Bankenaufsicht in Deutschland
Gliederung Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien Gliederung Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Deutsche Bundesbank Bankenaufsicht – Aufgaben und Sanktionsmöglichkeiten – Der Fall SachsenLB Bankenaufsicht in der Finanzkrise aktuelle Veränderungen auf Bundes- und Europaebene Von anderen lernen…!? – Der Fall Spanien
Bankenaufsicht in Deutschland 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien Bankenaufsicht in Deutschland Kompetenzgerangel zwischen Bafin und Bundesbank
1. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien 1. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
1. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien 1. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht selbstständige Bundesanstalt Sitz in Bonn und Frankfurt am Main untersteht der Aufsicht des Bundesministeriums für Finanzen (Wolfgang Schäuble) Gründung durch Zusammenlegung: 1. Mai 2002 Mitarbeiter: 1.700 finanziert durch Gebühren und Umlagen der beaufsichtigten Institute und Unternehmen Direktor: Jochen Sanio
1. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien 1. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Organisationsstruktur Versicherungs- aufsicht Wertpapier- aufsicht Bankenaufsicht
1. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien 1. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Bankenaufsicht (Bonn) Versicherungs-/ Pensionsfonds-aufsicht (Bonn) Wertpapieraufsicht (Frankfurt am Main) Aufgabenbereiche: Großbanken Landesbanken/ Sparkassen Kredit-/ Spezialbanken Genossen-schaftsbanken Grundsatz-abteilung
1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien Exkurs - Spezialbank Exkurs - Spezialbank Kreditinstitute, die nur einzelne Produkte des Bankgeschäftes anbieten typisch für angloamerikanischen Raum in Deutschland sind Universalbanken vorherrschend Beispiele: Hypothekenbanken Bausparkassen Investmentbanken Direktbanken Banken mit Sondergebieten: KfW, IKB, Banken für Entwicklungshilfe
1. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien 1. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Grundlage der Bankenaufsicht = Kreditwesengesetz überwacht die Einhaltung der Regeln und Vorgaben des KWG Aufsicht 2008: 2.048 Kreditinstitute 626 Versicherungen 722 Finanzdienstleistungsinstitute 6.031 Fonds; davon 44 Hedgefonds 1.037 Bilanzkontrollen von Unternehmen 76 Kapitalanlagegesellschaften Quelle: Bafin Jahresbericht 2008
1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien 2. Deutsche Bundesbank
2. Deutsche Bundesbank Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien 2. Deutsche Bundesbank Zentralbank der Bundesrepublik Deutschland Hauptsitz in Frankfurt am Main, 9 Landessitze, 47 Filialen Gründung: 26. Juli 1957 (davor Bank Deutscher Länder) seit 1999 Teil des Europäischen Systems der Zentralbanken Mitarbeiter: 11.300 Vorstandsmitglieder von Bundestag (Norbert Lammert) und Bundesrat (Jens Böhrnsen) vorgeschlagen und vom Bundespräsidenten (Horst Köhler) bestellt Präsident: Axel Weber (Sitz und Stimme im EZB-Rat)
2. Deutsche Bundesbank Regelungen im 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien 2. Deutsche Bundesbank Regelungen im Bereich Solvenz (Eigenmittelausstattung) Aufgabenbereiche: - Geldpolitik Sicherung des Finanz- und Währungssystems - Bankenaufsicht - Sicherung des Zahlungsverkehrs - Bargeld - Hausbank des Staates - Forschung und Statistik Regelungen im Bereich Liquidität (Zahlungsfähigkeit) Kreditgeschäft (Meldepflicht von Großkrediten)
1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien 2. Deutsche Bundesbank Grundlage der Bankenaufsicht = Bundesbankgesetz (BBankG) und Kreditwesengesetz (KWG) Aufsicht 2008: 2.400 Kreditinstitute 800 Finanzdienstleistungsinstitute Quelle: Die Deutsche Bundesbank, Sonderveröffentlichung der Deutschen Bundesbank, 2006
