Bezirksregierung Detmold Bewirtschaftungsplanung in Nordrhein-Westfalen Ulrich Volkening – Geschäftsstelle Weser-NRW.

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 Präsentation transkript:

Bezirksregierung Detmold Bewirtschaftungsplanung in Nordrhein-Westfalen Ulrich Volkening – Geschäftsstelle Weser-NRW

Bezirksregierung Detmold

Der Bewirtschaftungsplan Das Maßnahmenprogramm Planungseinheitensteckbriefe Die strategische Umweltprüfung Weitere Informationen

Bezirksregierung Detmold Der Bewirtschaftungsplan (Artikel 13 WRRL) Die Mitgliedsstaaten sorgen dafür, dass für jede Flussgebietseinheit ein Bewirtschaftungsplan aufgestellt wird. Flussgebietseinheiten in OWL: Weser Ems Rhein (Lippe)

Bezirksregierung Detmold Ebenen der Bewirtschaftungspläne A-Ebene – Flußgebietseinheit (Gesamte Weser, Ems-International,……) Weser: Flussgebiesgemeinschaft Weser in Hildesheim B-Ebene – Teileinzugsgebiete (Die Ems in Deutschland)

Bezirksregierung Detmold Ebenen der Bewirtschaftungspläne C-Ebene – Bundesländer hier: Weser-NRW Geschäftsstelle Weser NRW in der Bez.-Reg.Detmold

Bezirksregierung Detmold Der Bewirtschaftungsplan enthält folgende wesentlichen Inhalte: (Oberflächengewässer und Grundwasser) Allgem. Beschreibung der Merkmale der Flussgebiete Signifikante Belastungen und anthropogene Einwirkungen Schutzgebiete Überwachungsnetze Umweltziele Wirtschaftliche Analyse Maßnahmenprogramme Etwaige detaillierte Programme Maßnahmen zur Information der Öffentlichkeit Liste der zuständigen Behörden Anlaufstellen und Verfahren für die Beschaffung der Hintergrunddokumente und - informationen.

Bezirksregierung Detmold Der Bewirtschaftungsplan enthält folgende Anhänge: Karten zu den Gewässern, Gewässertypen und Grundwasserkörpern und zur Landnutzung Karten zu Schutzgebieten Karten zu den Messnetzen Karten zu den Ergebnissen der Gewässer- und der Grundwasserüberwachung Karten zur Ausweisung von Gewässern als Künstlich oder erheblich verändert Listen der Wasserkörper Umweltqualitätsnormen und Orientierungswerte Ergebnisse der chemischen Überwachung an Überblicks- messstellen

Bezirksregierung Detmold Der Bewirtschaftungsplan Das Maßnahmenprogramm Planungseinheitensteckbriefe Die strategische Umweltprüfung Weitere Informationen

Bezirksregierung Detmold Das Maßnahmenprogramm enthält folgende wesentliche Inhalte: Beschreibung der Maßnahmen zur Minderung stofflicher Belastungen Beschreibung von Maßnahmen zur ökologischen Gewässerentwicklung Angaben zu Kosten und Finanzierung Angaben zu den rechtlichen Regelungen (Anhang)

Bezirksregierung Detmold Der Bewirtschaftungsplan Das Maßnahmenprogramm Planungseinheitensteckbriefe Die strategische Umweltprüfung Weitere Informationen

Bezirksregierung Detmold Die Steckbriefe der Planungseinheiten enthalten detaillierte Informationen zu einzelnen Gewässern und zu einzelnen Grundwasserkörpern Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm Regional Ergebnisse der Runden Tische Monitoringergebnisse November 2008 Klassifizierung der WK (künstlich, erheblich verändert) Ursachen der Abweichung vom guten Zustand/Potential (Kausalanalyse) Bewirtschaftungsziele und Umsetzungszeitraum

Bezirksregierung Detmold

Grundwasser Gewässerökologie Die Probleme! (Stand: November 2008)

Bezirksregierung Detmold Das Maßnahmenprogramm Das Maßnahmenprogramm ist im Wortsinne als Programm zu verstehen. Es hat nicht die Detailschärfe einer konkreten Ausführungsplanung und greift nicht den für den Einzelfall erforderlichen Verwaltungsverfahren und -entscheidungen vorweg. Das Maßnahmenprogramm stellt insoweit eine fachliche Rahmenplanung dar, die alle sechs Jahre überprüft wird. Die Maßnahmenumsetzung im Bereich des Grundwassers liegt bei der Landwirtschaftskammer (Beratungskonzept) Die Umsetzung der Gewässerstrukturprobleme liegt überwiegend in der Verantwortung der Städte, Gemeinden und Wasserverbände Punktquellen Landwirtschaft Vertiefende Untersuchungen und Kontrollen Morphologie Grundwasser Landwirtschaft

Bezirksregierung Detmold Der Bewirtschaftungsplan Das Maßnahmenprogramm Planungseinheitensteckbriefe Die strategische Umweltprüfung Weitere Informationen

Bezirksregierung Detmold Wesentliche Inhalte der strategische Umweltprüfung : Aufgabe der SUP ist es, die Umweltauswirkungen eines Plans oder Programms zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten und in die Entscheidungsfindung einzubringen. Dabei sind folgende Schutzgüter zu betrachten: Menschen und menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft Kultur- und sonstige Sachgüter einschließlich etwaiger Wechselwirkungen zu betrachten. Bei der SUP geht es um die Gesamtwirkung des WRRL- Maßnahmenprogramme, also um die Summe sämtlicher negativer und positiver Auswirkungen.

Bezirksregierung Detmold Der Bewirtschaftungsplan Das Maßnahmenprogramm Planungseinheitensteckbriefe Die strategische Umweltprüfung Weitere Informationen

Bezirksregierung Detmold Offenlegung des Bewirtschaftungsplanes (Entwurf) vom 22. Dezember 2008 bis 21. Juni 2009 Auslegungsunterlagen Bewirtschaftungsplan - NRW Maßnahmenprogramm - NRW Anhang (Karten) – NRW Planungseinheitensteckbriefe (an die Planungseinheit angepasst) Bewirtschaftungsplan der FGG Weser - und Ems international Strategische Umweltprüfung Auslegungsorte: Bezirksregierungen Kreise Kreisfreie Stadt im Internet

Bezirksregierung Detmold Weitere Umsetzung in NRW transparent Einbeziehung Fachöffentlichkeit und der allgemeinen Öffentlichkeit mit Augenmaß -Umsetzung 1:1 und Streckung bis verpflichtende Ziele, aber Flexibilität in der Wahl der Mittel zur Zielerreichung im Einvernehmen u.a. 7 Runde Tische in OWL im Frühjahr und evtl. im Herbst 2009 unter Nutzung vorhandener regionalspezifischer Strukturen mit erhöhten Landeszuschüssen bisher 30 Mio. ; 50 Mio. in 2009; ca. 80 Mio. /Jahr in den Folgejahren

Bezirksregierung Detmold Zuletzt einige Gedanken zu den Runden Tischen Öffentlichkeitsbeteiligung als Kontrolle der europäischen planerischen Vorgaben. Wurden Ihre Anregungen/Einwände berücksichtigt? Haben wir verständlich informiert? Weichen die Unterlagen von den Ergebnissen der Runden Tische ab? Sind die Vorgaben für ein >Jahrzehnt Gewässerplanung aus Ihrer Sicht richtig? Mischen Sie sich ein!

Bezirksregierung Detmold

Bezirksregierung Detmold Danke für Ihre Aufmerksamkeit