Gesellschaftliche und politische Aspekte des Fremdseins in der Schweiz 8. November 2008

Tatsachen Meinungen Vorschläge Fragen / Diskussion URWI / 08.11.2008

Wichtige Vorbemerkungen Es geht immer um Menschen Von Gott geschaffen und geliebt Potential ausschöpfen und Leben in Würde Einhaltung der Menschenrechte, gelebte Solidarität und humanitäre Verpflichtungen sind mehr als Schlagworte URWI / 08.11.2008

Eine Welt in Bewegung 800 Mio. Touristen 200 Mio. Migranten 15 Mio. Flüchtlinge Schweiz mittendrin mit 7,5 Mio. Einwohner davon 1,618 Mio. ausländische Staatangehörige dies entspricht 21,3 % der CH-Bevölkerung Migration ist nicht neu (grosse Eigendynamik, komplex und vielfältig, Tendenz zunehmend) Realität, die nicht rückgängig gemacht werden kann Wir müssen uns damit befassen URWI / 08.11.2008

Migration nicht neu für die Schweiz 17./18. Jahrhundert: 140'000 Hugenotten eingewandert ab 1850 - 1914 Wirtschaftsaufschwung (Italiener, Deutsche) 1915: Ausländeranteil in der Schweiz 15 % Nach 2. Weltkrieg: Wirtschaftsboom mit vielen Gastarbeitern aus Südeuropa (Saisonnierstatut) Ungarn, Tibeter, Tschechen, Tamilen, Balkan heute starke Einwanderung aus EU-Ländern URWI / 08.11.2008

Gründe der Migration Menschen sind in Bewegung Armut, Arbeitslosigkeit Not, Elend, Krieg Bad Governance (fehlende Menschenrechte) Klimawandel (Wasser) generelle Globalisierung (Waren / Dienstleistungen) URWI / 08.11.2008

Perspektivlosigkeit Gründe der Migration (Fortsetzung) Aussicht auf Remittances Bevölkerungsentwicklung (Demografie) Reisemöglichkeiten / Kommunikationsmittel Netzwerke / vorhandene Diaspora Fehlende Ausbildungsmöglichkeiten / desolate Infrastruktur Perspektivlosigkeit URWI / 08.11.2008

World Vision World Vision ist ein überkonfessionelles christlich-humanitäres Hilfswerk • langfristige Entwicklungszusammenarbeit • Sonderprojekte • humanitäre Hilfe • Anwaltschaft • 45 Regionale Entwicklungsprojekte in 20 Ländern als Haupttätigkeit • Eingebunden in die Sozialstruktur vor Ort • Ziel: Hilfe zur Selbsthilfe URWI / 08.11.2008

Herzlichen Dank für finanzielle Unterstützung! Sonderprojekt "HIV/AIDS in Bangladesh" Stadt Mymensingh (3 Mio. Einwohner) / nördlich von Dhaka  sehr viel Transitverkehr (auch Migration)  Präventionsarbeit HIV/AIDS  Aufklärungsarbeit der Bevölkerung  Ausbildung der Risikogruppen (Peer Education)  Seminare für lokale Regierungen und NGOs  Test und Beratung  Besondere Unterstützung von Kindern von Prostituierten Herzlichen Dank für finanzielle Unterstützung! URWI / 08.11.2008

Vorteile der Migration Sicherung unseres Wohlstandes Unqualifizierte Arbeit wird gebraucht Remittances als wichtiges Element der Entwicklungshilfe (2004: 150 Mia. Dollar) Beitrag zur Sicherung unserer Sozialwerke (AHV) Generelle kulturelle Bereicherung Erneuerung / Kreativität / Innovation Ausgleich der demographischen Entwicklung URWI / 08.11.2008

Probleme der Migration Überfremdungsängste / Rassismus / Spannungen Mangelnde Integrationsbereitschaft Kulturelle Mega-Unterschiede (Religion) Divergierende Grundrechte / Grundwerte Bildung von Randgruppen ("Ghettoisierung") Sündenbock-Phänomen Illegale Migration / Menschenschmuggel "brain-drain" URWI / 08.11.2008

Heutige Realität a) b) c) d)  Whitney Toyloy unsere aktuelle Miss Schweiz   Betrieb im Gesundheitsbereich 325 Vollzeitstellen 134 Schweizer 191 Ausländische Staatsangehörige aus 25 Nationen (= 58,6 %)  Stadt Basel: 80 verschiedene Muttersprachen in der ersten Klasse  Erlebnis in Dübendorf a) b) c) d) URWI / 08.11.2008

Legale Ausländer in der Schweiz per 31.08.2008 1,618 Mio. (21,3%)  Italien 290'000   BRD 224'000   Portugal 192'000   Serbien 185'000   Frankreich 82'000   Türkei 72'000   Spanien 64'000   Mazedonien 59'000   Bosnien 38'000   Kroatien 36'000   Asien (2007) 87'000   Afrika (2007) 47'000   Südamerika (2007) 30'000  URWI / 08.11.2008

Legale Einwanderung in der Schweiz alle EU 15: seit 2004 alle EU 25: mit gewissen Einschränkungen EU 26 + 27: mit gewissen Einschränkungen (Rumänien/Bulgarien) (Referendum !!!) Hochqualifizierte Leute aus Nicht-EU-Ländern, wenn Bedarf (Kontingent jährlich ca. 4'000) Familiennachzug von legal Anwesenden Heirat mit Schweizer/Schweizerin Positiver Asylentscheid URWI / 08.11.2008

