Steuerfinanzierung in der GKV im Lichte der Eckpunkte zur Gesundheitsreform Simone Leiber und Rudolf Zwiener Konferenz der HBS Zwischen Bürgerversicherung und Kopfpauschale, Berlin,
2 Gliederung 1. Steuerfinanzierung in der GKV: warum und wie? 2. Eckpunkte zur Gesundheitsreform: widersprüchlich und unzureichend 3. Ausblick: Vorschläge für ein gerechtes und stabiles Gesundheitssystem
3 Warum mehr Steuermittel in der GKV? Ü Probleme der Beitragsfinanzierung hinsichtlich nachhaltiger Finanzierung Verteilungswirkungen Beschäftigungswirkungen
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5 Warum mehr Steuermittel in der GKV? Ü Probleme der Beitragsfinanzierung hinsichtlich nachhaltiger Finanzierung Verteilungswirkungen Beschäftigungswirkungen
6 Steuermittel im GKV-System: 3 Wege 1. Kopfpauschale mit steuerfinanziertem Sozialausgleich (bspw. Rürup, SVR 2005) 2. Steuerfinanzierter Bundeszuschuss an die Sozialversicherung 3. Steuerzuschuss in den Gesundheitsfonds
7 These Ü Unter bestimmten Voraussetzungen ist Option 3 (Fonds) als tragfähige Lösung anzusehen. Substanzielle Steuerfinanzierung versicherungsfremder Leistungen Einbeziehung der Privaten Krankenversicherung in den Gesundheitsfonds
8 Der Fonds als steuergestützte Bürgerversicherung
9 Vergleich zum Kopfpauschalenmodell Ü keine bürokratisch aufwändige individuelle Bedarfsprüfung Ü Krankenversicherung wird nicht zur Fürsorgeleistung Ü sofortige Entlastung der Beitragszahler und Senkung der Lohnnebenkosten Ü leichtere Integration von GKV und PKV; Verschlankung des RSA
Steuerfinanzierung in der GKV im Lichte der Eckpunkte zur Gesundheitsreform Simone Leiber und Rudolf Zwiener Konferenz der HBS Zwischen Bürgerversicherung und Kopfpauschale, Berlin,