Beiträge der Bundesrepublik Deutschland zum Wiederaufbau Afghanistans

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 Präsentation transkript:

Beiträge der Bundesrepublik Deutschland zum Wiederaufbau Afghanistans Sachstand und Ausblick BMZ AG-Wiederaufbau Afghanistan

BMZ AG-Wiederaufbau Afghanistan Bevölkerung 25,8 Mio. / 3,21% Lebenserwartung m 45 J. / f 46 J. Analphabetenquote m 50% / f 80% Kindersterblichkeit 220 / 1000 leb.Geb. Zugang zu Wasser 20 % (1990) BMZ AG-Wiederaufbau Afghanistan

BMZ AG-Wiederaufbau Afghanistan Entscheidungsschritte zur Koordinierung und Ausrichtung der Hilfsprogramme Washington 20.11.2001 Islamabad 27.-29.11. 2001 Petersberg 27.11.-5.12. 2001 Berlin (Afghanistan Support Group) 5.-6.12.01 Brüssel 20.-21.12. 2001 Tokyo 20.-23.01. 2002 BMZ AG-Wiederaufbau Afghanistan

Koordinierung der Wieder-aufbauhilfe „Steering Group“ (USA, EU, Japan, Saudi Arabien) „National Development Framework“ „Implementation Group“ (Koordinierungsgremium) in Kabul (unter Vorsitz der afghanischen Übergangsregierung) übernimmt Koord. der Wiederaufbaumaßnahmen Mitglieder: WB; ADB; Islamische Entwicklungsbank; UN; wichtigste bilaterale Geber; NRO) BMZ AG-Wiederaufbau Afghanistan

Kosten des Wiederaufbaus 14, 5 Mrd. US$ (10 Jahre) u.a. 1,2 Mrd. US$ Wasser 2,1 Mrd. US$ Energie 2,9 Mrd. US$ Straßenbau 1,4 Mrd. US$ Landwirtschaft 2,5 Mrd. US$ Gesundheit / Bildung 0,9 Mrd. US$ Entminung BMZ AG-Wiederaufbau Afghanistan

Finanzielle Zusagen anlässlich der Tokio Konferenz (Januar 2002) 2002 1,8 Mrd. $ EU / Mitgliedsstaaten 550 Mio. $ 2002 bis 2006 4,5 Mrd. $ EU / Mitgliedsstaaten 2,1 Mrd. $ BMZ AG-Wiederaufbau Afghanistan

Der Beitrag Deutschlands zum Wiederaufbau Afghanistans 2002 - 2005 320 Mio. € 2002 80 Mio. € 20 Mio. € für multilat. Fonds (BMZ) 30 Mio. € BMZ 30 Mio. € AA BMZ AG-Wiederaufbau Afghanistan

Finanzierung internationaler Fonds UNDP-Afghan Interim Authority Trust Fund (AIA) bis Juni 2002 Deutschland hat 8 Mio. € bereitgestellt WB-Afghanistan Reconstruction Trust Fund ab Juli 2002 Deutschland stellt 10 Mio. € bereit Investitionsprojekte laufenden Kosten (i.e. Polizeigehälter) Eingliederung von Exil-Afghanen BMZ AG-Wiederaufbau Afghanistan

Prinzipien deutscher EZ mit Afghanistan führende Rolle der Afghanen regionale und ethnische Ausgewogenheit Beteiligung von Frauen und Jugendlichen Einbindung afghanischer / internationaler Nichtregierungsorganisationen (NRO) Integration von Exil-Afghanen BMZ AG-Wiederaufbau Afghanistan

Förderbereiche deutscher EZ BMZ Gesundheit / Wasser Bildung / berufliche Bildung Energie (vorauss. bis ca. 2005) Gute Regierungsführung / Rechtsstaatlichkeit Rückkehrer Frauen A A Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik humanitäre Hilfe und Menschenrechte Sicherheit/Abrüstung/ Polizeihilfe (auch Drogenbekämpfung) BMZ AG-Wiederaufbau Afghanistan

Personal / Aufbau der Infrastruktur Büro für Deutsche Entwicklungszu-sammenarbeit (Office of German Development Cooperation) im März 2002 in Kabul eröffnet (GTZ, KfW, DED) Entsendung: der WZ Referentin an die DB Kabul von GTZ / KfW Büroleitern sowie Fach- und Consultingkräften von DED Entwicklungshelfern BMZ AG-Wiederaufbau Afghanistan

