Urban Policy Mobilites – zwischen Reisen und Ankommen Christian Schwedes (BID) & Felix Silomon-Pflug (NPM) [gekürzte Version der Powerpoint-Präsentation]

Leitfrage Inwieweit hilft die Perspektive auf Urban Policy Mobilities für die Analyse von „Neu-ordnungen des Städtischen im neo-liberalen Zeitalter“? „Wie erfolgt die Bezugnahme auf global verfügbare Modelle, Leitbilder und Impulse in lokalen Neuordnungs-prozessen? Wie prägen lokalpolitische Hand-lungsräume die Formulierung und Umsetzung neuer Formen der Stadtpolitik?“ „Wie vollziehen sich Neuordnungen des Städtischen in Diskursen, Strategien und Praktiken und welche lokal-politischen Konsequenzen hat die Formierung neuer Leitbilder und Instru-mente?“

Empirische Einblicke Die Westhafen Projektentwicklungs-GmbH Die Business Improvement District (BID) Initiative in Frankfurt Höchst

Die Westhafen Projektentwicklungs-GmbH Following People/Policies/Places „[…] studying the chains, circuits, networks, webs, and translations in and through which policy and its associated discourses and ideologies are made mobile and mutable.“ (McCann, Ward 2012: 43) Mobile People “[…] move with the ‘transfer agents’ and other policy actors who produce, circulate, mediate, modify, and consume policies through their daily work practices.” (ebd.: 46) Mobile Policies “[…] this approach is about tracing – lying bare – the places a policy has travelled through and interrogating how the policy has mutated or been transformed along the way.“ (ebd.) Mobile Places “There are numerous ways in which places in all their complexity are reduced to a particular one-dimensional ‘model’ that is then moved by policy actors.“ (ebd.: 47) „Ethnography, interviews, direct and participant observations, questionnaires, field notes, content analysis, analysis of citation Reports, discourse analysis, oral histories, mapping knowledge Domains and networks.“ (ebd.: 48)

Visuelle Repräsentation der Geschichte des Gebiets durch Hafenarchiv Visuelle Repräsentation der Geschichte des Gebiets durch Immobilienfirma Quelle: www.select-immobilien.com Visuelle Repräsentation der Geschichte des Gebiets durch Hafenarchiv Quelle:www.aufbau-ffm.de; Bild © Göllner

Die Westhafen Projektentwicklungs-GmbH Mobile People/Policies Professionelle Netzwerke „Also das ist ja auch ein Thema, was irgendwie bundesweit ist und diese Planer, die sind alle gut vernetzt. Die informieren sich gegenseitig. Also wenn der eine was aufschnappt, das wissen die anderen auch immer relativ schnell.“ Interview F8 05.11.2011 Tagungen „Auf einer Fachtagung ‚Public Private Partnership‘ des Instituts for International Research erhielten Vertreter von Kommunen, Banken und der Immobilienwirtschaft Gelegenheit, sich mit den Schwierigkeiten der Organisationsplanung, Finanzierung und der vertraglichen Konzeption solcher Partnerschaften vertraut zu machen.“ FAZ, 20.11.1992, Nr. 270, S.39

Die Westhafen Projektentwicklungs-GmbH Mobile People/Policies Fachkräfte „Ich habe sehr früh [1989, fsp ] bewusst einen Mitarbeiter gehabt, der als Volkswirt in der Lage war, auch das was wir planen durchzurechnen, damit wir den ganzen Wirtschaftlichkeitsüberlegungen unserer Kundschaft […] auch mit wirtschaftlichen Argumenten gegenübertreten konnten.“ Interview F6 29.11.2011 Rationalisierung von Verwaltungshandeln „So habe ich versucht, privatwirtschaftliche Erfahrungen in die Verwaltungstätigkeit hinein zu holen, um das effizienter zu gestalten.“

Die Westhafen Projektentwicklungs-GmbH Mobile Policies Vorreiterfunktion „Planungsdezernent Martin Wentz (SPD) bezeichnete die beabsichtigte ‚public-private partnership‘ […] als in Deutschland ‚ziemlich neu‘. Das Verfahren werde deshalb überall genau beobachtet. Viele Firmen von Rang und Namen hätten sich für das Projekt interessiert.“ FAZ, 18.01.1992, Nr. 15, S. 47 „Dass in Frankfurt am Main mit Hilfe des Modells Public Private Partnership (PPP) mehrere neue Stadtquartiere hochgezogen werden, sieht man in der Stadt als Pionierarbeit an.“ FR, 13.05.2005, S.2 „[…] und dann sind wir als Frankfurter herumgezogen und haben das dann bis Ende 2000 verkündet und dann gab's genügend andere Referenzprojekte.“ Interview F6 29.11.2011

