Global Europe konkret Die handelspolitische Strategie der EU und ihre bilateralen Freihandelsabkommen Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung Oktober 2007

Gliederung 1. Kurze Einführung 2. Kontext 3. Global Europe im Detail 4. Gegenpositionen

Einführung Was ist Global Europe? Die formulierte Handelsstrategie der EU Oktober 2006 durch Handelskommissar Peter Mandelson vorgestellt: Ein wettbewerbsfähiges Europa in einer globalen Welt (Kurz: Global Europe) Ein wettbewerbsfähiges Europa in einer globalen Welt (Kurz: Global Europe)

Einführung Lissabon-Agenda = interne Agenda Bis 2010 wettbewerbsfähigster Raum der Welt innenpolitische Initiativen für mehr Innovation durch Bildung, Forschung & Entwicklung Beschäftigungs- & Sozialpolitik Global Europe = externe Agenda Internationale Wettbewerbsfähigkeit stärken außenwirtschaftspolitische Initiativen Erweiterung bilateraler Handels und Investitionsabkommen

Einführung Deklarierte Ziele : Besserer Zugang zu Weltmärkten für europäische Firmen Teilnahme am schnellen Wachstum von Schwellenländern Erhoffte Auswirkungen: Wachstum und Arbeitsplätze in Europa Entwicklung der Partnerländer

Kontext Stockende WTO-Doha-Verhandlungen Singapur-Themen Agrarpolitische Rahmenbedingungen Anstieg bilateraler Abkommen Vor- und Nachteile für Entwicklungsländer Chancen für entwicklungsorientierte Politik Weniger Verhandlungsstärke als im multilateralen Rahmen (siehe G20, G20+, G90, etc.)

Global Europe im Detail Massiver Ausbau bilateraler Abkommen o Besonders mit wachstumsstarken Regionen o ASEAN, Südkorea, Indien, Mercosur, Russland, Golfkooperationsrat, etc. o Aber auch mit schwächeren Regionen o Andenraum, Zentralamerika, Zentralasien, AKP- Länder, etc.

Global Europe im Detail Durchsetzung von Singapur-Themen (1)Abbau nicht-tarifärer Handelshemmnisse (2)Sicherung ungehinderten Zugangs zu Energie & Rohstoffen (3)Schutz geistiger Eigentumsrechte von Unternehmen (4)Öffnung von Dienstleistungsmärkten (5)Durchsetzung ungehinderter Niederlassungsfreiheit (6)Liberalisierung öffentlicher Beschaffungsmärkte und Öffnung des öffentlichen Auftragswesens

Global Europe im Detail Aufbau von Protektionsmechanismen o Durchsetzung von Rechten geistigen Eigentums (IPR) o Antidumping-Maßnahmen o Trade Barriers Regulation o Verfahren zur Untersuchung und Feststellung von eventuellen Verstößen gegen internationale Handelsregeln

Gegenpositionen Gegenpositionen kommen von: o Betroffenen Partnerländern o NGOs aus betroffenen Partnerländern o Südkorea o AKP-Staaten o Mercosur o NGOs in Europa

Gegenpositionen Was wird kritisiert? o Neue Ära in Europas Außenpolitik o Zu neoliberal und aggressiv o Forderungen multinationaler Konzerne werden in den Vordergrund gestellt o Ausnutzung ungleicher Machtverhältnisse in Verhandlungen (Siehe EPAs) o Beharren auf Singapurthemen trotz Doha

Gegenpositionen Was wird kritisiert? o Schaden für Entwicklungsländer o Aufbau eigener Industrien wegen übermächtiger Konkurrenz gefährdet o Vorauszusehender Verlust der Existenzgrundlage für viele Kleinbauern und -Betriebe o Schaden für Europa o Beeinträchtigung Sozialpolitik, Ökologie, Arbeitnehmerrechte, Gesundheitswesen

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