Beratung, Ausbildung, Wiederaufbau (G T Z) Entwicklungsorientierte Nothilfe (EON); einschl. Kleinprojektefond (bisher: 7 Gesundheitszentren, 25 Schulen, 3 Wasser-versorgungssysteme) Förderung der Rechtsstaatlichkeit, (Staatsanwaltschaften), Krisenprävention und Konfliktbearbeitung, Finanzverwaltung (Steuereinnahmen) Beratung der Regierung/AACA (Aid Management/Investitionsförderung) Unterstützung des Frauenministeriums

Rehabilitierung und Lieferungen (KfW) 13 Gesundheitseinrichtungen 28 Schulen (2 Mädchenschulen) Wassergewinnungs- und Desinfektionsanlagen Straßenrehabilitierung Kabul (30 km) Elektrizitätsversorgung Kabul/Straßenbeleuchtung Lern- und Schreibmaterialien für ca. 500.000 SchülerInnen (back to school program; mit UNICEF) Medikamente, medizin. Geräte BMZ AG-Wiederaufbau Afghanistan

DED - Entwicklungshelfer 30 EH bis Jahresende 2002 („Tandem“ mit (Exil-) Afghanen) Stärkung Zivilgesellschaft auf Provinzebene Organisationsberatung lokaler NGO Beratung von Existenzgründern BMZ AG-Wiederaufbau Afghanistan

Rückkehrerprogramm Afghanistan „Fachkräfte für Afghanistan“ Stellenvermittlung, Lohnzuschüsse, DED „Beschäftigungsförderungsprogramm“ Fortbildung, Lohnkostenzuschüsse, Investitionskostenzuschüsse „Existenzgründungsförderung“ Eigenkapitalhilfe (DEG) BMZ AG-Wiederaufbau Afghanistan

Afghan Interim Authority Verfassungskommission Politischer Ablauf (Petersberger Abkommen) 12/2001 bis 6/2002 Afghan Interim Authority 22. Dezember 2001 Emergency Loya Jirga innerhalb von 6 Monaten (21.06.02) 6/2002 7/2002 bis 6/2004 Übergangs- regierung (Transitional Authority) 9/2002 Verfassungskommission Constitutional Loya Jirga (18 Mon. nach Amtsantritt der Übergangsreg.) 12/03 Freie Wahlen (24 Monate nach Emergency Loya Jirga) 06/04

Vom Wiederaufbau zur Entwicklung legitimierte staatliche Strukturen schaffen Arbeitsfähigkeit und Autorität der Übergangsregierung raus aus Kabul und rein in die Provinzen Sicherheit gewährleisten Der Wiederaufbau Afghanistans braucht ein langfristiges Engagement der internationalen Gemeinschaft BMZ AG-Wiederaufbau Afghanistan

Afghanistans Interimsregierung (AIA) The Afghan Interim Authority (AIA) consists of: Interim Administration (Chairman Karzai) Special Independent Commission for the Convening of the Emergency Loya Jirga Supreme Court BMZ AG-Wiederaufbau Afghanistan

BMZ AG-Wiederaufbau Afghanistan Politischer Ablauf (3) Rechtskommission (Judical Commission; II/2) Afghan Interim Authority shall establish, with the assisstance of the UN Zentralbank (Central Bank; III/C 2) Civil Service Commission (III/C 6) Menschenrechtskommission (Human Rights Commission; III/C 6) ggfls. weitere Kommissionen (any other commissions; III/ C 6) BMZ AG-Wiederaufbau Afghanistan

Treffen der Implementation Group Kabul, 10. - 11. 04. 2002 Finanzminister stellt Budget für 2003 vor (Ausgaben 460 Mio. US$ u. a. für Verteidigung/ Sicherheit (27%); Justiz/Polizei (20%); Soziale Sektoren (22%); erwartete Einnahmen 83 Mio. US $) Afghanistan Assisstance Coordination Agency (AACA) koordiniert Wiederaufbau zunehmend effektiver (in Abstimmung mit Finanzministerium) Quick Impact Projekte identifiziert / vorbereitet BMZ AG-Wiederaufbau Afghanistan