Umsetzung der WRRL in Hessen Änderungen im Bewirtschaftungsplan und Maßnahmen- programm Sitzung des Beirats am 28. August 2009

Überblick über eingegangene Stellungnahmen Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Inhalt Überblick über eingegangene Stellungnahmen Vorgehen bei der Auswertung der Stellungnahmen Beispiele „Änderungen im BP und MP“ aufgrund eingegangener Stellungnahmen Zusätzliche Ergänzungen im BP und MP Zeitplan weiterer Abstimmungsprozess

Sitzung des Beirats am 28. August 2009 1. Überblick über eingegangene Stellungnahmen Einordnung der abgegebenen 274 Stellungnahmen in Gruppen Städte und Gemeinden Kommunen ohne kommunale Betriebe Land- und Forstwirtschaft Landwirte, landwirtschaftliche Interessensverbände und –gruppen, Hessen-Forst NGO ohne LW und WW Naturschutz- und Umweltverbände, Sport, Angler, Interessens- verbände außerhalb von Land- und Wasserwirtschaft Wasserwirtschaft Fachverbände, Schifffahrt, Abwassersektor, Wasserversorgung Kreis- und Landesbehörden Fachbereiche der Kreise (Wasser, Landwirtschaft, Naturschutz,… ), andere Ressorts (Wirtschaftsminister,…) Parteien und Fraktionen Fachausschüsse und kommunale Fraktionen Unternehmen, Wirtschaft Chemie, Transport, Maschinenbau, Kommunalwirtschaft sonstige den übrigen Gruppen nicht zuzuordnen

Zuordnung der abgegebenen Stellungnahmen (274) Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Zuordnung der abgegebenen Stellungnahmen (274) 2 % (5) < 1 % (2) 7 % (19) < 1 % (1) 18 % (46) 41 % (111) 9 % (26) 22 % (61)

Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Beispiel für eine Stellungnahme , sehr unterschiedlich, Zustimmung, Ablehnung, bis zu 90 Seiten, teilweise Vorlage von Maßnahmenplanungen , alle Stellungnahmen sind auf der homepage www.flussgebiete.hessen.de eingestellt Alle Stellungnahmen sind auf der Seite www.flussgebiete.hessen.de eingestellt

Themenkomplexe Belastungen, Ziele, Bewertung Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Themenkomplexe Belastungen, Ziele, Bewertung je zur Hälfte Stoffe (OW/GW) und Hydromorphologie Methodenkritik, konkrete Hinweise auf “falsche” Bewertung Finanzierung / Konkretsierung / Beteiligung Forderung: Finanzierungs- und Umsetzungskonzept Kritik an Beteiligungsverfahren Maßnahmenträger / Vollzug Konkrete Vorschläge zu Maßnahmen Flächenbedarf / -verbrauch / -bereitstellung Sonstiges Korrekturen, Salzbelastung, Landwirtschaft, Naturschutz etc.

Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Themenkomplexe

2. Vorgehen bei der Auswertung der Stellungnahmen Sitzung des Beirats am 28. August 2009 2. Vorgehen bei der Auswertung der Stellungnahmen Auswertung der Stellungnahmen in Einzelanforderungen Prüfung der Auswirkung auf BP und MP ? nein ja Fachliche Überarbeitung von Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm bis Anfang August, redaktionelle Bearbeitungen bis Mitte August Inhaltliche Bearbeitung der Stellungnahmen bis Dezember Darstellung der Ergebnisse im Internet ab Dezember Weitere Abstimmungen zu Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm

Ca 100 Änderungen im MP, BP und FISMaPro Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Ergebnis der Auswertung: 274 Stellungnahmen ↓ 1.479 Einzelforderungen Ca 100 Änderungen im MP, BP und FISMaPro - Von den 100 Änderungen ca. 50 in FISMaPro

3. Beispiele 004 Wasserverband Schwalm Sitzung des Beirats am 28. August 2009 3. Beispiele 004 Wasserverband Schwalm

Änderung im Kapitel 2.9.1 Maßnahmenprogramm Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Änderung im Kapitel 2.9.1 Maßnahmenprogramm

016 Hochtaunuskreis FB Ländlicher Raum Sitzung des Beirats am 28. August 2009 016 Hochtaunuskreis FB Ländlicher Raum

Ergänzungen in Kapitel 5.3 und 5.4 Maßnahmenprogramm Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Ergänzungen in Kapitel 5.3 und 5.4 Maßnahmenprogramm -Gesamtkosten benannt

Sitzung des Beirats am 28. August 2009

Sitzung des Beirats am 28. August 2009

► Änderungen in FISMaPro und Anhang 3-1 MP Sitzung des Beirats am 28. August 2009 018 Stadt Kronberg ► Änderungen in FISMaPro und Anhang 3-1 MP

4. Zusätzliche Ergänzungen im BP und MP (Auswahl) Sitzung des Beirats am 28. August 2009 4. Zusätzliche Ergänzungen im BP und MP (Auswahl) Verminderung der Phosphorbelastungen in Oberflächengewässer aus Abwasserbehandlungsanlagen Kapitel 3.1.1 Maßnahmenprogramm Aufgrund fachlicher Diskussionen wurde beschlossen die im Entwurf Maßnahmenprogramm vorgesehenen Pilotprojekte nicht durchzuführen. Alternativ wird nun eine Arbeitshilfe zur Phosphorelimination erstellt.

Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Abbildung „Prioritäten für die Maßnahmen zur Reduzierung der Phosphorbelastungen aus Abwasserbehandlungsanlagen“ mit entsprechender Textergänzung im MP (Kapitel 3.1.1) ergänzt.

Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Abb. 3-2: Prioritäten für die Maßnahmen zur Reduzierung der Phosphorbelastung aus Abwasserbehandlungs-anlagen

► Ergänzungen im Bewirtschaftungsplan z. B. Kapitel 4.1.2.3 Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Seen und Talsperren Zustand wurde im Offenlegungsentwurf aus fachlichen Gründen nur teilweise dargestellt. ► Ergänzungen im Bewirtschaftungsplan z. B. Kapitel 4.1.2.3 ► Ergänzungen im Maßnahmenprogramm z.B. Kapitel 3.1.1 Der Zustand der Seen und Talsperren konnte im Offenlegungsentwurf nur teilweise dargestellt werden, da wichtige Untersuchungen und Bewertungsverfahren erst im Jahr 2009 abgeschlossen werden konnten. Enge Verknüpfung Seen & Talsperren mit der Badegewässerrichtlinie

5. Zeitplan weiterer Abstimmungsprozess Sitzung des Beirats am 28. August 2009 5. Zeitplan weiterer Abstimmungsprozess

Zeitplan Aufgabe / Arbeitsphase bis spätestens 1 Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Zeitplan Aufgabe / Arbeitsphase bis spätestens 1 Abstimmung in der Abteilung Wasser und Boden 21. August 2009 2 Abstimmung im HMUELV 11. September 2009 3 Kabinettvorlage zur Finanzierungskonzeption WRRL 4 Abstimmung mit den anderen Ressorts und den Wasser- und Schifffahrtsdirektionen 2. Oktober 2009 5 Kabinettvorlage zum Bewirtschaftungsplan und Maßnahmenprogramm November 2009 6 Veröffentlichung im Staatsanzeiger 22. Dezember 2009

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Sitzung des Beirats am 28. August 2009 Jedes Übel ist für etwas gut. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!