Der Aktionsplan der Bundesregierung zur stofflichen Nutzung nachwachsender Rohstoffe und die Rolle der Kommunen Alexander Hartge, BMELV Referat 525 – Stoffliche Biomassenutzung NawaRo - Kommunal, Berlin 22./23.11. 2011 Folie 0

1. Einbettung und Grundlagen des Aktionsplans 1. Einbettung und Grundlagen des Aktionsplans zur stofflichen Nutzung nachwachsender Rohstoffe – die Rahmenbedingungen 2. Ziel des Aktionsplans 3. Inhalte des Aktionsplans als Handlungsfelder 4. Die Verbindung zwischen den Rahmenbedingungen und den Kommunen 5. Das sechste Handlungsfeld - Öffentliches Auftragswesen – 6. Die Rolle der Kommunen 7. Fazit

1. Einbettung und Grundlagen des Aktionsplans zur stofflichen Nutzung nachwachsender Rohstoffe – die Rahmenbedingungen 1/4 Die Bundesregierung unterstützt den weiteren Ausbau der stofflichen Nutzung der NawaRo. Wesentliche Ziele und Kriterien der Förderung nachwachsender Rohstoffe sind hierbei: Reaktion auf/Vorsorge für zur Neige gehende fossile Brennstoffe NawaRos als einzige erneuerbare Kohlenstoffquelle Beitrag zur Treibhausgas-Minderung Beitrag zu anderen umweltpolitischen Zielen (Boden-/Gewässerschutz, Biodiversität) Erhalt schützenswerter Landschaften Sicherung der Rohstoff- und Energieversorgung, Rohstoffsparsamkeit, verbesserte Rohstoffeffizienz Beachtung von Nutzungskonkurrenzen, vor allem zur Nahrungs- und Futtermittelproduktion, zum Naturschutz

1. Einbettung und Grundlagen des Aktionsplans zur stofflichen Nutzung nachwachsender Rohstoffe – die Rahmenbedingungen 2/4 Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes (2002, 2005-2008): Bundesregierung verankert Stichwort „Nachwachsende Rohstoffe“ als wichtigen Baustein für die angestrebte ökologische Modernisierung der Wirtschaft Hightech-Strategie der Bundesregierung (2006): Maßnahmen werden entwickelt, die Deutschland an die Spitze der wichtigsten Zukunftsmärkte führen sollen, wichtige Fragen für den weiteren Weg gestellt und beantwortet….. Sie formuliert z. B. die folgenden zentralen Beispiele für Zukunftsprojekte: - die CO2-neutrale, energieeffiziente und klimaangepasste Stadt - intelligenter Umbau der Energieversorgung - nachwachsende Rohstoffe als Alternative zum Öl

Einbettung und Grundlagen des Aktionsplans zur stofflichen Nutzung nachwachsender Rohstoffe – die Rahmenbedingungen 3/4 EU-Leitmarktinitiative (2007): EU-Kommission sieht den Markt für biobasierte Produkte als einen von sechs besonders zukunftsstarken Märkten mit strategischem gesellschaftlichem und wirtschaftlichem Interesse an (daneben auch: Nachhaltiges Bauen) und entwickelt einen Aktionsplan, damit der aufstrebende neue Markt durch abgestimmte Politikmaßnahmen unterstützt wird. Aktionsplan zur stofflichen Nutzung nachwachsender Rohstoffe (Sommer 2009): Unter Federführung des BMELV mit Wirtschaft und Wissenschaft erarbeitet (als Ergänzung zum Nationalen Biomasse-Aktionsplan für die energetische Nutzung von NawaRo vom Frühjahr 2009) - beide sind vom Bundeskabinett verabschiedet - Umsetzung läuft

Einbettung und Grundlagen des Aktionsplans zur stofflichen Nutzung nachwachsender Rohstoffe – die Rahmenbedingungen 4/4 Koalitionsvertrag (26.10.2009): Einbettung durch dortige Erklärungen zur Stärkung der wissensbasierten Bioökonomie, der Biotechnologie und der Biomasse-Verstromung im Rahmen der erneuerbaren Energien „Forschungsstrategie BioÖkonomie 2030“ (November 2010): Verabschiedung durch das Kabinett, Entwicklung einer nachhaltigen bio-basierten Wirtschaft bis zum Jahr 2030, die ein vielfältiges Angebot an gesunden Nahrungsmitteln und hochwertigen Produkten aus nachwachsenden Rohstoffen bereitstellt.

2. Ziel des Aktionsplans Ziel ein Gesamtkonzept für eine deutliche und anhaltende Steigerung des Biomasseanteils und der Effizienz des Biomasseeinsatzes bei der Rohstoffversorgung unter Berücksichtigung der nationalen und europäischen Nachhaltigkeitsstrategien bei gleichzeitigem Ausbau der international führenden Rolle Deutschlands bei der stofflichen Nutzung von NawaRo Er soll einen Beitrag leisten zu Ressourcenschonung und Rohstoffsicherung zum Klimaschutz zum Umweltschutz zur Stärkung Deutschlands als Wirtschaftsstandort zur Sicherung/Schaffung von Arbeitsplätzen auch in ländlichen Räumen zur sozio-ökonomischen Entwicklung von Entwicklungsländern

Inhalte des Aktionsplans – als Handlungsfelder 1. Rohstoffsicherung 2. Nachhaltigkeit 3. Forschung und Entwicklung 4. Markteinführung 5. Information 6. Öffentliches Auftragswesen 7. Industrielle Biotechnologie und Bioraffinerien 8. Biobasierte Werkstoffe 9. Bauen und Wohnen 10. Oleochemie 11. Zellstoffnutzung, Stärkeverarbeitung 12. Phytopharmaka, Kosmetika

4. Die Verbindung zwischen den Rahmenbedingungen und den Kommunen Das Öffentliche Auftragswesen ist in eine Zahl von anderen Handlungsfeldern mit zahlreichen Maßnahmen eingebettet, die sich in erster Linie an die Politik sowie die Forschung und Wirtschaft richten. Der Rahmen und die politischen Grundlagen sind damit geschaffen, die Weiterentwicklung und die erste Nutzung können erfolgen. Konkreten Nutzen können nun insbesondere die Kommunen daraus ziehen.

Öffentliches Auftragswesen 1/2 5. Handlungsfeld 6: Öffentliches Auftragswesen 1/2 Ziel: Erhöhung des Anteils von nachwachsenden Rohstoffen an den von öffentlichen Einrichtungen beschafften Produkten, soweit Umweltvorteile belegbar sind und die Beschaffung wirtschaftlich ist. Maßnahmen insbesondere: Einführung innovationsfördernder Vergabepraktiken zum Beispiel durch: • Gewinnung von Behörden als Erstkunden für NawaRo-Bauten • Änderung der Verwaltungsabläufe bei Ausschreibungen • …

5. Handlungsfeld 6: Öffentliches Auftragswesen 2/2 Sensibilisierung der Vergabebeauftragten, Vernetzung ihrer Dienststellen Verbesserung der Information öffentlicher Einrichtungen über den Markt und über Möglichkeiten der Verwendung biobasierter Produkte Erarbeitung von Lebenszyklusanalysen/Ökobilanzen zu wichtigen biobasierten Produkten Schrittweise Integration von NawaRo-Produkten in das öffentliche Beschaffungswesen, z. B. durch die Bund- Länder-Initiative “Allianz für nachhaltige Beschaffung”, 2009/2010

6. Die Rolle der Kommunen 1/4 Einerseits: Kommunen sind - weltweit gesehen - wesentliche Verursacher von klimaschädigenden Treibhausgasen (auf Gebäude entfiel 2007 der höchste Anteil des Endenergieverbrauchs der EU mit ca. 35 % aller Treibhausgasemmissionen) Andererseits: Die öffentliche Hand ist ein bedeutender Nachfrager mit erheblicher Außen- und Signalwirkung (Vorreitereffekt) gegenüber örtlicher Bevölkerung und Wirtschaft. Die öffentliche Hand in Deutschland beschafft nach einer Studie von 2008 jährlich Güter und Dienstleistungen für rd. 250 Mrd. Euro. In der EU werden 40% der Bauvorhaben von der öffentlichen Hand in Auftrag gegeben.

6. Die Rolle der Kommunen 2/4 insbesondere die Landkreise und Kommunen sind: - größte Immobilienbesitzer (Schulen, Kindergärten, Rathäuser etc.), - Halter von Maschinen und Fuhrparks, - Träger der Straßenbaulast etc. Nachwachsende Rohstoffe können z. B. eine Rolle spielen bei: politischer Willensbildung Beschaffung Bauen Fuhrpark Garten- und Landschaftsbau ……

6. Die Rolle der Kommunen 3/4 …… Veranstaltungen Abfallwirtschaft Straßenunterhaltung Bioenergie Die Folge daraus: Durch die Stellung „am Markt“ und durch die Entscheidungskompetenz über Maßnahmen der Energieeinsparung und -effizienz und zur Investitionslenkung in diese Richtung ▼ …. hohes Potenzial zum Einsatz nachwachsender Rohstoffe

6. Die Rolle der Kommunen 4/4 Aber: Problem: oftmals geringe Kenntnisse vor Ort über vorhandene Produkte aus nachwachsenden Rohstoffen und über Einsatzbereiche und - möglichkeiten Daher: Lösung: Beratungsprojekt „NawaRo-Kommunal“ von BMELV und FNR: - Beratung und Information, Schaffung von Vertrauen in biobasierte Produkte - Angebot von Vernetzungsmöglichkeiten und Veranstaltungen für Kommunen zum Thema „Einsatz von Produkten aus nachwachsenden Rohstoffen“

7. Fazit: 1/2 Biomasse leistet wichtigen Beitrag zu einer nachhaltigen Rohstoffversorgung Wachstumsmärkte sind insbesondere die Substitution fossiler Rohstoffe in der chemischen Industrie und bei bio-basierten Werk stoffen Die Rohstoffbasis für einen weiteren Ausbau der stofflichen Nutzung ist vorhanden Die Bundesregierung unterstützt den Ausbau der stofflichen Nutzung und liefert den Anschub. …..

7. Fazit: 2/2 5. Der Aktionsplan zur stofflichen Nutzung bildet hierbei den generellen Rahmen für den Ausbau der stofflichen Nutzung nachwachsender Rohstoffe, „NawaRo-Kommunal“ bildet die spezielle Arbeitshilfe und den Leitfaden für die öffentliche Hand Die öffentliche Hand sollte dieses Angebot nun nutzen und ….. dies vorzubereiten - dazu dienen die folgenden Referate an diesen beiden Tagen als weitere Grundlagen……...

für Ihre Aufmerksamkeit und viel Erfolg für die weitere Veranstaltung! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und viel Erfolg für die weitere Veranstaltung! Folie 17