Die Energiestrategie 2050 aus Sicht der Strombranche AVES Zusammenkunft der Regionalgruppen vom 27. Oktober 2012 Beat Moser Geschäftsführer swisselectric

Strommix-Vergleich: weniger Kernkraft mehr Kohle Fossil 2010: 55% Fossil 2011: 58%

Strommix-Vergleich: weiterhin konstant viel Braunkohle Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/archive/c/c9/20121010073839!Energiemix_Deutschland.svg/2000px-Energiemix_Deutschland.svg.png

Energiewende! Energiewende? Quelle: http://kohle-protest.de/fileadmin/02-Kohle-Karte/kkw-karte_41.swf

Kosten für Haushaltskunden

Haushaltskunden: Steuern und Abgaben

Industriekunden: Steuern und Abgaben

Quelle: http://www. handelsblatt

Neue Regulierungen: Abschaltverbot im Strommarkt

Neue Abgaben: Offshore-Haftungsregelung

Stand in Deutschland

Fazit: Vom Markt zu Planzielen Ziele der Marktliberalisierung Neue Maxime Günstige Stromversorgung Umweltfreundlich Sicher Umweltfreundlich Uranfrei Koste es, was es wolle „Der liberalisierte deutsche Strommarkt ist keine 15 Jahre als geworden. Er ruhe in Frieden.“ Quelle: Kommentar von D. Wetzel in der „Welt“ vom 16.10.2012. http://www.welt.de/print/die_welt/article109856539/Strom-vom-Staat.html

Haltung swisselectric swisselectric leistet mit ihren Aktivitäten einen zentralen Beitrag zur nachhaltigen Energieversorgung (gleichzeitiges und gleichberechtigtes Umsetzen von umweltbezogenen, wirtschaftlichen [Preis, Qualität, Versorgungssicherheit] und sozialen Zielen) weil swisselectric sich für eine nachhaltige Stromversorgung einsetzt. weil swisselectric gezielte Massnahmen zur Effizienzsteigerung im Gesamtenergiesystem durchführt (z.B. stetige Optimierung von Kraftwerken, Forschungsförderung) und unterstützt (z.B. Befürwortung von Wärmepumpen). Das Ziel einer nachhaltigen Stromversorgung wird aus Sicht swisselectric am besten erreicht mit einer marktorientierten Energiewirtschaft mit stabilen Rahmenbedingungen (Investitionssicherheit) namentlich mit einer klaren Rollenverteilung zwischen den Akteuren.

Haltung swisselectric swisselectric fordert eine Volksabstimmung über den Ausstieg auf Verfassungsstufe. swisselectric lehnt Technologieverbote ab und möchte die Frage nach der Nutzung der Kernenergietechnologie erst dann beantworten, wenn sie sich konkret stellt. swisselectric lehnt das Wideraufbereitungsverbot ab; abgebrannte Brennelemente sind kein Abfall, sondern ein Wertstoff, der entsprechend rezykliert werden soll.

Haltung swisselectric Stossrichtung 1: swisselectric unterstützt die sparsame und rationelle Energienutzung, erachtet die konkreten Zielwerte für 2035 und 2050 jedoch als unrealistisch. Durch den Ausstieg aus der Kernenergie wird die Umsetzung ohne deutliche Abstriche bei den Zielsetzungen nicht möglich sein.

Haltung swisselectric Stossrichtung 2: swisselectric kann nicht erkennen, dass es sich bei der Energiestrategie 2050 tatsächlich um eine Energiestrategie handelt. Vielmehr steht vor allem der Strom im Vordergrund. swisselectric fordert, den Gesamtenergieverbrauch zu senken, die Energieeffizienz zu erhöhen und den CO2-Ausstoss zu senken. Elektrizität ist dabei Teil der Lösung, nicht des Problems.

Haltung swisselectric Stossrichtung 3: swisselectric vermisst im Allgemeinen die marktwirtschaftliche Ausgestaltung der Massnahmen. Im Konkreten fehlt jeder Bezug zur vollständigen Öffnung des schweizerischen Strommarkts, welche aus Sicht von swisselectric integraler Bestandteil einer Energiestrategie sein sollte. Ganz konkret hätte Art. 34 des jetzigen StromVG umgesetzt und die zweite Marktöffnungsstufe in den vorliegenden Entwurf aufgenommen werden sollen.

Haltung swisselectric Stossrichtung 4: swisselectric vermisst eine konkrete Darlegung, wie die zweite Etappe der Energiestrategie 2050 aussehen und umgesetzt werden soll. Massnahmen wie eine Energielenkungsabgabe oder ökologische Steuerreform werden im Erläuternden Bericht als politisch schwer durchsetzbar bezeichnet und deren Diskussionen deshalb auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Es ist nicht statthaft, den Ausstieg aus der Kernenergie festzuschreiben ohne gleichzeitig auch dessen Auswirkungen und die für die unveränderte Sicherstellung der Versorgungsicherheit hinreichend erforderlichen Massnahmen aufzuzeigen.

Haltung swisselectric Stossrichtung 5: Die Energiestrategie besteht in vielen Teilen aus Absichtserklärungen, unverbindlichen oder unklaren Massnahmen und der Delegation von noch nicht näher definierten Massnahmen an den Bundesrat. Es ist deshalb nicht möglich, dazu Stellung zu nehmen. swisselectric fordert im Einzelfall Konkretisierungen.

Haltung swisselectric Stossrichtung 6: Zur Erreichung der Effizienzziele muss vorab auf die bisher erfolgreichen freiwilligen Massnahmen der Wirtschaft abgestellt werden; das Subsidiaritätsprinzip ist aufrecht zu erhalten.

Haltung swisselectric Stossrichtung 7: swisselectric fordert die Bereitstellung einer möglichst einheimischen Stromproduktion auch im Bereich der nicht-erneuerbaren Energien.

Haltung swisselectric Stossrichtung 8: Die Voraussetzungen für den Bau von Gaskombikraftwerken sind mit den existierenden und auch mit den im Entwurf vorgeschlagenen Rahmenbedingungen nicht gegeben. Gaskombikraftwerke können so die ihnen in der Energiestrategie 2050 zugedachte Rolle nicht übernehmen.

Haltung swisselectric Stossrichtung 9: Der Ausbau der Wasserkraft im Allgemeinen und der Pumpspeicher im Besonderen findet in den Massnahmen kaum Niederschlag. Dies muss nachgeholt werden.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit