Lärmminderungsplanung Das Beispiel Norderstedt

Präsentation zum Thema: "Lärmminderungsplanung Das Beispiel Norderstedt"—  Präsentation transkript:

1 Lärmminderungsplanung Das Beispiel Norderstedt
Die Vorgeschichte - Entscheidung für den Prozess

2 Leiter des Fachbereichs Umwelt Mitglied der Strategischen Steuerung
Herbert Brüning Leiter des Fachbereichs Umwelt Mitglied der Strategischen Steuerung

3 Die Vorbereitungen Fluglärm-Problematik sorgt seit langem für öffentliche und politische Aufmerksamkeit / Sensibilität 1991 Lärmminderungspläne (LMP) werden in § 47a BImSchG rechtlich verankert (kein Fluglärm!) 1999 Anfragen aus politischem Raum (FDP + SPD) Bericht zur Erstellung und Umsetzung eines LMP durch Umweltamt 2000 Diskussion über Lärmtote durch Straßenverkehr 2001 Bereitstellung von Haushaltsmitteln für LMP Stadt Norderstedt - Herbert Brüning

4 Die Meilensteine nach BImSchG
2001 Lärmanalysen  Gewerbe /  Sport- und Freizeitanlagen /  Schienen- und Straßen-verkehr (für aktuelle Belastung und politisch favorisiertes Szenario P6) 2002 Lärmminderungspotenziale Straßenverkehr: mögliche Lösungsansätze für Norderstedt Leitbild LMP für den FNP ( Nachhaltigkeit) 2003 konkrete Vorschläge für Lärmminderungs-maßnahmen für südliche Ulzburger Straße Umstellung der Bearbeitung auf Europarecht Stadt Norderstedt - Herbert Brüning

5 Parallel betriebene Planungen
Norderstedt schafft derzeit die planerischen Grundlagen für die mittelfristige Entwicklung: Flächennutzungsplan (FNP) Landschaftsplan (LP) Verkehrsentwicklungsplan (VEP) Lärmminderungsplan (LMP) Für alle 4 Planwerke wird eine Strategische Umweltprüfung (SUP) erforderlich, da die Direktwirkung der Richtlinie 2001/42/EG seit dem gilt. Die gemeinsame Bearbeitung spart Zeit und Geld. Sie wird auch vorhandene Widersprüche aufdecken. Stadt Norderstedt - Herbert Brüning

6 Leitbild für die LMP: Leitziele
BESCHLUSS VOM Schutz der Gesundheit In Norderstedt ist kein Mensch einer gesundheitsgefährden-den Lärmbelastung von 65 dB(A) oder mehr ausgesetzt. Störungsfreier Schlaf In den Norderstedter Wohngebieten werden alle Menschen vor nächtlichen Lärmbelastungen über 45 dB(A) geschützt, um ihnen einen störungsfreien Schlaf zu ermöglichen. Störungsfreie Kommunikation Zum Schutz der Aufenthaltsqualität im Freien werden in allen Wohn- und Erholungsgebieten maximale Lärmbelastungen von 55 dB(A) angestrebt. Stadt Norderstedt - Herbert Brüning

7 Leitbild – Handlungsprioritäten (1)
 Beseitigung bestehender Lärmkonflikte Die Beseitigung bestehender Lärmkonflikte erfolgt nach Prioritäten, um vorrangig die besonders stark betroffenen Personenkreise vor Beeinträchtigungen zu schützen:  Priorität 1 haben alle Gebiete mit Lärmbelastungen > 75 dB(A) tags / 65 dB(A) nachts (an der Straßenfassade),  Priorität 2 haben alle Gebiete mit Lärmbelastungen > 70 dB(A) tags / 60 dB(A) nachts (an der Straßenfassade),  Priorität 3 haben alle Gebiete mit Lärmbelastungen > 65 dB(A) tags / 55 dB(A) nachts (an der Straßenfassade),  Priorität 4 haben alle Wohngebiete mit Lärmbelastungen > 45 dB(A) nachts (an der Straßenfassade). Stadt Norderstedt - Herbert Brüning

