1 Spanien vor den Wahlen (20/12/2015): Was will Podemos? Klaus Dräger Mitglied im Redaktionsbeirat der Zeitschrift Z. MEZ Berlin, 30. Oktober 2015

2 „Hope“

3 Kurz & knapp: Was will Podemos?  2-Parteien Regime (PP, PSOE) aufbrechen, stärkste Partei werden, regieren  Austeritätspolitik in Spanien beenden, Sozialstaat, soziale Rechte und Arbeitsplätze wieder aufbauen, anderes Entwicklungsmodell  Regime von 1978 aufkündigen  Staats- und Verfassungsreform (Spanien als Föderation pluraler Nationalitäten)

4 Podemos: Am Reißbrett entworfen  Kleine Gruppe um Fernsehprogramme La Tuerka/Fort Apache und Uni Complutense Madrid; frühere Berater linker Regierungen in Venezuela und Bolivien Bild:  Juan Carlos Monedero  Pablo Iglesias  Iñigo Errejón

5 Podemos: Am Reißbrett entworfen  Analyse der Indignados (15-M) als Ausdruck einer organischen Krise (Gramsci) des etablierten politischen Systems; populistischer Moment (nach Laclau)  TV Nation: Diskurs über Oligarchie vs. Demokratie und das Volk vs. La casta in Talkshows und Fernsehprogrammen; Personalisierung über den Professor mit dem Pferdeschwanz (Pablo Iglesias)  Januar 2014 Lancierung des Projekts (soziale Netzwerke, TV- Shows, Internet, Veranstaltungen, Propaganda, Podemos-Zirkel)  Europawahl im Mai 2014: 1,25 Mio Stimmen, 8 %

6 Podemos: Strategie  Neuen gesunden Menschenverstand schaffen, transversale Position im politischen Spektrum erobern (Falle von links oder rechts vermeiden)  plebejische Ansprache der gebildeten aber verarmten Mittelschichten, traditionelle Linke (Gewerkschaften, IU etc.) seien gescheitert  Phase der Strassenmobilisierung ist vorbei, Kräfte bündeln Mareas, PAH etc.), um via Podemos die politischen Institutionen zu erobern  Focus auf regionale Wahlen und nationale Wahl im Dezember 2015  Spaniens Gewicht nutzen, um die EU zu reformieren; keynesianisches Programm; SYRIZA und EL als Partner und Bezugspunkt

7 Podemos: Organisation  Nationale Vollversammlung alle 3 Jahre  Präsidiales Parteimodell mit Generalsekretär an der Spitze, der sein Team bestimmen kann (Iglesias); statt kollektiver nationaler Leitung  KandidatInnen für Wahlen und Parteiämter über Internetabstimmung der Mitglieder  Verbot, Mitglieder politischer Organisationen in nationale Leitung zu wählen (zielte gegen Izquierda Anticapitalista; die Podemos in der Gründungsphase erheblich mit aufgebaut hat)

8 Podemos: Wahlergebnisse seit EP-Wahl 2014  Regionalwahl in Andalusien am 22. März 2015: 15 %  Regionalwahlen am 24. Mai 2015: 14,2 % (im Durchschnitt, Ergebnisse zw. 9 % und 22 %)  Bei Kommunalwahlen am 24. Mai 2015 in unterschiedlichen Bündnissen angetreten, Erfolge linker Bündnisse insbesondere in Madrid und Barcelona bei Wahl des Bürgermeisters (aber keine linke Mehrheit im Stadtrat von Barcelona)  Regionalwahlen in Katalonien am 27. September 2015: Bündnis Podemos, IU, Grüne 8,9 % (weniger als IU-Grüne in 2012 mit 9,9 %); antikapitalistische Nationalisten CUP von 3,5 % in 2012 auf 8,2 % in 2015)

9 Podemos und IU  IU erhielt bei Europawahl 2014 rund 10 %, bei Regionalwahlen 2015 etc. meist deutlich geschwächt  Strategiediskussion Unidad Popular: gemeinsame Listen (wie bei Kommunalwahlen) mit breiten linken Bündnissen?  Iglesias will im Dezember mit Podemos als Marke antreten, lehnt Angebot von Alberto Garzon (IU) für gemeinsame Liste ab, Minderheit von Podemos für breites linkes Wahlbündnis

10 Ausblick  Die transversale Strategie von Podemos hat bislang keine nachhaltigen Früchte getragen; die hohen Umfragewerte von Ende 2014/Anfang 2015 materialisierten sich nicht in realen Ergebnissen  Das Regime von 1978 kann sich trotz der weiteren Fragmentierung der politischen Landschaft voraussichtlich modernisieren; PP, PSOE und die neoliberale Formation Ciudadanos können untereinander koalieren  Podemos und IU dürften zusammengenommen bis zu einem Fünftel der Wählerstimmen mobilisieren  Der Linke Aufbruch in Europa findet wohl auch in Spanien nicht statt