3. Bankenaufsicht – Aufgabenbereiche und Sanktionsmöglichkeiten 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien 3. Bankenaufsicht – Aufgabenbereiche und Sanktionsmöglichkeiten Aufgabenteilung zwischen BaFin und Bundesbank Vereinbarung über die Ausgestaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgabenteilung Ziele: Kosteneffizienz steigern Doppelarbeit vermeiden
3. Bankenaufsicht – Aufgabenbereiche und Sanktionsmöglichkeiten 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien 3. Bankenaufsicht – Aufgabenbereiche und Sanktionsmöglichkeiten Bundesbank BaFin operative Bankenaufsicht Prüfung von Meldungen, Jahresabschlüssen und Prüfungsberichten Prüfung von Solvenz, Liquidität und Großkrediten Zulassung, Überwachung, Schließung einzelner Institute Erlass von Grundsätzen Missstände aufdecken, die Vermögenswerte und Bankgeschäfte gefährden Schutz der Verbraucher vor Krisen und Crashs
3. Bankenaufsicht – Aufgabenbereiche und Sanktionsmöglichkeiten 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien 3. Bankenaufsicht – Aufgabenbereiche und Sanktionsmöglichkeiten Bundesbank BaFin Mahnungen Strafzinsen Sanktionen mit vergleichbarer Wirkung Schriftliche Abmahnung Bußgelder ( Finanzierung) Abberufung der Geschäftsleitung Entzug der Banklizenz Schließung von Banken
3. Bankenaufsicht – Der Fall SachenLB 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien Der Fall SachsenLB 3. Bankenaufsicht – Der Fall SachenLB SachsenLB hatte drei außerbilanzielle Zweckgesellschaften, die im Verbriefungsgeschäft tätig waren riskante Geschäfte dieser Tochtergesellschaften führten zu erheblichen Liquiditätsschwierigkeiten der SachsenLB Belastungen drohten die Landesbank zu überfordern SachsenLB drohte Schließung durch die BaFin Lösung: Übernahme der SachenLB durch die LB Baden-Württemberg Kaufpreis: 328 Mio. Euro Ausfallbürgschaft des Landes Sachsen 2,75 Mrd. Euro
3. Bankenaufsicht – Der Fall SachenLB 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien Der Fall SachsenLB 3. Bankenaufsicht – Der Fall SachenLB LANDESBANK BADEN–WÜRTTEMBERG KAUFT SÄCHSISCHE LANDESBANK BaFin erzwingt SachsenLB-Verkauf Dresden, 27.08.2007 – In einer dramatischen Rettungsaktion hat die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) die angeschlagene SachsenLB vor einer Schließung bewahrt. Die LBBW übernimmt das Institut zum Ende des Jahres und unterstützt es zudem mit einer Kapitalspritze in Höhe von 250 Mio. Euro. Das bestätigte der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger gestern Abend. Der Hals über Kopf am Wochenende [25. /26. August 2007] ausgehandelte Verkauf geht offenbar auf massiven Druck der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungs-aufsicht (BaFin) zurück. BaFin-Chef Jochen Sanio, der sich in die Verhandlungen in Dresden eingeschaltet hatte, habe deutlich gemacht, dass jede weitere Verzögerung die Verluste der SachsenLB erhöht hätte, sagte Milbradt. Er verzichtete wegen der „besonderen Situation“ darauf, den Landtag über die Transaktion abstimmen zu lassen. Quelle: Handelsblatt, 27.08.2007
4. Bankenaufsicht in der Finanzkrise 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien 4. Bankenaufsicht in der Finanzkrise Regierungserklärung zur Finanzkrise, Angela Merkel am 7. Oktober 2008: "Wir müssen kritisch hinterfragen, ob die Bankenaufsicht ihren Aufgaben gerecht geworden ist und ob das Zusammenspiel zwischen Bundesbank und BaFin nicht besser gestaltet werden kann". Quelle: www.stern.de, 07.10.2008
4. Bankenaufsicht in der Finanzkrise 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien 4. Bankenaufsicht in der Finanzkrise Gutachten des Instituts der deutschen Wirtschaft zu den Schwächen und Stärken der Bankenaufsicht in der Finanzkrise im Auftrag des Bundesfinanzministeriums, 17.02.2009: im Vorfeld der Krise gefährliche Risiken übersehen es fehlte der Blick für das gesamte Bankensystem Konzentration lag zu stark auf einzelnen Banken Gefahr der Systemkrise zu spät erkannt umfassende Aufsicht und schnelle Einleitung von Maßnahmen bei kleinen und mittleren Instituten bei große und systemrelevante Institute kaum Möglichkeit, Beurteilungsmaßstäbe für die Gefährdung eines Instituts abzuleiten Quelle: Institut der deutschen Wirtschaft Köln: „Arbeitsweise der Bankenaufsicht und Hintergrund der Finanzkrise“, 2009, S. 89ff
5. aktuelle Veränderungen auf Bundes- und Europaebene 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien 5. aktuelle Veränderungen auf Bundes- und Europaebene Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP, 26.10.2009: „Wir werden die Bankenaufsicht in Deutschland bei der Deutschen Bundesbank zusammenführen. Die Standorte der bisherigen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht stellen wir nicht in Frage. Der Umfang der bisherigen rechtlichen Unabhängigkeit der Deutschen Bundesbank wird durch die hinzukommenden Zuständigkeiten nicht berührt.“ „Wir sorgen für eine schnelle Umsetzung der bereits begonnenen Reform der EU-Finanzmarktaufsicht.“ Quelle: Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP, 2009, S. 54
5. aktuelle Veränderungen auf Bundes- und Europaebene 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien 5. aktuelle Veränderungen auf Bundes- und Europaebene Ergebnis des de Larosière Berichts, 25.02.2009: Europäischen Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) Makroaufsicht Frühwarnung für Systemrisiken und -instabilität Europäisches System für die Finanzaufsicht (ESFS) Mikroaufsicht Beaufsichtigung einzelner Institute (Banken, Versicherungen, Finanzdienstleister)
5. aktuelle Veränderungen auf Bundes- und Europaebene 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien 5. aktuelle Veränderungen auf Bundes- und Europaebene Vorstellungen der nationalen Aufsichtsbehörden, der EU-Finanzminister und des Expertenteams des Europäischen Parlaments gehen weit auseinander Radiobeitrag: „Das Zerren an der Bankenaufsicht – keiner will loslassen!“
6. Von anderen lernen…!? – Der Fall Spanien 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien 6. Von anderen lernen…!? – Der Fall Spanien „Standfest in der Krise Mit strengen Vorgaben und penibler Kontrolle sorgten spanische Behörden dafür, dass bislang kein Institut im Land Pleite ging – Nachahmenswert, sagen Experten.“ Quelle: Die Zeit, 08.10.2008
6. Von anderen lernen…!? – Der Fall Spanien 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien 6. Von anderen lernen…!? – Der Fall Spanien Was machten die spanischen Banken und die Bankenaufsicht anders? Konzentration auf Stammkundengeschäft Verhältnis Kunde – Berater enger: Risikoeinschätzung besser seit 1999 Verschärfung der Risikoauflage durch Bankenaufsicht seit 2000 verschärfte Vorgaben für Hypothekengeschäfte seit Mitte 2008 Kreditvergabe gedrosselt
6. Von anderen lernen…!? – Der Fall Spanien 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien 6. Von anderen lernen…!? – Der Fall Spanien Warum war Spanien besser vorbereitet? Krisenerfahrungen der 80/90er Jahre zahlreiche Banken gingen insolvent wegen Misswirtschaft und riskanter Kreditvergabe Spanien hatte aus seinen Krisenerfahrungen gelernt und Schlüsse für eine strengere Bankenaufsicht gezogen.
6. Von anderen lernen…!? – Der Fall Spanien 1. BaFin | 2. Bundesbank | 3. Aufgaben & Sanktionen | 4. Finanzkrise | 5. Veränderungen | 6. Spanien 6. Von anderen lernen…!? – Der Fall Spanien Bleibt zu hoffen, dass sowohl die Banken als auch die nationalen und europäischen Bankenaufsichtsbehörden aus der aktuellen Finanzkrise ihre Lehren ziehen konnten.
Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit!