Förderinstrumente mit Wirkung: Highlights und Eckpunkte

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 Präsentation transkript:

Förderinstrumente mit Wirkung: Highlights und Eckpunkte Hartmut Alker Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Abteilung „Ländlicher Raum, Landentwicklung, Geoinformation“ Akademieabende vor Ort Wolpertshausen (LK Schwäbisch Hall)

Ländlicher Raum Der Ländliche Raum umfasst 70 % der Fläche Baden-Württembergs 34 % der Bevölkerung 655 von 1101 Gemeinden 2

Inhalte Förderkulissen… ELR .. folgen übergeordnete Strategien LEADER EFRE Breitband Tourismus Flurneuordnung E-Mobilität Naturschutz Agrarförderung .. folgen übergeordnete Strategien  mehr Nachhaltigkeit, mehr Regionalität, mehr Bürger- beteiligung, mehr Wirkung  verstärkte Förderung inter- kommunaler und regionaler Ansätze  mehr Handlungsspielräume für Regionen 3

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) seit 1995 DAS zentrale Förderinstrument für den Ländlichen Raum seit 2011 landesweit über 280 Mio. € dav. im LK Schwäbisch Hall 19,3 Mio. € für 384 Projekte dav. in Wolpertshausen 420T € für 8 Projekte

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) - Weiterentwicklung ab 2014 Innenentwicklung. Ortskerne als attraktive Wohn- und Wirtschaftsstandorte Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit 17 Schwerpunktgemeinden  im LK Schwäbisch Hall seit September 2015: Gemeinden Wolpertshausen und Frankenhardt umfassende und langfristige Ansätze Bürgerbeteiligung und Moderation von diesen Prozessen ökologische und soziale Komponente (Innenentwicklung, Umwelt-, Klimaschutz, Energie-, Ressourceneffizienz)

Landschaftsverbrauch durch Aktivierung des innenörtlichen Potenzials Modellprojekt Eindämmung des Landschaftsverbrauch durch Aktivierung des innenörtlichen Potenzials Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) 14 Modellgemeinden Laufzeit: 2010 – 2015 wissenschaftliche Begleitung Folie 6

Aktivierung von Leerständen Wallhausen-Michelbach Das ehemals leer stehende Zweifamilienhaus wurde umfassend energetisch saniert und grundlegend modernisiert Crailsheim-Jagstheim Nach 25 Jahre Leerstand wird das ehemalige Gasthaus Krone zu Gewerbe und fünf Mietwohnungen umgebaut

Europäischer Fond für regionale Entwicklung - EFRE Konzentration auf zwei Themen Innovation: Forschung, Entwicklung neuer Produkte (75 %) Energiewende: Energieeinsparung, erneuerbare Energien (25 %) Zwei Wege der Förderung 30 % der Mittel über RegioWIN für Förderung der regionalen Wettbewerbsfähigkeit (MLR, MFW, MWK) 70 % der Mittel für fachspezifische Förderungen des MLR, MFW, MWK, UM (z.B. „Spitze auf dem Land“) Mit 247 Mio. € für die Förderperiode 2014-2020 fast eine Verdoppelung des Mittelanteils

Spitze auf dem Land (ELR/EFRE) Hier werden die hidden champions von Morgen gefördert! Innovation als Schlüssel für wirtschaftliche und technologische Stärke unseres Landes. Es wird der Ausbau der Technologieführerschaft Baden-Württembergs in der Fläche gefördert. kleine und mittlere Unternehmen mit < 100 Beschäftigten, die hoch innovativ und technologieorientiert sind hidden champions brauchen wissenschaftliche Kompetenz  Stärkung der Forschung! in 2014 – 2020: ~ 40 Mio. €

LEADER steht für mehr Bottom-Up und weniger Top-Down Neuausrichtung des LEADER-Prozesses im Land ab 2014 statt der bisher 33 Mio. € künftig über 50 Mio. € EU-Mittel breiteres Förderspektrum und mehr Eigenverantwortung mehr Unabhängigkeit (WiSo-Partner, Vereinsform) Neuabgrenzung der LEADER-Gebiete mehr Aktionsgruppen  anstatt der bisherigen 8 jetzt 18 Bürokratieabbau

LEADER - breiteres Förderspektrum Modul 1: kommunale Förderung Modul 2: Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum Modul 3: Landschaftspflegerichtlinien (LPR) Modul 4: innovative Maßnahmen für Frauen im ländlichen Raum Modul 5: Kulturförderung Modul 6: „Freies Modul“ Modul 7: Förderung des Regionalmanagements

Breitband-Offensive 4.0 Verfügbarkeit von schnellem Internet im Land gestiegen 71% der Haushalte an Hochgeschwindigkeitsnetze > 50 Mbit/s angebunden 99% der Haushalte > 2 Mbit/s „weiße Flecken“ der Unterversorgung,  2 Mbit/s, nur noch bei knapp 20% der Gemeinden neue EU-zertifizierte Förderrichtlinie seit August 2015, neues Kompetenzzentrum Breitband, mehr Personal und deutlich mehr Finanzmittel 2013-2014: insg.  23,4 Mio. € 2015-2018: insg.  247,3 Mio. € 13

Breitband-Offensive 4.0 ab 2015 erhöhte Mittelausstattung: erhöhte Förderpauschalen von bisher 50% auf 70% im investiven Bereich erhöhter Zuschuss für Planungen: 70% Zuschuss für Planungen kommunaler Glasfasernetze Schulen, IKZ und Gewerbegebiete an Glasfaser: bis zu 90% förderfähig Entbürokratisierung: Bedarfsanalyse entfällt neue Mindeststandards: Übertragungsraten 50 Mbit/s neue Fördermöglichkeiten: Pacht von Leitungen, Mitnutzung vorhandener Infrastruktur, Bsp. Bahntrassen, in die Glasfaserleitungen mitverlegt werden neue Verwaltungsstruktur: Kompetenzzentrum - bessere Beratung, schnellere Abwicklung

Geodaten Geodaten sind kein Nischenthema Geodaten sind vielseitig: Vermessungs-, Umwelt-, Statistik- oder kommunale Planungsdaten Geodaten stehen öffentlich für Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft und Wissenschaft zur Verfügung – beispielsweise über das Geoportal Baden-Württemberg

Tourismusinfrastrukturprogramm (TIP) TIP steht für nachhaltigen Tourismus seit 2011: 121 Projekte mit 27,6 Mio. € gefördert, davon 81 Projekte im Ländlichen Raum LK Schwäbisch Hall: Erlebnisanlage „Zauberwald“ mit 79 T € weiterentwickeltes TIP ökologische Nachhaltigkeit von Tourismuseinrichtungen Barrierefreiheit „sanfter“ Tourismus“, insbesondere Rad- und Wanderwege touristische Entwicklung strukturschwacher Gebiete

Flurneuordnung Ist das Instrument, das bodenordnerische Problemstellungen von der Planung über Finanzierung bis zur Umsetzung aus einem Guss bietet! landesweit derzeit ~ 360 Flurneuordnungsverfahren Flurneuordnung im LK Schwäbisch Hall: 26 Verfahren, ~ 16,8 T ha, ~ 5.300 Teilnehmer, bewilligte Zuschüsse ~ 38 Mio.€ Neuausrichtung ökologischer Mehrwert, der über Eingriffsausgleich hinaus geht Zuschlag für besondere ökologische Zielsetzung Bürgerbeteiligung

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!