GH Schuchlenz-Bernhardt BÜRGERLISTE FÜR HENGSBERG Infoabend 06. März 2015 GH Schuchlenz-Bernhardt Folie 1

c   Herzlich willkommen zu unserem Infoabend! Die einzige unabhängige Gruppierung für die Gemeinderatswahl 2015 stellt sich vor: das TEAM 1. Reihe v.l.: Rosa Froschauer, Sandra Prutsch, Dagmar Sluga, Gertrud Maurer, Roman Sluga, 2. Reihe v.l.: Franz Froschauer, Helga Froschauer, Anton Reiss, Ing. Hans-Peter Maurer, Jasmin Froschauer Björn Sluga (ohne Bild)   Folie 2

die KANDIDATEN: Von links nach rechts: Gertrud Maurer, Ing. Hans-Peter Maurer und Sandra Prutsch Folie 3

Warum kandidieren wir? Wir möchten einen Gegenpol zu den seit Jahrzehnten etablierten Parteien im Gemeinderat darstellen, da hier eine neue und unverbrauchte Kraft notwendig ist Wir wollen versteinerte Strukturen aufbrechen Wir wollen die Parteien zur Offenheit und Transparenz bewegen Wir wollen wichtige Informationen aus der Gemeinde für alle Bürger zugänglich machen Die Lebensqualität muss erhalten bleiben oder verbessert werden Folie 4

Wie haben wir den derzeitigen Gemeinderat erlebt? Seit mehr als 2 Jahren besuchen wir regelmäßig alle Gemeinderatssitzungen Leider haben wir den Eindruck, dass regelmäßige Besucher als lästig empfunden werden Regelmäßige Zuhörer sind – bis auf die beiden Altbürgermeister – nicht üblich Die zu behandelnden Tagesordnungspunkte werden fast immer ohne wirkliche Diskussion durchgewunken Gemeinderatssitzungen sind von hoher Wichtigkeit, da weitreichende Entscheidungen getroffen werden, die starken Einfluss auf die Entwicklung der Gemeinde haben Folie 5

Themenschwerpunkte unserer Tätigkeit: Finanzpolitik unserer Gemeinde Zukünftige Bürgerbeteiligungen und Bürgerabstimmungen Folie 6

Themenschwerpunkt: Finanzpolitik Es ist eine Tatsache, dass die Politik leider scheinbar vergessen hat, dass es sich bei den verwendeten Geldern um hart erarbeitetes Steuergeld handelt Steuern und Gebühren sind gesetzlich exakt geregelt, für den Bürger gibt es keinen Freiraum Im Gegensatz dazu sind die Finanzausgaben der öffentlichen Hand in hohem Maß flexibel und oft unübersichtlich geregelt Das vom Rechnungshof seit Jahrzehnten kritisierte Buchhaltungssystem ist veraltet und unübersichtlich Schulden und langfristige Verpflichtungen scheinen im Voranschlag des Budgets nicht auf Schulden werden in unübersichtliche Gesellschaften ausgelagert Folie 7

Themenschwerpunkt: Finanzpolitik Über diese ausgelagerte Gesellschaft in Hengsberg gibt es in den letzten drei Jahren keine Veröffentlichungen in der Gemeindezeitung oder auf der Webseite der Gemeinde Beim Bericht des Kontrollausschusses über den Rechnungsabschluss im Gemeinderat hat man den Eindruck, dass es sich hier um einen kleinen Sportverein und nicht um eine Gemeinde mit jährlichen Umsätzen in Millionenhöhe handelt Folie 8

Analysebericht zur Gemeindestrukturreform der Gemeinden Hengsberg – Lang – Lebring St. Margarethen Beispiele aus dem Analysebericht zur Gemeindestrukturreform der Gemeinden Hengsberg – Lang – Lebring St. Margarethen Dieser Bericht zeigt interessante Vergleiche zwischen den einzelnen Gemeinden auf Diese Analyse wurde gemeinsam mit dem Land Steiermark, einem externen Prozessbegleiter der Fa. ECOVERSUM und von den Bürgermeistern, Gemeinderäten und Amtsleitern aller drei Gemeinden erarbeitet Folie 9

Analysebericht zur Gemeindestrukturreform der Gemeinden Hengsberg – Lang - Lebring Folie 10

Analysebericht zur Gemeindestrukturreform der Gemeinden Hengsberg – Lang - Lebring Schulden pro Einwohner im Vergleich: Folie 11

Analysebericht zur Gemeindestrukturreform der Gemeinden Hengsberg – Lang - Lebring Die Buchwerte der ausgelagerten Gesellschaften im Vergleich: Folie 12

