© Handwerkskammer Oldenburg, Theaterwall 32, Oldenburg Informationsbeschaffung im Innovationsprozess Referent: Dieter Mester

© Handwerkskammer Oldenburg, Theaterwall 32, Oldenburg Beratungsanfrage Hallo Herr Mester, wir wollen uns im Marktsegment „Abfallkühlungen“ neu aufstellen. Seit Jahren vertreiben wir ein holländisches Produkt. Nun haben wir einen deutschen Hersteller gefunden, der seine Produkte unter der Marke „Cooltainer“ vertreibt. Wir möchten dieses Produkt unter eigenem Namen anbieten und haben dazu folgende Fragen : Wir würden gerne den Namen „Kabox“ verwenden, da ich die Homepage kaufen kann. Können Sie mir sagen, ob es bezüglich der Namensrechte Probleme geben kann? Wie kann man einen Namen schützen? Der Grundkörper der Kühlung wird in Deutschland gefertigt, die Kühlungskomponenten in Italien, darf ich das Produkt mit „Made in Germany“ kennzeichnen? Wie sieht die rechtliche Grundlage für Garantiebestimmungen aus, ein Verweis auf den Hersteller ist auf den Geräten nicht vermerkt? CE –Kennzeichnung durch den Hersteller ist gegeben 2

© Handwerkskammer Oldenburg, Theaterwall 32, Oldenburg Sollte man eine eigene Firma gründen ? (Haftungsgründe) Gibt es für so eine Markterschließung Förderungen, z.B. wenn man Messen besucht? Muss man hierfür ein Gebrauchsmuster haben? Ähnliche Geräte gibt es von Ich erlaube mich hierzu zu melden, bzw. bitte um Rückruf in dieser Angelegenheit. Mit freundlichen Grüßen 3

© Handwerkskammer Oldenburg, Theaterwall 32, Oldenburg Frage: Wir würden gerne den Namen „Kabox“ benutzen, da ich die Homepage kaufen kann. Können Sie mir sagen, ob es bezüglich der Namensrechte Probleme geben kann? Rechercheansätze: Namensrecherche: Quelle Domainabfrage: Quelle 4

© Handwerkskammer Oldenburg, Theaterwall 32, Oldenburg Frage: Wie kann man einen Namen schützen? Rechercheansatz: Markenanmeldung: Quelle 5

© Handwerkskammer Oldenburg, Theaterwall 32, Oldenburg Der Grundkörper der Kühlung wird in Deutschland gefertigt, die Kühlungskomponenten in Italien, darf ich das Produkt mit „Made in Germany“ kennzeichnen? Rechercheansatz: Warenursprungs- und Präferenzrecht: Quelle zu- deutschland.com/fileadmin/user_upload/pdf_dokumente/ OLGDuesseldorf_MiG.pdfhttp:// zu- deutschland.com/fileadmin/user_upload/pdf_dokumente/ OLGDuesseldorf_MiG.pdf 6

© Handwerkskammer Oldenburg, Theaterwall 32, Oldenburg Wie sieht die rechtliche Grundlage für Garantiebestimmungen aus, ein Verweis auf den Hersteller ist auf den Geräten nicht vermerkt? Rechercheansatz: Garantie: Quelle Gewährleistung: Quelle Produkthaftung: Quelle 7

© Handwerkskammer Oldenburg, Theaterwall 32, Oldenburg CE –Kennzeichnung durch den Hersteller ist gegeben Rechercheansatz Maschinenrichtlinie: Quelle 8

© Handwerkskammer Oldenburg, Theaterwall 32, Oldenburg Sollte man eine eigene Firma gründen ? (Haftungsgründe) Verweis an die betriebswirtschaftlichen Berater 9

© Handwerkskammer Oldenburg, Theaterwall 32, Oldenburg Gibt es für so eine Markterschließung Förderungen, z.B. wenn man Messen besucht? Verweis an die NBank 10

© Handwerkskammer Oldenburg, Theaterwall 32, Oldenburg Muss man hierfür ein Gebrauchsmuster haben? Ähnliche Geräte gibt es von Rechercheansatz Firma ermitteln: Quelle Namensrecherche: Quelle Gebrauchsmusterrecherche: Quelle Gebrauchsmusteranmeldung: Quelle Förderung der Gebrauchsmusteranmeldung: Quelle

© Handwerkskammer Oldenburg, Theaterwall 32, Oldenburg Vielen Dank für die Aufmerksamkeit 12