8 Leitbild – Handlungsprioritäten (2)
Vermeidung neuer Lärmkonflikte Die Stadt Norderstedt verhindert das Entstehen neuer Lärmkonflikte durch die Berücksichtigung folgender Richtwerte:  zur Einhaltung städtebaulicher Gesichtspunkte die nutzungsab- hängigen Grenzwerte der 16. BImSchV für den Bestand und eine Orientierung an der DIN für neu zu planende Gebiete,  zur Gewährleistung gesunder Lebensbedingungen die Grenze von 65 dB(A),  zur Sicherung der Aufenthaltsqualität im Freien die eine unge- störte Kommunikation erlaubende Grenze von 55 dB(A),  zur Einhaltung der Bedingungen für einen ungestörten Schlaf die Grenze von 45 dB(A) nachts für Wohnnutzungen. Stadt Norderstedt - Herbert Brüning

9 Konflikte mit Leitbild Stadtplanung
Stadtverträgliche Wachstumsgrenzen Planerische Vorbereitung der Stadt auf maximal Einwohner/-innen und Erwerbspersonen.  Problem seit 2003 verschärft ! Wirtschaft Städtebaulich verträgliche Weiterentwicklung vorhandener Gewerbegebiete durch Ausbildung spezifischer Standort-profile, räumliche Arrondierungen bzw. Aufwertungen zu gemischten Nutzungen, Flächenneuausweisungen nur an verkehrsgünstigen Standorten. Stadt Norderstedt - Herbert Brüning

10 Konflikte mit Leitbild Verkehr
Stadtverträgliche Verkehrsgestaltung „gute Erreichbarkeit der Ziele in der Stadt und Region“ „Bereitstellung leistungsfähiger Verkehrsträger“ Erhaltung der Leistungsfähigkeit des Straßennetzes Verbesserungen im Straßennetz – ausgehend von einem siedlungsflankierenden äußeren Stadtring – zur Sicher-stellung eines leistungsfähigen Verkehrsablaufs auch bei weiterem Anstieg des Kraftfahrzeugverkehrs Sicherstellung der Qualität des Verkehrsablaufs speziell im Bereich von Knotenpunkten durch deren ausreichende Leistungsfähigkeit Stadt Norderstedt - Herbert Brüning

11 Die Meilensteine nach EG-Recht
2003 Modellhafte Umsetzung der EG-Umgebungs-lärmrichtlinie: Anerkennung als Modellprojekt für die Metropolregion Hamburg Förderung durch Förderfonds Nord 2004 Information der Bevölkerung Effektive Mitwirkung der Öffentlichkeit an der Ausarbeitung des Aktionsplans Aktualisierung der Strategischen Lärmkarten für den Straßenverkehr anhand des neuen Verkehrsmodells Stadt Norderstedt - Herbert Brüning

12 Die rechtlichen Grundlagen
§ § § § § § § § § § § § § Umgebungslärmrichtlinie der EG (2002/49/EG) vom Direktwirkung der Richtlinie seit dem Umsetzung in deutsches Recht (BImSchG, FluglärmG etc.) muss noch erfolgen: Strategische Lärmkarten bis Aktionspläne zur Lärmminderung bis Effektive Mitwirkung der Öffentlichkeit an der Ausarbeitung des Aktionsplanes Stadt Norderstedt - Herbert Brüning

13 Mitwirkung ist mehr als Beteiligung
Mitwirkung nach Umgebungslärmrichtlinie: Allgemeinverständliche Information der Öffentlichkeit über Grund-lagen (Strategische Lärmkarten, Vorschläge für Aktionspläne) Effektive Mitwirkung an der Ausarbeitung des Aktionsplanes (mit angemessenen Fristen und ausreichender Zeit für jede Phase) Berücksichtigung der Ergebnisse dieser Mitwirkung im Aktionsplan Information über Aktionsplan und getroffene Entscheidungen Beteiligung nach Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG): Information der interessierten Öffentlichkeit über die bestehende Planung (amtliche Bekanntmachung, öffentliche Auslegung) Anregungen / Einwände der betroffenen Öffentlichkeit Abwägung der Belange – Prinzip der Planerhaltung Stadt Norderstedt - Herbert Brüning

