Kernaussagen von Insa Graefe „Lampedusa in Hamburg“

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 Präsentation transkript:

Kernaussagen von Insa Graefe „Lampedusa in Hamburg“ 13.11. 2014 Die Hamburger Lampedusa-Gruppe Bis 2011 als Arbeitsmigranten aus Westafrika in Libyen. Frühjahr 2011: Flucht und Vertreibung übers Meer nach Italien im Libyschen Bürgerkrieg Italien erteilt Aufenthaltstitel mit drei Monate gültigem Pass für Schengen-Raum. Herbst 2012: ca. 300 Personen der Gruppe kommen nach Hamburg. 2013: Senat verweigert unbefristete Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen (Wäre nach § 23 Aufenthaltsgesetz möglich). Senat bietet befristete Duldung nach Identifizierung. 80 Personen beantragen und bekommen Duldung Rest jetzt ohne deutsche Papiere wie Zehntausende Migranten/Flüchtlinge die in Hamburg leben.

2. Europäische Asylpolitik und Praxis 2. Europäische Asylpolitik und Praxis einerseits – andererseits Aber: Dublin III Regelung: Asyl kann nur im Land der Ersteinreise beantragt werden.  Überlastung von Italien und Griechenland

3. Flüchtlinge weltweit: Gesamt ca 3. Flüchtlinge weltweit: Gesamt ca. 50 Millionen Flüchtlinge, Mehrzahl Binnenflüchtlinge ca 17 Mill. „Außenflüchtlinge“ (Schaubild)

4. Fazit (HS) Unterscheide: Kriegsflüchtlinge, Flüchtlinge aus humanitären Notlagen (ohne Krieg und Verfolgung), Arbeitsmigranten Im Asylverfahren prüft das Bundesamt, ob sie in Ihrem Herkunftsstaat verfolgt waren und ob ihnen dort bei einer Rückkehr Verfolgung drohen würde. Unter Verfolgung versteht man vor allem Verletzungen von Leib, Leben, Freiheit oder anderer Rechtsgüter wegen der politischen Überzeugung, Rasse, Religion, Nationalität oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe. Auch schwere Diskriminierungen können Verfolgung darstellen Deutschland ist auf Zuwanderung angewiesen. - Arbeitskräfte - Ausgleich für Überalterung/Innovationsfähigkeit - Aufrechterhaltung des Solidarsystems (Zahlung von Steuern, Krankenkassen- und Rentenbeiträgen) Die Herausforderungen für Integration wachsen. …. auch in den Schulen