Die Westhafen Projektentwicklungs-GmbH Mobile Places Internationale Bezugspunkte „Wenn ich mich richtig erinnere, dann ist das [PPP, fsp ] herüber geschwommen aus England und Amerika. […] Von diesen Neuen Steuerungsmodellen, die zur gleichen Zeit hochkamen, ist das sicher beeinflusst worden. Die haben ihren Ursprung übrigens in Holland. Die Holländer haben den Umbau der öffentlichen Verwaltung, in eine, ich sag mal konzernähnliche Struktur mit konzernähnlichen Messgrößen vor uns gemacht. Und wir haben immer da hingeguckt. […] Das hat sicher beim Westhafen eine Rolle gespielt, dass man das da auch probieren will.“ Interview F8 05.11.2011

Die Westhafen Projektentwicklungs-GmbH Zwischenfazit Ergänzende Erzählung „Das war ein Prozess, der sich erst entwickelt hat. […] Es war klar, dass wir das Prunkstück verkaufen, weil ich es weg haben wollte. Der Kämmerer hat 1993 gesagt, ich habe kein Geld mehr, also haben wir gesagt, OK, dann machen wir es so, dass die Privaten das Grundstück kaufen – damit habe ich in Hinblick auf die Rückabwicklung des Projekts die Opposition mundtot gemacht – also brauche ich kein Geld vom Kämmerer. Und so haben sich Bausteine ergeben, wo man zum Schluss gesagt hat, Sie haben ja das schönste Public Private Partnership-Projekt.“ Interview F6 29.11.2011

Die Westhafen Projektentwicklungs-GmbH Zwischenfazit Lokale Lernprozesse „Festzuhalten ist an dieser Stelle zunächst, dass die organisatorischen Strukturen des Projektes Westhafen als logische Konsequenz vorangegangener Projekte, zu denen sowohl Galluspark als auch Deutschhermviertel zählen, betrachtet werden kann.“ (Theiss 2007: 180) „Und das ist dann immer für verschiedene Themen danach Blueprint gewesen, woraus sich dann andere Projekte gestrickt wurden.“ Interview F1, 08.03.2011 „ Wie beim Deutschhermviertel wurde auch für das Areal des Westhafens ein B-Plan erstellt. Dieser unterscheidet sich im Vergleich zum Deutschherrn-viertel insbesondere durch eine deutlich geringere Regelungsdichte. Auch dies kann als Antwort auf die Probleme, die sich aus dem Schlachthof-B-Plan ergaben, angesehen werden.“ (Theiss 2007: 181)

Die Westhafen Projektentwicklungs-GmbH Zwischenfazit Städte als zentrale Orte der Mobilisierung von neoliberalen Politikmodellen & Rationalitäten Policy-Begriff Betrachtung von einzelnen Facetten möglich Ausblendung der Momente des Ankommens Probleme der Operationalisierung Fokus auf Momente der Mobilisierung

Fallbeispiel Business Improvement Districts (Entwurf: Pütz/Schwedes; Kartographie: Alban)

“spaces and times of travel are not ‘dead’” (McCann/Ward 2012: 329) “globalizing ‘microspaces’” (Larner/LeHeron 2002: 765) “ apparently mundane practices” Larner (2003: 511) ATCM/IDA World Congress, London 2010 (Fotos: Schwedes)

“competition made up of ‘best practice’ peers that other individuals and organizations seek to emulate” (Larner/Le Heron 2004: 215) (Foto: Schwedes) DIHK BID Kongress, Bochum 2010 Visuelle Selbstrepräsentation von NOMA (Quelle: www.ida-downtown.org)

Policy papers Visuelle Repräsentation der BIDs Bildquellen: © siehe jeweilige Herausgeberschaften

Mobile Places Informationsreise DIHK 2003 zu New Yorker BIDs Visuelle Repräsentation der BIDs durch die Handelskammer Hamburg Quelle: www.hk24.de

Die BID-Initiative Frankfurt Höchst „Michael Bodenberg, also mein Spezi, der war in den USA unterwegs damals noch mit dem Herrn Koch und die fanden, dass halt alle klasse wie das [Revitalisierung durch BIDs (Anm. CS)] gelaufen ist.“ 18 (Interview F4 2011, Initiative Handel und Handwerk Frankfurt Höchst)

Die BID-Initiative Frankfurt Höchst “Ein Zeichen für den Zusammenhalt ist, dass die Höchster Vorreiter in Frankfurt sind für die Gründung eines so genannten Business Improvement District (BID).” (Quelle: Frankfurter Rundschau; Im Westen gehlt die Sonne auf, 11.08.2006)

Die BID-Initiative Frankfurt Höchst „[…]die, die es am meisten betroffen hat, nämlich die mit alten scheppen Hütten mit Restnutzung […], die haben die Hände in den Himmel geworfen und haben gesagt: ‚um Gottes Willen [Name] lass uns bitte zufrieden mit deinem Scheiß.‘“ […] „Es ist uns nicht gelungen, dieses 25%-Votum auch nur annähernd zu erreichen, […] und meine Vermutung war, denen ging‘s da eigentlich einfach noch nicht so schlecht.“ (Interview F4, 2011, Initiative Handel und Handwerk Frankfurt Höchst)

