Als neuer Akteur der Weltpolitik

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1 Als neuer Akteur der Weltpolitik
China Als neuer Akteur der Weltpolitik

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5 China Chinesisch: Zhonghua Renmin Gongheguo Deutsch: Volksrepublik China Englisch: People's Republic of China Hauptstadt: Beijing (Peking), 11,2 Mio. Einwohner Wichtige Städte: Shanghai (13,3 Mio. EW), Chongqing (31,0 Mio. EW), Chengdu (10,2 Mio. EW) Fläche: 9,6 Mio. km² (Landfläche), dies entspricht 7,2% der Erde (ohne Antarktis) China liegt weltweit auf Rang 4 hinter Russland, Kanada und den USA

6 Einwohnerzahl und Bevölkerungsdichte: 1,276 Mrd. , die in 351 Mio
Einwohnerzahl und Bevölkerungsdichte: ,276 Mrd., die in 351 Mio. Haushalten leben durchschnittliche Haushaltsgröße: 3,63 Personen Bevölkerungsreichstes Land der Erde wird die Bevölkerungszahl nach Prognosen bei ,6 Mrd. ein Maximum erreichen; 131 Einwohner pro km² Sprachen: Chinesisch ("Mandarin"), wird von 836 Mio. Chinesen gesprochen, daneben gibt es eine Vielzahl lokaler Dialekte und eigenständiger Sprachen. Insgesamt werden in China mehr als 200 Sprachen gesprochen. Ethnien: 91,59% Han-Chinesen, die restlichen 8,41% verteilen sich auf 55 weitere Ethnien (chin. Bezeichnung: "Nationale Minderheiten"), die größten hiervon sind die Zhuang, Hui, Uiguren, Yi, Miao, Mandschu, Tibeter, Mongolen Glauben: Daoisten, Buddhisten, Moslems, Christen

7 Staat und Politik Sozialistische Volksrepublik; autoritärer Ein-Partei-Staat unter Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) Verfassung von 1982, wurde zuletzt 1999 geändert Legislative: Nationaler Volkskongreß (NVK) Mitglieder werden von den VKs der Provinzen für 5 Jahre direkt gewählt; Sitze; Vorsitzender: WU Banguo; der NVK ist in weiten Teilen de facto ein "Zustimmungsparlament„ Exekutive: Der Staatspräsident wird vom NVK für Jahre gewählt, nominiert den Ministerpräsidenten (Bestätigung durch NVK) die Funktion des Kabinetts wird vom Staatsrat übernommen

8 Judikative: Oberstes Volksgericht, Mitglieder werden vom NVK ernannt
De-facto-Macht in China hat jedoch trotz der dargestellten Strukturen die Kommunistische Partei Chinas inne Rechtssystem: Traditionell regeln Chinesen Konflikte persönlich, daher lange Zeit kein etabliertes Rechtssystem seit Ende der 70er Jahre Aufbau von Gesellschaftsrecht, Zivilrecht seit 1987; auch heute noch wird versucht, Gerichtsverfahren zu vermeiden Regierungschef: WEN Jiabao, Ministerpräsident seit März 2003 Staatsoberhaupt: HU Jintao, Präsident seit März 2003

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10 Kommunistische Partei Chinas (KPCh), gegründet 1921, ca. 60 Mio
Kommunistische Partei Chinas (KPCh), gegründet 1921, ca. 60 Mio. Mitglieder Generalsekretär: HU Jintao, seit November 2002 Ständiger Ausschuß des Politbüros (nach offizieller Rangfolge): HU Jintao, WU Bangguo, WEN Jiabao, JIA Qinglin… ZK-Sekretariat (nach offizieller Rangfolge): ZENG Qinghong, LIU Yunshan, ZHOU Yongkang… Offiziell existieren weitere neun "demokratische Parteien", die aber bedeutungslos sind

11 Regionale Verwaltungsstruktur: 22 Provinzen (offiziell 23, da die VR China Taiwan als eigene Provinz ansieht) Direkte Wahlen nur auf Dorf- oder maximal Gemeindeebene, indirekte Wahlen zu Volkskongressen auf den nächsten Ebenen bis zum Nationalen Volkskongreß (NVK) Political rights: 7, Civil liberties: 6 (Index nach Freedomhouse: 1=free bis 7=not free)

