1 Eckpfeiler deutscher Sicherheitspolitik - Folgerungen für heutiges Handeln.

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 Präsentation transkript:

1 Eckpfeiler deutscher Sicherheitspolitik - Folgerungen für heutiges Handeln

2 Gliederung Hintergrund Eckpfeiler Heutiges Handeln DEU – RUS Beziehungen

3 Europa in 200 Jahren

4 Hintergrund Vom Ende des Krieges......zu einem Engagement für Sicherheit und Frieden

5 Proliferation Energie- sicherheit UmweltKlimawandel © NASA Konflikte & Krisen Migration flickr.com/ Ludie Cochrane Internationaler Terrorismus Resilience Maritime Sicherheit Globale Herausforderungen, Bedrohungen und Risiken

6 Eckpfeiler

7 Sicherheitspolitik Vorausschauend Umfassend Multinational vernetzt

8 Vernetzte Sicherheit politisch: Unterstützung von Zivilgesellschaft wirtschaftlich: Wirtschaftsbeziehungen gegenseitige Abhängigkeiten kulturell:Jugendaustausch, Studentenaustausch militärisch:Zusammenarbeit, Ausbildung Beratung Stabsgespräche, Übungen

9 Einsätze Voraussetzung für Einsätze (Art 24 GG) System kollektiver Sicherheit Einzelfallentscheidung Zustimmung durch das Parlament Ausnahme: Retten und Befreien

10 Heutiges Handeln

11 Russland und Deutschland 1945 Kapitulation 1949 Gründung zweier deutscher Staaten 1955 Besuch Adenauers in Moskau 1961 Bau Berliner Mauer 1975 Unterzeichnung KSZE Schlussakte 1990 Unterzeichnung 2+4 Vertrag 2005 Strategische Partnerschaft 2014 Gedenkstunde im Bundestag

12 Russlandbezug RUS hat europäische Sicherheitsordnung zerstört KRIM DEU Sicherheitspolitik: -MINSK -NATO Gipfel Wales -Weg nach WARSCHAU

13 UKR Krise 1.Umsetzung von MINSK 2.Stabilisierung der UKR 3.Wiederherstellung von europäischer Sicherheitsarchitektur 4. Schaffen von Vertrauen

14 Zusammenfassung Sicherheit ist umfassend OSZE Grundlage Demokratie schafft Stabilität Zivilgesellschaft spielt wichtige Rolle Sicherheit muss die Perzeption des anderen Staates berücksichtigen

15 Diskussion ?