H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06 China

H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06 Allgemeine Daten  1,3 Milliarden Einwohner  kontinuierliche wirtsch. Reformen (seit 1978)  WTO Mitglied (11. Dez. 2001)  starke marxistische Ideologie

H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06 Systemtypen Demokrat. Systeme Nicht-demokrat. Systeme Präsid. Typ par. System Totalitär autor. Kommunist.

H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06 Charakteristika des Systems 1.offizielle Ideologie 2.Wirtschaft in öffentlichem Eigentum 3.Zentralität der Partei 4.politische Institutionen unter Parteikontrolle

H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06 Fragmentierung der Eliten 1.Ökonomische Bürokratie 2.Organisations- personenbezogene Bürokratie 3.Innenpolitische zivile Bürokratie 4.Militärisches System 5.Territoriale Kommitees der KP

H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06  Mangel an Wahlen und Meinungsfreiheit  hohe Arbeitslosigkeit – soziale Instabilität  neue Technologien – neue Formen politischer Organisation

H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06  1949: Ende des Bürgerkrieges -> 1. Okt. 1949: Ausrufung d. Volksrepublik durch Mao Zedong  : Grund und Boden an Bauern  1958: Großer Sprung nach vorn u. Bildung von Volkskommunen -> Macht- und Richtungskämpfe  : Kulturrevolution  1976: Tod des großen Steuermann Chinas Mao Zedong  Bis 90er Jahre: Deng Xiaoping Geschichte - Überblick

H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06 BEVÖLKERUNG VOLKSKONGRESSE AUF GEMEINDEEBENE VOLKSKONGRESSE AUF KREISEBENE VOLKSKONGRESSE AUF PROVINZEBENE nach Schier/Heilmann, Institut f. Asienkunde,Hamburg Wahl bzw. Bestätigung durch Abstimmung VORSITZENDER DER VR CHINA (STAATSPRÄS) UND STELLVERTR. ZENTRALE MILITÄRKOMMISSION OBERSTER VOLKSGERICHTSHOF OBERSTEVOLKSSTAATS- ANWALTSCHAFT STAATSRAT (ZENTRALREGIERUNG) STÄNDIGER AUSSCHUSS DES NAT. VK 154 MITGL. VORSITZENDENKONFERENZ (20 Mtgl.) MITGLIEDER (134) NATIONALER VOLKSKONGRESS 8 NVK-AUSSCHÜSSE z.B. RECHTSAUSSCHUSS FINANZAUSSCHUSS... KABINETT HAUPTBÜRO D. STAATSRATS UNTERSTEHENDE ORGANE HAUPTBÜRO Politische Institutionen

H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06 KPC-Mitglieder (~70 Mio) Parteikader (15 Mio)Kader insgesamt (40 Mio)Nicht der KPC zugehörige Staatskader 25 Mio Führungskader ( ) Obere Führungskader (42 000) Spitzenkader (2 400) Kader und Machthierarchie

H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06

Parteitag der KP tritt alle 5 Jahre zusammen Zentralkomitee (193 Mitglieder) Politbüro (22 Mitglieder) wählt Kommunistische Partei

H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06 Politischer Kurswechsel XVI. Parteitag November 2002 Wechsel von der "dritten" zur "vierten" Generation Führungswechsel im März 2003 abgeschlossen

H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06  Präsident HU Jintao (seit 15. März 2003) Gewählt auf 5 Jahre vom Nationalem Volkskongress  Premierminister WEN Jiabao Vom Präsidenten ernannt, durch Nationalen Volkskongress bestätigt Staatsführung

H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06 Die Große Volkshalle (Tagungsort für den Nationalen Volkskongress)

H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06 Volksbefreiungsarmee Seit 1982 Oberbefehl d. Streitkräfte bei Zentraler Militärkommission (Mtgl. vom Nat. Volkskongress gewählt, diesem verantwortlich) Vorsitzender: Hu Jintao Ansehen/Vertrauen der Bev. Rückgrad der Stabilität Wirtschaftsimperium

H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06 Wirtschaftsreform Seit 1978 zentral 1.Vereinheitlichung der Ministerien für Wirtschaftspolitik 2.Konflikte zwischen alten und neuen Strukturen (ABER: keine Rücknahme der Reformen)

H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06 Phasen der Wirtschaftsreform Phase I ( ): Reform d. Mikromanagements Phase II ( ): Reform d. Ressourceallokationsmechanismen Phase III ( ): Reform d. Makromanagements Phase IV (1997-): Reform der verstaatlichten Betriebe Schutz des Privateigentums (Beschluss 2004)

H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06 Phase I  Anreize für Bauern, Manager und Arbeiter Weggehen von kollektiver Landwirtschaft Mehr Autonomie für Betriebe

H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06 Phase II Autonomie -> Nachfrage von Ressourcen, Gütern und Dienstleistungen  Mehr Flexibilität  Neue finanzielle Instrumente (auch Nicht- Banken)

H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06 Phase III Zuvor: künstliches Niedrighalten der Zinsen  Erhöhung der Zinssätze -> Sparguthaben werden attraktiver

H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06 Phase IV (1)Restrukturierung der Staatsunternehmen, die privatisiert werden sollen (2)Stärkung der Finanzmärkte (mehr Unternehmen an die Börse, stärkere Regulierung der Finanzmärkte) (3)Geplanter Verkauf der rund Staatsbetriebe bis auf etwa 1000 Unternehmen, die neu entstehen sollen (4)Aufbau eines sozialen Systems (Fokus besonders auf Umschulungen etc.) (5)Reduzierung der Zolltarife (6)Beschluss im März 2004 zum Schutz des Privateigentums ZIEL: Einführung d. Marktsystems, Ø Jahreswachstum von 6.5% für die nächsten 25 Jahre.

H. Gottweis VO Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft WS 05/06 Chinesischer Weg Sowjetische Lektion: plötzlicher Rückzug des Staates kontraproduktiv Versuch der Melange Kommunismus- Kapitalismus HEUTE: hohe Arbeitslosigkeit, ethnische Konflikte, Wohlstandsunterschiede, langsame Umsetzung pol. Reformen, Unterdrückung Dissidenten, MR-Verletzungen