Die Rolle der Medien in der Politik Deutschlands Referat von Stefan Postatny

Aufbau des Referates Zentrale Rolle der Massenmedien im Allgemeinen Parteienlandschaft in Deutschland Interessenverbände (Lobbygruppen) Medienauswahl als Garant für Meinungsvielfalt Charakter der Medien Rolle der Medien in der Politik 2

Rolle der Medien allgemein Medien dienen der: Information Transparenz von Vorgängen Hilfe bei der Meinungsbildung Kritik (Unterhaltung) 3

Zentrale Rolle der Massenmedien bei der Vermittlung politischer Informationen an die Bürger Staat Exekutive – Legislative – Judikative Zunächst ist zu klären, welche Rolle die Medien bei der Vermittlung politischer Informationen haben Staat, Parteien und Verbände möchten Bürger informieren und beeinflussen Dies geschieht vornehmlich über Medien, sie sind ein Mittel und ein Teil der Politik Der Bürger nutzt die Medien meist nur passiv Parteien Verbände Printmedien, Radio, Fernsehen & Internet Bürger 4

Hier die wichtigsten Parteien in Deutschland und eine Auswahl kleiner Parteien, die nicht im Bundestag sind z. B. Südschleswiger Wählerverband (Partei der dänischen Minderheit), die rechtsextreme NPD oder die Republikaner Parteienlandschaft

Parteienlandschaft Parteien, welche die Regierung bilden, erhalten medial die größte Beachtung Größere Parteien, die außerhalb der Regierung agieren, stehen in der zweiten Reihe und müssen meist selbst für Medieninteresse sorgen Kleine Parteien können oft nur durch extreme Positionen Medieninteresse wecken Die großen Parteien kennt jeder von euch, da sie das größte Medieninteresse wecken Wobei unterschieden werden muss zwischen Regierung und Opposition. Die Regierung erhält automatisch mediale Aufmerksamkeit Die Opposition muss meist selbst für Medieninteresse sorgen und kleine Parteien fallen fast nur durch extreme Positionen auf 6

Interessenverbände (Lobbygruppen) Deutscher Bauernverband Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft Als nächstes ein Blick auf Interessenverbände sog. Lobbygruppen Lobbygruppen wie Greenpeace müsstet ihr kennen und somit habt ihr eine Vorstellung davon, was sie machen Interessenverbände (Lobbygruppen) Zentralkomitee der deutschen Katholiken Deutscher Gewerkschaftsbund Bundesverband der deutschen Gas- und Wasserwirtschaft Allgemeiner Deutscher Automobil-Club Verband der Elektrizitätswirtschaft Bundesverband der deutschen Spirituosenindustrie und -importeure

Interessenverbände (Lobbygruppen) Lobbygruppen bündeln Einzelinteressen und versuchen bestimmte Ziele durchzusetzen Die Arbeit der Interessenverbände fand früher vorwiegend diskret statt und bekam dadurch kaum mediale Beachtung Lobbyarbeit soll Medien, Politiker, Regierung und Bürger aktiv beeinflussen Sie bündeln Einzelinteressen, um sie vor der Regierung durchzusetzen Früher fand diese Arbeit eher diskret statt Heute wird auch immer mehr versucht über die Medien Druck auszuüben, um die Interessen der Lobbygruppe durchzusetzen 8

Medienvielfalt Als nächstes geht es um die Medienvielfalt Beispiele wären Tageszeitung Wochenzeitschrift Fernsehen Radio Internetnachrichten sog. Internetblogs (Nachrichten von Einzelpersonen im Internet, beispielsweise Chefredakteur der Tagesschau) Medienvielfalt

