„WTO – Weltweit Taube Ohren?“ Aktion für gerechten Welthandel zum G8-Gipfel 2007

Die WTO – Gründung und Aufbau Pascal Lamy, seit September 2005 Generaldirektor 1995 Genf 149 Länder 97 % Welthandel 600 Mitarbeiter 110 Mio. Euro 27.000 Seiten Gründungs-vertrag WTO Struktur gegründet: 1.1.1995 Sitz: Genf Mitglieder: derzeit 149 (prom. Nicht-Mitglied Russland) Mitglieder wickeln 97% des Handels miteinander ab. Geschäftsfürhender Direktor ist seit 09/2005 Pascal Lamy / Vertragsumfang Gründungsvertrag 27.000 Seiten / ca. 600 MA (75% aus IL) / Budget: ca. 110 Mio Euro Vorläuferorganisation: GATT Gründung 1945 beschlossen, 1947 gegründet, 23 Staaten Gründungsmitglieder, Arbeitsbeginn Jan. 1948 Ziele: Wkrtschaftswachstum durch den Ausbau des Handels, Verbesserung der Lebensbedingungen Umsetzung: in acht jahrelangen Verhandlungsrunden wurden die Zölle gesenkt Meistbegünstigung Inländerbehandlung Abbau handeslverzerrender Vorschriften wie nicht tarifäre Handelshemmnisse (quantitative Beschränkungen – Textilabkommen; Schikanen, Präferenzen für EL) Uruguarunde des GATT (1986-94) endet mit Gründungsbeschluss WTO. [Gerechtigkeit jetzt! ] www.weltweit-taube-ohren.de

Abkommen über handels- bezogene Aspekte der Rechte Die WTO – Abkommen Dienstleistungs- abkommen (GATS) Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen (GATT) Investitions- abkommen (TRIMS) GATT: Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen, regelt die weitere Absenkung von Zöllen für Handel mit Gütern AoA: Agrarabkommen, regelt Subventionen (reicher Länder) und verbietet die Neueinführung von Zöllen und Importbeschränkungen TRIPS: Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum; garantiert einen Schutz von 20 Jahren auf alle Patente, darunter auch auf Medikamente und Saatgut TRIMS: Unterabkommen des GATT über mit Handel verbundene Investionen (ausländ. Unternehmen können nicht gelenkt werden). Abkommen über handels- bezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum (TRIPS) [Gerechtigkeit jetzt! ] www.weltweit-taube-ohren.de

WTO gegen soziale Rechte Dienstleistungen Basis- Dienstleistungen sollen liberalisiert & privatisiert werden muss Vorrang for den Interessen großer Konzerne haben [Gerechtigkeit jetzt! ] www.weltweit-taube-ohren.de

Landwirtschaft: Agrarhandel soll WTO macht Hunger Agrarhandel soll Landwirtschaft: Kleinbauern müssen vor billiger Konkurrenz geschützt werden weiter liberalisiert werden [Gerechtigkeit jetzt! ] www.weltweit-taube-ohren.de

Umweltschutz darf nicht durch die Regeln der WTO ausgehebelt werden. WTO gegen Umwelt Umweltschutz darf nicht durch die Regeln der WTO ausgehebelt werden. Umweltschutz = Handelshemmnis [Gerechtigkeit jetzt! ] www.weltweit-taube-ohren.de

Industrieschutz Industriegüter-handel soll 3. WTO gegen Entwicklung Industriegüter-handel soll Industrieschutz durch Zölle muss erlaubt sein. weiter liberalisiert werden [Gerechtigkeit jetzt! ] www.weltweit-taube-ohren.de

Freihandel Liberalisierung (Marktzugang) Ziel der WTO Freihandel Liberalisierung (Marktzugang) Deregulierung (Abschaffung von Non-Tariff Barriers) (Privatisierung) Festschreibung neoliberaler Regulierung (Neokonstitutionalismus) [Gerechtigkeit jetzt! ] www.weltweit-taube-ohren.de

WTO und dominierende Aklteure (EU) verfolgen Konzernagenda WTO und Konzerne WTO und dominierende Aklteure (EU) verfolgen Konzernagenda GATS = Citi Corp. + American Express TRIPS = Pfizer + IBM AoA = Cargill [Gerechtigkeit jetzt! ] www.weltweit-taube-ohren.de

Orte: Genf Hauptstädte Brüssel (15.000 Lobbyisten) Lobbying und WTO Orte: Genf Hauptstädte Brüssel (15.000 Lobbyisten) z.B. BDI, ESF, ERT usw. [Gerechtigkeit jetzt! ] www.weltweit-taube-ohren.de

WTO und Bundesrepublik Bundesregierung = einer der aggressivsten Akteure in der EU Deutschland einer der größten Armutsexporteure (Handelsbilanzüberschuss 160 Mrd. $ in 2005) [Gerechtigkeit jetzt! ] www.weltweit-taube-ohren.de

3. Forderungen von Gerechtigkeit jetzt! Aktuelle Situation (bei Bedarf): Doha-„Entwicklungsrunde“ Cancún platzt. Anschließend Zusagen an EL Textil- und Agrarzusagen versprochen TRIPS lockern Singapurthemen (1996): Investitionen, Wettbewerbsrecht, öff. Beschaffungswesen) ohne Druck GATS ohne Druck Versprechen nicht eingehalten. Juli Paket (2004) in Genf geschnürt. (18 FHA) Hongkong Dez. 2005: Bis Ende 2006 abschließen (US fast track bis Juni 07) Agrar: Ende Agrarexportsubventionen 2013. Quasi kaum zu ändernde Praxis, wegen EU Agrarreform, Umschichtung in andere „Boxen“ / LDCs ab 2008 zollfreien Zugang zu IL / Schutzinstrumente für EL für Ernähungssicherheit Baumwolle: Niederlage. Nur dir. Exportsubventionen USA werden gestrichen (ohnehin verlorener Streitfall) / 10% Mittel / Rest interne Stützung, bleibt Ergebnis: Geringe Fortschritte, teuer bezahlt. GATS: bisher: Request-Offer Verfahren. Freiwilligkeit! (bei Gründung WTO für EL wichtige Voraussetzung) / EL sind wenig Verpflichtungen eingegangen. EU strebt Änderung an. Ziel: verpflichtende plurilaterale Verhandlungen, Mindestliberalisierung. Ergebnis: straffer Zeitplan, erhöhtes Tempo, abgeschwächter Annex C (pluril. Verhandlungen nicht verpflichtend. TRIPS: Indien Thema Biopiraterie auf TO / nicht viel erreicht / Ende Juli 2006 Bericht über Forschrifft es TRIPS-Rats in Genf über Offenlegung Herkunf gen. Resourcen. (Angabe nicht zur Voraussetzung für Erteilung von Patenten! entspricht nit Forderungen CBD) NAMA: EL muss schweizer Formel als Grundlage der Zollsenkungsberechnungen hinnehmen (hohe Zöller stärker senken als niedrige) / Flex. für EL wird betont. / Erfolg: Nicht Reziprozität für EL muss durch die Formel umgesetzt werden Umwelt: weiterhin keine Ziel. Bei nama nicht verhandelt (Subventionen für Überfischung sollen abgebaut werden, keine Beschlüsse). WTO – CBD: weiter verhandeln (Biopiraterie) Verhältnis Umwelt – WTO für EU Verhandlungsmasse. Machtbalance: EL koordinierteres Auftreten, Machtbalance zu ihren Gunsten verändert. Vor allem starke EL / kleine deutlich weniger wg. Abhängigkeiten / gem. Erklärung von 110 WTO-Mitgliedern Entwicklungsinteressen ins Zentrum der Verh. zu rücken. Corporate Agenda: EU pusht au allen Ebene immer die selbe Freihandelsagenda (WTO, Bilateral), die die interessen der Multinationalen Konzerne vertritt. Aktuelle Entwicklungen: Runde droht zu scheitern. Agrar und NAMA stagnieren GATS: plurilaterale Verhandlungen haben begonnen (IL fragen an, EL sind angefragt) Forderungen NRO: Vor weiteren Liberalisierungen Auswirkungen prüfen – vor allem auf Arme Für Arme und Umwelt nachteiligen Beschlüsse rückgängig machen Demokratie und Beteiliungsmöglichkeiten stärken Selbstverplichtung WTO mind. MDGs zu stützen Sozial-, Umwelt-, Menscherechtsfragen einbeziehen (UN-Charten berücksichtigen) Ausbau und Verbesserung der Ausnahmeregelungen für EL für Zollsenkungen, Zollschutz und Sonderbehandlungen. Stand heute: Seit Juli 2006 sind die Gespräch unterbrochen – vor allem weil die USA kein neues Angebot machen wollten. Versuche im September die Verhandlungen wiederzubeleben (G 20 plus EU, USA u.a.) sind erfolglos beendet worden. [Gerechtigkeit jetzt! ] www.weltweit-taube-ohren.de

