Schutz traditionellen Wissens Christian Wagner BUKO Pharma-Kampagne Biopiraterie-Seminar

Um was soll es gehen? Was ist traditionelles Wissen? Warum schützen? Rechtliche Rahmenbedingungen Welche Konzepte gibt es?

Was ist traditionelles Wissen? traditional knowledge (TK) WIPO: TK in Abgrenzung zu Erfindung TK = Resultat traditionsbasierter intellektueller Aktivitäten (Literatur, Kunsthandwerk, Wissenschaft) Quelle = traditionelle und/oder indigene Gemeinschaften Kulturell spezifisch Nicht auf Dinge beschränkt

Warum TK schützen? Wissen schützen Erhalt des TK Förderung der Anwendung des TK Kultur schützen: Achtung Gerechtigkeit und Gleichheit (geistig und materiell): benefit sharing, Würdigung trad. Züchterleistung usw. Bewahrung traditioneller Kulturen

CBD IT TRIPS Indigene Gemeinschaften Industrieländer Megadiversitäts länder Nationale Gesetzgebung FAO UNCTAD WHO WIPO WTO ICBG

CBD TRIPS Verpflichtung, Biodiversität zu erhalten und nachhaltig zu nutzen Zustimmung und Beteiligung der Hüter [Art. 8(j)] Bonn Guidelines (2002): Richtlinien zu Access bzw. PIC and Benefit Sharing Weltweite Standardisierung des Patentschutzes: - 20 Jahre Patentschutz - Bedingung: Erfindung, Entdeckung, technisch anwendbar Art (b): Ausschluss von Pflanzen und Tieren (außer Mikroorganismen) Pflanzensorten sollen durch Patent oder sui generis Regelungen geschützt werden

WIPO World Intellectual Property Organization Selbstverständnis als think tank für Schutz des TK Wie können Patentprüfungsverfahren besser TK schützen? Wie kann TK mit klassischen IPRs geschützt werden? Wie können sui generis Systeme aussehen?

Weltgesundheitsorganisation WHO 80% der Weltbevölkerung auf traditionelle Medizin angewiesen Bedeutung traditioneller Heiler Brückenschlag zwischen traditioneller und Schulmedizin nötig und hilfreich (Bsp. Aids) => wissenschaftliche Evaluierung => Qualitätssicherung => Ausbildung

Werkzeuge zum Schutz von TK Klassische IPR-Systeme regeln Eigentumsrechte Nicht-IPR-Systeme: schützen vor Verlust, Zerstörung,... - Dokumentation - Registrierung - sui generis Systeme - Förderung der Anwendung von TK

Klassische IPR-Systeme Gewerbliche Schutzrechte = ausschließliche Nutzungsrechte Patent: bedingt durch Kriterien Neuigkeit, Erfindung, technische Anwendbarkeit Handelsmarke: - Felszeichnungen der Snuneymuxw (Kanada) - Truoung Son Balsam (Vietnam) Schutz vor unlauterem Wettbewerb (z.B. Heilmethoden) Geschützte Herkunftsbezeichnung Urheberrecht: Copyright: Kunsthandwerk (Teppiche, Tüpferwaren etc.)

Patente Nachteile TK ist alt => kaum als neue Erfindung patentierbar Wer ist Eigentümer? knowledge overlap zwischen communities nur nationaler Schutz Anmeldung = teuer Untersuchung ausländischer Patente auf Missachtung von TK ist aufwändig und teuer Oft in Widerspruch zu Werten indigener Gemeinschaften => Patente kaum geeignet für Schutz von TK => Patentprüfungsverfahren geeignet Schutz von TK

Jeevani (1) Trichopus zeylanicus Trad. Stärkungsmittel des Kani-Stammes in Kerala/Südindien Weiterentwicklung zu Ayurveda-Präparat Jeevani Patent bei TBGRI (staatlich) Lizenzproduktion durch ind. Firma BS-Konzept mit Kani ausgehandelt: 50 % der Lizenzgebühr an Kani-Trust 50 % des Gewinnes an Kani