Legaler Aufenthalt ist in der Schweiz (EU) restriktiv geregelt grösster Teil der Weltbevölkerung ist ausgeschlossen, obschon sehr viele gerne kämen viele Menschen sind illegal da (sans-papier) Druck auf Asylverfahren (Asylmissbrauch ?) Druck auf Heirat (Scheinehe ?) Menschenschmuggel ist attraktiv URWI / 08.11.2008

Asyl Schutz für Verfolgte Rasche und gute Verfahren Vollzugsproblem bei negativen Entscheiden Viele Immigrationswillige im falschen Verfahren Personen im Asylverfahren 40'000, kleine Zahl  grosse politische Diskussion (Asylinitiative) URWI / 08.11.2008

Sans-papier (Vermutung ca. 100'000 Menschen in CH Prima vista: Win-win Situation Angst entdeckt zu werden Gefahr der Ausnutzung kein Versicherungsschutz Einschulung der Kinder Anspruch auf staatliche Leistungen ? Regularisierung ? Fazit: Kein Leben in Würde URWI / 08.11.2008

Scheinehe Heirat = Aufenthaltsbewilligung = "Schlüssel zum Paradies" Grosse Versuchung Unklare Abgrenzung Beweisführung schwierig Business (Bezahlung von grossen Geldbeträgen) Generalverdacht für Paare, welche es ernst meinen URWI / 08.11.2008

Integration (ganz wichtig) Definition: Aufeinanderzugehen der zugewanderten und der einheimischen Bevölkerung Ziel: Chancengleicher Zugang zu den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Ressourcen Erfordert Bereitschaft auf beiden Seiten Keine Assimilation, jedoch Beachtung der verfassungs-mässigen Grundrechte Wirtschaftliche, bildungsmässige, soziale, kulturelle und politische Integration Umfassender, vielschichtiger, wechselseitiger Lern- und Austauschprozess URWI / 08.11.2008

Integration Fortsetzung Integrationsverantwortung liegt beim Bund, Kantonen, Gemeinden, Firmen, Einheimischen, Vereinen, NGO's, Kirchen, Schulen, etc., und bei der ausländischen Bevölkerung Brennpunkte der Integration:  Bildung / Schichtenzugehörigkeit  Kriminalität (Ausschaffungsinitiative)  Religion (Islam) (Minarett-Initiative, BGE Schwimmunterricht)  Sprachkenntnisse  Fördern und Fordern  Einbürgerungen (SVP-Initiative) URWI / 08.11.2008

Integration Fortsetzung Integration im CH-Kontext als absolutes Muss. Massnahmen im Ausländerbereich sollten immer integrierend wirken. Zielkonflikte der Migration:  Wirtschaft bevorzugt Öffnung  Politik bevorzugt Abschottung  Humanitäre Pflichten / gesellschaftliche Akzeptanz  Solidarität / Souveränität  Einfache generelle Regelungen / schwierige Umsetzung im Einzelfall  Viele Probleme kann man nicht rasch lösen, aber wir müssen lernen damit umzugehen URWI / 08.11.2008

Meine ethischen Grundsätze: Menschenrechte und Menschenwürde sind zu beachten Gleichberechtigung der Menschen Solidarität ist wichtig Eine politische Profilierung zulasten der ausländischen Bevölkerung lehne ich ab Als Christ bin ich gehalten bei der Problemlösung ein Vermittler und Friedensstifter zu sein Bei allen ausstehenden Entscheiden prüfe ich, ob die Stossrichtung den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den sozialen Frieden stärkt. URWI / 08.11.2008

7 Folgerungen: Migration ist eine unumkehrbare Tatsache. Eine best-mögliche Integration der Zugewanderten ist für die CH von grösster Bedeutung und im ureigensten Interesse. Das bedeutet:  gegenseitiger Dialog und Toleranz  Zugewanderte wie auch Einheimische sind gefordert und müssen ihre Pflichten wahrnehmen  Verfassungsmässige Grundrechte sind durchzusetzen  Rasche Einbürgerungen URWI / 08.11.2008

7 Folgerungen: (Fortsetzung) 2. Verfolgten ist in unserem Land aufgrund eines raschen und korrekten Verfahrens Schutz zu gewähren. Zudem sind wieder Kontingentsflüchtlinge aufzunehmen. 3. Für wenig qualifizierte Arbeitskräfte aus Nicht-EU- Ländern ist zumindest auf temporärer Basis die Ausstellung von Aufenthaltsbewilligungen zu prüfen. 4. Wer seit längerer Zeit illegal in der Schweiz lebt soll unter klaren Bedingungen eine Aufenthaltsbewilligung beantragen können. URWI / 08.11.2008

7 Folgerungen: (Fortsetzung) 5. Wenn Migration zur Reduktion der Armut in den Entwicklungsländern beitragen kann, dann soll dies im nationalen und internationalen Bereich unterstützt werden. 6. Diskrimination und Rassismus haben in unserem Land keinen Platz. Krasse Einzelfälle sind hingegen sehr konsequent zu sanktionieren. 7. Die positiven Aspekte der Migration sind vermehrt in den Vordergrund zu stellen. Insgesamt ist sie nämlich eine weltweite Erfolgsgeschichte. URWI / 08.11.2008

Schlussbemerkung: Betreffend Migrationsfragen bin ich zuversichtlich, auch wenn schwierige Herausforderungen nicht zu leugnen sind. Spätestens die 3. Generation findet sich im neuen Land problemlos zurecht. URWI / 08.11.2008