Ministerkonferenzen: Geschichte der WTO Ministerkonferenzen: 1999 Seattle 2001 Doha 2003 Cancun Hongkong 2006 [Gerechtigkeit jetzt! ] www.weltweit-taube-ohren.de

1. „Gerechtigkeit jetzt! – die Welthandelskampagne“ Aufbau Trägerorganisationen Geschäftsstelle Gerechtigkeit jetzt! entstanden aus der AG Handel des Forums Umwelt und Entwicklung 36 Organisationen aus den Bereichen Entwicklungs- und Umweltpolitik, Menschenrechtsarbeit, Kirche sowie Gewerkschaften, u.a. Misereor, EED, Brot für die Welt, WEED, FIAN, Germanwatch VEM, IG Metall, Südwind, Ev. Gemeinde Heiningen plus weitere UnterstützerInnen [Gerechtigkeit jetzt! ] www.weltweit-taube-ohren.de

4. Mitmachen: „Weltweit Taube Ohren?“ „WTO – Weltweit Taube Ohren?“ Aktion für gerechten Welthandel zum G8 Gipfel 2007 Mai 2006 bis Juni 2007 6. bis 8. Juni 2007 G8 Gipfel, Heiligendamm 6. bis 10. Juni 2007 Kirchentag in Köln Ziele Information über Welthandel in die Öffentlichkeit tragen. Medienresonanz erzeugen. Druck auf dt. Politik ausüben: Viele Menschen interessieren sich für Gerechtigkeit im Welthandel Wichtigster Termin: G8 Gipfel 2007 [Gerechtigkeit jetzt! ] www.weltweit-taube-ohren.de

4. Mitmachen: „Weltweit Taube Ohren?“ Veranstaltungen und Termine 2006 Erstes Aktionswochenende 13. bis 15. Okt. bundesweit Aktionskonferenz HANDEL GERECHT WELTWEIT 20. / 21. Okt. Bonn Puppenbauworkshops 11. / 12. Nov. Rostock Zweites Kölner Handelsforum 14. Dez. Köln Drittes Kölner Handelsforum 7. März 2007 Aktionswochenende: 13. bis 15. Okt., überall in Deutschland finden Aktionen und Medienarbeit statt. Aktionskonferenz: Wann: 20./21. Oktober 2006 Wo: Rheinisches LandesMuseum, Bonn Internationale Gäste, Workshops, Party mit Liveband Zweites Kölner Handelsforum: Wann: 14. Dez. Wo: Domforum Köln Thema: Verraten und Verkauft. [Gerechtigkeit jetzt! ] www.weltweit-taube-ohren.de

Unterschriften sammeln Gottesdienste u. Mitmachen Briefe an Politiker Unterschriften sammeln Gottesdienste u. Bildungsveranstaltungen organisieren Aktionen Brief wird von einem Redaktionsteam bearbeitet und ist Ende September auf der Webseite oder im Büro abrufbar. Er soll von Gruppen getragen werden, die ihn zum Anlass nehmen, sich mit gerechtem Welthandel zu beschäftigen. [Gerechtigkeit jetzt! ] www.weltweit-taube-ohren.de

Mitmachen: „Weltweit Taube Ohren?“ Mitmach-Angebote Großpuppen Bauen Ziel 1: Möglichst viele Menschen bauen selber Puppen oder nehmen an Workshops teil um es zu lernen Ziel 2: Möglichst viele fahren mit ihren Puppen zum Gipfel [Gerechtigkeit jetzt! ] www.weltweit-taube-ohren.de

Mitmachen: „Weltweit Taube Ohren?“ Aktionsmaterial Aktionsfaltblatt Aktionshandbuch Plakate Justitia-Anstecker Buttons Luftballons Schokoladentäfelchen Vier gute Gründe sich zu engagieren: Interessen weniger vs. Interessen vieler Interessen der Reichen setzen sich gegen die der Armen durch Umweltschutz und Nachhaltigkeit bleiben außen vor Entdemokratisierung der Handelspolitik [Gerechtigkeit jetzt! ] www.weltweit-taube-ohren.de