Zukunft Ohne Breitband keine Franz-Reinhard Habbel Deutscher Städte- und Gemeindebund

Internet für alle Warum ist Breitband so wichtig? Lage in Deutschland Breitbandstrategie der Bundesregierung Wie geht’s weiter?

Breitband ist die moderne Straße im 21. Jahrhundert

Der Breitbandanschluss ist für Wirtschaft und Privatpersonen unverzichtbar Informationsintensive Dienstleistungen - Architekten (z.B. Pläne, Kataster) - Ingenieurbüros - Anwälte - Immobilienmakler Unternehmen aus allen Wirtschaftssektoren - Handwerker (z.B. Ausschreibungen, Einkauf, Verkauf) - Produzierendes Gewerbe (z.B. Logistik) - Transportdienstleister - Landwirtschaft (z.B. Wetter) - Handel Verwaltung - Öffentliche Verwaltung (z.B. E-Banking, E-Government) - Banken, Versicherungen Junge Menschen - Ausbildung (z.B. E-Learning, Fernstudium) - Kultur - Arbeitsperspektiven Senioren - Kontakte zur Familie - Medizinische Betreuung (z.B. E-Health) © 2009 MICUS Management Consulting GmbH –

Keine Zukunft ohne Breitband!! Kein Breitband: Pech gehabt! Böse Konsequenzen für Demografie und Wirtschaft 1 2 Abwanderung vor allem junger und qualifizierter Menschen Abwanderung von Unternehmen 5 Rückgang der Immobilienpreise 4 Abwärtsspirale 3 Überalterung der Bevölkerung Rückgang der Wirtschaftskraft Keine Zukunft ohne Breitband!! © 2009 MICUS Management Consulting GmbH – page 5

Smart Cities eGovernment Sensornetzwerke Telematik Breitband T-City eAusweis Partizipation eGovernment Shared Services Transparenz Sensornetzwerke RFID Software as a Service EU-DLR D-115 u-Deutschland XML Navigation Telematik Interoperabilität Breitband Pervasive Computing Collaboration Nachhaltigkeit Web 2.0 IPv6 Internet der Dinge Wireless Networks Energieeffizienz Ubiquitious Computing Smart Cities Klimaschutz Roboter Standardisation Monitoring Accountability Re-Think Transformation Cloud-Computing GreenIT Arbeit LEDs Bildung Infrastruktur Mobilität Wirtschaft Dematerialisierung eLearning Plattformen Gebäudemanagment Lebensqualität Ambient Assistend Living eHealth Standortqualität WWW.HABBEL.DE Smart-Factory eHome Smart-Retail © 2009 FRANZ-REINHARD HABBEL

Glasfaser-Anschluss pro 1000 Einwohner in Europa, Ende 2008 Glasfasernetze werden benötigt: Deutschland läuft hinterher… Glasfaser-Anschluss pro 1000 Einwohner in Europa, Ende 2008 Quelle: FTTH-Council © 2009 MICUS Management Consulting GmbH – page 7

4-Säulen-Strategie Nutzung von Synergien beim Infrastrukturausbau unterstützende Frequenzpolitik wachstums- und innovationsorientierte Regulierung finanzielle Fördermaßnahmen

Zielsetzung Bis Ende 2010 sollen die Lücken in der Breitbandversorgung geschlossen und flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein. Bis 2014 sollen bereits 75 Prozent der Haushalte Abschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen mit dem Ziel, solche hochleistungsfähigen Breitbandanschlüsse möglichst bald flächendeckend verfügbar zu haben.

Aufbau eines Infrastrukturatlas Mit der Durchführung wird die Bundesnetzagentur betraut Aufnahme von Infrastrukturen, die für eine Mitnutzung in Frage kommen Gewährleistung der Vertraulichkeit: Unterscheidung zwischen allgemein verfügbaren bzw. nur bestimmten Nutzern zugänglichen Informationen

Aufbau einer Baustellendatenbank Erstellung einer zentralen Datenbank über alle relevanten Straßenbauvorhaben Bereitstellung von aktuellen Informationen zu Baustellen auf den Bundesautobahnen Verlegung von Leerrohren bzw. Schaffung von geeigneten Zugängen im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen Reduzierung der Baukosten für Breitbanderschließung

Bedarfsorientierte Mitverlegung von Leerrohren und gemeinsamer Aufbau von Infrastrukturen Gemeinsames Verlegen von Kabelanlangen durch Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze und öffentlicher Verwaltungen Kooperationsmodelle beim Aufbau von Infrastrukturen intensivieren und fördern (z.B. zwischen Telekommunikationsunternehmen und WSV) hhh

Verbesserung der Breitbandversorgung im Haus Erweiterung des Geltungsbereiches des § 35a EStG auf alle Formen des Breitbandausbaus in Gebäuden Steuerliche Begünstigung von Installationen, die den Breitbandanschluss in Wohngebäuden betreffen

Nutzung des Potenzials der digitalen Dividende Kurzfristige Schließung von Versorgungslücken Öffnung des Frequenzbereichs zwischen 790 und 862 MHz für breitbandige Mobilfunkanwendungen Frequenzspektrum soll vorrangig der raschen Erschließung ländlicher Regionen zugute kommen Aufstellung eines Frequenznutzungsplans durch die Bundesnetzagentur

Verbesserte Förderbedingungen in den Gemeinschaftsaufgaben Mit dem GAK werden Projekte in den ländlichen Gebieten zu 90% förderfähig (statt 60% bis jetzt). Mit dem GRW (nur neue BL) werden Breitband-Beratungsleistungen zu 90% förderfähig, in allen Gebieten, die für die Wirtschaft wichtig sind. Mit dem Zukunftsinvestitionsgesetz werden bis 3,5Mrd€ bundesweit in Infrastrukturen investiert. Die Länder sollen entscheiden, wie viel davon für Breitband genutzt wird. Mit dem KfW-Sonderprogramm 2009 und mit der Europäischen Investitionsbank können die Telekommunikationsunternehmen Kredite mit Laufzeiten von bis 15 Jahren zu günstigen Bedingungen erhalten. Bund oder Länder können Breitbandinvestitionen bis 90% des Ausfallrisikos mit Bürgschaften absichern. Die EU stellt aus ihrem Konjunkturprogramm 1Mrd€ für Breitband im ländlichen Raum zur Verfügung.

Zusätzliches Geld für Infrastruktur Bereitstellung von Mitteln im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetzes und des Konjunkturpakets II In den Gemeinschaftsaufgaben GAK und GRW wird die Verlegung von Leerrohren als neuer Fördergegenstand aufgenommen Initiative zur Förderung von Modellvorhaben durch die Bundesregierung, um innovative Projekte anzustoßen und diese finanziell zu unterstützen

Aktive und aktivierende Öffentlichkeitsarbeit Ausbau des Breitbandportals www.zukunft-breitband.de Aufbau einer Datenbank, in die Kommunen breitbandrelevante Daten einspeisen können, wodurch Marktzutrittskosten potentieller Anbieter gesenkt werden

Aufbau eines Breitbandkompetenzzentrums Breitbandkompetenzzentrum auf Bundesebene in Ergänzung zu den Breitbandzentren der Länder Beratungs- und Informationsstelle Erarbeitung von Vorschlägen für die konkrete Umsetzung der Maßnahmen in Zusammenarbeit mit den Ländern

Jeder Haushalt in Deutschland braucht einen leistungsfähigen Breitbandanschluss