Der laufende Prozess – Information und Beteiligung der Öffentlichkeit als Teil der Aktionsplanung Dipl. Soz. Margit Bonacker konsalt GmbH Hamburg Tagung „Lärmminderungs- und Luftreinhalteplanung in Deutschland“ 24./25. Februar 2005

Inhalt: Anlass Auftrag Vorgehen Beteiligte Bisherige Ergebnisse Fazit

Was macht konsalt ? Gesellschaft für Stadt- und Regionalanalysen und Projektentwicklung mbH Interdisziplinär: Sozial- und Umweltwissenschaften, Geographie, Stadtplanung, Betriebswirtschaft Befragungen und Analysen Beispiele Magdeburg-Studie; BeLL; LMP-VEP Moderation im Bereich Stadt-, Verkehrs- und Lärmminderungsplanung Beispiele: Planungswerkstatt Große Bergstraße – Planung einer Kommunaltrasse; Lärmminderungsplanung Berlin- Mitte Prozesssteuerung und -management Schnittstelle zwischen Akustik, Stadt- und Verkehrspla-nung, Politik und Verwaltung, Bürgern und Institutionen

Lärmminderungsplanung Norderstedt Auftraggeber: Stadt Norderstedt Auftragnehmer: Moderation und Prozesssteuerung Strategische Lärmkartierung: Lärmkontor GmbH Aktionsplanung: Planungsbüro Richter- Richard konsalt

Wer ist die „Öffentlichkeit“ nach URL (Art. 3, Abs. V) ? … eine oder mehrere natürliche oder juristische Personen … sowie … die Vereinigungen, Organisationen oder Gruppen dieser Personen.

Ablauf Lärmminderungsplanung in Norderstedt: Verkehrszahlen Strategische Lärmkarten Aktionsplan! Mitwirkung Überprüfung der Aktionspläne Information Ergebnisse Information Auftaktforum Medien Mitwirkung Arbeitsgruppen Zwischenforum Juni 2004 Januar 2005 Mai 2005 Juni 2005

Das Auftaktforum im Rathaus Norderstedt: Informationen zur URL und zur Lärmsituation

Information: Anforderungen der EU-Umgebungslärmrichtlinie (Art. 9) Strategische Lärmkarten und Aktionspläne sollen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und an sie verteilt werden.(„… auch durch den Einsatz der verfügbaren Informationstechnologien…“) „Die Information muss deutlich, verständlich und zugänglich sein. Eine Zusammenfassung mit den wichtigsten Punkten wird zur Verfügung gestellt.“

Die Information erfolgt Presse / Medien durch… Broschüren / Flyer Öffentliche Veranstaltungen Internet www.norderstedt.de

Internetnutzung abhängig vom Geschlecht…

…vom Alter…

…vom Bildungsstand!

Mitwirkung: Anforderungen der EU-Umgebungslärmrichtlinie (Art Mitwirkung: Anforderungen der EU-Umgebungslärmrichtlinie (Art. 8 Aktionspläne, Abs. 7) Die Öffentlichkeit soll … zu Vorschlägen für Aktionspläne gehört werden … und … die Möglichkeit erhalten, an der Ausarbeitung und der Überprüfung der Aktionspläne mitzuwirken.

Die Mitwirkung erfolgt in Foren … Stadtverträglicher Straßenverkehr Lärmschutz in Wohngebieten ÖPNV und Fahrradverkehr Ruhige Gebiete …und in Arbeitsgruppen!

Zielsetzung der Arbeitsgruppen: Aufzeigen von Problemen vor Ort Einbeziehung subjektiven Empfindens Akzeptanzerhöhung Input für die Aktionsplanung an die Fachgutachter

Themengruppe: Lkw-Verkehr AG Lärmschutzmaßnahmen in Wohngebieten Themengruppe: Lkw-Verkehr Problem: Parken in Wohngebieten Lösungsansätze / Vorschläge: Für Lkw tagsüber Ruhezonen schaffen Nachtparkverbot für Lkw in Wohngebieten (außerhalb Parkplätze schaffen und besser ausweisen)

Arbeitsgruppe Ruhige Gebiete: Beispiel: Bürger-Oasen Stadtpark Moorbekpark Ossenmoorpark Willy-Brandt-Park Scharpenmoorpark

Entscheidung der Politik über den Aktionsplan Die nächsten Schritte: Erarbeitung des Aktionsplans (Entwurf) Diskussion des Aktionsplans mit den Arbeitsgruppen Abschlussforum im Juni 2005 ▼▼▼▼▼ ▼▼▼▼▼ Entscheidung der Politik über den Aktionsplan

Fazit: Worauf müssen Kommunen bei Lärmminderungs- und Aktionsplanungen achten? Einrichtung Projektmanagement /- steuerung Ggf. Auftrag an Moderation und Gutachter Datenbeschaffung Installation einer ressortübergreifenden Steuerunsgruppe Aufstellung eines Zeitplans: Wer macht was bis wann? Information: Wie? Welche Medien? Beteiligung an der Aktionsplanung: Wer? Wie? Wann? Überprüfung des Aktionsplan: Wer? Wie? Wann?

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!