Effiziente Flächennutzung Impulse aus dem Aktionsbündnis Flächen gewinnen in Baden Württemberg Stefan.Gloger@um.bwl.de Tel. (0711) 126-2743 Umweltakademie 23. Juni 2009, Stuttgart Strategie der Landesregierung zur Reduzierung des Flächenverbrauchs

Rasanz des Flächenverbrauchs am Beispiel von Heidenheim 1953 2002

Wir nutzen unsere Flächen nicht effizient Chance für Kommunen und Region Zukunftsfähige kompakte Infrastruktur

Expansion der Siedlungsflächen auf der grünen Wiese: wenig zukunftsfähig Gefragt ist die Entwicklung des Bestands: kompakt, urban, grün

Treibstoffverbrauch und Bevölkerungsdichte Treibstoffverbrauch (GJ/Einwohner) Melbourne Bevölkerungsdichte (Einwohner pro ha) Quelle: ETH Zürich B. Scholl 2007

Innenentwicklung unterstützt den Klimaschutz Kompakte Siedlungsstrukturen ermöglichen eine effizientere Energieversorgung und geringeren Energieverbrauch je Einwohner: Nahwärmenetze, Mehrfamilienhäuser vs EFH (Verhältnis Hüllfläche zu Gebäudevolumen), thermische Speicher, Bürgersolaranlagen, … Kurze Wege reduzieren den Energieverbrauch im Verkehr: attraktiver ÖPNV, Fußgänger- und fahradtauglich, Carsharing -> weniger Emissionen durch MIV, Lärmschutz, reduzierte Stellplatzverpflichtung Aufwertung des Innenbereichs verbessert die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Grundstückseigentümer, höherwertige und bedarfsgerechte Nutzungen für ihre – in Ortskernen oft erneuerungs-bedürftigen – Anwesen zu realisieren und energetisch zu sanieren Aber: Zielkonflikte beachten! Grünzäsuren/Stadtklima, Grenzen der Verdichtung…-> Optimierung und qualitative Aufwertung ansteuern, nicht Nutzung um jeden Preis maximieren: „doppelte Innenentwicklung“

Reduzierung der Flächeninanspruchnahme - ein wichtiges Thema der Landesregierung Bündelung: Interministerielle Arbeitskreis 2002 - 2004 Ministerratsbeschlüsse 2004 Aktionsbündnis „Flächen gewinnen in Baden-Württemberg“ Landesentwicklungsbericht 2005 Koalitionsvereinbarung April 2006 Regierungserklärung vom 21.06.2006 - „Netto-Null“ Ministerratsbeschluss 6.11.2007 Programm zur Reduzierung des Flächenverbrauchs: u.a. steuerliche Anreize 2008: Novelle zum Landesplanungsgesetz 2007-2009 „Flächenmobilisierung“ in Nachhaltigkeitsstrategie

Strategie der Landesregierung zur Reduzierung des Flächenverbrauchs - Kabinettsbeschlüsse vom 6.11.2007 Das Aktionsbündnis „Flächen gewinnen“ wird fortgeführt Neue Öffentlichkeitskampagne 2008 Bilanzierung des Flächenverbrauchs weiterentwickeln, Vorbilder Forschungs- und Modellprojekte Änderung des Landesplanungsgesetzes Steuerung der Siedlungsentwicklung in Regionalplänen ROG-Novelle: BW unterstützt Vorrang der Innenentwicklung Bauplanungsrecht: strenger Maßstab. Vollzug und Fortbildung. Genehmigungszuständigkeit für Flächennutzungspläne: bündeln?

Strategie des Landes (2) Schonung hochwertiger, landwirtschaftlich genutzter Flächen Harmonisierung der Fördermaßnahmen des Landes Städtebauförderung, Entwicklungsprogramm Ländlichen Raum (ELR) Altlastenfonds, Wohnraumförderungsprogramme Bundesratsinitiativen: Reform der Grundsteuer Verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten für Innenentwicklung Vorbildfunktion des Landes bei allen eigenen Maßnahmen

Aktionsbündnis der Landesregierung mit Kommunalverbänden, Naturschutz Architekten, Bausparkassen, Industrie und Handel, Handwerk vom 19. Oktober 2004 Umweltministerium Gemeindetag Städtetag Landkreistag Regionalverbände 3 Naturschutzverbände (BUND, NABU, LNV) Architektenkammer Bausparkassen Industrie- und Handelskammertag Handwerkstag Landesverband der b-w Industrie (LVI) Industrieverband Steine und Erden Deutsche Bahn (DB Services Immobilien GmbH) Altlastenforum Ingenieurkammer BW Alle Partner sehen sich in der gemeinsamen Verantwortung für das Zukunftsthema Bewusstseinswandel in der Siedlungsentwicklung Erhalt von Flächen für zukünftige Generationen

