Workshop der funktionsteiligen Mittelzentren des Landes Brandenburg 29. April 2010 in Potsdam Stadt Lauchhammer und Stadt Schwarzheide

Gliederung Anpassungsstrategie zum Umgang mit den Folgen des demographischen Wandels: Kooperationsvereinbarung funktionsteiliges Vorhalten von Infrastruktureinrichtungen Finanzierungsmodelle für gemeinsame Einrichtungen Einbindung der anderen Städte und Gemeinden des gemeinsamen Mittelbereiches Kommunikation des gemeinsamen Mittelzentrums

I. Kooperationsvereinbarung Öffentlich – rechtlicher Vertrag zwischen Lauchhammer und Schwarzheide wurde am 11. Januar 2007 geschlossen Grundanliegen des Vertrages: Ausführung der Funktion eines kooperierenden Mittelzentrums insbesondere die Durchführung der gemeinsamen Flächen- und Entwicklungsplanung gemäß § 204 des Baugesetzbuch Die Entwicklung abgestimmter Stadtentwicklungskonzeptionen und die Erarbeitung gemeinsamer Strategien und Empfehlungen für Stellungnahmen in Angelegenheiten von gemeinsamen Interessen Ausbau der bürgernahen Dienstleistungen sowie Steigerung der Effizienz und Effektivität der kommunalen Aufgabenerfüllung Zusammenarbeit vereinbart in den Aufgabengebieten Wirtschaftsförderung, Bildung und Kultur, Tourismus, Soziales, Jugend und Gesundheit und Recht, Sicherheit und Ordnung

I. Kooperationsvereinbarung effektives Instrument der Kooperationsvereinbarung ist der Koordinierungsrat: Zur Aufgabenerfüllung des öffentlich-rechtlichen Vertrages agiert ein Koordinierungsrat der durch beide Städte paritätisch besetzt wird Der Koordinierungsrat hat eine beratende Funktion und wirkt auf die Willensbildung in beiden Kommunen ein Bezuschussung als Unterstützung des Projektes „Hafen Mühlberg“ im Rahmen des regionalen Wachstumskerns Westlausitz

II. funktionsteilige Vorhaltung von Infrastruktureinrichtungen Bau eines Hallenfreizeitbades in der Stadt Lauchhammer und Errichtung einer Großraumdiskothek einschließlich Kinosälen in Schwarzheide

II. funktionsteilige Vorhaltung von Infrastruktureinrichtungen III. Finanzierungsmodelle für gemeinsame Einrichtungen Bekenntnis zur Errichtung eines gemeinsamen Bildungs- und Freizeitstandortes unter Trägerschaft des Landkreises an der Gemarkungsgrenze zwischen Lauchhammer und Schwarzheide ausgezeichnet am 27.04.2010 mit dem Innovationspreis PPP

II. funktionsteilige Vorhaltung von Infrastruktureinrichtungen III. Finanzierungsmodelle für gemeinsame Einrichtungen Zukünftig gemeinsames Betreiben einer Bibliothek im neuen Bildungs- und Freizeitstandort SeeCampus mit kostenseitiger Beteiligung beider Städte in Zusammenarbeit mit dem Landkreis OSL gemeinsames Betreiben eines Obdachlosenheims mit entsprechendem Finanzierungsmodell gemeinsame Radwegplanung an der Gemarkungsgrenze

III. Finanzierungsmodelle für gemeinsame Einrichtungen IV. Einbindung der anderen Städte und Gemeinden des gemeinsamen Mittelbereiches beide Städte sind Gesellschafter des Zentrums für Entwicklung, Innovation, Technologie Z.E.I.T. GmbH mit einer der zwei regionalen Transferstellen des Landes Brandenburg als Instrument der Wirtschaftsförderung

IV. Einbindung der anderen Städte und Gemeinden des gemeinsamen Mittelbereiches gemeinsamer konzeptioneller Ansatz zum Betrieb der Schüleragenturen auch Umlandfunktion wird durch den öffentlich-rechtlichen Vertrag realisiert zum Beispiel Zusammenarbeit mit der Stadt Ruhland im Rahmen des Projektes „Berufsfrühorientierung“

IV. Einbindung der anderen Städte und Gemeinden des gemeinsamen Mittelbereiches beide Städte sind Mitglied im Regionalen Wachstumskern Westlausitz und geben gemeinsame Standpunkte ab Zusammenarbeit aller RWK Städte zur Erarbeitung einer Gewerbeflächenstudie mit dem Ziel der Verbesserung der Ansiedlungs- und Investitionsvoraussetzungen für Unternehmen im RWK Westlausitz

V. Kommunikation des gemeinsamen Mittelzentrums insbesondere in den Internetauftritten Ansiedlungsmanagement gegenseitiges Abstimmen unter Beachtung der Faktoren Aufwand, Kosten und Nutzen einheitliche Betrachtung der verkehrstechnischen Anbindung B169/ BAB 13 verlinkte Internetauftritte beider Städte