HIV/AIDS – Patente und Leben

Gemeinsam im Kampf gegen Aids – wichtigste Ziele: Beratung und Testung Home Based Care Unterstützung Selbsthilfegruppen (PLWAH) Lobbyarbeit Behandlung Foto: Rainer Brandl Foto: Fabian Wirnsperger

Patente und Leben Grundsätzlich: Abwägung unterschiedlicher Rechtsgüter: Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Artikel 25 und 28) UN Pakt zur WSK TRIPS - Abkommen WTO Patentschutz bilaterale Abkommen (CAFTA)

Patentstreit Novartis - Indien auf Zulassung von Gleevec nach den Patentbestimmung der WTO gegen India Patent Act Kosten des Medikaments pro Monat: Gleevec in Ländern mit Patent: USD 2.600 Vergleichbares ind. Generikum: USD 200 Foto: Christoph Engel/Kindernothilfe

Sammelklage Südafrika 2001: Durch die Aktivitäten der TAC (Treatment Action Campaign) und durch breite internationale Unterstützung wurden die klagenden Pharmaunternehmen gezwungen, ihre Klage zurückzuziehen. Foto: TAC

DOHA Erklärung 2001 – Folgen: Durch die WTO TRIPS Bestimmungen wurde weltweit der Zugang zu ARVs verbessert: Brasilien zwischen 1997 – 2003: Reduktion der Preise für ARVs um 79% Folgen: Senkung der Sterberate, Entlastung des Budgets Beispiel ARV Fluconazol: Länder mit Pfizer-Patent: 18 – 32 USD Generikum 1 USD

DOHA Erklärung 2001 – Folgen Preisreduktion in der AIDS Dreifach-Therapie durch Generika:

Interessen der Pharmaindustrie Verhinderung von Patentfreigaben: „Second/Third – Line“ nachfolgende Therapielinien bis zu 50facher Preis ARV Tenofovir von Gilead ARV Kaletra von Abbot Zur Zeit reichen 50 Cent pro Tag aus, um eine/n AIDS PatientIn in Afrika erfolgreich mit ARVs zu behandeln

Leben und Hoffnung Fotos Rainer Brandl Patient Isaka vor und 6 Monate nach der Behandlung mit Antiretroviralen Medikamenten

Interessen der Pharmaindustrie Die 10 größten Pharma Unternehmen: 7 in USA, 1 in D, 1 in F, 1 in CH 10/90 gap: 90% der Forschungsmittel für 10% der Weltbevölkerung 10% der Forschungsmittel für 90% der Weltbevölkerung 1975-1999: Nur 1% für tropische Krankheiten (Malaria,..)

Interessen der Pharmaindustrie Weltweite Pharmapatente: 60 % halten US Unternehmen, 20% europäische Firmen Profite der 500 größten Unternehmen weltweit: 10 Pharmafirmen: 35,9 Mrd. USD 490 restliche Firmen 33,7 Mrd. USD Fortunes top500

Weltweit benötigte Ressourcen im Kampf gegen AIDS 2006 2007 2008 24 20 16 12 8 4 In Milliarden US$ UNAIDS

Forderungen Die Produktion von und der Zugang zu Generika muss sichergestellt beziehungsweise verbessert werden. Sicherstellung von kostengünstigen Kombinationspräparaten (ARVs) und nachfolgenden Therapielinien. Arzneimittelindustrie muss verstärkt zu transparenten Preisnachlässen, Patentverzichten in ärmeren Ländern, zur Vergabe von freiwilligen Produktionslizenzen und zu verstärkter Forschung an vernachlässigten Krankheiten angehalten werden.

Forderungen Entwicklungsländer und die dort beheimateten Pharmaproduzenten müssen bei der Verhandlung von Preisnachlässen, Produktionslizenzen und gegebenenfalls bei der Verhängung von Zwangslizenzen gegenüber der Pharmaindustrie beratend unterstützt und dürfen nicht unter Druck gesetzt werden. Die Erklärung von Doha muss bei den Anpassungen des Patentrechts an TRIPS in ärmeren Ländern vollständig umgesetzt werden. Der 2003 gefundene Kompromiss zu grenz-überschreitenden Zwangslizenzen muss in nationale Patentrechtsgesetzgebungen übernommen werden.

Forderungen Es muss verhindert werden, dass die Gewährung von exklusiven Vermarktungsrechten zum Entstehen von faktischen Ersatzpatenten führt. Die Inhalte von bilateralen und regionalen Freihandelsabkommen dürfen nicht über die von TRIPS geforderten Maßnahmen zum Schutz des geistigen Eigentums hinausgehen. 2003 lediglich wurde eine „vorübergehende Ausnahme“ (temporary waiver) zu den WTO-Patentregeln vereinbart, die in der Folge in den laufenden WTO-Verhandlungen um handelsbezogene geistige Eigentumsrechte (TRIPS) noch ins gültige WTO-Recht eingearbeitet werden muss

SOLIDARTÄT schafft HOFFNUNG Wer zu träumen aufgehört hat, hat aufgehört zu leben“ (afrik. Sprichwort) Foto: Dr. Andrea Rettenbacher