Die 8 Ziele des Aktionsbündnisses Effiziente Flächennutzung Bedarfsbezogene Bereitstellung von Bauland Vorrang und Förderung der Innenentwicklung vor der Außenentwicklung Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität Revitalisierung von Ortskernen und der dortigen Infrastruktur Förderung von familiengerechten Wohnungen und Wohnumfeldern im Innenbereich Wiedernutzung von Gewerbe- und Industriebrachen sowie von ehemaligen Bahn-, Militär- und Postflächen Intensivierung der interkommunalen und regionalen Zusammenarbeit

Bewusstsein schaffen, Entscheidungsträger, Kommunikation Betroffene, Öffentlichkeit

Das Aktionsbündnis fördert die Bewusstseinsbildung zum „Flächen gewinnen“: Veranstaltungen der Regierungspräsidenten mit Umweltministerin in allen 4 Regierungsbezirken für Bürgermeister und Gemeinderäte 2008 am 17. April Fellbach bei Stuttgart 8. Mai Walldorf 12. Juni Bad Saulgau 13. November Denzlingen bei Freiburg (2005 12 + 4 regionale Veranstaltungen 2006 Gewerbeflächentag mit IHK) seit Juli 2008 Ausstellung „Flächen gewinnen“ ------------------------------------------------------------------- 2009: Flächenrecycling-Preis mit Architektenkammer und Altlastenforum am 11. Februar ab Sept. 2009 Fortbildungsprogramm für neue Gemeinderäte

Projekt der Nachhaltigkeitsstrategie : Flächenmobilisierung in der Innenentwicklung: Akteure / Kommunikationsprozesse / Erfolgsfaktoren „Bausteine erfolgreicher Innenentwicklung“

Rheinlandkaserne Ettlingen Empfehlungen: Kommunen Organisationsstrukturen Einsatz kleinen Projektteams mit klar zugeteilten Verantwortlichkeiten und kurzen Entscheidungswegen Einsatz ämterübergreifenden, projekt- und zeitgebundenen Organisationsstruktur mit klar verteilten Aufgabenbereichen und streng definierten Dienstwegen. Rheinlandkaserne Ettlingen

Brunnengasse Neckarsulm Empfehlungen: Kommunen Moderationsaufgaben Moderation von Innenentwicklungsprozessen: Bürgermeister oder Personen aus Verwaltung. Einbindung von Abteilungen in Moderation, die nicht direkt am städtebaulichen Projekt beteiligt sind. Wahrnehmung von Moderationsaufgaben durch Nichtverwaltungsfachleute, z. B. involvierte Planer oder externe Personen. Einschaltung professioneller Moderatoren und Mediatoren in verfahrenen Verhandlungssituationen. Brunnengasse Neckarsulm

Empfehlungen: Investoren Projektplausibilität richtige, funktionale Projektidee für den Entwicklungsstandort ökonomische Machbarkeitsprüfung unter Berücksichtigung aller zu erwartenden Projektkosten und der zu erwartenden Rentabilität professionelle Prüfung der planungsrechtlichen Situation Einschätzung der Akzeptanz in Politik, Verwaltung und Bürgerschaft. Radolfzell

Ihlenfeldkaserne Offenburg Empfehlungen: Kommunen Kommunikationsstrategien nach Außen: intensive Öffentlichkeitsarbeit, insbesondere bei längerfristigen Strategien zur Förderung der Innenentwicklung, bei denen Grundstückseigentümer eingebunden sind nach Innen: - Wertschätzung des Projektpartners / faire Partnerschaft - Fähigkeit zur Empathie / „Verstehen“ des Gegenübers, seiner Spielräume und Grenzen - offene und transparente Kommunikationsvorgänge. Ihlenfeldkaserne Offenburg

Pilotprojekte „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ - nicht-investive Maßnahmen - geplante Fördertatbestände: Erhebung, Darstellung und Bewertung von Flächenpotentialen Gegenüberstellung von Innenentwicklungspotential und Bauflächenbedarf Beratung von Grundstückseigentümern und Investoren Innenentwicklungskonzepte, Testentwürfe Förderung der Kooperation, Koordination und Moderation bei Innenentwicklungsprozessen Kosten-Nutzen-Analyse für die siedlungsstrukturelle Entwicklung