Medienvielfalt 1 Ein breit gefächertes multimediales Angebot ist die Voraussetzung für eine seriöse Meinungsbildung über politische Geschehnisse Unterschiedliche Medien garantieren eine Vielfalt von Meinungen und bieten dem Bürger eine Auswahl Medien sind nicht generell unabhängig, sie unterliegen wirtschaftlichem und politischem Einfluss Die Medienvielfalt hat viele Vorteile: Viele Medien bedeuten viele Meinungen und daher eine vielseitige Information Aber es ist zu bedenken, dass Medien nicht unbedingt unabhängig sind: Jeder Journalist hat eine Chefredaktion nach der er sich richten muss oder gehört einer Partei oder Lobby an, jede Chefredaktion hat auf Geldgeber wie z. B. Werbekunden zu achten 10

Medienvielfalt 2 Demokratie ist eine Staatsform, die es dem Bürger ermöglicht sich weitgehend frei über politische und wirtschaftliche Sachverhalte zu informieren Der freie Zugang zu allen Medien ist jedoch nicht gleichmäßig gegeben Medien sind nicht kostenlos verfügbar Jedes Medium erfordert Zugangsvoraussetzungen Das breite Informationsangebot muss vom Bürger nach seinen Bedürfnissen und nach Qualität gefiltert werden Jedoch ist unsere Demokratie eine gute Vorraussetzung für eine Vielzahl von Medien Weiterhin ist jedoch zu beachten, dass ein freier Zugang zu Medien nicht immer gegeben ist! Nahezu jede Art von Medium kostet Geld Sie haben Zugangsvorraussetzungen wie lesen, Internetanschluss, Computer zu können usw. Der Bürger muss außerdem aus dem sog. „Mediendschungel“ das auswählen, was ihn interessiert und er für seriös genug hält (gleich dazu mehr) 11

Medienmacht Spiegel Verlag Hamburg Gruner & Jahr Hamburg ZDF Große Verlagshäuser bedeuten gleichzeitig auch viel Macht Axel Springer Verlag, Spiegel Verlag, Gruner & Jahr, Bertelsmann und ZDF sind alles deutschland- und teilweise sogar weltweit bekannte Institutionen, die hunderte von Angestellte haben und eine riesige Industrie ausmachen ZDF Sendezentrum Mainz Medienmacht Axel Springer Verlag Berlin Bertelsmann Gütersloh

Medien Medien stellen eine Macht dar – viele bezeichnen sie bereits als vierte Macht im Staat, neben Exekutive, Legislative und Judikative Das öffentlich-rechtliche System der Rundfunkanstalten (ARD + ZDF mit weiteren Programmen wie 3SAT, arte, Phoenix) ist essentiell und weltweit einzigartig – es gewährleistet Meinungsvielfalt und wird weitgehend von den Bürgern durch Gebühren finanziert Private Rundfunkanstalten wie n-tv, Pro7, RTL, SAT1 usw. finanzieren sich ausschließlich durch Werbung der Industrie – dadurch ist dieses System fragwürdig Viele bezeichnen daher die Medien sogar als vierte Macht im Statt - neben Exekutive, Judikative und Legislative Gut ist das in Deutschland öffentlich-rechtliche System von ARD und ZDF, das weltweit einzigartig ist und mehr Vielfalt und Unabhängigkeit bedeutet, da sie weitgehend durch Gebühren finanziert werden Private Rundfunkanstalten finanzieren sich im Gegensatz dazu nur durch Werbung der Industrie und müssen so unter Umständen in der Berichterstattung auf die Werbekunden Rücksicht nehmen 13

Informationsangebote Tony Blair, Angela Merkel Kurt Beck, Angela Merkel, Edmund Stoiber Frank-Walter Steinmeier, Condoleeza Rice Nun möchte ich auf die verschiedenen Informationsangebote eingehen Der Zeitungsleser erhält einen Überblick über viele Geschehnisse im In- und Ausland Der Leser muss also auswählen, was ihn interessiert und sich durch die Menge an Informationen kämpfen Informationsangebote Ärztestreik und Gesundheitsreform Hartz IV und VW-Affäre Armut und Hunger Krieg

Informationsangebote 1 Die überwältigende Flut täglicher Informationen kann vom Bürger nicht verarbeitet werden – seine Wahrnehmung kann daher zu einem eingeschränkten Bild der Realität führen Medien bieten unterschiedliche Präsentationsformen wie Interview, Dokumentation, Diskussion, Berichte Die Medien treffen eine Auswahl – der Bürger wählt innerhalb dieser Auswahl erneut aus Die aktive Teilnahme am Geschehen ist dem Bürger nicht möglich Durch die Flut an Informationen kann der Leser immer nur einen Ausschnitt der Realität wahrnehmen Die Darstellungsformen der Medien sind unterschiedlich: Beispielsweise gibt es Interviews, Dokumentationen, Diskussionen, Berichte Die Medien treffen eine Auswahl und der Leser wieder Jedoch ist die Teilnahme am Geschehen nicht aktiv möglich 15

Die Medien entscheiden über die Gewichtung einer Nachricht Es gilt immer zu bedenken: Die Medien entscheiden über die Gewichtung einer Nachricht Ist gerade das sog. „Sommerloch“ und es gibt keine „Katastrophen“, so berichten die Medien auch über unwichtigeres und umgekehrt Beispiel: Stoiber-Kritikerin Pauli, wäre gerade über wichtigeres zu berichten gewesen, hätten sie die Medien nicht so sehr beachtet Die Medien entscheiden über die Gewichtung einer Nachricht

Informationsangebote 2 Eine Nachricht wird durch mehrere Faktoren beeinflusst, die das Thema der Nachricht bzw. deren reale Basis verfremdet wiedergeben Der Journalist verfolgt Eigeninteressen, ist wirtschaftlich abhängig und parteilich Das Medium hat Eigeninteressen und technische Einschränkungen, ist wirtschaftlich abhängig und parteilich Der Bürger verfolgt Eigeninteressen und ist parteilich Bei Nachrichten muss beachtet werden, dass sie irgendwie entstanden sind und im Vorfeld beeinflusst werden können Je nach Eigeninteressen des Journalisten oder Ausrichtung der Zeitung können Schwerpunkte anders gesetzt werden und so die Wahrheit über eine Nachricht verfremdet werden Auch hat der Leser Eigeninteressen und bestimmte Ansichten, die unter Umständen die Aufnahme von Informationen beeinflusst 17

Rolle der Medien in der Politik Medien machen Politik, beeinflussen die Arbeit von Parteien, Verbänden, Regierung und die Meinungsbildung der Bürger/Wähler Politiker, Regierung, Verbände nutzen die Medien als Bühne für ihre Interessen und setzen sie strategisch gezielt im Machtkampf ein Medien dienen der öffentlichen Kontrolle von Macht Medien sind nicht automatisch glaubwürdig, sie müssen sich beim Leser Vertrauen erwerben – gleiches gilt für Parteien, Verbände und Regierung Zusammenfassend die Rolle der Medien in der Politik Sie machen Politik und beeinflussen sie und den Bürger Sie wird als eine Art Schaubühne für ihre Interessen genutzt Sie dient der öffentlichen Kontrolle Sie sind jedoch nicht automatisch glaubwürdig, sondern müssen beim Leser Vertrauen erwerben 18

Rolle der Medien in der Politik Verbände (Lobbygruppen) Somit spielen alle vier „Positionen“ Verbände, Parteien, Medien und Bürger zusammen Jeder beeinflusst jeden, jedoch haben die Medien eine zentrale Stellung inne, sind Hauptträger von Informationen und quasi „Hauptschaltstelle“ Parteien Medien Einfluss Bürger/Wähler 19

Nun als Abschluss ein Podcast von Angela Merkel Er ist ein Beispiel dafür, wie die Politik Medien selbst nutzt, ohne auf die Presse angewiesen zu sein Über iTunes können die Regierungspodcasts heruntergeladen werden