„Hamburg ist die einzige Stadt in Deutschland, die echte Bürger hat „Hamburg ist die einzige Stadt in Deutschland, die echte Bürger hat. […] In Wiesbaden gibt es aber keine Bürger. Hier gibt’s nur Leute, die die Stadt benutzen. […] Weil dieses Engagement, dass man braucht, um so ein Business Improvement District auf die Beine zu stellen hat etwas damit zu tun, dass man eine gewisse Haltung haben muss. Und die Haltung fehlt bei den meisten Städten in Deutschland“ (Entwurf: Pütz/Schwedes; Kartographie: Alban) (Interview W1, 2011, Stadt Wiesbaden)

Die BID-Initiative Frankfurt Höchst "circulation of policy knowledge is paradoxically structured by embedded institutional legacies and imperatives" (McCann 2011: 109) „BID bedeutet immer machvolles Zentrum […] da kommst du dann als Stadt auch nicht mehr vorbei. Bei allem anderen das können ‚Laber-Kränzchen‘ sein oder so, da kannst du immer noch sagen: ‚ach komm lass die Schwätzer‘. Aber wenn du ein BID hast, dann ist das etwas hoheitliches, und man muss ganz klar sagen, da haben die Städte kein großes Interesse dran. Gießen vielleicht schon weil die nicht die Knete dafür haben, es selber zu organisieren, aber bei Frankfurt sieht das ein bisschen anders aus.“ (Interview F4 2011, Initiative Handel und Handwerk Frankfurt Höchst)

Die BID-Initiative Frankfurt Höchst Visuelle Repräsentation der BID-Initiative im Rahmenplan Förderprogramm Höchst (Quelle: Stadtplanungsamt Frankfurt)

Die BID-Initiative Frankfurt Höchst Aktivierter Staat - aktivierender Staat Stadt Frankfurt a.M. Förderprogramm Höchst Modernisierung und Sanierung des Gebäudebestandes Neuschaffung von Wohnraum Verbesserung des Wohnumfeldes Gesamtvolumen 20 Mio. € Mandie Project Einrichtung eines Quartiersmanagements Investitionsberatung für Hauseigentümer Leerstandsmanagement Visuelle Repräsentation der periferen Lage (Quelle: Mandie Project Guide 2011)

Die BID-Initiative Frankfurt Höchst Zwischenfazit Empirische Engführung auf funktionierende Problematisierungen  aber Mobilität von Politiken unabgeschlossener, politisierter oftmals widersprüchlicher und gebrochener Prozess Mobilisierung und Kontextualisierung zusammen denken Parallelität und wechselseitige Durchdringung von wohlfahrtsstaatlichen und neoliberalen Steuerungsformen  Gebrochenheit von mobile policies  veränderter Blick auf Neoliberalisierung  “avoid deploying neoliberalism as a pre-constituted theoretical explanation of these urban phenomena” (McGuirk 2009: 176)

Fazit Fokus auf Policy Mobilities Operationalisierung Momente des Ankommens schwer empirisch zu fassen Momente der Mobilisierung können nur rekonstruktiv herausgearbeitet werden Kontextualisierungen zentral für die Untersuchung von urbanen Neuordnungsprozessen Fokus auf Mobilisierungen Essenzialisierung von mobile people/policies/places? „Empirische Lücke“ UPM Perspektive auf Neoliberalisierungen Betrachtung erfolgreicher UPMs  Performative Reproduktion von Neoliberalisierung? Ist das “roll-out Neoliberalism” (Peck/Tickell 2002: 384)?

Literatur Baum, Max A. (2000): Vision Wetshafen. In: Martin Wentz (Hg.): Die kompakte Stadt. Frankfurt am Main: Campus (Die Zukunft des Städtischen, 11), S. 164–167. Larner, Wendy; Le Heron, Richard (2004): Global benchmarking. Participating “at a Distance” in the Globalizing Economy. In: Wendy Larner und William Walters (Hg.): Global Governmentality. Governing International Spaces. London, New York: Routledge (Routledge advances in international relations and global politics, 28), S. 212–232. McCann, Eugene J. (2011): Urban Policy Mobilities and Global Circuits of Knowledge. Toward a Research Agenda. In: Annals of the Association of American Geographers 101 (1), S. 107–130. McCann, Eugene; Ward, Kevin (2012): Assembling urbanism: following policies and ‘studying through’ the sites and situations of policy making. In: Environ. Plann. A 44 (1), S. 42–51. McGuirk, Pauline M.; Dowling, Robyn (2009): Neoliberal privatisation? Remapping the public and the private in Sydney's masterplanned residential estates. In: Political Geography 28 (3), S. 174–185. Peck, Jamie; Tickell, Adam (2002): Neoliberalizing Space. In: Antipode 34 (3), S. 380–404. Theiss, Alexander (2007): Innerstädtisches Brachflächenrecycling als Ausdruck komplexer gesellschaftlicher und ökonomischer Wandlungsprozesse. Dissertation. Johann Wolfgang Goethe Universität, Frankfurt am Main. Instut für Humangeographie. Ward, Kevin (2011): Policies in Motion and in Place. The Case of Business Improvement Districts. In: Eugene McCann und Kevin Ward (Hg.): Mobile urbanism. Cities and policymaking in the global age. Minneapolis: University of Minnesota Press (Globalization and Community, 17), S. 71–95.