Förderung von Pilotprojekten "Flächen gewinnen durch Innenentwicklung" Förderkriterien: konkreter Verzicht auf Außenentwicklung Beseitigung von Brachen und Baulücken Unterstützung bürger- und kommunalfreundlicher Beteiligungsformen antragsberechtigt: Gemeinden, Gemeindeverwaltungsverbände, Landkreise in BW Projektlaufzeit: 12 Monate

Warum ?    Stagnation / Bevölkerungsrückgang weiter steigende Wohnfläche pro Kopf Langsameres Wirtschaftswachstum  Weniger Menschen auf einer größeren Siedlungs- & Verkehrsfläche Niedrigere Steuer- einnahmen von Bund, Land u. Kommunen Gleichbleibende bzw. wachsende Kosten für Unterhalt u. Erneuerung der Infrastruktur  Geringere Auslastung der vorhandenen Infrastruktur Wachsende Betriebs- u. Unterhaltskosten verteilen sich auf sinkende Personenzahl Zunehmender Leerstand, vielerorts sinkende Immobilienwerte  Quelle: isl uni karlsruhe

Nutzen von für Anwender Kosten und Nutzen planerischer, finanzieller und technischer Vorstellungen bei der Entwicklung von Potentialflächen bewerten Standorte und Varianten vergleichen Planungs- und Entscheidungsprozesse beschleunigen Einflussfaktoren der Wirtschaftlichkeit identifizieren Wem bringt dieses Tool eigentlich etwas und was deckt es ab ? Die Betrachtung beschränkt sich auf den Bereich der Wohnsiedlungsprojekte, für Misch- und Gewerbenutzungen lassen sich nur Teilbetrachtungen durchführen, eine Wirtschafllichkeitsprüfung ist nicht möglich Die Ergebnisse werden aus kommunaler Sicht dargestellt und sind somit für Vertreter aus Städten und Gemeinden aufbereitet Welche Vorteile ergeben sich durch eine frühzeitigen Wirtschaftlichkeitsabschätzung? Vereinbarung städtebaulicher und finanzieller Erfordernisse zu einem frühen Zeitpunkt um steuernd eingreifen zu können und Kosten zu sparen Überschlägige Berechnung kann mit begrenztem Eingebeaufwand erfolgen, nach und nach weiter verfeinert – erreicht Stadium einer städtebauliche Vorkalkulation, ist aber nicht mit einer Kostenberechnung zu vergleichen Objektivität durch Nutzung vorhandener komm. Daten und Verkn. mit Annahmen, ermittelt in einer breit angelegten Baugebietsanalyse Abbildung aller wesentlichen Faktoren keine umfangreiche Einarbeitungszeit notwendig; niedrige Einstiegsschwelle Rationale Argumentationsgrundlage für kommunale Entscheidungsträger bei der Standortwahl insg. eine fundierte Basis für den weiteren Verlauf einer Entwicklungskonzeption _____________________________________ Transparenz für alle Beteiligten Stärken- / Schwächen-Analyse 22

