten zu erhöhten Nutzungsgebühren und zu völlig unzureichenden Ersatz- und Wartungsinvestitionen. - ÖPP-Projekte und Privatisierungen wurden und werden auf Grund des öffentlichen Drucks zurück in Staatsregie gebracht. Beispiele: Kieler Müllabfuhr, Berliner Wasserversorgung, Hamburger Elektrizitätsversorgung.

42 Das politische Europa „Steuersenkungen zum Mobilisieren des Diktats der leeren Kassen“ „Private Geldgeber helfen“ www.partnerschaften-deutschland.de

43 Das politische Europa „Steuersenkungen zum Mobilisieren des Diktats der leeren Kassen“ „Private Geldgeber helfen“ Die ÖPP-AG berichtet im September 2015: „Die Wachstumserwartungen für die zweite Jahreshälfte 2015 und darüber hinaus (sind) hoch, da der Bund zahlreiche Initiativen verabschiedet hat, um die Investition in den Ausbau und Erhalt der Infrastruktur zu erhöhen.“ Die ÖPP-AG wurde von Schäuble beauftragt, eine Software zu erstellen, die nachweist, wie unschlagbar wirtschaftlich ihre Finanzierungsprojekte sind!

44 Das politische Europa „Steuersenkungen zum Mobilisieren des Diktats der leeren Kassen“ „Private Geldgeber helfen“ Big Brother: „Zwei plus zwei ist gleich fünf“ Bundesregierung: „1% sind mehr als 7%“ ? (Jedenfalls vorteilhafter für zukünftige Generationen?) 7% Rendite auf eingesetztes Kapital ist mehr als 1% Zins auf geliehenes Kapital! Es ist siebenmal mehr! Bezahlen müssen immer wir! (ob heute oder in 30 Jahren) Kassieren tun immer die, die das Kapital besitzen!

45 3 Abende voller Informationen mit Kultur und Diskussion um die Frage: Wir sind 99%! Warum herrschen 1%?