12 Meinungs- und Pressefreiheit: nicht frei, Medien sind staatlich kontrolliert und unterliegen der Zensur, die Möglichkeiten für Nachrichten-Berichterstattung im Internet werden deutlich eingeschränkt Index zur Pressefreiheit nach Freedomhouse (Werte von 0=free bis 100=not free): (not free) Offizielles Organ der KPCh ist die Tageszeitung "Renmin Ribao"

13 Vom Maoismus zum Marktsozialismus
Hungersnot ( ) kostete fast 30 Millionen Menschen das Leben 1976 als Mao Tse-tung starb, war das Wirtschaftswachstum auf Null zurückgegangen „liberale“ Reformen unter Deng Xiaoping Trotzdem sind noch viele Bereiche der Volkswirtschaft staatliche geschützt und reguliert

14 Die chinesische Währung ist nicht frei konvertibel
Für Staatsunternehmen gibt es privilegierte Kreditkonditionen Die eigene Produktion wird durch Schutzzölle abgeschirmt und durch Exportsubventionen gefördert Beitritt zur WTO 2001 hat Druck jedoch verstärkt

15 Der Aufstieg des Drachen
Lebensstandard seit 1978 deutlich gestiegen Von erhöhte sich die durchschnittliche Lebenserwartung von auf 66 Jahre Die Kindersterblichkeit sank von 175 auf pro tausend Lebendgeburten Seit Ende der 1980er-Jahre der beliebteste Produktionsstandort der Welt BIP pro Kopf US$ (2002), Prognosen: (2003), (2004)

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17 Bemühungen um ausländisches Kapital
Seit 2004 jährlich rund 60 Milliarden Dollar Ausländische Direktinvestitionen (ADI), 1999 erst 38,75 Mrd. Stundenlöhne von etwa 0,2 Dollar BIP wächst stetig um 10% pro Jahr BIP gemessen am Gesamtvolumen weltweit auf Rang 4 Käufe von Aktien und anderen Wertpapieren stiegen 2005 auf mehr als 700 Milliarden Dollar

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19 Handelsüberschuss 2005: 100 Milliarden Dollar
: unproblematische Milliarden Dollar Die Ausfuhren wuchsen um 30 Prozent, die Einfuhren dagegen nur um 18 Prozent Trend der Exportoffensive wird trotz Einfuhrbeschränkungen der EU und der USA nicht gestoppt

20 Die Risiken des Booms Problematische Folgen der rasanten Wirtschaftsentwicklung: Zunehmende soziale Ungleichheit Wachsender Energiebedarf Verschärfte internationale Spannungen

21 Rebellion in Stadt und Land
Die soziale Ungleichheit verschärft sich immer mehr Über die häufigen und nicht immer friedlichen Demonstrationen wird im Ausland nur selten berichtet In China wurden von Arbeitsunfälle gemeldet (in Russland 131) Kein Recht auf Gründung von Berufsverbänden und freien Gewerkschaften

22 Umweltzerstörung Chinesische Regierung hat inzwischen Diskussion über ökologische Probleme begonnen 60 der 560 großen und kleineren Flüsse drohen zu versiegen Die Wüste rückt mit 2500 Quadratkilometern/ Jahr immer weiter nach Osten Temperaturanstieg (1,5 Grad seit 1950) lässt Himalajagletscher abschmelzen

23 Die Welt aus der Sicht Pekings
China hofft auf multipolare Weltordnung (WTO Beitritt 2001) Vermeidung einer Konfrontation mit den USA (Unsicherheitsfaktor Taiwanfrage) Opposition gegen Hegemonialstreben Seit 1991 in der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftkooperation (Apec) und seit 2000 im Asean+3-Forum

24 11.September 2001 bot China die Chance, sich im Sicherheitsrat zu profilieren
„Strategische Partnerschaft“ mit Russland

25 Sicherheitspolitik Regimesicherheit, Systemsicherheit und nationale Sicherheit Offizielle Militärausgaben: Verteidigungsausgaben erhöhten sich 2001 um 18 Prozent auf 17 Mrd. US Dollar, reale Rüstungsausgaben (in anderen Haushalten versteckt) jedoch um 41,1 Mrd. (USA: 310,5 Mrd.)

26 Ausblick Ungeachtet der wirtschaftlichen Erfolge, drohen weiterhin Gefahren von innen und außen Innen: gewaltige demographische, gesellschaftliche und politische Probleme Außen: USA, die den Aufstieg des Großen Drachen mit Unbehagen beobachtet Auf dem Spiel steht auch die Legitimität des kommunistischen Regimes