Was geht ein ? Betrachtete Ausgabearten Planung Städtebauliche Planung, Fachplanung Verfahren Verwaltung, Umlegung, Vermessung Vorbereitende Maßnahmen Abbruch, Entsorgung, Altlastenbeseitigung Innere Erschließung Verkehrs-, Grün-, Ver- u. Entsorgungsanlagen Äußere Erschließung Gestehung, Um- u. Ausbau besteh.Straßen Sonderbauwerke Verkehrs- u. Entwässerungsanlagen Ökologischer Ausgleich Herstellung, Planung, Grunderwerb Instandhaltung Verkehrs-, Ver- u. Entsorgungsanlagen, Sonderbauwerke Instandsetzung Verkehrs-, Ver- u. Entsorgungsanlagen, Sonderbauwerke Betrieb Beleuchtung Unterhaltung / Pflege Grünflächen Alteigentum Kalkulatorischer Wertansatz Grunderwerb Aufkaufspreis Einwohnerbez. Ausgaben Finanzausgleichs-umlage, Kreisumlage Die Ausgabearten umfassen die kausal zurechenbaren Aufwendungen, die in Zusammenhang mit einer Wohngebietsentwicklung stehen. Dabei soll die gesamte Prozesskette im Modell abgebildet werden, ausgehend mit den Vorgaben des FNP über den Grunderwerb bis zum Abverkauf der Grundstücke und dem Zuzug neuer Bewohner in das Gebiet Die erste Gruppe besteht aus Eingaben zu den Eckdaten als Basis für die weitere Berechnung, Dazu zählt u. a. die Disposition der Nutzungen, das Verhältnis von öffentl. und privaten Flächen, wie auch dem erwarteten Verlauf der Besiedlung des Gebietes sowie die rechtliche, organisationelle & konzeptionelle Vorbereitung und Planung, die verfahrensmäßige Abwicklung und der Vorgang der Flächenbereitstellung die 2. Reihe bildet die investiven Maßnahmen ab, die eine Bebaubarkeit der Grundstücke gewährleisten & die bei einer Inanspruchnahme von ökologisch relevanten Flächen resultierende Ausgleichsmaßnahmen. Die Folgekosten untergliedern sich in das Aufrechterhalten der Nutzbarkeit der Anlagen durch Wartung, Inspektion, das Wiederherstellen eines funktionsfähigen Zustandes, die Gewährleistung der Sicherheit (Stichwort Beleuchtung) sowie die der Winterdienst, die Reinigung und Pflege von Verkehrs- und selbstständigen Grünanlagen. Die untere Reihe beinhaltet Bodenwerte vor und nach der Bebauung, sowie die Ausgaben der Kommune im Rahmen der Finanzausgleichs- und Kreisumlage _____________________________________ Vorläufige Finanzierung Erschließungsphase Finanzierung über Festkredit Finanzierungs-aufwendungen Finanzierung über Kontokorrent Finanzierungs-aufwendungen Finanzierung über Eigenmittel Finanzierungs-aufwendungen 23

Was geht ein ? Betrachtete Einnahmearten Grundsteuer Grundsteuer A u. B Einwohnerbezogene Netto-Einnahmen Schlüsselzuweisungen Anteil Einkommensteuer Mittel aus dem Familien-leistungsausgleich Vorbereitende Maßnahmen Förderungen Erlöse durch Private Verkauf von Gundstücken Erschließungsbeiträge Dem gegenüber stehen Einnahmen aus Grundsteuer Einkommensteuer Familienleistungsausgleich Eventuellen Förderungen Grundsückserlösen Zinsgutschriften (etwas stehen lassen) _____________________________________ Finanzierung Finanzierungserlöse

Ergebnisse von fokos bw Bsp.: Break Even - Berechnung für Bebauungsvarianten Einfluss des Parameters der städtebaulichen Dichte auf die Wirtschaftlichkeit Gestehungskosten je WE Var. I Var. II Var. III Jährl. Folgekosten je WE

- Was kommt raus? Sensitivitätsanalyse Unterschiedliche Aufsiedlungsdauer -6.000.000 € -4.000.000 € -2.000.000 € 0 € 2.000.000 € 4.000.000 € 6.000.000 € 8.000.000 € 2011 2013 2015 2017 2019 2021 2023 2025 2027 2029 2031 2033 2035 Einnahmen Ausgaben Saldo 5 Jahre -6.000.000 € -4.000.000 € -2.000.000 € 0 € 2.000.000 € 4.000.000 € 6.000.000 € 8.000.000 € 2011 2013 2015 2017 2019 2021 2023 2025 2027 2029 2031 2033 2035 Einnahmen Ausgaben Saldo 10 Jahre Zuweisungen / Steuern Finanzierungskosten - Grundstückserlöse 26

Fazit: Die Landesregierung forciert das Flächensparen Überzeugungsarbeit bei den Entscheidungsträgern …“mit den und nicht gegen die Kommunen“ BW strebt keine „Verzichtsstrategie“ an, sondern praxistaugliche Werkzeuge und Bewusstseinsbildung in Forschungs- und Modellprojekten wurden Lösungen entwickelt jetzt auch planungsrechtliche Verschärfungen und neue Anreize Rückgang des hohen Flächenverbrauchs ist noch nicht erreicht weitere Anstrengungen und Monitoring bleiben notwendig Flächenmanagement ist eine Daueraufgabe in Kommune und Region. Langfristig „Netto-Null“, Flächenkreislaufwirtschaft - zugleich ein wichtiger Beitrag zum Klima- und Ressourcenschutz.

www.flaechenmanagement.baden-wuerttemberg.de

Vielen Dank für Ihr Interesse !