14 Vorteile einer effektiven Mitwirkung der Öffentlichkeit
Einbeziehung der subjektiven Komponente von Lärm Hinweise auf / Erkenntnisse über lokale Details (die oftmals schnell abgestellt werden können) Identifizierung / Stärkung von strategischen Partner-schaften für die Umsetzung von Lärmminderungen (Wohnungswirtschaft, Krankenkassen, Polizei, ...) Zielgruppen-orientierte Aktionsplanung ( Prioritäten) Verständnis / Akzeptanz von Gemeinwohlorientierung bei der Planung (Überwinden weit verbreiteter St. Florian-Argumentationsmuster) Stadt Norderstedt - Herbert Brüning

15 Die effektive Mitwirkung – das Norderstedter Modell
Information der Öffentlichkeit Faltblatt an alle Norderstedter Haushalte Broschüre mit allgemeinverständlicher Darstellung der Vorarbeiten (Informationspflicht nach Art. 9 der RL) Auftaktveranstaltung am (u.a. mit HH) 4 Arbeitsgruppen erarbeiten Probleme + Lösungen  ÖPNV und Radverkehr /  stadtverträglicher Straßenverkehr /  Lärmschutz in Wohngebieten /  ruhige Gebiete Informationsveranstaltung Fluglärm ( ) Workshop mit Wohnungswirtschaft (Dezember 2004) Kontinuierliche Medienarbeit (Presse, noa4, Internet) Stadt Norderstedt - Herbert Brüning

16 Die hausinternen Verflechtungen
Verkehrsplanung (Straßenverkehr, Radverkehr) Verkehrsaufsicht / Polizei (Kontrollen: Fahrzeuglärm, Geschwindigkeit) Verkehrsgesellschaft (ÖPNV-Qualität) Stadtplanung (FNP, Ausgestaltung der B-Pläne, Ausführungsplanung) Bauaufsicht (Auflagen zum Lärmschutz, Kontrolle) Natur und Landschaft (Schutz ruhiger Gebiete) Städtisches Betriebsamt (Sammelcontainer, Pflege-maßnahmen: Geräteeinsatz + Pflegestandard Wege) Schule und Sport (Sportstätten, Freizeitanlagen) Stadt Norderstedt - Herbert Brüning

17 Die Einbindung der Politik
Einladung zur Mitwirkung – Politik als Teil der interessierten Öffentlichkeit wichtig für Verständnis der Prozesse / Akzeptanz Information im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr persönlich durch Gutachter (Ergebnisse) / Moderatorin kontinuierlich schriftlich durch Ergebnisprotokolle Arbeitsgespräch mit Mitgliedern der Stadtvertretung und des zuständigen Ausschusses Diskussion / Beschlussfassung des Aktionsplanes durch die demokratisch legitimierten Gremien Stadt Norderstedt - Herbert Brüning

18 Vorteile einer Lärmminderungsplanung
Standortfaktor Ruhe: ruhige Wohnlagen stellen den zweitwichtigsten Faktor für Lebensqualität dar ( deutlich vor allen Verkehrsfragen) Laute Bereiche sind prädestiniert für Stadtumbau ( Aufwertungen im Bestand lohnen sich oftmals nicht mehr) Lärminformationen bieten neue Beurteilungs- qualität für Verkehrspolitik Wertsteigerungen (Grundstücke, Mietwerte von Immobilien, Steuern) Kostenentlastung im Gesundheitswesen ( Lärm macht krank!)  Stadt Norderstedt - Herbert Brüning

19 Die Bedeutung Hamburgs
Pflicht zur Lärmminderung für Ballungsräume nach Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG Lärmbelastungen durch den Verkehr dominieren – Lösungen sind auch für Verkehrsströme über die Stadtgrenzen hinweg erforderlich Eigene Lärmminderungsplanung für den Flughafen Hamburg – Gerechtigkeitsprobleme für Betroffene erfordern gemeinsame Strategie Abgestimmte Lösungen verhindern eine Verschiebung von Problemen zu Lasten Dritter Eine intensive Kooperation ist von Norderstedt erwünscht Stadt Norderstedt - Herbert Brüning

20 Die Partner für das Modell Norderstedt. Lebenswert leise
Lärmanalyse: Strategische Lärmkarten, Betroffenheiten Lärmminderungspotenziale für Norderstedt und Aktionsplan Moderation der effektiven Mitwirkung an der Ausarbeitung des Aktionsplans Stadt Norderstedt - Herbert Brüning