Jeevani (2) Probleme: soziale Struktur der Kani weitgehend zerstört Anfangs nur 2 Personen an Verhandlungen beteiligt, inzwischen > 60% der Kani in Trust unterschiedliche Interessen State Government Forest Dep. Kani haben keine Rechte auf ihr Land – Forest Dept. verhindert Trichopus-Ernte Illegale Ernte statt kultiviertem Anbau bedroht Erhalt

Dokumentation Indien: über 9000 traditionelle Heilpflanzen Traditional Knowledge Digital Library (Regierungsprojekt) Ziel: Schutz vor Biopiraterie durch Vernetzung mit internationalen Patentbehörden Förderung von Forschung und Vermarktung Ayurvda-Texte dokumentiert in 5 internationalen Sprachen (CD, Oktober 2003) 1274 Heilpflanzen Siddha, Unani und Yoga in Arbeit

Peoples biodiversity registers (WWF Indien et al.) dezentralisierter bottom-up-Ansatz: Differenzierte Erarbeitung der Regeln mit Communities Selbstbestimmte Verwaltung der Register

Dokumentation von TK Vorteile: Schutz vor Fremdpatentierung Fördert Kommerzialisierung Fördert interne Verbreitung Steigert Bewusstsein für eigenen kulturellen Reichtum (geistig, materiell) Nachteile: Fördert Kommerzialisierung Gefahr der Fremdaneignung (national und international)

Sui generis System: Thai Traditional Medicine Intelligence Act 3 Kategorien traditioneller Arzneimittel: National Formula: essentiell für Gesundheitsversorgung, alle Rechte liegen beim Staat Vergabe durch Gesundheitsministerium Private Formula: Rechte beim Eigentümer geschützt während Lebenszeit + 50 Jahre Vergabe durch Institute of Thai Traditional Medicine General Formula: allgemein bekanntes TK; frei verfügbar

Community Intellectual Rights Modellprojekt des Third World Network (1994) Gemeinschaftseigentum Local community als alleinige Verwalter (custodian) des TK ohne zeitliche Begrenzung freier Austausch unter den Communities kein Handel, Verkauf u.a. ohne Zustimmung der Community, PIC nur mit Frauenbeteiligung kein Patent auf Leben vertragliche Festlegung von Nutzungsgebühren mehrere Communities können gemeinsam Verwalter von TK sein in der Umsetzung durch Organization of African Unity

Förderung trad. Medizin in Vietnam (1) 40 % endemische Pflanzen weltweit Platz 16 der Biodiversität traditionelle Medizin = Zubereitungen aus vielen verschiedenen Zutaten oft überlieferte Familiengeheimnisse => Scheu vor Registrierung oder Patentierung Ho Chi Minh (1952): Gesundheitsversorgung auf wissenschaftlicher Grundlage als Kombination aus westlicher und trad. Medizin 1980 in Verfassung festgeschrieben

Förderung trad. Medizin in Vietnam (2) Maßnahmen: Bewußtsein fördern für Bedeutung der trad. Medizin Bewahrung von trad. Wissen wissenschaftliche Erforschung zur optimierten Anwendung Ausbildung für traditionelle Medizin Erfolge: 5 Forschungsinstitute für TM, 42 Kliniken, 22 Professoren für TM, 1400 ÄrztInnen 1047 traditionelle Arzneimittel zugelassen 30 % Anteil TM an Therapie Förderung trad. Medizin in Vietnam (2)

Umsetzung der CBD Philippinen: Stärkung indigener Autonomie Executive Order No. 247 => Bioprospektion nur mit Prior informed Consent lokale Gemeinschaften: Gemeinde fragen indigene Gemeinschaften: Gewohnheitsrecht der Gemeinschaft gültig Strafverfolgung illegaler Bioprospektion

Fazit Schutz von TK durch Dokumentation Patentprüfungsverfahren: disclosure of origin Prior informed consent rechtliche Stärkung indigener Gemeinschaften Anerkennung von Gewohnheitsrecht Förderung der Pflege von TK Erhalt der traditionellen Kulturen

Weitere Infos Überblick zu Abkommen und Modellverträgen UNCTAD expert meetings on TK Carlos Correa: TK and Intellectual Property WIPO Third World Network WTO und TRIPS: