NAFTA Entstehungsgeschichte, Aufgaben & Perspektiven der NAFTA Martin Zurhoff

Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Entstehungsgeschichte der NAFTA 3. Motivation der Teilnehmerstaaten 4. Regelungen & Ziele des NAFTA Vertrages 4.1 Die Parallelabkommen 5. Auswirkungen der NAFTA 6. Zusammenfassung & Ausblick

Seit dem zweiten Weltkrieg sind Zusammenschlüsse von 1. Einleitung Seit dem zweiten Weltkrieg sind Zusammenschlüsse von Nationen zu regionalen Integrationsräumen ein bedeutender Entwicklungsprozess in den internationalen Beziehungen. Am 01. Januar 2004 feierte das Nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA sein zehnjähriges Jubiläum. besondere Aufmerksamkeit, da sich zum ersten Mal zwei Industrieländer mit einem Schwellenland zu einer Freihandelszone zusammenschlossen

2. Entstehungsgeschichte der NAFTA 1988 USA & Kanada unterzeichnen Freihandelsabkommen CUSFTA (Canadian - United States Free Trade Agreement) Mexiko zeigt bereits ein verstärktes Interesse an einem bilateralen Handelsabkommen mit den USA, allerdings ohne Erfolg! 1988 in Mexiko wird Salinas zum Präsidenten gewählt – einseitige Lockerung der Bestimmungen für ausländische Investoren 1989 Unterzeichnung eines bilateralen Rahmenabkommens zwischen den USA & Mexiko zur Förderung von Handel, Investitionen & Technologietransfer In den folgen Jahren weitere bilaterale Abkommen zwischen Mexiko und Kanada (1990 & 1991) bis dahin kein nennenswerter Handel zwischen Mexiko & Kanada

1990 (Frühjahr) war es wiederum die mexikanische Seite, die die Bildung einer nordamerikanischen Freihandelszone anregte 1990 (Juni) Bush & Salinas fassen die Bildung eines bilateralen Freihandelsabkommens ins Auge 1991 (Februar) die Staatsoberhäupter von Mexiko, Kanada und den USA gaben bekannt, dass sie trinationale Verhandlungen zur Errichtung einer nordamerikanischen Freihandelszone führen wollen 1991 „Fast-Track“ - Vollmacht für die US-amerikanische Regierung permanente Konsultation des Kongresses mit der Regierung  dafür stimmt der Kongress über den Vertrag als Ganzes ab

12. Juni 1991: Vertragsverhandlungen über die zukünftige NAFTA wurden nunmehr offiziell eröffnet Im Vorfeld wurden folgende Diskussionsbereiche festgelegt: Marktzugang Handelsregeln Investitionen Geistiges Eigentum Dienstleistungen Konfliktmechanismen Nicht Gegenstand der Diskussion: Freizügigkeit von Arbeit (Arbeitnehmern) & Auslandsverschuldung 12. August 1992: der erfolgreiche Abschluss der Gespräche über den NAFTA-Vertrag wird bekannt gegeben

01. Januar 1994 tritt die NAFTA in Kraft 17. Dezember 1992: Vertragsunterzeichnung: USA, Kanada & Mexiko zunächst keine Ratifizierung, da die Clinton-Administration einige Nachbesserungen verlangte (Bereiche Umweltschutz, Arbeitsschutz & die Frage der übermäßigen Importe) Anfang 1993 wurden daraufhin umfassende Parallelabkommen verhandelt 1993 Ratifizierung des NAFTA – Vertrages und der Parallelabkommen 01. Januar 1994 tritt die NAFTA in Kraft

3. Motivation der Teilnehmerstaaten allgemein gültigen Beweggründe für die Teilnahme am Freihandel: Erhöhung des Handelsvolumens Senkung der Preise Wachstumsimpulse für die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt sowie die Verbesserung der internationalen Konkurrenzfähigkeit aufgrund erhöhter Produktivität Angesichts der schon bestehenden Verflechtungen war zu erwarten, dass sich der Handel zwischen den beteiligten Ländern auf hohem Niveau fortentwickeln würde.

USA Wirtschaftliche & politische Ziele: Aufgrund der geographischen Lage waren für die USA die Beziehungen zu Kanada und Mexiko schon immer bedeutend lohnintensive Produktionsverfahren sollen ins billigere Mexiko abwandern Kombination von billiger mexikanischer Arbeitskraft und amerikanischen Kapital amerikanische Unternehmen konnten zu asiatischen Billiganbietern wettbewerbsfähiger werden Sicherung des Zuganges zu mexikanischen Erdöl- und Erdgasvorkommen

Anpassung der unterschiedliche Lebensstandards zwischen Mexiko & den USA durch eine wirtschaftliche Stabilität, Steigerung des Wohlstandes in Mexiko Reduzierung der Einwanderungsströme und des Drogenschmuggels 1992 (schätzungsweise)  2.1 Millionen Mexikaner arbeiteten legal  2.2 Millionen Mexikaner arbeiteten illegal

Mexiko „Es war quasi ein Privileg 1990 mit den USA, als eines der ersten Länder, ein FTA einzugehen.“ es bot sich die Möglichkeit die Exportaktivitäten zu verbessern  weitere Marktöffnung Zugang zum nordamerikanischen Markt & damit zum „Know-how“ eines Industriestaates Signalwirkung auf diesen Weg sollen unter anderen ausländische Investoren in das Land geholt werden  bessere Einbindung in den Welthandel

Kanada „We cannot affect Mexican growth by ignoring Mexico“ besseren Zugang zum mexikanischen Markt 1989  1,3% der kanadischen Importe hatte ihren Ursprung in Mexiko  0,5% der kanadische Exporte waren für Mexiko bestimmt freier Zugang zu einem Land mit rasch expandierenden Markt und großen Entwicklungsmöglichkeiten der Einfluss der USA auf dem mexikanischen Markt sollte nicht zu groß werden kanadische Unternehmen hätten nicht die Möglichkeit erhalten, von den relativ billigen, zollfreien mexikanischen Produktionsmitteln zu profitieren die Unternehmen wären einer größeren Konkurrenz der USA gegenübergestanden

Kanada war weiter besorgt, dass durch spezielle Abmachungen die Handelshemmnisse zwischen den USA und Mexiko noch mehr reduziert werden könnten  besseren Zugang zu US-Markt für Mexiko USA ist für Kanada der eindeutig wichtigste Wirtschaftspartner 1994  80% der kanadischen Exporte gingen in die USA  67% der gesamten Einfuhren kamen aus dem südlichen Nachbarland schließlich wollte Kanada bei einer möglichen Erweiterung des Freihandels weiter nach Südamerika nicht ausgeschlossen sein

4. Regelungen & Ziele des NAFTA Vertrages vertraglich vereinbarte Ziele des Freihandelsabkommens: Schaffung einer Freihandelszone im Einklang mit dem (damaligen) Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen GATT Beseitigung von Zollschranken Förderung fairer Wettbewerbsbedingungen Steigerung der Investitionsmöglichkeiten

zu den wichtigsten Bestimmungen im Einzelnen: Zölle und Marktzugang Die Vertragsparteien gewähren einander Inländerbehandlung für Waren Die Zollschranken werden entweder sofort beseitigt oder innerhalb von fünf bzw. zehn Jahren sukzessive abgebaut Außerdem vereinbarte man eine Schutzklausel, nach der Zölle wieder eingeführt werden können, wenn der Import aus einem anderen NAFTA-Land einem inländischen Wirtschaftszweig schädigt

Ursprungsregeln um für den zollfreien Handel zugelassen zu werden, müssen Produkte innerhalb des NAFTA-Raumes hergestellt worden sein  entweder in seiner Gesamtheit, oder wenigstens ausreichend in einem NAFTA Land be- bzw. verarbeitet worden beim besonders wichtigen Automobilsektor wurde ein „local content“ von 62,5% festgelegt. Es fallen nur die Fahrzeuge unter die NAFTA – Regelungen, die zu 62,5% in den drei Ländern produziert wurden

Investitionen bezüglich der Behandlung von Investitionen wird den Vertragpartnern Inländerstatus gewährt weiterhin wurde sich auch zum Prinzip der Meistbegünstigung verpflichtet ebenso wird gegenseitig freier Zahlungsverkehr vereinbart zusätzliche Sicherheit für Investoren bieten die Regeln gegen Enteignungen und Verzerrungen von Investitionen

Dienstleistungen hier wird wiederum Inländerbehandlung vereinbart Öffnung des bisher weitgehend verschlossenen mexikanischen Marktes für US-amerikanische und kanadische Banken und Versicherungen  sie dürfen seit 1996 100%-tige Tochterfirmen in Mexiko unterhalten und seit 1998 auch die Mehrheit an mexikanischen Unternehmen erwerben Staatsaufträge bei der Vergabe von Staatsaufträgen müssen Firmen aus NAFTA - Ländern wie einheimische Bewerber behandelt werden

Energie Der Erdölsektor, bleibt im wesentlichem unter mexikanischer Kontrolle  Allerdings sind bei Erzeugung und Vertrieb ausländische Beteiligungen möglich Schlichtungsverfahren zur Streitbeilegung wurden detaillierte Verfahren und entsprechende Gremien geschaffen: Handelskommission Sekretariat ( Einhaltung der Vereinbarungen werden überprüft und über Verstöße wird entschieden )

Der NAFTA – Vertrag sieht keine Vereinheitlichung des Arbeitsmarkt Der NAFTA – Vertrag sieht keine Vereinheitlichung des Arbeitsmarktes vor jedem Partnerland ist es nach wie vor frei seinen Arbeitsmarkt zu gestalten  lediglich für Geschäftsleute, die sich vorübergehend im Partnerland aufhalten, wurden Erleichterungen geschaffen Standardisierung von Normen zur weiteren Erleichterung von Handel und Investitionen werden Regelungen über technische und sanitäre Standards getroffen Die Harmonisierung der Normen verbessern die Kompatibilität der Produktionsprozesse und des Warenaustausches

Nichttarifäre Handelshemmnisse beträchtliche Reduktion der nichttarifären Handelshemmnisse Mitgliedstaaten sind darauf verpflichtet auf deren Einführung und Beibehaltung zu verzichten Beispiele dafür: mengenmäßige Import- und Exportkontingente Ein- und Ausfuhrbewilligungen Handelshemmende administrative Verfahren sowie weitere in Zolltarif aufgeführten Handelshemmnisse

Marktwirtschaftliche Spielregeln In den meisten spezifischen Kapiteln (z.B. Finanzdienstleistungen) und in einem gesonderten Kapitel über Wettbewerbspolitik verpflichten sich die Parteien zur Einhaltung von Regeln für einen freien Wettbewerb innerhalb und zwischen den Mitgliedsländern. (Damit passt sich auch Mexiko dem Wirtschaftmodell der USA weiter an) Bereitschaft zu Beitrittsverhandlungen jedes Mitglied besitzt das Recht, nach Einhaltung einer Kündigungsfrist von 6 Monaten vom Abkommen zurückzutreten weiterhin ist im NAFTA Vertrag die Möglichkeit der Aufnahme jedes beliebigen Landes, das gewillt ist, die NAFTA Regelungen zu akzeptieren, verankert ist

Im Vertrag wurde vereinbart, dass keine Maßnahmen so Ausnahmen Im Vertrag wurde vereinbart, dass keine Maßnahmen so ausgelegt und angewandt werden dürfen, dass dies eine Partei daran hindert, Maßnahmen: zum Schutz nationalem Kulturgutes zur Erhaltung erschöpfbarer Naturschätze usw… zu ergreifen Nicht Bestandteil des NAFTA - Vertragswerkes gemeinsamer Außenzoll gemeinsame Institutionen Die Vertragspartner haben sich dabei darauf geeinigt – anders als bei ähnlichen regionalen Zusammenschlüssen – die politische Unabhängigkeit vollkommen beizubehalten.

Die Parallelabkommen sollten vor allem der Kritik begegnen, dass durch die NAFTA Arbeitplätze nach Mexiko verlagert werden gewährleisten von Sicherheitsbestimmungen am Arbeitsplatz Umweltabkommen Verpflichtung zur Einhaltung & Verbesserung von Bestimmungen über den Umweltschutz Sicherstellung gleicher Umweltstandard bei Produktionsprozessen

USA 5. Auswirkungen der NAFTA durch NAFTA vor allem wachsende Exporte von 1994 – 2002 erhöhten sich die US – Ausfuhren nach Mexiko von 51,1 Mrd. Dollar auf 107,7 Mrd. Dollar das Problem der illegalen mexikanischen Einwanderung wurde von der NAFTA nicht komplett gelöst weitere Stärkung & Stabilisierung des Nachbarlandes Mexiko

Mexiko vergleicht man die Effekte der NAFTA so ist es nicht verwunderlich das sie auf Mexiko am größten sind in den ersten zehn Jahren verzeichneten die mexikanischen Exporte ein enormes Wachstum 1994 – Handelsbilanzdefizit von 3,3 Mrd. Dollar 2003 – Handelsbilanzüberschuss von 36 Mrd. Dollar Mexiko erlangte eine privilegierte Position gegenüber Dritten beim Handel mit den USA zwischen 1993 – 2003 stiegen die mexikanischen Exporte in die USA um 234 Prozent auf 136 Mrd. Dollar Vergrößerung des mexikanischen Anteils an den US – Gesamtimporten von 6,8% auf 11,6%

mit dem NAFTA Vertrag wurde Mexiko zur Einhaltung marktwirtschaftlicher Regeln verpflichtet für Unmut sorgt in der mexikanischen Bevölkerung weiterhin, dass die Reallöhne nicht wie versprochen gestiegen sind Grund dafür war die Abwertung des Peso 1994 Mit der NAFTA hat sich Mexiko wirtschaftlich kontinuierlich dem Weltmarkt geöffnet

Kanada Kanada hat von der NAFTA leicht profitiert entstanden ist mit der NAFTA ein Wohlfahrtsgewinn durch einen verbesserten Marktzugang in Mexiko (Exportsteigerung) Kosten der NAFTA: Verlagerung einiger Fertigungsschritte nach Mexiko Verdrängung von kanadischen Produkten

6. Zusammenfassung & Ausblick Die Zusammenarbeit in Nordamerika bleibt grundsätzlich auf wirtschaftliche Fragen beschränkt aufgrund der Konzeption als Freihandelszone findet keine gemeinsame Außenhandelspolitik statt weiterhin ist eine gemeinsame Währungspolitik nicht geplant

zur Einführung der NAFTA wurde bereits über ein noch globaleres Freihandelsabkommen nachgedacht bereits im Dezember 1994 startete auf Initiative der USA das Projekt „FTAA“ FTAA (Free Trade Area of the Americans) Verhandlungen zur Erweiterung der Freihandelszone auf ganz Amerika Einigung aller beteiligten Staaten bis Ende 2005 Die FTAA wird in einer ähnlichen Struktur wie die NAFTA aufgebaut und den Handel mit Produkten, Investitionen und Dienstleistungen ohne Einschränkung liberalisieren.

Quellenverzeichnis: Regionale Integration im System des liberalisierten Welthandels: EG und NAFTA im Vergleich / Jörg Dunker Globale Märkte, nationale Politik und regionale Kooperation in Europa und den Amerikas / Stefan A. Schirm Senti, Richard 1996: NAFTA – Die Nordamerikanische Freihandelszone: Entstehung – Vertragsinhalt – Auswirkungen, Schulthess Verlag: Zürich, S. 1 Freihandelzonen in Nordamerika: Ursachen und ökonomische Auswirkungen, von Harald Viktor Proff Internet: www.nafta-sec-alena.org www.wto.com www.wikipedia.de www.ftaa-alca.org www.naftaworks.org