Analysebericht zur Gemeindestrukturreform der Gemeinden Hengsberg – Lang - Lebring Die Kosten pro Kindergartenplatz im Vergleich: Folie 13

Analysebericht zur Gemeindestrukturreform der Gemeinden Hengsberg – Lang - Lebring Die Kosten der Müllentsorgung im Vergleich: Folie 14

Analysebericht zur Gemeindestrukturreform der Gemeinden Hengsberg – Lang - Lebring Kanalanschlussgebühr und Abwasser im Vergleich: Folie 15

Analysebericht zur Gemeindestrukturreform der Gemeinden Hengsberg – Lang - Lebring diverse Förderungen im Vergleich: Folie 16

Abfallwirtschaft Hengsberg Informationen über die Abfallwirtschaft sind auf der Webseite der Gemeinde Hengsberg ohne Angabe der tatsächlichen Entsorgungskosten Folie 17

Abfallwirtschaft Hengsberg Die Kostenerhöhung durch eine geringere Anzahl von Entleerungen gegenüber 2014 ist nicht klar ersichtlich Trotz gemeinsamer Müllabfuhr der Gemeinden Hengsberg und Lang sind die Entsorgungskosten in Hengsberg wesentlich höher Die Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden muss zur Kostensenkung für den Bürger weiter ausgebaut werden Die Finanzgebarung der öffentlichen Hand benötigt Kontrolle und Transparenz Folie 18

Abfallwirtschaft Hengsberg Kanal und Müllgebühren der Gemeinden Hengsberg und Lang im Vergleich: Folie 19

Darstellung der Großzügigkeit der öffentlichen Hand mit Steuergeldern jährliche Aufwandsentschädigung des Gemeindevorstandes in Hengsberg: 2013 2015 Erhöhung Bürgermeister 28.000,- 48.000,- + 71% Vizebürgermeister 9.000,- 14.000,- + 56% Gemeindekassier 9.000,- 14.000,- + 56% Quelle: Voranschlag Gemeinde Hengsberg 2015 Folie 20

Themenschwerpunkt: Bürgerbeteiligung und Bürgerabstimmung Offenheit und Transparenz in der Politik sind die Basis dafür, dass Missbrauch, Misswirtschaft, Intoleranz, Benachteiligungen und Bevorzugungen schon im Ansatz verhindert werden Die Gemeindepolitik muss sich mit Kernfragen der Bau- und Infrastrukturentwicklung mit der Bevölkerung auseinandersetzen Zitat aus der Einladung für den Infoabend der Gemeinde zum Thema Baukultur: „Das Thema betrifft nicht nur professionelle Planer, sondern alle Menschen, da sie mit gebauter Umwelt konfrontiert sind. Auch die Qualität der gebauten Umwelt liegt nicht nur bei den Fachleuten, sondern ist eine gesamtgesellschaftliche.“ Folie 21

Themenschwerpunkt: Bürgerbeteiligung und Bürgerabstimmung In Bauangelegenheiten liegt beim Bürgermeister als Baubehörde 1.Instanz eine große Verantwortung Derzeit gibt es über geplante Bauvorhaben in der Gemeinde keine Information für die Bürger Kurzmitteilungen und Überschriften im Hengist haben keinen informellen Charakter (wie z.B. „wir sind eine Wohngemeinde“, „wir brauchen Zuzug“, „wir brauchen Wachstum“, …) – mit welchen Entwicklungen sind solche Aussagen für uns verbunden? Schwerwiegende Entscheidungen die unser Umfeld dauerhaft verändern verlangen nach Bürgermitbestimmung Folie 22

Themenschwerpunkt: Bürgerbeteiligung und Bürgerabstimmung Beendigung des Obrigkeitsdenkens der Gemeindeverantwortlichen Offenheit der Gemeindeverantwortlichen für Bürgerbeteiligung ist in anderen Gemeinden durchaus üblich Die Information der Bürger durch die Gemeinde ist eine Bringschuld der Gemeinde und keine Holschuld der Bürger! Folie 23

Zusammenfassung Gemeindepolitik nicht ohne und über die Bürger hinweg, Unsere Aufnahme in den Gemeinderat bringt den Bürgern die bisher vorenthaltene Durchschaubarkeit in der Finanzgebarung und Zukunftsentwicklung unseres Ortes Unsere erklärte Absicht ist es die anderen Parteien mit sachlicher Kritik zu einer offenen und verantwortungsvollen Politik für das Wohl der Bürger zu bewegen Positives werden wir unterstützen Negativem werden wir mutig entgegentreten – nach dem Motto: Gemeindepolitik nicht ohne und über die Bürger hinweg, sondern mit und für die Bürger! Folie 24

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! BÜRGERLISTE FÜR HENGSBERG Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Folie 25