Resilience and the Transformation of Sovereign Security: A Look at Policy Challenges and Interests Barbara Gruber (oiip) Jan Pospisil (University of Edinburgh / oiip) PRÄSENTATION AM TAG DER POLITIKWISSENSCHAFT NOVEMBER 2015 AN DER UNIVERSITÄT SALZBURG gefördert vom Jubiläumsfond der ÖNB (Nr.16601)

Outline 1.Herkunft 2.Einführung – Projekt & Applikation in GB 3.Resilience-Security-Nexus 4.Nationale Ebene 5.Lokale Ebene 6.Fazit gefördert vom Jubiläumsfond der ÖNB (Nr.16601)

Herkunft Resilienz als aufsteigendes Konzept in Sicherheits – Policies Das Bedrohungsszenario im Kalten Krieg war von Gewissheit geprägt Spätestens seit dem 9/11 ist die Charakteristik von Bedrohungsszenarien Ungewissheit – unknown unknowns Vernetzte, offene, interdependente Gesellschaften “Complexity Turn” führte zu Risiko Management in einem erweiterten Bereich von Sicherheit - Katastrophenschutz Angewendeter Katastrophenschutz findet auf der lokalen Ebene statt (Umweltkatastrophen/Black Outs etc.) Resilienz definiert als: „process of preparing and responding to the eventual actualization of the multiple and increasingly diverse risks“ (Brunner et al. 2009: 6) gefördert vom Jubiläumsfond der ÖNB (Nr.16601)

Einführung Eingebettet in das Projekt „Die Governance von Resilienz“ Als zentrales Element von Resilienz wird die Fähigkeit zur systemischen Selbstorganisation identifiziert (vgl. Hagman 2012: 9) Resilienz wird als ein Multi-Ebenen-Prozess verstanden, in dem staatliche Akteure die Rolle von Initiierenden - „Ermöglichern“ – einnehmen Ausgestaltung von Resilienz an Hand der Akteure, Prozessstrukturen und einem möglichen Rollenwandel des Staates als Sicherheitsgaranten Gesamtstaatlichkeit gefördert vom Jubiläumsfond der ÖNB (Nr.16601)

Einführung Derzeitiger Forschungsstand verbindet Resilienz stark mit neoliberalem Rücktritt des Staates oder einer Governance aus einer Distanz (Resiliente Subjekt) Starke Kritik am Konzept von Resilienz – schwache empirische Basis Politikfeld Analyse an Hand der wichtigsten UK Policy Dokumenten im Bereich Sicherheit Ob Resilienz einen Paradigmenwechsel in Sicherheits Policies auslöst? An Hand von Prozessstrukturen und Akteuren gefördert vom Jubiläumsfond der ÖNB (Nr.16601)

Der Resilience-Security-Nexus Allumfassenden hoheitsstaatliche Sicherheitsstrategien sind gescheitert – Resilienz übernimmt die Bereiche die hoheitsstaatlich allein nicht zu regeln gewesen wären Resilienz ist nicht das Gegenteil von Sicherheit, sondern Resilienz und Sicherheit bedingen einander – lösen ein striktes Verteidigungsverständnis ab Der Nexus bezieht sich darauf, dass ein verändertes Krisen/Risiken Verständnis vorherrscht – unvermeidbar & unvorhersehbar “But we cannot prevent every risk as they are inherently unpredictable. To ensure we recover quickly when risks turn into actual damage to our interests, we have to promote resilience, both locally and nationally” (UK 2010: 25) gefördert vom Jubiläumsfond der ÖNB (Nr.16601)

Nationaler Kontext Der Mehrwert von Resilienz liegt in einer veränderten internen Organisationsstruktur – die Sicherheit, verstanden als Verteidigung, so nicht hätte leisten können Sicherheit deckt Bedrohungen/Verteidigung/Prävention ab; Resilienz deckt Notfälle/Katastrophen ab Resilienz geht von Risiken aus - Resilienz Policies zielen auf das Auftreten eines Problems ab, nicht auf eine bestimmte Zielvorstellung Whole-of-government Ansatz – der in Verbindung mit dem privaten Sektor zu einer Art Gesamtstaatlichkeit führt Der private Sektor wird aber nicht gesetzlich verpflichtet – Freiwilligkeit gefördert vom Jubiläumsfond der ÖNB (Nr.16601)

Lokale Ebene Festlegung von Hauptrisiken (Terrorattacken; Elektrizitätsausfall; Küstenüberschwemmungen; Seuchen) Jeder Katastrophe ist ein Ministerium zugeordnet = Top-down Staats administrierte Affäre Hauptsächlich bezogen auf Schutz kritischer Infrastruktur – nachhaltiges Bauen – was mit einer neoliberalen Kosteneffizienz bricht gefördert vom Jubiläumsfond der ÖNB (Nr.16601)

Local Resilience Forum Response & Recovery Organisation von staatlichen und nicht- staatlichen Verbänden (Polizei, Feuerwehr…) Einbindung von lokalen Versorgern (Telekommunikation, Transport, Industrie) gefördert vom Jubiläumsfond der ÖNB (Nr.16601) Figure 1: Four pillars of UK applied resilience (Cabinet Office 2014, 6)

Fazit Resilienz ist ein integraler Bestandteil von der Verschiebung Verteidigungspolitik zu Sicherheitspolitik – Resilience-Security- Nexus Keine Governance von der Distanz, sondern stark top-down reguliert und organisiert – Fehlen des Resilient Subject Der Staat ist nicht mehr der alleinige Sicherheitsgarant, sondern ein primus inter pares aber die harten Sicherheitsaspekte sind immer noch einer Geheimhaltung unterworfen und die Einbeziehung des privaten Sektors ist explizit nicht gesetzlich verankert „Resilience is the result of the rejection of the full responsibility of security provision due to its impossibility. At the same time, resilience relies on the condition that sovereign security remains in place, based on its very promise.“ gefördert vom Jubiläumsfond der ÖNB (Nr.16601)