Patentrecht vs. Menschenrecht Die Zugänglichkeit patentierter HIV-Medikamente für Bedürftige in Entwicklungsländern Sandra Wirth & Iria Bernhardsgrütter Bild: www.spiegel.de
Problematik
Lösungsansätze Zwangslizenzen Patentpool
Zwangslizenz Definition Anfrage Absage Zwang auf Patentinhaber bei öffentlichem Interesse Einschränkung der Wirkung des Patents Absage Rechtfertigung des Eingriffs in Schutzrecht Öffentliches Interesse gross
Zwangslizenz Voraussetzungen Verfahren des Lizenz-Erhaltes
Zwangslizenz Ausstellen einer Zwangslizenz
Zwangslizenz Voraussetzungen Verfahren des Lizenz-Erhaltes Problematik
Patentpool Patentpool Video www.stopaidssocieties.org.uk
Patentpool Bestehende Patentpools: Unterhaltungselektronik & Biotechnologie UNITAID Patentpool für AIDS-Medikamente seit Juli 2008 (freiwillig!)
Patenpool Auswirkungen für Pharmaunternehmen Einnahmen durch Lizenzgebühren Gültigkeit für Entwicklungsländer Gemeinsames Verwaltungswerk Zugang zu Patenten vereinfacht
Patentpool Auswirkungen für HIV-Infizierte Günstigere Medikamente Angenehmere Therapien Zugang zu verschiedenen Medikamenten (Resistenzen!)
Patentpool Unbeantwortete Fragen Höhe der Lizenzgebühren Freiwillige Teilnahme
Patentrecht vs. Menschenrecht Noch keine zufriedenstellende Lösung!
Bild: http://de.toonpool.com