Hyperlinks im Internet unter Markenschutzrechtlicher Sicht Martin König, Mike Olejniczak

Martin König, Mike Olejniczak Agenda Was sind Marken? Hyperlinks Markenschutzstreitigkeiten bei Hyperlinks Verlauf von Markenstreitigkeiten Martin König, Mike Olejniczak

Martin König, Mike Olejniczak Was sind Marken? Produktnamen Firmennamen Anmeldung erfolgt am Patent- und Markenamt Marke darf keine Beschreibung sein Marken sind auf Länder begrenzt Martin König, Mike Olejniczak

Martin König, Mike Olejniczak Was sind Marken? Fall: „CADsys“ Marke farbig in Wort und Bild gestaltet „CAD“ und „sys“ ist für sich genommen ein beschreibender Inhaltdirekter Aufruf von untergeordneten Seiten mit grafischer Gestaltung und der Zusammensetzung zu einem Wort, bekommt es eine gesamtheitliche Bedeutung Darstellung von Grafiken, Ton, etc. „CADsys“ wird als Marke anerkannt Martin König, Mike Olejniczak

Martin König, Mike Olejniczak Hyperlinks einfacher Link (Hyperlink) meist einfacher Textlink Deep- Link direkter Aufruf von untergeordneten Seiten IMG- Link Darstellung von Grafiken, Ton, etc. Meta- Tags / Refresh- Tags Auflistung und Umleitung von Webseiten Frames Darstellung fremder Inhalte auf eigener Webseite Martin König, Mike Olejniczak

Martin König, Mike Olejniczak Markenschutzstreitigkeiten bei Hyperlinks Hyperlinks verzweigen die einzelnen Webseiten in Suchmaschinen gesammelt Suchmaschinen ordnen diese Links nach Themen ein Produkt könnte durch ein Konkurrenzprodukt beschrieben werden Links bekommen einen Markencharakter Martin König, Mike Olejniczak

Martin König, Mike Olejniczak Markenschutzstreitigkeiten bei Hyperlinks Fall: „DiaProg“ „DiaProg“ = Marke für Tachometereinstellung Marke wurde in den verschiedenen Suchmaschinen eingestellt Feststellung: es gab mehr Eintragungen auf selben Namen Kaufinteresse auf andere Produkte umgelagert Links mussten abgemeldet werden Martin König, Mike Olejniczak

Markenschutzstreitigkeiten bei Hyperlinks Explorer- Fall „Explorer“- deutsche Marke der Firma Symicron seit 1995 zweifelhafte Bekanntheit durch Serienabmahnungen Einfacher Hyperlink „FTP-Explorer“ auf US- Website uneinheitliche Rechtsprechung Anfängliche Unsicherheit in deutschen Gerichten mit Medium „Internet“ Mit aktuellem Urteil keine völlige Rechtssicherheit Martin König, Mike Olejniczak

Markenschutzstreitigkeiten bei Hyperlinks Fall: Washington Post vs. Total News Darstellung von Inhalten der Washington Post auf Web- Angebot von Total News mittels Framing Verwendung fremden geistigen Eigentums Vergleich der beiden Parteien Martin König, Mike Olejniczak

Verlauf der Markenschutzstreitigkeiten Markenschutzverletzung freundliches Anschreiben mit Problemerörterung Abmahnung Abmahnfrist Unterlassungserklärung einstweilige Verfügung Unterlassungsurteil Abschlußschreiben Martin König, Mike Olejniczak

Martin König, Mike Olejniczak Fazit Thematik der Hyperlinks stellt schwierige Rechtsproblematik dar Nicht jeder Hyperlink stellt eine Markenschutzverletzung dar Genau differenzieren! Oftmals wird die Rechtsunsicherheit in diesem Sachgebiet ausgenutzt Markenschutzverletzungen durch Hyperlinks  Internationales Rechtsproblem Martin König, Mike Olejniczak